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Wie Russland lernte, die Bombe zu lieben

„Kaum eine Ausgabe der Nachrichten kommt heute ohne Beiträge über das nukleare Potenzial Russlands aus“, so Andrej Loschak in seinem Kommentar für Colta.ru. Er fragt sich: Wird die Atombombe zur neuen Nationalidee?

Quelle Colta.ru

Vor zwölf Jahren war ich in der Demokratischen Volksrepublik Korea, um dort heimlich einen Beitrag für NamedniNamedni (dt. etwa Neulich) war eine Fernsehsendung des Journalisten und Publizisten Leonid Parfjonow, die mit Unterbrechungen von 1990–2004 von verschiedenen Sendern ausgestrahlt wurde. Zunächst als Kulturprogramm konzipiert, thematisierte das Format von 1996–2003 unter dem Titel Namedni – Nascha Era (dt. Unsere Ära) zentrale Jahre der sowjetischen und russischen Geschichte seit 1961. Aus dieser Serie entstand auch eine Publikationsreihe. Von 2001–2004 war Namedni außerdem der Titel eines Nachrichtenmagazins, moderiert von Parfjonow. zu drehen. Ich wunderte mich damals über die vielen Plakatwände, die Straßen Pjöngjangs waren voll davon. Anstelle der üblichen Reklame gab es Militärplakate mit riesenhaften furchtlosen Nordkoreanern drauf, die kleinen feigen Amerikanern auf allerlei Art zusetzten. Das war ebenso komisch wie erstaunlich: Die lokale Propaganda schenkt den USA solche Aufmerksamkeit, während die Mehrheit der Amerikaner kaum eine Ahnung davon hat, dass es die Nordkoreaner überhaupt gibt.

Wasserstoff-Bombe AN602, auch Zaren-Bombe genannt, in Originalgröße. Die im wissenschaftlichen Team des späteren Bürgerrechtlers Andrej SacharowDer Physiker und später weltbekannte sowjetische Dissident Andrej Sacharow ist der Vater der sowjetischen Wasserstoffbombe. Nach einer inneren Kehrtwende engagierte er sich zunehmend gegen atomare Aufrüstung und für die Wahrung der Menschenrechte. 1975 wurde er für sein Schaffen mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. entwickelte Bombe wurde im Oktober 1961 bei einem Atomtest gezündet und verursachte damals die stärkste je von Menschen erzeugte Explosion. Foto © Sergej Nowikow

Das kleine und schwache Nordkorea ist für seine Autarkie darauf angewiesen, dass man es fürchtet – sowohl innerhalb wie auch außerhalb des Landes. Weiter hat sie nichts zu bieten – keine Technologien, keine Reichtümer, keine Kultur. Die einzige Nachricht aus Nordkorea, die es regelmäßig in die Top Ten schafft, ist die Meldung, dass sie die Atombombe haben. Angst und Schrecken einflößen, den Menschen drohen, das ist alles, was bleibt, wenn die Seele verkauft ist. Nicht umsonst wird im Hooligan-Jargon ein Messer als „Argument“ bezeichnet – es stimmt schon, wenn einem damit einer vor der Nase herumfuchtelt, wirkt es tatsächlich überzeugend, aber im Allgemeinen ist der Gebrauch eines derartigen „Arguments“ vor allem ein Zeichen von Dummheit, Niedertracht und Schwäche.

Angst und Schrecken einflößen, den Menschen drohen, das ist alles, was bleibt, wenn die Seele verkauft ist

