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Kunst und Revolution

Die Revolution 1917 markierte eine Zäsur in der Kunstproduktion Russlands: Aufgaben und Themen der Kunst änderten sich drastisch, genauso die gesellschaftliche Stellung des Künstlers. Miriam Häßler über die Revolutionskunst, die die Alltags-Kultur der Sowjetunion nachhaltig prägte, und auf ihrem Höhenflug ein jähes Ende fand.

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Bank Rossija

Die Bank Rossija ist ein russisches Kreditinstitut, das von Putins engsten Vertrauten kontrolliert wird. Sie steht seit 2014 auf der Sanktionsliste der USA. Im April 2016 geriet sie im Zusammenhang mit den Panama Papers in den Fokus der Öffentlichkeit.

Die Bank Rossija (dt. Russland) wurde 1990 im Zuge der Liberalisierung des Bankensektors als eine der ersten russischen Privatbanken geschaffen. Bei ihr sollten die Konten der Kommunistischen ParteiDie Kommunistische Partei der Sowjetunion (KPdSU) war die zentrale Machtstruktur im Einparteiensystem der Sowjetunion. Ihr Vorläufer, die Sozialdemokratische Arbeiterpartei Russlands,  wurde 1898 gegründet. In der Zeit ihres Bestehens bis 1991 vertrat die Partei unterschiedliche Strömungen: vom (Marxismus-)Leninismus bis zum (Neo-)Stalinismus. Das Zentralkomitee (ZK) der Partei bildete das oberste Entscheidungsgremium. Das daraus gewählte Politbüro und dessen Vorsitzender – der Generalsekretär der KPdSU – war der faktisch deckungsgleiche Führungskern von Partei und Staat. sowie des Geheimdienstes KGB in Leningrad geführt werden. Im Jahr 1991 beauftragte der damalige Bürgermeister von St. Petersburg Anatoli SobtschakAnatoli Sobtschak (1937–2000) gilt als politischer Entdecker, Förderer und Lehrer Wladimir Putins und Dimitri Medwedews. Sobtschak gehörte zu Russlands Demokraten der ersten Stunde und genoss große Beliebtheit in der Bevölkerung. Von 1991 bis 1996 war er der erste direkt gewählte Bürgermeister St. Petersburgs und holte Putin als Chef des Komitees für Außenwirtschaft. Sobtschak begann seine politische Laufbahn Ende der 1980er Jahre als Kämpfer gegen den Totalitarismus, doch mit fortschreitender Entwicklung forderte er eine härtere Gangart in der Politik des Präsidenten, um die Privatisierung der 1990er Jahre voranzutreiben. seinen Stellvertreter Wladimir Putin damit, auf Grundlage der Bank einen Fonds für die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt zu schaffen. Putin wandelte die Bank in eine Aktiengesellschaft um und verkaufte sie an seinen Bekannten Juri KowaltschukJuri Kowaltschuk (geb. 1951) gilt als ein enger Vertrauter Putins. Der Milliardär und Mehrheitseigner der Bank Rossija wurde im Zuge der Krim-Annexion mit EU- und US-Sanktionen belegt., der in St. Petersburg eine Gesellschaft für Joint Ventures betrieb, und an dessen Bekannte aus dem Physikalisch-Technischen Joffe-Institut: Viktor Mjatschin, die Brüder Andrej und Sergej Fursenko sowie Wladimir JakuninWladimir Jakunin (geb. 1948) war zwischen 2005 und 2015 Präsident der staatlichen Eisenbahngesellschaft. Der Antikorruptionsaktivist Alexej Nawalny beschuldigte ihn 2012 der Veruntreuung. 2013 deckte Nawalny Firmen von Jakunins Familie auf, die in Steueroasen registriert waren. Die Enthüllungen hatten aber kein juristisches Nachspiel. .1

