Medien
Gnosen
en

Alexander Bastrykin

Alexander Bastrykin (geb. 1953) gilt als einer der engsten Vertrauten von Wladimir Putin. Die Wege der beiden kreuzten sich erstmals bei ihrem gemeinsamen Jurastudium an der Universität Leningrad. Nach dem Studium engagierte sich Bastrykin zunächst in der Kommunistischen Partei, bevor er im Innenministerium und später an verschiedenen Hochschulen tätig war. In dieser Zeit lernte er auch Valentina Matwijenko kennen, die ebenfalls zu Putins Vertrauten aus der Sankt Petersburger Gefolgschaft zählt.

Foto © Kremlin.ru unter CC-BY 4.0Mit dem Aufstieg von Putin begann auch Bastrykins Karriere im Machtapparat: Er arbeitete sich im Justizministerium hoch und stieg 2006 zum Stellvertretenden Generalstaatsanwalt auf, bevor er 2007, protegiert von Igor Setschin, einem weiteren einflussreichen Akteur in Putins Sankt Petersburger Entourage, als Vorsitzender des neu gegründeten Ermittlungskomitees eingesetzt wurde.1 Dieses war zu diesem Zeitpunkt noch Teil der Staatsanwaltschaft, es sollte den Einfluss seiner immer mächtiger werdenden Dachbehörde von innen heraus beschränken. Zwischen Bastrykin und dem Generalstaatsanwalt Juri Tschaika entwickelte sich jedoch bald ein Machtkampf, im Zuge dessen Bastrykins Behörde mehr und mehr Unabhängigkeit erwarb. Im Jahr 2011 wurde sie dann in eine eigenständige Institution, das Ermittlungskomitee der Russischen Föderation, ausgegliedert. Dadurch konnte Bastrykin seine Machtposition festigen. Als Resultat dieses Machtkampfs innerhalb der Sicherheitsbehörden (s. a. Silowiki) ist Bastrykins Ermittlungskomitee nun nicht mehr der Generalstaatsanwaltschaft unterstellt, sondern direkt dem Präsidenten.

Bastrykin ist in der Öffentlichkeit nicht nur für sein Kompetenzgerangel mit anderen Sicherheitsbehörden bekannt, sondern auch für seinen rüden Umgang mit Regierungskritikern. Diese wiederum werfen ihm Vertuschungen in seiner Behörde und Verwicklungen in illegale Geschäfte vor. Dem investigativen Journalisten Sergej Sokolow von der regierungskritischen Nowaja Gaseta drohte Bastrykin mit dem Tod und gab ironisch an, er selbst würde die anschließenden Ermittlungen leiten.2

Eine besondere Abneigung besteht zwischen Bastrykin und dem Antikorruptionsaktivisten Alexej Nawalny, weil dieser Bastrykin der Steuerhinterziehung, Dokumentenfälschung und Falschdeklaration seiner Vermögens- und Besitzwerte bezichtigte. Nawalny fand heraus, dass Bastrykin Eigentum in Tschechien besitzt und dort außerdem Geschäfte betreibt. Dies bestritt Bastrykin zunächst, musste es nach der Bestätigung durch tschechische Behörden jedoch zugeben. Obwohl der Besitz  ausländischer Vermögenswerte für einen hochrangigen Beamten in Bastrykins Position laut russischem Recht strafbar ist, erfolgten in dieser Sache keine Ermittlungen.

Bastrykin gilt als Initiator des von Kritikern als politisch motiviert bezeichneten Kirowles-Strafverfahrens, in dem der Antikorruptionsaktivist Nawalny eine fünfjährige Freiheitsstrafe erhielt, die später in eine Bewährungsstrafe umgewandelt wurde.


1.Lenta.ru: Bastrykin, Alexander. Predsedatel Sledstwennowo komiteta RF
2.Frankfurter Allgemeine Zeitung: Medien in Russland. Todesdrohungen am Waldrand
dekoder unterstützen
Weitere Themen
Gnose

Ermittlungskomitee

Das Ermittlungskomitee (Sledstwenny komitet/SK) ist eine russische Strafverfolgungsbehörde. Sie gilt als politisch überaus einflussreich und wird häufig mit dem US-amerikanischen FBI verglichen.

Gnose

Juri Tschaika

Der Jurist Juri Tschaika ist Generalbevollmächtigter des russischen Präsidenten im Föderationskreis Nordkaukasus. 1999 wurde nach einer Karriere in der Generalstaatsanwaltschaft auf Betreiben Putins zum Justizminister ernannt. Von 2006 bis Januar 2020 war er als Generalstaatsanwalt der Russischen Föderation eine zentrale Figur im politischen System Russlands. 

Gnose

Haus der Regierung

Wer es in diese stalinsche Gated Community geschafft hatte, war im Kommunismus angekommen. Auch heute leben hier vor allem die Privilegierten. Monica Rüthers über das Haus der Regierung.
 

Gnose

Juri Tschaika

Der Jurist Juri Tschaika ist Generalbevollmächtigter des russischen Präsidenten im Föderationskreis Nordkaukasus. 1999 wurde nach einer Karriere in der Generalstaatsanwaltschaft auf Betreiben Putins zum Justizminister ernannt. Von 2006 bis Januar 2020 war er als Generalstaatsanwalt der Russischen Föderation eine zentrale Figur im politischen System Russlands. 

Gnose

Alexej Nawalny

Alexej Nawalny gilt als bekanntester Kreml-Kritiker. Bei seiner Rückkehr nach Russland am Sonntag wurde er noch am Flughafen festgenommen und am heutigen Montag zu 30 Tagen U-Haft verurteilt. Jan Matti Dollbaum über den widersprüchlichen Oppositionspolitiker und dessen Potential, der Macht auf lange Sicht gefährlich zu werden. 

Gnose

Igor Setschin

Er ist Konzernchef von Rosneft, wo Altkanzler Gerhard Schröder Vorsitzender des Direktorenrats ist. Obwohl Igor Setschin als zweitmächtigster Mann Russlands gilt, ist erstaunlich wenig über ihn bekannt. Alexander Graef nähert sich dem Darth Vader der russischen Politik.

weitere Gnosen
DER LETZTE WINTER DER SOWJETUNION, Michael Kerstgens (All rights reserved)