Als ich damals 2004 in Nordkorea war, glaubte man in Russland fest und unerschütterlich an Kohlenwasserstoffe. „In gas we trust“, so lautete das Credo der Regierenden. Ich weiß noch, wie Leonid ParfjonowDer Journalist und Moderator (geb. 1960) ist Autor mehrerer beliebter Fernsehformate Eines davon – Namedni – baute er zu einer erfolgreichen Buchreihe aus. Trotz seines Erfolgs verließ er 2010 das Fernsehen, um politisch unabhängig arbeiten zu können. Im Jahr 2012 moderierte Parfjonow auch für das unabhängige Internet-Fernsehen Doschd. in einer NamedniNamedni (dt. etwa Neulich) war eine Fernsehsendung des Journalisten und Publizisten Leonid Parfjonow, die mit Unterbrechungen von 1990–2004 von verschiedenen Sendern ausgestrahlt wurde. Zunächst als Kulturprogramm konzipiert, thematisierte das Format von 1996–2003 unter dem Titel Namedni – Nascha Era (dt. Unsere Ära) zentrale Jahre der sowjetischen und russischen Geschichte seit 1961. Aus dieser Serie entstand auch eine Publikationsreihe. Von 2001–2004 war Namedni außerdem der Titel eines Nachrichtenmagazins, moderiert von Parfjonow.-Ausgabe eine Rede Putins vor der FöderationsversammlungDie Föderationsversammlung ist das Parlament Russlands, das aus zwei Kammern besteht: der Staatsduma, deren 450 Abgeordneten vom Volk gewählt werden, und dem Föderationsrat, in dem 170 Abgeordnete die einzelnen Föderationssubjekte vertreten. mit dem Auftritt des Vorstandsvorsitzenden eines Mineralölkonzerns vor seinen Aktionären verglich. Seinerzeit hatte der Präsident keine andere Idee, als den Pipelines und Förderrohren ordentlich Profit zu entlocken. Die Brosamen, die von dem Gelage für das Volk abfielen, nannte man StabilitätDie Stabilisierung der wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse war in den 2000er Jahren das erklärte Hauptziel der russischen Politik. Tatsächlich verbesserte sich die wirtschaftliche Lage des Landes in den ersten zwei Amtszeiten Putins erheblich. Die Stabilisierung als politisches Projekt ging jedoch mit einer Konzentration der Macht in den Händen des Präsidenten einher.. Und die Menschen glaubten gerne daran. Nach seinem Abgang 2008 wäre Putin denn auch als erfolgreicher Topmanager in die Geschichte des Landes eingegangen. Doch er ging nicht.

Die Brosamen, die von dem Gelage für das Volk abfielen, nannte man Stabilität

Seit dieser Zeit fielen die Preise für Energieträger mehrfach in den Keller, und es wurde klar – aus einer ephemeren Substanz wie dem Erdgas eine nationale Idee machen zu wollen, ist zumindest dumm. In Russland kam eine dumpfe Unzufriedenheit auf, der Topmanager erwies sich als doch nicht so effektiv. Viele nannten den Präsidenten sogar plötzlich einen DiebPutin – wor (dt. Putin ist ein Dieb) war ein Slogan, der im Zuge der Proteste nach der Parlamentswahl im Dezember 2011 aufkam. Der Blogger und Antikorruptionsaktivist Alexej Nawalny prägte ihn auf mehreren Demonstrationen. Der Slogan wurde zum Titel mehrerer Youtube-Clips, die Zitate Nawalnys aneinanderreihten und mit Musik unterlegten., forderten ehrliche Wahlen und verwiesen dabei auf die westliche Demokratie. Das daraufhin inszenierte patriotische Projekt ließ die Russen angesichts der alptraumhaften Perspektive, sich in ein nächstes GayropaDer Begriff wurde im Frühjahr 2014 in Reaktion auf die pro-europäischen Proteste auf dem Maidan in Kiew geprägt. Er kombiniert das englische „gay“ mit dem russischen „Ewropa“ – Europa. So behauptet der Begriff abschätzig ein homosexuellenfreundliches Klima in Europa, das den vermeintlichen Sittenverfall im Liberalismus unterstreiche. Dieser verzerrten Darstellung wird zumeist das Bild eines moralisch überlegenen Russland gegenübergestellt. zu verwandeln, enger zusammenrücken, aber zur nationalen Idee wurde es nicht. Niemand zeigte sich in der Lage, mitreißend zu erklären, was es mit „unseren Traditionen“, der geistigen KlammerDer Ausdruck duchownyje skrepy (dt. ungefähr: verbindende Werte oder spirituelle bzw. geistige Klammern) wurde von Putin am 12. Dezember 2012 an prominenter Stelle in einer Parlamentsrede in Zusammenhang mit Begriffen wie Barmherzigkeit, Mitleid, Hilfsbereitschaft verwendet, die seiner Aussage nach den Zusammenhalt der Nation gewährleisten. Der Ausdruck fand schnell Eingang in den Sprachgebrauch vor allem konservativer russischer Politiker, bleibt aber inhaltlich oft sehr unklar. Ironisch gebraucht ist der Begriff zum populären Internet-Mem geworden, das die Integrität von Putins Aussage in Frage stellt und auf das Wertevakuum in Gesellschaft und Politik anspielt. und dem Sonderweg auf sich hat. Und je weiter man auf dem Sonderweg voranschritt (LeskowNikolai Leskow (1831–95) ist der vielleicht eigentümlichste Autor unter den großen russischen Realisten. Maxim Gorki hielt seine Bücher für geschriebene Ikonen, Tolstoi sah in ihm den russischsten aller Schriftsteller. Seine Geschichten hörte er dem Volk ab und verarbeitete sie in kühnen, mitunter schwer verständlichen Sprachexperimenten. Von vielen Zeitgenossen angefeindet, erschütterten literarische Skandale seine Biographie. hielt diesen Weg übrigens für eine SackgasseGemeint ist der satirische Essay Sagon (dt. Pferch) von Nikolaj Leskow (1831–1895), in dem er die These eines russischen Sonderwegs in der russischen Gesellschaft Ende des 19. Jahrhunderts kritisiert.), desto steiler ging es mit der Stabilität bergab und die Feinde, die schuld waren an unserem Unglück, wurden immer mehr.

