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Gegensanktionen

Nach der Angliederung der Krim verhängten die USA, die EU und einige weitere Staaten SanktionenAls Reaktion auf die Angliederung der Krim beschlossen sowohl die USA als auch die EU im März 2014 wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Diese umfassen Einreiseverbote für unmittelbar in den Konflikt involvierte russische Politiker und Wirtschaftsführer sowie das Einfrieren von Vermögenswerten. Wegen russischer Unterstützung für die in der Ostukraine kämpfenden Milizen erließ die EU Ende Juli und im September 2014 ein separates Sanktionenpaket. Es besteht aus dem Finanzierungsstopp russischer Staatsbanken, Öl- und Rüstungskonzernen, sowie aus verschiedenen Handelsbeschränkungen. Im Juli 2017 beschlossen die USA zudem, Russland für die Angliederung der Krim, die mutmaßliche Einmischung in den US- Präsidentschaftswahlkampf und für die Unterstützung Baschar al-Assads im syrischen Bürgerkrieg zu bestrafen. Die neuen beziehungsweise modifizierten Sanktionen können bei voller Umsetzung nachhaltig Russlands Rohstoffgeschäft schädigen  (das einen großen Teil des Staatshaushalts ausmacht). gegen Russland. Daraufhin beschloss Russland am 6. August 2014, Gegensanktionen gegen westliche Produkte einzuführen.1 Dabei handelt es sich vorwiegend um Einfuhrverbote von Lebensmitteln wie Fleisch-, Fisch- und Molkereiprodukte sowie Obst und Gemüse. Die europäische Landwirtschaft, für die Russland der zweitwichtigste Absatzmarkt ist, musste signifikante Einbußen hinnehmen: alleine zwischen Januar und Mai 2015 sanken die russischen Importe aus den sanktionierten Staaten um 26 Prozent, deutsche Agrarverbände beklagten zum Ende Juli 2016 Exportrückgänge in Höhe von rund einer Milliarde Euro. 

Während die europäischen Produzenten ihre Einbußen durch die Erschließung neuer Märkte weitgehend kompensieren konnten, hoffte die russische Landwirtschaft durch das Embargo auf einen Impuls für die eigene Lebensmittelerzeugung, der bisher jedoch ausblieb. Stattdessen stiegen die Importe aus anderen Erdregionen wie Asien und Südamerika. Der seit Herbst 2014 schwächelnde Rubelkurs, die steigende Inflation sowie erhöhte Transportkosten ließen viele Lebensmittelpreise in Russland je nach Produktart zwischen 20 Prozent und 90 Prozent steigen.

Auch Qualität und Angebot litten unter den Gegensanktionen; viele Produkte wurden aus dem Sortiment genommen. Russische Verbraucher klagen zunehmend über die schlechte Qualität einiger heimischer Lebensmittel: Die Verbraucherschutzorganisation Roskontrol schätzt, dass etwa 70 Prozent der Milchprodukte, wie zum Beispiel Käse, falsch deklariert und nicht wie ausgezeichnet aus Milch, sondern aus qualitativ minderwertigem Palmöl hergestellt werden.2 Diese Folgen bekommt vor allem die Mittelschicht in den Großstädten zu spüren, die nun auf liebgewonnene Produkte wie Käse aus Frankreich oder Sushi aus Japan verzichten muss.

Clevere Händler versuchten, die Gegensanktionen zu umgehen, indem sie die sanktionierten Lebensmittel über Belarus importierten, wo die Produkte umetikettiert wurden. In den sozialen Netzwerken kursieren zahlreiche Geschichten über „belarussischen“ Lachs, der in dem Land ohne Meereszugang umdeklariert wird, aber eigentlich aus Norwegen stammt.  

Im August 2015 kündigte die russische Regierung an, rigoros gegen solche Praktiken vorzugehen und lässt illegal importierte Lebensmittel seither in großem Maßstab medienwirksam vernichten. Sowohl die Motive dahinter3, als auch die Aktion an sich sind allerdings umstritten: Während die Gegensanktionen laut einer Bevölkerungsumfrage im August 2015 von der großen Mehrheit (70 Prozent) getragen werden, wird die Vernichtung der Lebensmittel angesichts steigender Preise und der wieder zunehmenden Armut im Land nur von 40 Prozent der Bevölkerung unterstützt.4 Die größten Befürworter Putins unterstützen jedoch auch diese drastischen Maßnahmen: So gibt es zum Beispiel junge Aktivisten, die in Lebensmittelgeschäften gezielt nach sanktionierten Waren suchen, diese als solche kennzeichnen und gleichzeitig Werbung dafür machen, mehr russische Produkte zu essen, um die eigene Landwirtschaft zu unterstützen.


1.Belaya, Vera (2015). Russlands Importverbot für Agrarprodukte und die Folgen für die russischen und europäischen Agrarmärkte, in: Russland-Analysen 2015 (293), S. 2-6
2.Gaseta.ru: Kowo nakasali antisankzii
3.Washington Post: Russia’s food burning campaign is an irrational show of control
4.Lewada.ru: Eda nushna narodu
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Krim

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Sanktionen

Als Reaktion auf die Angliederung der Krim beschlossen sowohl die USA als auch die EU im März 2014 wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Diese umfassen Einreiseverbote für unmittelbar in den Konflikt involvierte russische Politiker und Wirtschaftsführer sowie das Einfrieren von Vermögenswerten. Wegen russischer Unterstützung für die in der Ostukraine kämpfenden Milizen erließ die EU Ende Juli und im September 2014 ein separates Sanktionenpaket. Es besteht aus dem Finanzierungsstopp russischer Staatsbanken, Öl- und Rüstungskonzernen, sowie aus verschiedenen Handelsbeschränkungen. Im Juli 2017 beschlossen die USA zudem, Russland für die Angliederung der Krim, die mutmaßliche Einmischung in den US- Präsidentschaftswahlkampf und für die Unterstützung Baschar al-Assads im syrischen Bürgerkrieg zu bestrafen. Die neuen beziehungsweise modifizierten Sanktionen können bei voller Umsetzung nachhaltig Russlands Rohstoffgeschäft schädigen  (das einen großen Teil des Staatshaushalts ausmacht).

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