Medien
Gnose

Alexej Balabanow

„Sila w prawde“ (dt. Die Macht liegt in der Wahrheit) – der Ausspruch aus dem Kultfilm Brat vom russischen Regisseur Alexej Balabanow ist heute ein Propaganda-Slogan. Wer war Balabanow, dessen Protagonisten und Zitate die russische Gesellschaft in den letzten 20 Jahren so geprägt haben? Slavistin und Filmwissenschaftlerin Eva Binder über den Künstler, der am 18. Mai 2013 im Alter von 54 Jahren gestorben ist. 

Gnose

Jewgeni Roisman

Er wird oft als ein „prominenter Kreml-Kritiker“ und „Oppositioneller“ bezeichnet. Allerdings passen diese Kategorien nicht ohne weiteres. Oleksiy Bondarenko und Morvan Lallouet über Jewgeni Roisman – ein Politiker, der seinen Weg von einem militanten Anti-Drogen-Aktivisten zum „Volksbürgermeister“ von Jekaterinburg genommen hat und nun wegen seiner kompromisslosen Haltung zum russischen Krieg fünf Jahre Haft riskiert.

Gnose

Russisches YouTube

YouTube ist die letzte westliche Social-Media-Plattform in Russland, die noch frei zugänglich ist. Wer unabhängige Informationen zum Krieg gegen die Ukraine sucht, kann sie dort finden. Viele geblockte Medien sind deswegen zu YouTube gewechselt. Allerdings konkurrieren sie hier mit den Fake News und der massiven Desinformation der russischen Staatspropaganda.

Gnosen
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Wladimir Markin

Wladimir Markin (1956–2021) arbeitete nach seinem Journalistikstudium zunächst im Radio, bevor er in den 1990er Jahren als Moderator einer Fernsehtalkshow einem größeren Publikum bekannt wurde. Ab 1997 war er in wechselnden Positionen in staatlichen Behörden und im Fernsehen tätig, unter anderem für NTW und den staatlichen Sender Rossija.

Als 2007 das Ermittlungskomitee der Staatsanwaltschaft gegründet wurde, berief ihn dessen Leiter Alexander Bastrykin als Pressesekretär. Markin sollte die Zusammenarbeit mit den Medien stärken. Seitdem äußerte sich Markin regelmäßig in der Öffentlichkeit zu Themen wie den Bolotnaja-Protesten, den Korruptionsvorwürfen gegen den ehemaligen Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow oder zuletzt zum Mord an Boris Nemzow. Dabei kommunizierte er die offizielle Linie des eng mit der Regierung verflochtenen Justizapparates – bis er im September 2016 von seinem Posten zurücktrat und zum Energieriesen RusHydro auf den Posten des stellvertretenden Generaldirektor wechselte.

2011 plante Markin, für die Duma zu kandidieren, um im Parlament die Interessen des Ermittlungskomitees zu vertreten. Er wollte so ein Gegengewicht zur Staatsanwaltschaft bilden, mit der sich das Ermittlungskomitee in einem ständigen Machtkonflikt befindet. Die Menschenrechtsorganisation AGORA wies jedoch darauf hin, dass die Nominierung gegen Gesetze verstoße, da Markin als Mitglied des Ermittlungskomitees keiner politischen Tätigkeit nachgehen dürfe. Auch die Staatsanwaltschaft setzte sich gegen Markins Nominierung ein, die letztlich hinfällig wurde, da er in den Vorwahlen scheiterte.

Im Mai 2013 kritisierte Markin in einem Zeitungskommentar1 in der regierungsnahen Izvestia den stellvertretenden Premierminister und einflussreichen „Chefideologen“ des Kreml Wladislaw Surkow, nachdem dieser zuvor das Ermittlungskomitee scharf angegriffen hatte. Surkow musste daraufhin seinen Regierungsposten räumen. Darin sehen einige Beobachter einen Sieg des Ermittlungskomitees in den machtinternen Auseinandersetzungen und somit eine weitere Stärkung der Silowiki-Fraktion im Machtapparat.

 

 


1.Izvestija: Gljadja iz Londona, na zerkalo neča penjat

 

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Silowiki

Silowiki ist ein Sammelbegriff für Amtspersonen aus Sicherheitsorganen des Staates. Seit den späten 1990er Jahren hat ihr Einfluss stetig zugenommen. Unter Putin gehören sie zu den einflussreichsten Akteuren innerhalb der russischen Elite.

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Das Ermittlungskomitee (Sledstwenny komitet/SK) ist eine russische Strafverfolgungsbehörde. Sie gilt als politisch überaus einflussreich und wird häufig mit dem US-amerikanischen FBI verglichen.

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Alexander Bastrykin zählt zu den zentralen Figuren in Putins Machtapparat und ist als Leiter des mächtigen Ermittlungskomitees eine der einflussreichsten Personen in Russland.

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Als Farbrevolutionen bezeichnet man eine Reihe friedlicher Regimewechsel in post-sozialistischen Ländern. Diese wurden unter anderem durch gesellschaftliche Großdemonstrationen gegen Wahlfälschungen ausgelöst. Aufgrund der Farben beziehungsweise Blumen, mit denen die Bewegungen assoziiert werden, ist der Sammelbegriff Farbrevolutionen entstanden. Stellt der Begriff für die politische Elite in Russland eine Bedrohung ihrer Macht dar, verbinden oppositionelle Kräfte damit die Chance auf einen Regierungswechsel.

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Wer es in diese stalinsche Gated Community geschafft hatte, war im Kommunismus angekommen. Auch heute leben hier vor allem die Privilegierten. Monica Rüthers über das Haus der Regierung.
 

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