Unerwartet aktuell war plötzlich die Erfahrung der nordkoreanischen Genossen: Die kriegerische Songun-Doktrin wurde zur neuen Ideologie der russischen Machthaber, und die Atombombe als gewichtigstes Argument zu ihrem Symbol. Vor zwölf Jahren kam mir Nordkorea wie ein absurdes Relikt der Vergangenheit vor, wie eine Parodie auf eine Antiutopie aus dem 20. Jahrhundert. Inzwischen ist mir die Lust vergangen, über Nordkorea zu spotten, denn das Land, in dem ich lebe, ist gerade dabei, sich in ein Nordkorea zu verwandeln. Russland erinnert heute an Dr. Seltsam. Wir haben angefangen die Bombe zu lieben, als uns klar wurde, dass wir etwas Cooleres und Stärkeres sowieso nicht haben. Die Bombe ist unsere wichtigste „KlammerDer Ausdruck duchownyje skrepy (dt. ungefähr: verbindende Werte oder spirituelle bzw. geistige Klammern) wurde von Putin am 12. Dezember 2012 an prominenter Stelle in einer Parlamentsrede in Zusammenhang mit Begriffen wie Barmherzigkeit, Mitleid, Hilfsbereitschaft verwendet, die seiner Aussage nach den Zusammenhalt der Nation gewährleisten. Der Ausdruck fand schnell Eingang in den Sprachgebrauch vor allem konservativer russischer Politiker, bleibt aber inhaltlich oft sehr unklar. Ironisch gebraucht ist der Begriff zum populären Internet-Mem geworden, das die Integrität von Putins Aussage in Frage stellt und auf das Wertevakuum in Gesellschaft und Politik anspielt.“, unser schwerwiegendstes Argument. Es ist offensichtlich, dass es bei uns in nächster Zeit ebenso wenig für einen Elon Musk oder einen Steve Jobs reichen wird wie für irgendwelche Wissenschafts-Nobelpreisträger. Aber die Bombe – die gute alte sowjetische Atombombe -, die ist da und rührt sich nicht vom Fleck. Wenn man uns schon nicht achten will (wofür eigentlich?), so soll man uns wenigstens fürchten.

Das Land, in dem ich lebe, ist gerade dabei, sich in ein Nordkorea zu verwandeln

Kaum eine Ausgabe der Nachrichten kommt heute ohne Beiträge über das nukleare Potenzial Russlands aus. Den Anfang machten natürlich die berühmt gewordenen Eskapaden von Dimitri KisseljowDer Journalist Dimitri Kisseljow spielt in dem gelenkten russischen Staatsjournalismus eine zentrale Rolle. 2008 wurde er Vizedirektor der staatlichen Medienholding WGTRK. Seit 2014 leitet er die staatliche Nachrichtenagentur Rossija Sewodnja. zur Zeit der Krim-AnnexionAls Krim-Annexion wird die einseitige Eingliederung der sich über die gleichnamige Halbinsel erstreckenden ukrainischen Gebietskörperschaft der Autonomen Republik Krim in die Russische Föderation bezeichnet. Seit der im Frühjahr 2014 erfolgten Annexion der Krim ist die Halbinsel de facto Teil Russlands, de jure jedoch ukrainisches Staatsgebiet und somit Gegenstand eines ungelösten Konfliktes zwischen der Ukraine und Russland.: „Obama ist vor Angst ergraut“, „wir können die USA in radioaktive Asche verwandeln“ und so weiter. Wohl genau für das feinfühlige Erfassen dieses Trends wurde er in der Folge mit Huldigungen überschüttet. Selbst der Präsident vergleicht die Atomwaffe zärtlich mit den Krallen und Zähnen eines freundlichen kleinen Bären, dem die Feinde das Fell abziehen wollen.

