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LGBT in Russland

Lesben, Homosexuelle, Bisexuelle und Transsexuelle werden diskriminiert, überall sehen sie sich mit aggressiver Homophobie konfrontiert. Doch die LGBT-Szene existiert weiter und organisiert sich – auch nachdem ein restriktives Gesetz gegen sogenannte „homosexuelle Propaganda“ in Kraft getreten ist. Der Weg führt sie ins Internet – Ewgeniy Kasakow gibt einen Einblick in Geschichte und Organisationsformen der LGBT-Community in Russland. 

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Wjatscheslaw Wolodin

Wjatscheslaw Wolodin war von Dezember 2011 bis Oktober 2016 erster stellvertretender Leiter der Präsidialadministration, in der er nach langjähriger regional- und parteipolitischer Karriere für Innenpolitik verantwortlich war. In dieser Eigenschaft war Wolodin bestrebt, Russland nach außen als nicht-westliche Demokratie zu legitimieren, nach innen – nach den Protesten 2011/12 – auf föderaler und regionaler Ebene das Parteiensystem um die Exekutive zu konsolidieren und oppositionelle Akteure zu marginalisieren. Im Oktober 2016 wurde Wolodin zum Vorsitzenden der Staatsduma gewählt.

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LDPR

Die 1991 gegründete Liberal-demokratische Partei Russlands (LDPR) besitzt trotz ihrer Bezeichnung eine nationalistisch-rechtspopulistische Ausrichtung. Ihr Gründer und Vorsitzender ist Wladimir Shirinowski, der regelmäßig mit extremen und provokativen Aussagen für Aufsehen sorgt.

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Sprawedliwaja Rossija

Gerechtes Russland (Sprawedliwaja Rossija, SR) ist eine von drei Oppositionsparteien im russischen Parlament. Sie begreift sich selbst als sozialdemokratisch. Mit Unterstützung des Kreml im Jahr 2006 als Mitte-Links-Alternative zur Regierungspartei Einiges Russland geschaffen, hat sie sich in den letzten Jahren zu einer gemäßigt-oppositionellen Kraft entwickelt. Parteiausschlüsse prominenter Oppositioneller zeigen jedoch, dass die Partei nicht zuviel Opposition wagen kann.

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Jedinaja Rossija

Die Partei Einiges Russland ist der parlamentarische Arm der Regierung. Ihre Wurzeln entstammen einem Machtkampf zwischen Jelzin und seinen Herausforderern im Jahr 1999. Danach entwickelte sie sich schnell zu einer starken politischen Kraft: Seit 2003 hat sie eine absolute Mehrheit der Parlamentssitze inne. Obwohl sie durchaus eine Stammwählerschaft entwickelt hat, verdankt sie ihren Erfolg zu großen Teilen Putins persönlicher Beliebtheit.

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KPRF

Die KPRF ist die Kommunistische Partei der Russischen Föderation. Sie ist die direkte Nachfolgeorganisation der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und orientiert sich politisch an einem sozialistischen Kurs, unterscheidet sich in vielerlei Hinsicht jedoch auch von ihrer Vorgängerin. Bei den letzten Parlamentswahlen 2016 erreichte die KPRF 13,3 Prozent der Wählerstimmen und bleibt damit die größte Oppositionspartei im Parlament.

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Lew Tolstoi

Die Leser „dazu zu bringen, das Leben in all seinen unzähligen und unerschöpflichen Erscheinungen zu lieben“ – darin sah Lew Tolstoi seine Aufgabe. Über den Schriftsteller, der am 20. November 1910 verstorben ist, sich seiner Zeit entgegenstellte und gleichzeitig zum Monument seiner Epoche geworden ist, schreibt Olga Sliwizkaja.

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Lewada-Zentrum

Kurz vor der Dumawahl 2016 war es soweit: Das Lewada-Zentrum, das als das einzige unabhängige Meinungsforschungsinstitut Russlands gilt, wurde als ausländischer Agent registriert. Dem international renommierten Institut droht nun die Schließung. Weshalb das Lewada-Zentrum den russischen Behörden schon seit Jahren offenbar ein Dorn im Auge ist, erklärt Eduard Klein.

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Jurodiwy

Er reizt die Menge durch provozierende Reden, verlacht weltliche und kirchliche Autoritäten und fordert damit körperliche Züchtigungen heraus: der Jurodiwy. Das ehemals so bedeutsame Christusnarrentum inspiriert bis heute die russische Kultur. Es wird in Auftritten der Band Pussy Riot oder den inszenierten Skandalen des Künstlers Pjotr Pawlenski in völlig neuer Form wiederbelebt.

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Lukoil

Lukoil ist der einzige private Ölkonzern Russlands und weltweit der drittgrößte private Erdölproduzent. Im Gegensatz zu dem privaten Ölunternehmen Yukos, das 2004 zerschlagen wurde, hat das Management gute Beziehungen zu den Staatsorganen. Gleichwohl hat es weite Teile seiner Ölproduktion und -verarbeitung ins Ausland verlagert – nicht zuletzt, um Steuern zu sparen.

