„Flächenbombardierung“ im Runet: Um an den Messengerdienst Telegram heranzukommen, musste die Zensurbehörde Roskomnadsor zum größten Angriff auf die Infrastruktur des Internets in Russland ausholen, schreibt Kirill Martynow. Wer ist David, wer ist Goliath?
Haben Russland und Westeuropa wirklich unterschiedliche Werte? Gibt es „spezifisch russische Werte“? Und lohnt es sich überhaupt, über Werte zu streiten?
dekoder hat drei Experten dazu befragt – acht Fragen und je drei unterschiedliche Meinungen:
Welche Folgen hat der Angriff für die internationale Diplomatie? Und wie geht es nun weiter mit Russland und dem Westen? dekoder bringt Ausschnitte aus der Debatte in russischen Medien.
Eiskalter Krieg?! Die Sanktionspolitik nimmt wahrscheinlich nie ein Ende, meint Wirtschaftswissenschaftler Wladislaw Inosemzew. Doch es sei die russische Außenpolitik, der es derzeit an Rationalität fehle.
Wenn aus und über Russland berichtet wird, so geht es meist um Moskau oder St. Petersburg – doch Russland ist natürlich sehr viel mehr: Hier gibts die großen und kleinen Geschichten aus den Regionen.
Seit sich Rockstar Andrej Makarewitsch 2014 solidarisch mit der Ukraine gezeigt hat, haben sich russische Staatsmedien und Online-Kommentatoren auf ihn eingeschossen. Nach dem jüngsten Shitstorm fordert Oleg Kaschin: Lasst den Klassiker in Ruhe!
Nach dem Giftanschlag auf den Ex-Doppelagenten Skripal haben die USA, Kanada und Europa fast 150 russische Diplomaten ausgewiesen. Wichtiger symbolischer Schritt? Oder sinnlose Eskalation? dekoder bringt Ausschnitte aus der Debatte in russischen Medien.
„Wir wollen Fragen stellen!”, rufen Demonstranten nach dem Großbrand in Kemerowo. In die Trauer über mehr als 60 Tote mischt sich viel Wut. dekoder bringt eine Reportage aus der Stadt sowie Ausschnitte aus der Medien-Debatte.
Als passionierte Fahrerin kutschiert die fünffache Mutter Pelageja durch die Höhen und Tiefen des Lebens. Eine Reportage von Jewgenia Wolunkowa auf Takie Dela.
Was ist dran an den „besonderen russischen Werten“? Der Moskauer Soziologe Grigori Judin meint: Es gibt sie gar nicht. Der Mythos darüber solle aber einen bestimmten Zweck erfüllen.
Russische Medien versus Staatsduma: Einem Abgeordneten wird sexuelle Belästigung in mehreren Fällen vorgeworfen, der Ethikrat der Duma konnte keine „Verletzung von Verhaltensnormen“ feststellen. Olga Beschlej über eine Solidaritätsaktion russischer Medien.
Russland hat gewählt, der neue Präsident ist, wie erwartet, der alte: Wladimir Putin. Was sagen die hohen Prozentwerte aus – gerade auf der Krim? Zeigt die Wahl eine große Beliebtheit Putins – oder vor allem die immer autokratischeren Züge des Systems? dekoder bringt Ausschnitte aus russischen Medien-Debatten nach der Wahl.
Steckt der Kreml hinter dem Anschlag auf den Ex-Doppelagenten Skripal? Oder sind die Vorwürfe haltlos, will man Putin kurz vor der Wahl schaden? Diese Fragen werden auch in russischen Medien kontrovers diskutiert. dekoder bringt Ausschnitte aus der Debatte.
Um das Vertrauen beziehungsweise das Misstrauen in die Demokratie geht es kurz vor der Präsidentschaftswahl im Podcast #3. Katrin Rönicke im Gespräch mit zwei dekoder-Gnosenautoren: der Historikerin Corinna Kuhr-Korolev und dem Philologen Gasan Gusejnov.
Der Duma-Abgeordnete Leonid Sluzki steht in der Kritik, Journalistinnen über mehrere Jahre sexuell belästigt zu haben. Es entzündet sich eine Sexismus-Debatte, wie es sie selten zuvor in Russland gegeben hat.
Aljona Kamyschewskaja. Moi Sex ist eine Sex-Autobiografie, in der nicht eine explizite Sexszene vorkommt, vor allem ist es eine Suche nach dem Frausein. Ja, alles geht vorüber – Liebe und keine Liebe, die Jugend, ein Kuss.
Der Jurist Juri Tschaika wurde nach einer Karriere in der Generalstaatsanwaltschaft auf Betreiben Putins 1999 zum Justizminister ernannt. Seit 2006 ist er als Generalstaatsanwalt der Russischen Föderation eine zentrale Figur im politischen System Russlands.
