дekoder | DEKODER

Wissen, Journalismus und Medienkompetenz zu Osteuropa.

Spenden

Autor:in

dekoder-Team

  • Gnose

    administrative Ressource (Blurb)

    Als Administrative Ressource bezeichnet man das Potential von Amtsinhabern (Präsidenten genauso wie Bürgermeistern), staatliche Ressourcen für die eigenen politischen oder wirtschaftlichen Ziele zu nutzen. Der politisierte Einsatz von Kontrollbehörden zählt genauso dazu wie Stimmenkauf oder verdeckte Parteienfinanzierung aus dem Staatshaushalt.

    Von

  • Gnose

    Mekenim Kyrgyzstan

    Mekenim Kyrgyzstan (dt. Mein Vaterland Kirgistan) ist eine im Jahr 2015 gegründete politische Partei, deren Einfluss zunächst auf den Süden des Landes begrenzt war. Zu einer auf nationaler Ebene agierenden Partei wurde Mekenim Kyrgyzstan durch den Eintritt von Raimbek Matraimow, gegen den nach seiner Tätigkeit als stellvertretender Leiter der kirgisischen Zollbehörde wegen Korruption und Geldwäsche ermittelt wird. Matraimow wandte sich nach der Spaltung der Sozialdemokratischen Partei Kirgistans im Jahr 2019 von dieser ab und trat Mekenim Kyrgyzstan bei. Im Vorfeld der Parlamentswahl im Oktober 2020 wurden Vorwürfe laut, die Partei habe Stimmen gekauft. 

    Von

  • Gnose

    Partei Birimdik

    Die kirgisische Partei Birimdik wurde erstmals im Jahr 2004 gegründet. Nach internen Machtkämpfen des amtierenden Präsidenten Sooronbai Dscheenbekow mit seinem Vorgänger Almasbek Atambajew um den Einfluss in der Sozialdemokratische Partei Kirgistans (SDPK)  im Jahr 2019, formiert sich die Partei unter Führung des ehemaligen SDPK-Abgeordneten Marat Amankulow neu. Sie wurde dank prominenter Unterstützung aus den Reihen der SDPK schnell zu einer einflussreichen politischen Kraft. Ein festes Parteiprogramm gibt es nicht. Birimdik steht für eine sozialistische Ausrichtung und bedient die Sowjetnostalgie. Bei den Parlamentswahlen im Oktober 2020 galt sie als einer der Favoriten für den Wahlsieg.

    Von

  • Gnose

    Sooronbai Dscheenbekow

    Sooronbai Dscheenbekow (*1958) ist seit 2017 kirgisischer Präsident. Seine Amtszeit war geprägt von einem Machtkampf mit seinem Vorgänger Almasbek Atambajew, dem Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Kirgistans, der auch Dscheenbekow angehört. Atambajew gilt als härtester Kritiker des Präsidenten.

    Von

  • Gnose

    Almasbek Atambajew

    Almasbek Atambajew (*1956) war von 2011 bis 2017 Präsident Kirgistans. Er löste Rosa Otunbajewa ab, die nach den Unruhen im April 2010 einer Übergangsregierung vorgestanden und eine Verfassungsänderung umgesetzt hatte. Atambajew ist seit 1999 Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Kirgistans. Bereits während seiner Präsidentschaft wurden Korruptionsvorwürfe laut, sodass er bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2017 nicht mehr antreten durfte. Er wurde im Juni 2020 zu elf Jahren Haft verurteilt. Nach der Parlamentswahl im Oktober 2020 besetzten Demonstranten das Regierungsgebäude und befreiten Atambajew aus dem Gefängnis. 

    Von

  • Gnose

    Kurmanbek Bakijew

    Kurmanbek Bakijew (*1949) war von 2005 bis 2010 Präsident Kirgistans. Als es im April 2010 zu Unruhen kam, verließ er das Land. In der Folge wurde Kirgistan durch eine Verfassungsänderung zur parlamentarischen Republik. Bakijew lebt seitdem im Exil in Belarus und wurde 2014 wegen der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste im Jahr 2010 in Abwesenheit zu einer lebenslänglichen Haftstrafe verurteilt.

    Von

  • Gnose

    Partei Bir Bol

    Bir Bol ist eine im Jahr 2010 gegründete politische Partei in Kirgistan. Bei der Parlamentswahl im Jahr 2015 erlangte sie 8,32 Prozent der Stimmen und ist seitdem mit 12 Abgeordneten im kirgisischen Parlament vertreten. Seit dem Scheitern der Regierungskoalition im Jahr 2016 ist Bir Bol an der Regierung beteiligt. Bei der Parlamentswahl im Jahr 2020 trat die Partei erneut an mit dem Ziel, das Bruttoinlandsprodukt zu verdoppeln und das Haushaltsdefizit um 3 Prozent zu senken.

    Von

  • Gnose

    Staatliches Komitee für nationale Sicherheit Kirgistan

    Das Staatliche Komitee für nationale Sicherheit in Kirgistan ist als Geheimdienst u. a. für die Sicherheit des Präsidenten zuständig. Angegliedert ist außerdem eine Abteilung zur Untersuchung von Korruption innerhalb der Strafverfolgungsbehörden. Internationale Beobachter kritisieren, dass seit dem Machtwechsel im Jahr 2010 nur noch wenige Beamte des Innenministeriums wegen Machtmissbrauch, Korruption oder Erpressung entlassen oder strafrechtlich verfolgt worden seien. 

    Von

  • Gnose

    Unruhen in Kirgistan 2010

    Im April 2010 kam es in Kirgistan zu Unruhen, in deren Folge der amtierende Präsident Kurmanbek Bakijew ins Ausland flüchtete. Die Übergangsregierung erarbeitete eine Verfassungsänderung, mit der das Präsidialsystem abgeschafft wurde. Als erster zentralasiatischer Staat wurde Kirgistan damit zu einer parlamentarischen Republik.

    Von

  • Gnose

    Bischkek

    Bischkek ist die Hauptstadt von Kirgistan und mit knapp einer Million Einwohnern die größte Stadt des 6-Millionen-Einwohner-Landes. Sie liegt im Norden, am Rand des kirgisischen Gebirges. Zwischen 1926 und 1991 hieß die Stadt Frunse – benannt nach Michail Frunse, einem Vertrauten Lenins und sowjetischen Heerführer während des russischen Bürgerkriegs. 

    Von