2015 beklagt sich eben jener Moderator KisseljowDer Journalist Dimitri Kisseljow spielt in dem gelenkten russischen Staatsjournalismus eine zentrale Rolle. 2008 wurde er Vizedirektor der staatlichen Medienholding WGTRK. Seit 2014 leitet er die staatliche Nachrichtenagentur Rossija Sewodnja. auf einer PressekonferenzIn der jährlichen Fernsehsprechstunde des Präsidenten, dem Direkten Draht, beantwortet Wladimir Putin mehrere Stunden lang Fragen, die ihm aus dem Studiopublikum, per Telefon, Internet, SMS oder per Live-Schaltung aus den verschiedenen Regionen Russlands gestellt werden. bei Putin: „Es kann natürlich sein, dass ich an Paranoia leide, aber ich spüre förmlich den Würgegriff der NATO, ich fühle, wie ihr Ring sich immer weiter schließt und ich keine Luft mehr bekomme!“ „Keine Angst, wir haben doch selbst alle im Würgegriff“, beschwichtigt Putin und geht zu seinem Lieblingsthema über: den Kräften der nuklearen Abschreckung.

Das Verteidigungsministerium hat letztes Jahr vorgeschlagen, einen neuen Feiertag einzuführen: den Tag der Kernwaffe – zum Gedenken an die Erprobung der ersten sowjetischen Atombombe. Ein Karikaturist der Nachrichtenagentur RIA NowostiBis zu ihrer Auflösung im Dezember 2013 auf Erlass des Präsidenten galt RIA Nowosti als die unabhängigste der großen russischen Nachrichtenagenturen. Sie wurde 2013 in den neu gegründeten staatlichen Medienkonzern Rossija Segondnja integriert. RIA Nowosti war auch für die Berichterstattung im Ausland zuständig. Diese Rolle übernahm 2014 der ebenfalls zu Rossija Segodnja gehörende Sender Sputnik. Innerhalb Russlands wird der Name RIA Nowosti noch für eine Nachrichtenplattform verwendet, die von Rossija Segodnja betrieben wird. veröffentlicht eine Karikatur, die seinen ständigen Helden – einen etwas heruntergekommenen Bären – zeigt, wie er als Reaktion auf den gesunkenen Ölpreis Obama mit einer Rakete vor dem Gesicht herumfuchtelt. Gegenüber der amerikanischen Botschaft in Moskau hängt ein Plakat mit der Aufschrift „Obama ist ein Mörder“, und auf den Straßen sind Autos mit antiamerikanischen Aufklebern unterwegs.

„Die Ölpreise werden nie mehr hochgehen“ - „Ich habe da was – damit geht alles hoch.“ Karikatur von Witali Podwizki, veröffentlicht auf RIA NowostiBis zu ihrer Auflösung im Dezember 2013 auf Erlass des Präsidenten galt RIA Nowosti als die unabhängigste der großen russischen Nachrichtenagenturen. Sie wurde 2013 in den neu gegründeten staatlichen Medienkonzern Rossija Segondnja integriert. RIA Nowosti war auch für die Berichterstattung im Ausland zuständig. Diese Rolle übernahm 2014 der ebenfalls zu Rossija Segodnja gehörende Sender Sputnik. Innerhalb Russlands wird der Name RIA Nowosti noch für eine Nachrichtenplattform verwendet, die von Rossija Segodnja betrieben wird.. Später wurde sie von der Website heruntergenommen. Quelle: buyro.ru

Ich war diesen Sommer zwei Wochen in den USA – ich habe nicht einen einzigen Anti-Putin-Aufkleber gesehen. Die Amerikaner kümmern sich einen Dreck um ihn – sie haben wichtigere und interessantere Dinge zu tun. Dieser Krieg findet ausschließlich in unseren Köpfen statt – und zwar als Projektion der Launen des Präsidenten. Die Fixiertheit auf das Feindbild enthüllt einen ungeheuerlichen Provinzialismus; nicht von ungefähr ist das Internet voll von Witzen zum Thema „Noch nie ging es den Russen so schlecht wie unter Präsident Obama“. Wenn das nicht Nordkorea ist!