Die Eigentümer

KowaltschukJuri Kowaltschuk (geb. 1951) gilt als ein enger Vertrauter Putins. Der Milliardär und Mehrheitseigner der Bank Rossija wurde im Zuge der Krim-Annexion mit EU- und US-Sanktionen belegt. ist bis heute der Haupteigentümer der Bank und verfügt aktuell über 38,45 Prozent der Aktien. Das Magazin Forbes führte ihn zwischenzeitlich als einen der 100 reichsten Russen. Erst 2015, als Konsequenz der WirtschaftskriseSeit Ende 2014 befindet sich Russland in einer schweren Wirtschaftskrise. Inflation, Haushaltsdefizit und Rezession entwickeln sich zu einer ernsten Belastungsprobe für den Staat und seine Bürger. und der westlichen SanktionenAls Reaktion auf die Angliederung der Krim beschlossen sowohl die USA als auch die EU im März 2014 wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Diese umfassen Einreiseverbote für unmittelbar in den Konflikt involvierte russische Politiker und Wirtschaftsführer sowie das Einfrieren von Vermögenswerten. Wegen russischer Unterstützung für die in der Ostukraine kämpfenden Milizen erließ die EU Ende Juli und im September 2014 ein separates Sanktionenpaket. Es besteht aus dem Finanzierungsstopp russischer Staatsbanken, Öl- und Rüstungskonzernen, sowie aus verschiedenen Handelsbeschränkungen. Im Juli 2017 beschlossen die USA zudem, Russland für die Angliederung der Krim, die mutmaßliche Einmischung in den US- Präsidentschaftswahlkampf und für die Unterstützung Baschar al-Assads im syrischen Bürgerkrieg zu bestrafen. Die neuen beziehungsweise modifizierten Sanktionen können bei voller Umsetzung nachhaltig Russlands Rohstoffgeschäft schädigen  (das einen großen Teil des Staatshaushalts ausmacht)., fiel er auf Platz 132.

Alle fünf Eigentümer gründeten einige Jahre nach dem Bankenkauf gemeinsam mit Putin die DatschenkooperativeDie Datscha ist ein Sommerhaus im Umfeld der großen Städte. Das Wort geht auf das russische Verb dawat (dt. geben) zurück und bezeichnet ursprünglich eine „Land-Gabe“ des Zaren an den Adel. Im Unterschied zur „großen“ Urlaubsreise bewirkte die Nähe zur Stadt die spezifische Form der lockeren Geselligkeit im Austausch mit Freunden und Bekannten. Trotz oder wegen ihrer Randlage steht die Datscha oft im Zentrum der großen Politik: Von Stalin über Chruschtschow bis Gorbatschow lebte und regierte die Polit-Prominenz in ihren Staatsdatschen. OseroOsero (dt. See), wird eine Datschenkooperative genannt, die Mitte der 1990er Jahre in der Nähe von St. Petersburg gegründet wurde. Einer der Bewohner, Wladimir Putin, wurde wenige Jahre später Präsident. Heute zählen viele aus dem Osero-Kreis zu den wohlhabensten und einflussreichsten Personen in Russland. Da viele von ihnen keinen bestimmten politischen Flügeln zugerechnet werden, wird die Kooperative häufig als eine eigene Fraktion innerhalb der wirtschaftspolitischen Elite Russlands bezeichnet., deren Mitglieder in der heutigen russischen Wirtschaft und Politik außerordentlich erfolgreich und einflussreich sind. Ein weiteres Mitglied der Osero-Kooperative, Nikolaj Schamalow, hält 9,88 Prozent der Aktien von Rossija. Der Unternehmer Gennadi TimtschenkoGennadi Timtschenko (geb. 1952) ist nach der Milliardärsliste des US-Magazins Forbes (2016) der fünftreichste Russe. Der Oligarch wird zu den engsten Freunden Putins gezählt. Da ihm auch direkte geschäftliche Kontakte zum Präsidenten nachgesagt werden, wurde er im Zuge der Krim-Annexion mit US-Sanktionen belegt., ebenfalls ein enger Freund Putins, kaufte bereits 1997 Anteile an der Bank.

