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Zentralbank

Die Zentralbank (ZB) ist die wichtigste geldpolitische Institution eines Staates oder eines Währungsraumes. Sie ist für die innere und äußere Währungsstabilität verantwortlich und hat das Monopol auf die Emission der gesetzlichen Zahlungsmittel, das heißt Banknoten. Die ZB hat einen maßgeblichen Einfluss auf das Volumen der Geldmenge, kann es aber in einer offenen und wachsenden Wirtschaft nicht vollständig kontrollieren. Zu den wichtigsten Instrumenten, die der Währungsstabilität dienen, zählen der Leitzins und Transaktionen auf dem sogenannten Offenmarkt. Auf diese Weise sorgt die ZB auch für die Stabilität des Finanz- und Zahlungssystems.

Die Russische Zentralbank (RZB) ist die Nachfolgeinstitution der Gosbank der UdSSR und funktioniert erst seit 1995 nach marktwirtschaftlichen Prinzipien, als sie keine direkten Kredite mehr an Unternehmen vergeben durfte. Die direkte Vergabe solcher Kredite an staatliche Unternehmen war eine gängige Praxis in der Sowjetunion und wurde auch während der Schocktherapie 1992 bis 1993 fortgesetzt. Damit trug die RZB zur HyperinflationAnspielung auf die Folgen der Wirtschaftspolitik unter Federführung Jegor Gaidars (1956–2009) Anfang der 1990er Jahre. Als mit dem Ende der Sowjetunion die Planwirtschaft in eine kapitalistische Marktwirtschaft umgewandelt werden sollte, beschloss die Regierung etwa im Januar 1992 die Freigabe aller Preise. Dies führte zu einer Hyperinflation: Innerhalb weniger Tage verlor ein großer Teil der Bevölkerung seine gesamten Ersparnisse. Diese Politik wurde später als Schocktherapie bezeichnet. bei, die durch Jegor GaidarsJegor Gaidar war einer der wichtigsten Reformer der 1990er Jahre und gilt als Vater der russischen Marktwirtschaft. In der russischen Gesellschaft ist er sehr umstritten. Während seine Befürworter ihm zugute halten, dass er die Rahmenbedingungen für das private Unternehmertum in Russland schuf und das Land vor dem totalen wirtschaftlichen Kollaps bewahrte, lastet ihm der Großteil der Bevölkerung die Armut der 1990er Jahre an. Preisliberalisierung ausgelöst wurde. 1994 brachte die RZB die Inflation unter Kontrolle und verfolgte in den nächsten Jahren einen strikt anti-inflationären Kurs. Unter anderem durfte die RZB seit 1995 das staatliche Budget nicht mehr finanzieren. Dadurch war das Finanzministerium gezwungen, Staatsanleihen an private Banken und Investoren im In- und Ausland zu verkaufen, woran diese sich dank Zinsen um bis zu 300 Prozent bereicherten. Der massive Anleihenverkauf war notwendig, da die russische Wirtschaft in dieser Zeit schrumpfte und wegen Liquiditätsproblemen auf Schuldscheine umstieg. Die notleidenden Unternehmen zahlten in dieser Lage überwiegend keine Steuern. Diese Politik mündete am 17.08.1998 in den DefaultAm 17. August 1998 erklärte der russische Staat unter der Führung von Jelzin seine Zahlungsunfähigkeit nach einer Zeit des wirtschaftspolitischen Chaos. Dieses Ereignis markierte eine Wende in der russischen Finanzpolitik hin zu einem wesentlich konservativeren Kurs in den 2000ern und trug zur Popularität Putins bei, da er im Gegensatz zu Jelzin den gesellschaftlichen Bedarf an Stabilität und relativem Wohlstand bedienen konnte., die staatliche Zahlungsunfähigkeit.