Juri Tschaika (geb. 1951) arbeitete sich nach seinem Jurastudium in der Staatsanwaltschaft der Region Irkutsk hoch und stieg dort Anfang der 1990er JahreDie 1990er Jahre waren in Russland ein Jahrzehnt des radikalen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umbruchs. Demokratischer Aufbruch einerseits und wirtschaftlicher Niedergang andererseits prägten die Zeit nach dem Zerfall der Sowjetunion. zum Obersten Staatsanwalt auf. In Moskau blieb seine Karriere nicht unbemerkt, und so wurde er 1995 zum Ersten Stellvertretenden Staatsanwalt der Russischen Föderation ernannt. Auf persönliche Initiative des neuen PremierministersDer Premierminister oder Ministerpräsident ist nach dem Präsidenten die zweite Amtsperson im russischen Staat. Er ist vor allem für Wirtschafts- und Finanzpolitik verantwortlich. Wladimir Putin berief ihn Präsident JelzinBoris Jelzin (1931–2007) war der erste demokratisch gewählte Präsident Russlands. Er regierte von 1991 bis 1999, seine Amtszeit war durch tiefgreifende politische und ökonomische Krisen geprägt. Jelzin setzte massive Reformen in Gang: unter anderem ein Programm zur Privatisierung von Staatseigentum und ein folgenschweres Programm zur Umgestaltung der politischen Kultur. Letzteres bezeichnen viele Wissenschaftler als „Entsowjetisierungs-Programm.” im August 1999 als Justizminister in das Regierungskabinett. Tschaika gelangen einige Reformen, die das marode Justizwesen teilweise modernisierten. 2006 enthob Putin den damaligen Generalstaatsanwalt Wladimir Ustinow von seinem Amt und schlug den ihm loyal gesinnten Tschaika als Nachfolger für dieses Amt vor.
Die Generalstaatsanwaltschaft unter Tschaika nimmt im derzeitigen politischen System - wie auch die anderen Sicherheitsbehörden (vgl. SilowikiSilowiki ist ein Sammelbegriff für Amtspersonen aus Sicherheitsorganen des Staates. Seit den späten 1990er Jahren hat ihr Einfluss stetig zugenommen. Unter Putin gehören sie zu den einflussreichsten Akteuren innerhalb der russischen Elite.) - eine zentrale Rolle ein. Ihre Aktivitäten sind dabei oft gegen Initiativen der Zivilgesellschaft gerichtet. So versuchte Tschaika, die Bewegung Für ehrliche Wahlen, die bei den unregelmäßigen Parlamentswahlen 2011 für eine unabhängige Wahlbeobachtung eintrat, zu diskreditieren, indem er den Aktivisten vorwarf, von den USA gekauft worden zu sein – ohne dafür jedoch Beweise liefern zu können. 2013 führte seine Behörde Überprüfungen bei 225 Nichtregierungsorganisationen durch, die offenkundig darauf ausgelegt waren, ihnen die Arbeit zu erschweren.
Auch die Bekämpfung der grassierenden KorruptionKorruption ist in Russland weit verbreitet – sowohl in Politik und Wirtschaft als auch im Alltagsleben. Korruption, die nicht zuletzt durch niedrige Gehälter befördert wird, kommt in zahlreichen Variationen vor: gegenseitige Gefälligkeiten, Tausch unter der Hand, Abzweigung staatlicher Mittel, Bestechungsgelder und vieles mehr. Da die Korruption systemischen Charakter angenommen hat, ist vorerst nicht damit zu rechnen, dass sie wirksam bekämpft werden kann. fällt in den Aufgabenbereich der Generalstaatsanwaltschaft. Putin betraute Tschaika persönlich mit der Überwachung der Investitionen für die Winterolympiade in SotschiDie 22. Olympischen Winterspiele fanden vom 07. bis 23. Februar 2014 im russischen Sotschi statt und waren damit die ersten Winterspiele in einer subtropischen Stadt. Sie brachen gleich mehrere Rekorde – so waren sie die teuersten Olympischen Spiele in der Geschichte mit den bis dahin meisten Teilnehmern aus 88 unterschiedlichen Nationen. Die russische Mannschaft belegte mit 15 Goldmedaillen den ersten Platz im Medaillenspiegel. Ende 2017 hat das Internationale Olympische Komitee mehrere Medaillen wegen Dopings aberkannt, Russland rutschte im Medaillenspiegel auf den vierten Platz. – dennoch sei die Hälfte der 50 Milliarden US-Dollar versickert, wie der ermordete Oppositionelle Boris NemzowBoris Nemzow war einer der bekanntesten Politiker Russlands und galt als scharfer Kritiker Wladimir Putins. In zahlreichen Publikationen machte er auf Misswirtschaft und Korruption in Russland aufmerksam, was ihm viele einflussreiche Gegner einbrachte. Ende Februar 2015 wurde Nemzow in der Nähe des Kreml erschossen. Im Juni 2017 wurden fünf Tschetschenen wegen Mordes verurteilt. Das Urteil ist umstritten, da unklar bleibt, wer die Auftraggeber der Verurteilten sind. kritisierte.1
Tschaika, der auch Mitglied des Nationalen SicherheitsratesDer Sicherheitsrat der Russischen Föderation ist ein Beratungsorgan des Präsidenten. Das Gremium besteht aus den wichtigsten Politikern und Funktionären des Landes. Offizielle Kernaufgabe des Rats ist die Sicherung des Staates vor inneren und äußeren Gefahren. Das Format wurde 1992 gegründet, 2011 wurden seine Kompetenzen ausgeweitet. Seit 2008 wird die Arbeit des Sicherheitsrats vom ehemaligen FSB-Chef Nikolai Patruschew (geb. 1951) koordiniert. ist, konnte im Laufe seiner Amtszeit seine politische Macht maßgeblich ausbauen und den Einfluss der Behörde steigern. Seitdem jedoch sein ehemaliger Stellvertreter Alexander BastrykinAlexander Bastrykin zählt zu den zentralen Figuren in Putins Machtapparat und ist als Leiter des mächtigen Ermittlungskomitees eine der einflussreichsten Personen in Russland. 2007 die Leitung des neugegründeten ErmittlungskomiteesDas Ermittlungskomitee (Sledstwenny komitet/SK) ist eine russische Strafverfolgungsbehörde. Sie gilt als politisch überaus einflussreich und wird häufig mit dem US-amerikanischen FBI verglichen. der Staatsanwaltschaft übernommen hat, das später zur einer eigenständigen Behörde umgewandelt wurde, kommt es zwischen beiden Behörden regelmäßig zu Autoritätskonflikten.
