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Monetarisierung von Sozialleistungen

Soziale Vergünstigungen (russ. lgoty) sind geldlose Formen sozialer Unterstützung für unterschiedliche, in der Regel einkommensschwache Bevölkerungsteile. Sie waren größtenteils während der Präsidentschaft Boris Jelzins eingeführt worden, um die Armut des überwiegenden Teils der Bevölkerung zu mindern. So wurden zum Beispiel Kriegsveteranen unterstützt, außerdem auch Menschen mit Behinderungen, Arbeiter und Angestellte im Hohen Norden, Schüler, Studenten, die Liquidatoren der Katastrophe im Atomkraftwerk Tschernobyl, Opfer der politischen Repressionen und viele mehr. Die Hilfen bestanden vor allem aus kostenlosen Fahrten im öffentlichen Nahverkehr, kostenloser medizinischer Behandlung und kostenlosen Medikamenten in den Apotheken.Bei der Monetarisierung war vorgesehen, diese Hilfen in Geldzahlungen umzuwandeln. Die Höhe dieser Zahlungen entsprach – insbesondere in den ersten Versionen des Gesetzentwurfs – eindeutig nicht den tatsächlichen Kosten. Die Zahl der Bürger, die von dieser Reform betroffen waren, wurde insgesamt auf 40 Millionen geschätzt. Mit anderen Worten: Von den Änderungen wäre jede zweite Familie in Russland betroffen gewesen. Das erklärt die Ausmaße der Protestbewegung und die Relevanz des solidarischen Handelns.

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zweites Pakistan

Das militärische Eingreifen der Sowjetunion in Afghanistan dauerte von 1979 bis 1989 an und gilt für viele Beobachter als ergebnislos: Der Abzug hinterließ Afghanistan politisch und militärisch weitgehend ohne die angestrebte Ordnung. Im Afghanistankrieg stand Pakistan auf Seiten der USA und unterstützte damit indirekt die Mudschahedin, die gegen die sowjetischen Truppen kämpften.

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Haiʾat Tahrir asch-Scham

Als Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS) wird der Zusammenschluss islamistischer Milizen bezeichnet, der im syrischen Bürgerkrieg kämpft. Das von vielen Staaten als Terrororganisation eingestufte Bündnis wurde 2017 als Reaktion auf die Gespräche der sogenannten Astaninskaja Troika gegründet: ein Format aus Russland, Iran und Türkei, das sich zum Ziel setzt, den syrischen Bürgerkrieg zu beenden. HTS ging aus der al-Nusra-Front hervor, die als indirekter syrischer Arm der al-Qaida gilt. Der Kreml bezeichnet HTS heute weiterhin als al-Nusra-Front.

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Einführung der Reisefreiheit in der Sowjetunion

In den 1960er bis 1980er Jahren wurde der Wunsch, aus der Sowjetunion zu emigrieren, offiziell nicht mehr wie zuvor als Verbrechen betrachtet, sondern als Verrat an Mitbürgern. Der bürokratische Prozess der Einreichung und Prüfung von Auswanderungsanträgen machte eine Ausreise nahezu unmöglich: 1984 zum Beispiel konnten lediglich 896 Menschen legal das Land verlassen. Diese Ausreisehürden wurden mit einem neuen Gesetz vom Mai 1991 beseitigt.

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Jackson-Vanik-Handelsgesetz

Das Jackson-Vanik-Handelsgesetz ist eine 1974 beschlossene Novelle des US-amerikanischen Handelsgesetzes. Mit der Gesetzesnovelle kann der Handel mit Ländern eingeschränkt werden, die die Auswanderung ihrer Bürger behindern und andere Menschenrechte verletzen. Benannt ist die Gesetzesänderung nach den Kongressabgeordneten Henry Jackson und Charles Vanick. Die Sowjetunion beziehungsweise Russland fielen bis November 2012 insgesamt 38 Jahre unter diese Regelung. Im Dezember 2012 erließen die USA den Magnitsky Act, womit sie eine Reihe von russischen Beamten sanktionierten, die für den Tod des russischen Anwalts Sergej Magnitski (1972–2009) verantwortlich sein sollen. 2016 trat schließlich der Global Magnitsky Act in Kraft, mit dem unter anderem allen Menschenrechtsverletzern die Einreise in die USA verweigert werden kann.

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Andrej Kosyrew

Andrej Kosyrew (geb. 1951) war zwischen 1990 und 1996 der erste Außenminister der Russischen Föderation. Sein dezidiert pro-westlicher Kurs wurde ihm schon zu Zeiten seiner Amtszeit zur Last gelegt: Kosyrew soll unter anderem der NATO-Osterweiterung zugestimmt und damit die nationalen Interessen Russlands verkauft haben, so die Kritik. Michail Gorbatschow war der Meinung, dass das russische Außenministerium unter Kosyrew eine Filiale des US-amerikanischen gewesen sei.

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Juri Lotman

Juri Lotman (1922–1993) war ein sowjetischer Literaturwissenschaftler. Bekanntheit und akademischen Einfluss erlangte er als Mitbegründer der Tartu-Moskauer Schule der Semiotik und als Vordenker der semiotischen Kulturtheorie. Vor dem 2. Weltkrieg studierte er an der Philologischen Fakultät der Leningrader Universität. Seine akademische Karriere setzte er nach dem Krieg jedoch in der estnischen Stadt Tartu fort, da es ihm aufgrund seiner jüdischen Herkunft nicht möglich war, in Leningrad eine Universitätsstelle zu bekommen. Während des Krieges befehligte er eine Artillerieeinheit und wurde mehrfach ausgezeichnet.

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Viktoria Shurawljowa

Viktoria Shurawljowa ist eine russische Historikerin und Amerikanistin. Sie ist Professorin für Regionalstudien und Außenpolitik an der Russischen Staatlichen Geisteswissenschaftlichen Universität (RGGU) in Moskau.

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Otkryty Gorod

Das Projekt Otkryty Gorod (dt. Offene Stadt) ist eine 2014 in Westsibirien entstandene Internetplattform. Das Ziel des Portals ist die effektive Artikulation von Bürgerbegehren, die eine bessere Lebensqualität in der Region anstreben.

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Kisseljowsk

Kisseljowsk ist eine Stadt mit rund 90.000 Einwohnern im Süden von Westsibirien. Sie gehört zu den rund 400 russischen Monostädten: Arbeitersiedlungen, die in der Sowjetunion um einen einzigen Betrieb oder ein Kombinat errichtet wurden. Die meisten Menschen in Kisseljowsk sind in der Kohleförderung beschäftigt. Der Steinkohlebergbau hat in der Region enorme Auswirkungen auf die Umwelt. In der offiziellen Unterteilung von Monostädten in sozioökonomische Kategorien wird Kisseljowsk zu den rund 93 Monostädten Russlands gezählt, die in einer kritischen Verfassung sind.

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