Es ist traurig, es sich einzugestehen, aber Russland ist heute eine Art internationaler gewaltbereiter, kriminalitätsaffiner GopnikGopniki ist eine abwertende Bezeichnung für die Angehörigen einer Outsider-Subkultur in Russland. Die Etikettierten gelten als Kleinkriminelle, bei denen Körperverletzung zum Lebensstil gehöre. Dem Klischee nach fallen Gopniki durch das Tragen von Trainingsanzügen und Schiebermützen auf, sie würden ein unflätiges Jargon sprechen und hätten meist eine nur unzureichende Schul- und Ausbildung. In Internet-Memen werden Gopniki häufig rauchend dargestellt, mit aggressiv-tumben Gesichtsausdrücken und im slavic squat hockend. mit einem „Argument“ in der Hosentasche. So weit wurde der Militarismuskult nicht einmal von der kommunistischen Propaganda getrieben, die wenigstens den Versuch machte, sich als Friedenstaube zu verkaufen, die dem Ansturm der Falken aus dem Pentagon Einhalt gebietet. Für den Verteidigungskomplex gibt Russland das Zehnfache dessen aus, was es in Gesundheit und Bildung investiert (rund 30 Prozent gegenüber 3 Prozent), wobei die Verteidigungsausgaben unablässig steigen, während die Mittel für den medizinischen Bereich bereits seit Jahren gekürzt werden. Krankenhäuser werden geschlossen, Arzneimittel werden nicht gekauft, Geräte gehen kaputt – nahezu täglich wird darüber berichtet. Im Grunde bezahlen wir alle schon heute - ohne jeden Atomkrieg - für die Liebe des Präsidenten zur Bombe, nämlich mit unserer Gesundheit.

Mit ihrer militaristischen Paranoia versuchen sie alle zu infizieren, selbst die Kinder. Vor ein paar Wochen war ich bei einer von den NachtwölfenDie Nachtwölfe wurden 1989 gegründet und sind der größte Motorrad- und Rockerklub Russlands. Sie sind in der Öffentlichkeit präsent, traten bereits einige Male mit Putin auf und organisierten mehrfach nationalistische Musikspektakel, die im Fernsehen übertragen wurden. Sie unterstützen die russische Regierung und geben vor, traditionelle russische Werte zu verteidigen, darunter explizit auch die Orthodoxie. veranstalteten Neujahrsshow. Ich war gespannt, wofür die Biker die 9 Millionen Rubel ausgegeben hatten, die sie als Präsidenten-FördergelderDas Programm finanziert seit 2007 jährlich „sozial bedeutende“ Projekte von russischen NGOs und ist das Vorzeigeinstrument staatlicher Förderung der Zivilgesellschaft. Obwohl es dafür kritisiert wird, ineffizient zu sein und ideologisch-konservative Schlagseite zu haben, sind in der Vergangenheit auch oppositionelle Organisationen gefördert worden. für den Bereich Nichtkommerzielle Organisationen eingestrichen hatten. Dabei waren wirklich renommierte Organisationen wie der Hospiz-Hilfsfonds Vera und die Stiftung Freiwillige helfen Waisenkindern leer ausgegangen.

Selbst der Präsident vergleicht die Atomwaffe zärtlich mit den Krallen und Zähnen eines freundlichen kleinen Bären, dem die Feinde das Fell abziehen wollen

Die einstündige Show bei frostigen Temperaturen erschütterte durch eklektizistische Scheußlichkeit. Nach etwa sieben Minuten trat eine anzüglich gekleidete Frau mit amerikanischem Akzent auf, die sofort gegen alles Russische loswetterte und immerzu wiederholte: „Bei euch ist alles Mist und auch diese Neujahrsfeier ist voll daneben!“ Die bunte Truppe der Feinde [Russlands] bestand aus Sultan Erdogan, einem Nazi mit schwulem Gebaren, einem Hipster mit MacBook unterm Arm und einem Rockmusiker, in dem Andrej MakarewitschMit seiner 1969 ins Leben gerufenen Band Maschina Wremeni (dt. „Zeitmaschine“) zählt Frontmann Andrej Makarewitsch zu den Pionieren der sowjetischen Rockmusik. Nach kritischen Äußerungen zur Politik des Kreml im Ukraine-Konflikt und einem Konzert in der Ostukraine für geflüchtete Kinder aus dem umkämpften Donbass-Gebiet gilt Makarewitsch in Teilen der russischen Gesellschaft als Volksverräter. Im russischen Fernsehen wurde ihm unter anderem vorgeworfen, den Faschismus und die Ermordung von Landsleuten zu unterstützen. zu erkennen war. Ihnen gegenüber standen einfache russische Menschen, aus patriotischen Gründen unterstützt vom Unsterblichen KoschtschejKoschtschei Bessmertny (dt. der Unsterbliche) ist eine Figur aus der slawischen Mythologie. In russischen Sagen tritt er meist als böser, knochiger Mann mit übernatürlichen Kräften auf, der junge Frauen entführt. Sein Gegenspieler ist oftmals der Held Iwan Zarewitsch. Koschtscheis Seele ist der Legende nach in einer Nadel versteckt; nur wenn diese gefunden und zerbrochen wird, wird Koschtschei sterblich.: „Wir sind vielleicht Räuber und Unholde, aber unser Blut ist russisches Blut!“ Anschließend besiegten die Russen unter Führung von Koschtschej, dem Unsterblichen, natürlich die Taugenichtse. Dabei bretterten die einen wie die anderen auf amerikanischen Motorbikes durch die Kulissen, eine Eins-zu-eins-Kopie von Mad Max, übrigens auch zu erkennen an einer riesigen Aufschrift mit dem Titel des Actionstreifens.

