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  • Gnose

    Balfour-Deklaration

    Die Balfour-Deklaration war eine Erklärung des damaligen britischen Außenministers Lord Balfour vom 2. November 1917. Darin sicherte er der zionistischen Bewegung Unterstützung bei der Errichtung einer „nationalen Heimstätte für das jüdische Volk“ in Palästina zu. Die Erklärung stand im Kontext der Neuordnung des Nahen Ostens durch Briten und Franzosen nach dem Zerfall des Osmanischen Reiches. Sie gilt als erste völkerrechtlich relevante Grundlage des zionistischen Projekts und hatte die Immigration von zehntausenden, vor allem osteuropäischen, Juden nach Palästina zur Folge.

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  • Gnose

    gesetzliche Gleichstellung der Juden 1917

    Im Russischen Reich war die jüdische Bevölkerung diskriminierenden Gesetzen unterworfen, deren konkrete Ausgestaltung jedoch vom jeweiligen Herrscher abhing. Juden blieben viele Studiengänge und Berufe verschlossen, sie durften etwa nicht siedeln, wo sie wollten und nicht an lokalen Wahlen teilnehmen. Neben wiederholt auftretenden Pogromen war es diese rechtliche Ungleichbehandlung, die Millionen Juden zur Auswanderung in die USA oder nach Westeuropa bewegte. Erst mit der Februarrevolution 1917 erfolgte die rechtliche Gleichstellung der jüdischen Minderheit.

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  • Gnose

    Сталин и курицы (Тролль политический обыкновенный)

    Нам не удалось обнаружить достоверных источников, подтверждающих, что Сталин произносил эту фразу. Однако как анекдот аналогичная история рассказана, в частности, в статье Чингиза Айтматова «Подрываются ли основы?».

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  • Gnose

    Stiftung Historisches Gedächtnis

    Die im Herbst 2008 gegründete staatsnahe Stiftung Historisches Gedächtnis versteht sich als ein Geschichts-Think-Tank. Kritiker werfen der Stiftung vor, geschichtspolitisch zu agieren und wissenschaftliche Fakten zu verfälschen. 

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  • Gnose

    Resolution des EU-Parlaments zum 80. Jahrestag des Ausbruchs des 2. Weltkriegs

    Zum 80. Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs hat das Europäische Parlament am 19. September 2019 eine Resolution „zur Bedeutung des europäischen Geschichtsbewusstseins für die Zukunft Europas“ verabschiedet. Darin heißt es unter anderem, dass die „beiden totalitären Regime [die Sowjetunion und Deutschland – dek] Europa und die Hoheitsgebiete unabhängiger Staaten untereinander aufteilten und in Interessensphären einteilten und damit die Weichen für den Zweiten Weltkrieg stellten“. Vor allem diese Formulierung rief eine scharfe Kritik des Kreml hervor.

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  • Gnose

    Andrej Klischas persönliche Verantwortung

    Gemeint ist vor allem der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Andrej Klischas (geb. 1972) –  Jurist und Mitglied des Föderationsrats, obere Parlamentskammer Russlands. Klischas zeichnete für die Ausarbeitung einiger restriktiver Gesetze verantwortlich, unter anderem war er einer der Initiatoren des Gesetzes über das sogenannte souveräne Internet. 

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  • Gnose

    rot-braun (diskreditierendes Klischee)

    Das diskreditierende Klischee von „rot-brauner“ Opposition wurde Anfang der 1990er Jahre von liberal-demokratischen Politikern um den Präsidenten Boris Jelzin (1931–2007) geprägt. Ungeachtet der typischen Links-Rechts-Unterschiede wollten sie damit auf die Gemeinsamkeit von radikalen nationalistischen Positionen aufmerksam machen. Nicht zuletzt wurde etwa in der Ideologie des sogenannten Nationalbolschewismus deutlich, dass die Kommunisten der 1990er Jahre in der Tat systematisch auch radikal-nationalistische Positionen eingenommen haben. Dazu gehörte auch die Ablehnung des liberalen Kurses, den Jelzin eingeschlagen hatte, und die Forderung nach einem starken Staat. 

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  • Gnose

    Forderung nach Referendum zur Verfassungsreform 2020

    Am 16. Januar 2020 hat Wladimir Putin vorgeschlagen, eine Volksabstimmung zu den tags zuvor verkündeten Verfassungsreformen durchzuführen. Diese sollte am 22. April 2020 stattfinden, wurde Ende März jedoch wegen der Ausbreitung des Corona-Virus zunächst auf unbestimmte Zeit verschoben. Anfang Juni hat Präsident Putin die Abstimmung für den 1. Juli 2020 angesetzt. Viele russische Menschenrechtler kritisieren das Vorhaben und fordern unter anderem ein Referendum, an dem sich – anders als bei einer Volksabstimmung – mindestens 50 Prozent der Wahlberechtigten beteiligen müssen, damit es gültig ist.

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  • Gnose

    Streichung des Wortes nacheinander (Putins Rede vor dem Föderationsrat am 15. Januar 2020)

    Laut der russischen Verfassung in seiner gegenwärtigen Form darf eine Person nicht mehr als zwei Amtszeiten nacheinander Präsident sein. Diese Formulierung hat Wladimir Putin rechtlich erlaubt, nach seinen ersten zwei Amtszeiten (2000–2008) und einer Amtszeit von Dimitri Medwedew (2008–2012) 2012 wieder zum Präsidenten zu werden. In der Rede vor dem Föderationsrat am 15. Januar 2020 hat Putin eine Streichung des Wortes „nacheinander“ zwar angesprochen aber gleichzeitig betont, er hielte diese für „nicht prinzipiell“. 

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