Spiegelbild wechselseitiger Loyalitäten im System Putin

Der Aufstieg der Bank Rossija in den 2000ern ist ein guter Indikator für die Festigung der Machtbasis Putins und seiner Umgebung. Rossija erwarb in dieser Zeit Anteile von vielen systemrelevanten Unternehmen und Medien. Unter anderem ist sie an der Gazprom-eigenen Versicherungsfirma Sogas sowie indirekt an der Gazprombank beteiligt. Darüber hinaus kaufte sie Anteile von einigen wichtigen Medien wie der Zeitung IzvestiaDie Tageszeitung Izvestia zählt mit dem Gründungsjahr 1917 zu den ältesten Medien Russlands. Seit 2008 gehört die regierungsnahe Print- und Online-Zeitung dem Medienmagnaten Juri Kowaltschuk (geb. 1951), der als ein enger Vertrauter Putins gilt. und den Fernsehsendern Erster KanalDer Erste Kanal gilt aufgrund seiner hohen Reichweite als das wichtigste Massenmedium des Landes. Seit dem Ende der Sowjetunion war er stets mehrheitlich im Staatsbesitz – wenn auch seit 1994 unter Beteiligung von Großunternehmern. Er ist ein zentrales Instrument der politischen Kommunikation des Kreml., Ren-TVREN TV ist ein privater russischer Fernsehsender, der sich ehemals durch weitgehend unabhängige Berichterstattung auszeichnete, in den letzten Jahren aber fast vollständig auf die offizielle Linie eingeschwenkt ist. oder Peterburg-Pjaty Kanal. Umgekehrt erwarben Unternehmen wie Sewerstal von Alexej Mordaschow oder das intransparente Rohstoffunternehmen Surgutneftegas Aktien von Rossija.
Mordaschow kaufte seine Anteile zu Preisen, die allgemein als überhöht angesehen wurden. Dies lässt die Spekulation zu, dass er sich so in Putins Umgebung einkaufen wollte – im Tausch gegen wirksamen Eigentumsschutz. So spiegelt die verschachtelte Struktur von Rossija wechselseitige Loyalitäten im System Putin wider.

Die Bank im Krim-Konflikt ...

Manche Analytiker nehmen an, dass Putin über sein Eigentum nicht direkt, sondern mittels seiner Freunde und Kooperationspartner – wie Juri KowaltschukJuri Kowaltschuk (geb. 1951) gilt als ein enger Vertrauter Putins. Der Milliardär und Mehrheitseigner der Bank Rossija wurde im Zuge der Krim-Annexion mit EU- und US-Sanktionen belegt., Gennadi TimtschenkoGennadi Timtschenko (geb. 1952) ist nach der Milliardärsliste des US-Magazins Forbes (2016) der fünftreichste Russe. Der Oligarch wird zu den engsten Freunden Putins gezählt. Da ihm auch direkte geschäftliche Kontakte zum Präsidenten nachgesagt werden, wurde er im Zuge der Krim-Annexion mit US-Sanktionen belegt. oder den Rotenberg-BrüdernDie Brüder Arkadi (*1951) und Boris (*1957) Rotenberg halten Anteile an zahlreichen russischen Unternehmen. Unter anderem besitzen sie die SGM-Gruppe, den größten Hersteller von Gaspipelines und Stromtrassen in Russland. Sie halten außerdem drei Viertel der Anteile an der SMP-Bank. Beide gelten als enge Vertraute des Präsidenten Wladimir Putin. – verfügt.2 Aus dieser Überlegung heraus verhängten die USA nach der Angliederung der KrimAls Krim-Annexion wird die einseitige Eingliederung der sich über die gleichnamige Halbinsel erstreckenden ukrainischen Gebietskörperschaft der Autonomen Republik Krim in die Russische Föderation bezeichnet. Seit der im Frühjahr 2014 erfolgten Annexion der Krim ist die Halbinsel de facto Teil Russlands, de jure jedoch ukrainisches Staatsgebiet und somit Gegenstand eines ungelösten Konfliktes zwischen der Ukraine und Russland. im März 2014 Sanktionen explizit gegen die Eigentümer von Rossija. Die amerikanische Regierung fror Aktiva von Rossija sowie der mit ihr assoziierten Bank SMP ein. An SMP halten die Rotenbergs einen Gesamtanteil von 76,1 Prozent.3