Die geldpolitische Herausforderung der 2000er Jahre hing hingegen mit dem hohen Ölpreis zusammen. Die russische Geldmenge ist institutionell an das Volumen der Währungsreserven der RZB gekoppelt. Wenn Rohstoffe exportiert werden, verkaufen Unternehmen ihre Devisen an die Zentralbank, wodurch neue Rubel emittiert werden. Steigen die Exporte, befinden sich mehr Rubel im Umlauf, und die Gefahr der Inflation beziehungsweise der Rubelaufwertung wächst.1 Um dieser vorzubeugen, betrieb die RZB in den 2000ern eine Politik der Geldsterilisation, indem sie einen Teil der emittierten Rubel wieder abschöpfte. Dazu diente unter anderem der StabilisierungsfondsDer im Jahr 2004 geschaffene Stabilisierungfonds wurde 2008 aufgeteilt: Mit dem Reservefonds werden Mindereinnahmen aus Öl- und Gas-Verkäufen kompensiert, um so die geplanten Staatsausgaben tätigen zu können, mit den Mitteln des Wohlstandsfonds wird vor allem das 2006 aufgelegte Programm der Nationalen Projekte finanziert. Das Programm umfasst Bereiche der Bildungs-, Gesundheitsförderung, Wohnungsbau und Landwirtschaft. (SF), in dem das Steueraufkommen aus Ölexportzöllen und -gewinnungssteuern akkumuliert wurde. Insgesamt beliefen sich der SF und die Reserven der RZB vor der Wirtschaftskrise 2008 bis 2009 auf fast 500 Milliarden US-Dollar. Die SF-Nachfolgeinstitutionen – der Reservefonds und der Nationale WohlfahrtsfondsDer Nationale Wohlfahrtsfonds enstand im Jahr 2008 aus dem Stabilitätsfonds, in dem überschüssige Erlöse aus dem Verkauf von Rohstoffen angelegt wurden, um in Krisenzeiten die Wirtschaft und das Sozialsystem zu stabilisieren. Der Stabilitätsfonds wurde unter Anleitung des damaligen Finanzministers Alexej Kudrin eingerichtet. – wurden neben den sonstigen Währungsreserven der RZB während der Krise dazu genutzt, das russische Finanzsystem zu stützen und die ausfallenden Budgeteinnahmen zu ersetzen. Aufgrund des Ölpreisrückgangs entstand Druck auf den Rubel und er musste abgewertet werden. Gleichzeitig erhöhte die RZB den Leitzins, um die Abwertungserwartungen zu stabilisieren.

Ähnlich agierte die RZB während der politischen Krise 2014 bis 2015, insbesondere während der Rubelabwertung im Dezember 2014, als die Währung gegenüber dem US-Dollar rund die Hälfte an Wert verlor. Da die RZB unter dem Vorsitz der Putin-Vertrauten Elwira Nabiullina 2013 den Rubel weitgehend freisetzte, konnte sie die Abwertungsdynamik nicht wie 2008 bis 2009 kontrollieren. Die RZB erhöhte den Leitzins von 10,5 Prozent auf 17 Prozent in der Hoffnung, Investoren anzuziehen. Allerdings gilt ein hoher Leitzins angesichts der strukturellen Probleme der russischen Wirtschaft als kontraproduktiv, weil er Kredite verteuert. Unerwartet erholte sich aber der Rubel in der ersten Hälfte des Jahres 2015 etwas und der US-Dollar kostete im Mai für eine kurze Zeit wieder weniger als 50 Rubel. Daraufhin wurde der Leitzins wieder allmählich gesenkt und beträgt aktuell (Stand August 2015) 10 Prozent.


1.Je nach dem, ob sich die Zentralbank entscheidet, den Rubelwert zu fixieren oder nicht, kommt es zu  Inflation oder zur Aufwertung der Währung.
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Präsidialadministration

Die Präsidialadministration (PA) ist ein Staatsorgan, das die Tätigkeit des Präsidenten sicherstellt und die Implementierung seiner Anweisungen kontrolliert. Sie ist mit beträchtlichen Ressourcen ausgestattet und macht ihren Steuerungs- und Kontrollanspruch in der politischen Praxis geltend.

Jegor Gaidar

Jegor Gaidar war einer der wichtigsten Reformer der 1990er Jahre und gilt als Vater der russischen Marktwirtschaft. In der russischen Gesellschaft ist er sehr umstritten. Während seine Befürworter ihm zugute halten, dass er die Rahmenbedingungen für das private Unternehmertum in Russland schuf und das Land vor dem totalen wirtschaftlichen Kollaps bewahrte, lastet ihm der Großteil der Bevölkerung die Armut der 1990er Jahre an.

Premierminister

Der Premierminister oder Ministerpräsident ist nach dem Präsidenten die zweite Amtsperson im russischen Staat. Er ist vor allem für Wirtschafts- und Finanzpolitik verantwortlich.

Default (1998)

Am 17. August 1998 erklärte der russische Staat unter der Führung von Jelzin seine Zahlungsunfähigkeit nach einer Zeit des wirtschaftspolitischen Chaos. Dieses Ereignis markierte eine Wende in der russischen Finanzpolitik hin zu einem wesentlich konservativeren Kurs in den 2000ern und trug zur Popularität Putins bei, da er im Gegensatz zu Jelzin den gesellschaftlichen Bedarf an Stabilität und relativem Wohlstand bedienen konnte.

Sergej Iwanow

Sergej Iwanow ist ein russischer Politiker und zählt zu den engsten Vertrauten Wladimir Putins. Von 2001 bis 2007 war Iwanow Verteidigungsminister und galt vor den Präsidentschaftswahlen 2008 neben Dimitri Medwedew als aussichtsreicher Präsidentschaftskandidat. Zwischen 2011 und 2016 leitete er die mächtige Präsidialadministration und gehörte damit zu den wichtigsten politischen Akteuren in Russland.

Alexander Bastrykin

Alexander Bastrykin zählt zu den zentralen Figuren in Putins Machtapparat und ist als Leiter des mächtigen Ermittlungskomitees eine der einflussreichsten Personen in Russland.

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Szene aus dem Film Kin-dsa-dsa! (All rights reserved)