Tschaikas älterer Sohn Artjom war mehrfach wegen finanzieller und juristischer Skandale in den Schlagzeilen. Die Untersuchungen dieser Fälle sind jedoch immer im Sande verlaufen.2 Im Dezember 2015 veröffentlichte der Fonds für KorruptionsbekämpfungFond borby s korrupziei (dt. Fonds für Korruptionsbekämpfung, FBK) ist eine 2011 vom Oppositionspolitiker Alexej Nawalny gegründete gemeinnützige Stiftung. Unter dem Dach des Fonds verband Nawalny seine früheren Onlineprojekte zu Korruption in Politik, bei Staatsaufträgen und bei Straßen- und Wohnungsbau. Sein Team von rund 30 Mitarbeitern spürt eingesandten Hinweisen nach und klagt – oft sogar gegen hohe Staatsbeamte, im Februar 2017 sogar Wladimir Putin selbst. des Aktivisten Alexej NawalnyAlexej Nawalny ist einer der bekanntesten Oppositionspolitiker und Aktivisten Russlands, der die staatliche Elite in seinen Veröffentlichungen regelmäßig mit schwerwiegenden Vorwürfen zu Korruption und Machtmissbrauch konfrontiert. Er gilt als einer der schärfsten Kritiker Wladimir Putins. einen Dokumentarfilm, in dem die Söhne des Generalstaatsanwalts der Korruption beschuldigt werden. Ihr Vater habe sie bei ihren kriminellen Aktivitäten mehrfach vor der Strafverfolgung geschützt. Juri Tschaika selbst bezeichnete den Film als „bestellt“ und wies die Anschuldigungen zurück.3
Wladimir Markin war lange Zeit Leiter der Presseabteilung und als solcher ein prägnantes Gesicht des einflussreichen Ermittlungskomitees, einer mit dem US-amerikanischen FBI vergleichbaren Behörde. Er gab besonders zu prominenten Ermittlungsfällen Auskunft und wurde oft als inoffizielles „Sprachrohr des Kreml“ bezeichnet.
Das Ermittlungskomitee (Sledstwenny komitet/SK) ist eine russische Strafverfolgungsbehörde. Sie gilt als politisch überaus einflussreich und wird häufig mit dem US-amerikanischen FBI verglichen.
Alexander Bastrykin zählt zu den zentralen Figuren in Putins Machtapparat und ist als Leiter des mächtigen Ermittlungskomitees eine der einflussreichsten Personen in Russland.
AGORA ist eine bekannte russische Menschenrechtsorganisation, die sich juristisch für die Rechte von Aktivisten, Journalisten, Bloggern und Künstlern einsetzt. In jüngster Zeit geriet die Organisation in die Schlagzeilen, da sie vom Justizministerium als sog. ausländischer Agent registriert wurde.
Nawalny darf nicht gegen Putin antreten: Die Zentrale Wahlkommission schloss ihn Ende Dezember von der Präsidentschaftswahl aus. Nawalny ruft nun zum Boykott der Wahl auf. Jan Matti Dollbaum über den bekannten Oppositionspolitiker.
Die Präsidialadministration (PA) ist ein Staatsorgan, das die Tätigkeit des Präsidenten sicherstellt und die Implementierung seiner Anweisungen kontrolliert. Sie ist mit beträchtlichen Ressourcen ausgestattet und macht ihren Steuerungs- und Kontrollanspruch in der politischen Praxis geltend.
Tschaika, der auch Mitglied des ist, konnte im Laufe seiner Amtszeit seine politische Macht maßgeblich ausbauen und den Einfluss der Behörde steigern. Seitdem jedoch sein ehemaliger Stellvertreter Alexander Bastrykin 2007 die Leitung des neugegründeten Ermittlungskomitees der Staatsanwaltschaft übernommen hat, das später zur einer eigenständigen Behörde umgewandelt wurde, kommt es zwischen beiden Behörden regelmäßig zu Autoritätskonflikten.