Kurz nach Inkrafttreten der Sanktionen versuchte Putin die Vorwürfe herunterzuspielen. Er behauptete, dass er nicht wisse, was Rossija mit der KrimDie Krim ist eine Halbinsel im nördlichen Schwarzen Meer. Sie stand lange Zeit unter osmanischem Einfluss und wurde Ende des 18. Jh. von Russland erobert. In der Sowjetunion fiel die strategisch und kulturell wichtige und als Urlaubsdomizil beliebte Krim der Ukrainischen Sowjetrepublik zu. Die 2014 erfolgte Angliederung an Russland löste eine internationale Krise aus. zu tun habe, zeigte sich aber solidarisch mit dieser „mittelgroßen Bank“ und versprach, dort ein Konto zu eröffnen.4 Da die Sanktionen die Bank in Bedrängnis brachten, bat er die Russische ZentralbankDie Russische Zentralbank ist die Hüterin der Währungsstabilität. War die vorrangige Aufgabe der Zentralbank in den 1990ern, die Inflation des Rubels zu begrenzen,so konnte sie im letzten Jahrzehnt dank steigender Rohstoffexporte große Währungsreserven anhäufen. Ende 2014 musste die Zentralbank einen Teil der Reserven jedoch verkaufen, um den drastischen Kursverfall des Rubels zu verhindern. um Hilfe. Diese blieb aus, allerdings bekam Rossija von anderer Seite Unterstützung: Die Agentur für EinlagenversicherungDiese Agentur hat unter anderem die Aufgabe, klamme Banken zu sanieren. In ihrem Vorstand sitzen Beamte der Russischen Zentralbank und des Finanzministeriums. sicherte der Bank Staatsanleihen im Wert von 10,7 Milliarden Rubel (149,5 Millionen US-Dollar) zu. Darüber hinaus erhielt Rossija die begehrte Erlaubnis, Transaktionen auf dem Energiegroßhandelsmarkt abzuwickeln und ersetzte damit die russische Alfa-Bank in dieser Position. So bekam sie Zugang zu etwa 1,3 Trillionen Rubeln jährlich – circa zwei Prozent der russischen Wirtschaftsleistung.5 Auch durfte Rossija als eine von wenigen russischen Banken eine Filiale auf der Krim öffnen.