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Donezker Volksrepublik

Die Donezker Volksrepublik ist ein von Separatisten kontrollierter Teil der Region Donezk im Osten der Ukraine. Sie entstand im April 2014 als Reaktion auf den Machtwechsel in Kiew und erhebt zusammen mit der selbsternannten Lugansker Volksrepublik Anspruch auf Unabhängigkeit. Seit Frühling 2014 gibt es in den beiden Regionen, die eine zeitlang Noworossija (dt. Neurussland) genannt wurden, Gefechte zwischen den Separatisten und der ukrainischen Armee.

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Wassili Aksjonow

Heute vor 14 Jahren verstarb Wassili Aksjonow. Er gilt als einer der wichtigsten, vielleicht der wichtigste, russische Autor der Nachkriegszeit. Im Tauwetter als Kultautor einer neuen Generation verehrt, unter Breshnew repressiert und schließlich des Landes verwiesen, durchlief Aksjonow das klassische Drama des sowjetischen Intellektuellen im 20. Jahrhundert. Torben Philipp über Leben und Wirken des Bestsellerautors.

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Der Russische Impressionismus

Die russische Ausprägung des Impressionismus wird nur selten in den Blick genommen, wohl auch, weil die Bewegung in Russland keine institutionelle Form fand. Dabei war der Impressionismus um 1900 als Schwellenstadium im Werk vieler bedeutender russischer Künstler wirksam – von Ilja Repin bis Michail Larionow

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Juri Tschaika

Der Jurist Juri Tschaika ist Generalbevollmächtigter des russischen Präsidenten im Föderationskreis Nordkaukasus. 1999 wurde nach einer Karriere in der Generalstaatsanwaltschaft auf Betreiben Putins zum Justizminister ernannt. Von 2006 bis Januar 2020 war er als Generalstaatsanwalt der Russischen Föderation eine zentrale Figur im politischen System Russlands. 

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Liberale in Russland

„Liberal“ kann in der russischen Sprache heute vieles bedeuten. Der Begriff hat mehrere Wandlungen durchgemacht und ist nun zumeist negativ besetzt. Oft wird er verwendet, um Menschen vorzuwerfen, sie seien unfähig, schwach und widersetzten sich dem Staat nur, weil sie zu nichts anderem in der Lage seien. Das liberale Credo vom Schutz der Menschen- und Eigentumsrechte, so heißt es oft, lenke davon ab, dass unter liberaler Führung der Staat zugrunde gehen würde.

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Alexej Kudrin

Alexej Kudrin (geb. 1960) war zwischen 2000 und 2011 Finanzminister Russlands. Er gilt als einziger Politiker aus dem engeren Kreis Putins, der sowohl im Ausland als auch bei einem Teil der oppositionell gestimmten Bürger Vertrauen genießt. Er trat von seinem Ministerposten zurück, weil er nach Eigenauskunft nicht bereit gewesen war, in der damals anberaumten Regierung von Dimitri Medwedew mitzuarbeiten. Seit Beginn der russischen Wirtschaftskrise kehrte der promovierte Ökonom schrittweise in die Politik zurück. Im April 2016 übernahm er den Ratsvorsitz des regierungsnahen Thinktanks Zentrum für strategische Entwicklung (ZSR). Dort erarbeitete er eine Strategie zur wirtschaftlichen Entwicklung Russlands. Im Mai 2018 wählte die Duma Kudrin zum Vorsitzenden des russischen Rechnungshofs. 

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Die Entwicklung des russischen Parteiensystems

Die russische Parteienlandschaft wird seit Mitte der 2000er von der Regierungspartei Einiges Russland dominiert. Dabei wurde durch restriktive Gesetze das Angebot an Parteien dezimiert, die übrigen verloren an Bedeutung. Diese autoritäre Umstrukturierung wurde allerdings dadurch erleichtert, dass die politischen Institutionen die Entwicklung starker Parteien seit den 1990ern gehemmt hatten und Parteien kaum in der Gesellschaft verankert waren.

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YUKOS

Nach der Übernahme durch Michail Chodorkowskis MENATEP-Invest-Gruppe 1995 entwickelte sich das Erdölunternehmen YUKOS zum erfolgreichsten seiner Art in Russland. Ab 2003 wurde YUKOS mit rechtlich zum Teil zweifelhaften Strafrechtsprozesssen zerschlagen und weitgehend unter staatliche Kontrolle gebracht. Der Fall ist beispielhaft für den Anspruch der russischen Exekutive, zentrale wirtschaftliche Prozesse zu kontrollieren und keine politisch aktiven Unternehmer zu dulden.

Ein kurzer Augenblick von Normalität und kindlicher Leichtigkeit im Alltag eines ukrainischen Soldaten nahe der Front im Gebiet , © Mykhaylo Palinchak (All rights reserved)