Später fragte ich den siebenjährigen Sohn von Freunden, der die patriotische Halluzinose bis zur Hälfte mitangeschaut hatte, bevor er sich zum Aufwärmen ins Café verzog: „Was würdest du sagen, worum ging es bei der Vorstellung?“ Der Junge kratzte sich am Kopf und sagte unsicher: „Irgendwie um Krieg?“

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Gesellschaftsvertrag

Im Russland der 2000er Jahre steht der Begriff Gesellschaftsvertrag für ein implizites Einvernehmen zwischen Bevölkerung und politischer Führung: Der Kreml sorgt für Stabilität und wirtschaftliche Prosperität, dafür mischen sich die anderen gesellschaftlichen Akteure nicht in die Politik ein. Spätestens seit der Wirtschaftskrise von 2014/15 haben sich die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen in Russland jedoch derart verändert, dass das „Ende des bisherigen Gesellschaftsvertrags“ diskutiert wird.

Nach den leidvollen Erfahrungen der postsowjetischen Transformationsperiode (vgl. Die 1990erDie 1990er Jahre waren in Russland ein Jahrzehnt des radikalen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umbruchs. Demokratischer Aufbruch einerseits und wirtschaftlicher Niedergang andererseits prägten die Zeit nach dem Zerfall der Sowjetunion.), die geprägt war von Kriminalität und Terrorismus, Armut und Arbeitslosigkeit sowie ausbleibenden Löhnen und Pensionen, sehnten sich große Teile der russischen Gesellschaft nach Sicherheit und Wohlstand. Im Austausch für politische StabilitätDie Stabilisierung der wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse war in den 2000er Jahren das erklärte Hauptziel der russischen Politik. Tatsächlich verbesserte sich die wirtschaftliche Lage des Landes in den ersten zwei Amtszeiten Putins erheblich. Die Stabilisierung als politisches Projekt ging jedoch mit einer Konzentration der Macht in den Händen des Präsidenten einher., innere Sicherheit und wirtschaftlichen Aufschwung war die Mehrheit der Bevölkerung daher bereit, auf unabhängige Medien und politische Teilhabe weitgehend zu verzichten. Diese Parallelexistenz von Politik und Gesellschaft – verkürzt: Loyalität und Nichteinmischung gegen wirtschaftliche Verbesserungen – wird zuweilen als ungeschriebener Gesellschaftsvertrag bezeichnet.1