... und in den Panama-Papers

Wie die meisten russischen Großunternehmen, ist auch Rossija mit Briefkastenfirmen in Offshore-Standorten verbunden. Die diesbezüglichen Enthüllungen eines internationalen Journalistenkollektivs im April 2016 (die sogenannten Panama Papers) waren daher keine Überraschung für Kenner der russischen Wirtschaft.
Der Bericht offenbart jedoch bislang unbekannte Details über Eigentumsverhältnisse von Putins engen Verwandten und Freunden, die Minderheitsanteile am Eigenkapital der Bank Rossija halten. So soll zum Beispiel Sergej RolduginInternational bekannter russischer Cellist und Dirigent (geb. 1951). Seine unternehmerischen Tätigkeiten wurden im Zuge der Veröffentlichung der Panama Papers bekannt. Laut diesen hält er Anteile an drei Briefkastenfirmen in Übersee, in die Gelder in Höhe von etwa zwei Milliarden Dollar geflossen sein sollen. Besondere Brisanz erfährt diese Nachricht durch die langjährige enge Verbindung Roldugins zu Wladimir Putin.International bekannter russischer Cellist und Dirigent (geb. 1951). Seine unternehmerischen Tätigkeiten wurden im Zuge der Veröffentlichung der Panama Papers bekannt. Laut diesen hält er Anteile an drei Briefkastenfirmen in Übersee, in die Gelder in Höhe von etwa zwei Milliarden Dollar geflossen sein sollen. Besondere Brisanz erfährt diese Nachricht durch die langjährige enge Verbindung Roldugins zu Wladimir Putin. – ein bekannter russischer Cellist und der Taufpate von Putins Tochter – Optionen auf Anteile der zypriotischen Firma Awtoinvest besitzen, die über große Aktienpakete der Autoindustrieunternehmen KAMAZKAMAZ ist ein russischer Hersteller von Nutzfahrzeugen, Bussen und Landwirtschaftstechnik. Das Unternehmen besteht seit 1969, der Großteil der Produktion befindet sich in Nabereshnyje Tschelny –  eine Stadt mit rund einer halben Million Einwohnern in der Republik Tatarstan. KAMAZ beschäftigt rund 36.000 Mitarbeiter, der Jahresumsatz 2016 betrug knapp 97 Milliarden Rubel (1,3 Mrd. Euro). Die russische Staatsholding Rostec hält 49,9 Prozent der Aktien, auch Daimler ist mit 15 Prozent Anteilhaber. und AwtoWASAwtoWAS (Wolschski awtomobilny sawod, dt. Wolga-Automobilwerk) ist ein seit 1966 bestehender PKW-Hersteller mit Sitz in Toljatti. Zu dem Unternehmen gehören solche Marken wie Shiguli, Niva und Lada. AwtoWAS ist der größte PKW-Hersteller in Russland, es beschäftigt derzeit rund 37.000 Mitarbeiter. verfügt.6
Auch die Zahlen sind beeindruckend: Personen aus Putins Umgebung sollen etwa 2 Milliarden US-Dollar in Offshore-Standorten halten. Zum Vergleich: das gesamte Nettovermögen der Bank Rossija, das heißt das Vermögen abzüglich der Schulden, beträgt circa 8,5 Milliarden US-Dollar.7
Die Presseabteilung von Rossija sowie der Kreml-Pressesprecher Dimitri PeskowDimitri Peskow ist seit dem Machtantritt Putins für dessen Pressearbeit zuständig und gilt als offizielles Sprachrohr des Kreml. Üblicherweise für die Krisen-PR verantwortlich, sorgte er mehrfach selbst für negative Schlagzeigen, unter anderem im Rahmen der Panama Papers. deuten die Panama Papers als eine Informationsattacke auf die Bank und den russischen Präsidenten und bestreiten, dass es sich dabei um illegale Geschäfte handle.

Insgesamt spricht vieles dafür, dass sich Rossija als eine „Familienbank” von Putins Umgebung deuten lässt. Sie profitiert offenbar von engen Verbindungen zum Kreml, um sich günstig in die wichtigsten Branchen der russischen Wirtschaft einzukaufen und daraus Profite zu ziehen. Gleichzeitig wird sie allem Anschein nach dazu genutzt, das Eigentum von kremlnahen Personen in Sicherheit zu bringen und seinen wahren Wert zu kaschieren.


1.Lenta.ru: Kovalʹčuk, Jurij: Krupnejšij akcioner i predsedatelʹ soveta direktorov banka "Rossija"
2.The Moscow Times: Bank Rossiya Emerges From Shadows
3.Wie eng die beiden Banken verbunden sind, zeigt die Tatsache, dass noch im März 2014 Rossija die Bank SMP mit einer Milliarde Rubel Bargeld unterstützte.
4.Echo Moskwy: Jurij Koval’čuk, krupnejšij sovladelec i predsedatel’ soveta direktorov banka “Rossija”
5.Kovaleva, Elena/Fomicheva, Anastasija (2014): Jurij Koval'čuk obslužit 2 % VVP, in: Kommersant' 63, 14.04.2014
6.Interfax.ru: „Panamskij archiv“ rasskazal o roli Roldugina v istorii „KAMAZKAMAZ ist ein russischer Hersteller von Nutzfahrzeugen, Bussen und Landwirtschaftstechnik. Das Unternehmen besteht seit 1969, der Großteil der Produktion befindet sich in Nabereshnyje Tschelny –  eine Stadt mit rund einer halben Million Einwohnern in der Republik Tatarstan. KAMAZ beschäftigt rund 36.000 Mitarbeiter, der Jahresumsatz 2016 betrug knapp 97 Milliarden Rubel (1,3 Mrd. Euro). Die russische Staatsholding Rostec hält 49,9 Prozent der Aktien, auch Daimler ist mit 15 Prozent Anteilhaber.a“ i „AvtoVAZa“
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Zentralbank

Die Russische Zentralbank ist die Hüterin der Währungsstabilität. War die vorrangige Aufgabe der Zentralbank in den 1990ern, die Inflation des Rubels zu begrenzen,so konnte sie im letzten Jahrzehnt dank steigender Rohstoffexporte große Währungsreserven anhäufen. Ende 2014 musste die Zentralbank einen Teil der Reserven jedoch verkaufen, um den drastischen Kursverfall des Rubels zu verhindern.

Osero (Datschenkooperative)

Osero (dt. See), wird eine Datschenkooperative genannt, die Mitte der 1990er Jahre in der Nähe von St. Petersburg gegründet wurde. Einer der Bewohner, Wladimir Putin, wurde wenige Jahre später Präsident. Heute zählen viele aus dem Osero-Kreis zu den wohlhabensten und einflussreichsten Personen in Russland. Da viele von ihnen keinen bestimmten politischen Flügeln zugerechnet werden, wird die Kooperative häufig als eine eigene Fraktion innerhalb der wirtschaftspolitischen Elite Russlands bezeichnet.

Sanktionen

Als Reaktion auf die Angliederung der Krim beschlossen sowohl die USA als auch die EU im März 2014 wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Diese umfassen Einreiseverbote für unmittelbar in den Konflikt involvierte russische Politiker und Wirtschaftsführer sowie das Einfrieren von Vermögenswerten. Wegen russischer Unterstützung für die in der Ostukraine kämpfenden Milizen erließ die EU Ende Juli und im September 2014 ein separates Sanktionenpaket. Es besteht aus dem Finanzierungsstopp russischer Staatsbanken, Öl- und Rüstungskonzernen, sowie aus verschiedenen Handelsbeschränkungen. Im Juli 2017 beschlossen die USA zudem, Russland für die Angliederung der Krim, die mutmaßliche Einmischung in den US- Präsidentschaftswahlkampf und für die Unterstützung Baschar al-Assads im syrischen Bürgerkrieg zu bestrafen. Die neuen beziehungsweise modifizierten Sanktionen können bei voller Umsetzung nachhaltig Russlands Rohstoffgeschäft schädigen  (das einen großen Teil des Staatshaushalts ausmacht).

Gegensanktionen

Als Reaktion auf die westlichen Sanktionen, die nach der Angliederung der Krim gegen Russland verhängt wurden, reagierte Russland mit Gegensanktionen. Das russische Handelsembargo beinhaltet vor allem Einfuhrverbote für Lebensmittel. Während westliche Hersteller Exportverluste erlitten, verteuerten sich in Russland, nicht zuletzt durch die umstrittene Vernichtung von Lebensmitteln, die Preise für zahlreiche Nahrungsmittel.

Russische Wirtschaftskrise 2014/15

Seit Ende 2014 befindet sich Russland in einer schweren Wirtschaftskrise. Inflation, Haushaltsdefizit und Rezession entwickeln sich zu einer ernsten Belastungsprobe für den Staat und seine Bürger.

Staatliche Banken

Russische staatliche Banken kontrollieren über 50 Prozent des Vermögens des russischen Bankensektors und erfüllen wichtige politische und wirtschaftliche Funktionen. Während der Krisen von 2008/2009 und 2014/2015 wuchs ihre Bedeutung für die russische Wirtschaft noch an.

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