Die Finanzkrise von 2008/09 gab ersten Anlass zu Zweifeln, ob dieses Arrangement dauerhaft aufrecht erhalten werden könnte. Zwar federte der Staat mit massivem Einsatz finanzieller Mittel – unter anderem einer drastischen Rentenerhöhung – die Effekte der Krise ab, jedoch sank die Zuversicht der Bürger bezüglich ihrer wirtschaftlichen Lage erheblich.2 Dass dies sich nicht sofort auf die Beliebtheit Putins auswirkte, führt der Politikwissenschaftler Daniel TreismanDaniel Treisman (geb. 1964) ist Professor für Politikwissenschaft an der University of California, Los Angeles. Seine Forschungsschwerpunkte sind vergleichende Politikwissenschaft und russische Wirtschaftspolitik. auf den GeorgienkriegDer Georgienkrieg (oder Kaukasuskrieg) war ein bewaffneter militärischer Konflikt im Jahr 2008. Georgien stand darin den abtrünnigen Gebieten Abchasien und Südossetien gegenüber. Russland unterstützte deren Separatismus militärisch und erkannte ihre Unabhängigkeit an. Bereits im Vorfeld des Kriegs kritisierten die russischen Machthaber die USA: Sie würden sich mit Waffenlieferungen und gemeinsamen militärischen Übungen in Georgien engagieren und damit versuchen, eine unipolare Weltordnung unter US-Führung aufzubauen. vom August 2008 zurück, der eine große Mehrheit der Bevölkerung im Angesicht eines außenpolitischen Konflikts hinter ihrer Regierung versammelte.3 Dieser sogenannte rally-round-the-flag-Effekt zeigt sich auch im Ukraine-KonfliktDer Krieg im Osten der Ukraine ist eine militärische Auseinandersetzung zwischen der Ukraine und den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk. Die Ukraine wirft dem Nachbarland Russland vor, die Rebellen mit Personal und Waffen zu unterstützen, was Russland bestreitet. Der Krieg kostete bereits etwa 10.000 Menschen das Leben. Eine anhaltende Waffenruhe konnte trotz internationaler Vermittlungsbemühungen bisher nicht erreicht werden.   . Die neue Kiewer Regierung wurde als Bedrohung für ethnische Russen im Osten der Ukraine betrachtet, die Annäherung des Landes an den Westen beschwor Ängste vor einem Nato-Beitritt herauf. Mit der Angliederung der KrimAls Krim-Annexion wird die einseitige Eingliederung der sich über die gleichnamige Halbinsel erstreckenden ukrainischen Gebietskörperschaft der Autonomen Republik Krim in die Russische Föderation bezeichnet. Seit der im Frühjahr 2014 erfolgten Annexion der Krim ist die Halbinsel de facto Teil Russlands, de jure jedoch ukrainisches Staatsgebiet und somit Gegenstand eines ungelösten Konfliktes zwischen der Ukraine und Russland. und der Unterstützung der Separatisten in der Ostukraine gewann die russische Führung erheblich an Popularität hinzu.

War die wirtschaftliche Leistung seit 2009 schon nicht mehr geeignet, dauerhafte Regimeunterstützung zu generieren, so wurde der Gesellschaftsvertrag der 2000er Jahre mit dem Ukraine-Konflikt endgültig transformiert. Die finanzielle Unterstützung der Krim, die enorme Aufstockung des Militärhaushalts (um 33 Prozent im Jahr 2015) sowie die wirtschaftlichen Einbußen infolge der westlichen SanktionenAls Reaktion auf die Angliederung der Krim beschlossen sowohl die USA als auch die EU im März 2014 wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Diese umfassen Einreiseverbote für unmittelbar in den Konflikt involvierte russische Politiker und Wirtschaftsführer sowie das Einfrieren von Vermögenswerten. Wegen russischer Unterstützung für die in der Ostukraine kämpfenden Milizen erließ die EU Ende Juli und im September 2014 ein separates Sanktionenpaket. Es besteht aus dem Finanzierungsstop russischer Staatsbanken, Öl- und Rüstungskonzernen, sowie aus verschiedenen Handelsbeschränkungen. verlangen der russischen Bevölkerung große finanzielle Opfer ab. Der Staat kürzt 2015 seine Ausgaben für Bildung (um 8 Prozent), Gesundheit (um 10 Prozent) und Wohnungsbau (um 40 Prozent), und die Reallöhne gehen 2015 um mindestens 9 Prozent zurück.4 Gleichwohl zeigen die Ratings des PräsidentenDas Präsidentenrating wird in national repräsentativen Meinungsumfragen anhand der Frage „Stimmen Sie der Tätigkeit von [Name des jeweils amtierenden Präsidenten – dekoder] als Präsident der Russischen Föderation zu?“ gemessen. Während in den 1990ern Boris Jelzins Zustimmung kontinuierlich sank, verzeichnet Wladimir Putin durchgängig Zustimmungswerte von über 60 Prozent, welche bei außenpolitischen Konflikten Höchstwerte erzielen und bei Verschlechterung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung meist etwas zurückgehen. Werte wie zu besten Zeiten des Wirtschaftsaufschwungs.5

An die Stelle des alten scheint also ein neuer Gesellschaftsvertrag zu treten: Das Wirtschaftswachstum und der Wohlstand der eigenen Bevölkerung werden angesichts der wahrgenommenen Bedrohungslage zurückgestellt. Im Austausch für Loyalität bietet die politische Führung nun ein neues Russlandbild an: nach zwei Jahrzehnten internationaler Bedeutungslosigkeit sei das Land nun „von den Knien auferstanden“ und habe seine Rolle als Großmacht wiedergefunden. Das Versprechen wirtschaftlichen Wohlergehens ist auf der Bürgerseite des Vertrages damit durch die Bereitstellung eines neuen Selbstbildes ersetzt: Das Psychologische tritt – zumindest teilweise – an die Stelle des Ökonomischen.

Folgt man dieser Interpretation, die auch Alexander Baunow vom Carnegie Moscow Center unterstützt6, so stellt sich die Frage, wie lange das neue Modell verlässliche politische Unterstützung erzeugen kann. Vor allem die armutsgefährdete Schicht unterhalb der Mittelklasse (Falscher Mittelstand) spürt die negativen wirtschaftlichen Folgen des neuen Gesellschaftvertrags, unter anderem durch die stark gestiegenen Lebenshaltungskosten und die Entwertung des Rubels. Da sie das gesellschaftliche Rückgrat von Putins Regime bildet, wird derzeit diskutiert, wie lange diese Gruppe einen Vertrag einhält, von dem sie wirtschaftlich nicht profitiert.


1.Schröder, Hans-Henning (2011): Kündigen die Bürger den Gesellschaftsvertrag? In: Russland-Analysen 2011 (231), S.12-14. Siehe auch Treisman, Daniel (2011): Presidential Popularity in a Hybrid Regime: Russia under Yeltsin and Putin, in: American Journal of Political Science, 55 (3), S. 590-609
2.Greene, Samuel (2012): Citizenship and the Social Contract in Post-Soviet Russia, in: Demokratizatsiya 20(2), S.133-140
3.Treisman, Daniel (2011): Presidential Popularity in a Hybrid Regime: Russia under Yeltsin and Putin, S.607, in: American Journal of Political Science, 55 (3), S. 590-609
4.Siegert, Jens (2015): Wirtschaftskrise in Russland - und keiner protestiert, in: Russland-Analysen 2015 (303), S.12-14
5.Lewada.ru: Odobrenie dejatelʼnosti Vladimira Putina
6.Baunow, Alexander (2015): Ever So Great: The Dangers of Russia’s New Social Contract
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Die 1990er

Die 1990er Jahre waren in Russland ein Jahrzehnt des radikalen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umbruchs. Demokratischer Aufbruch einerseits und wirtschaftlicher Niedergang andererseits prägten die Zeit nach dem Zerfall der Sowjetunion.

Die Wilden 1990er

Das Jahrzehnt nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion war von tiefgreifenden Umbrüchen gezeichnet, aufgrund derer es in das kollektive Gedächtnis als die wilden 1990er eingegangen ist. Mit dem Begriff werden weniger die neu erlangten Freiheiten, sondern eher negative Erscheinungen wie Armut und Kriminalität assoziiert.

Stabilisierung

Die Stabilisierung der wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse war in den 2000er Jahren das erklärte Hauptziel der russischen Politik. Tatsächlich verbesserte sich die wirtschaftliche Lage des Landes in den ersten zwei Amtszeiten Putins erheblich. Die Stabilisierung als politisches Projekt ging jedoch mit einer Konzentration der Macht in den Händen des Präsidenten einher.

Russische Wirtschaftskrise 2014/15

Seit Ende 2014 befindet sich Russland in einer schweren Wirtschaftskrise. Inflation, Haushaltsdefizit und Rezession entwickeln sich zu einer ernsten Belastungsprobe für den Staat und seine Bürger.

Krieg im Osten der Ukraine

Trotz internationaler Friedensbemühungen hält der Krieg im Osten der Ukraine seit April 2014 an. Er kostete bereits etwa 10.000 Menschen das Leben. Schon mehrmals wurde ein Waffenstillstand beschlossen, der jedoch immer nur wenige Tage hielt. Steffen Halling zeichnet die Ereignisse nach:

Präsidialadministration

Die Präsidialadministration (PA) ist ein Staatsorgan, das die Tätigkeit des Präsidenten sicherstellt und die Implementierung seiner Anweisungen kontrolliert. Sie ist mit beträchtlichen Ressourcen ausgestattet und macht ihren Steuerungs- und Kontrollanspruch in der politischen Praxis geltend.

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Szene aus dem Film Mne dwadzat Let (All rights reserved)