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Sila Sibiri

Sila Sibiri (dt. Kraft Sibiriens) ist eine Pipeline, die ursprünglich ab 2018 russisches Erdgas nach China transportieren sollte. Im März 2019 gab Gazprom schließlich bekannt, die Gaslieferung am 1. September 2019 aufzunehmen. Der milliardenschwere Vertrag mit dem chinesischen Staatskonzern CNPC soll laut staatsnahen Medien Russlands Abhängigkeit von Exporten in die EU verringern. Doch fallende Energiepreise und westliche Sanktionen bedrohen die Rentabilität des Projekts.

Gnosen
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Wladimir Markin

Wladimir Markin (geb. 1956) arbeitete nach seinem Journalistikstudium zunächst im Radio, bevor er in den 1990er JahrenDie 1990er Jahre waren in Russland ein Jahrzehnt des radikalen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umbruchs. Demokratischer Aufbruch einerseits und wirtschaftlicher Niedergang andererseits prägten die Zeit nach dem Zerfall der Sowjetunion. Mehr dazu in unserer Gnose als Moderator einer Fernsehtalkshow einem größeren Publikum bekannt wurde. Ab 1997 war er in wechselnden Positionen in staatlichen Behörden und im Fernsehen tätig, unter anderem für NTWNTW ist einer der quotenstärksten TV-Kanäle Russlands. Er besteht seit 1993 und gehörte bis 2001 zur Holding des damaligen Medienmagnaten Wladimir Gussinski (geb. 1953). Dieser nutzte seine Medien auch zur politischen Einflussnahme. Vor allem NTW, das für viele als anspruchsvoll und innovativ galt, entwickelte sich zu einer Art Sprachrohr von Gussinksi, der damit auch die autoritäre Konsolidierung unter Putin kritisierte. Laut Beobachtern soll NTW 2001 vor allem wegen dieser Kritik von der staatsnahen Holding Gazprom-Media übernommen worden sein. und den staatlichen Sender Rossija.

Als 2007 das ErmittlungskomiteeDas Ermittlungskomitee (Sledstwenny Komitet/SK) ist eine russische Strafverfolgungsbehörde. Sie gilt als politisch überaus einflussreich und wird häufig mit dem US-amerikanischen FBI verglichen. Mehr dazu in unserer Gnose der Staatsanwaltschaft gegründet wurde, berief ihn dessen Leiter Alexander BastrykinAlexander Bastrykin zählt zu den zentralen Figuren in Putins Machtapparat und ist als Leiter des mächtigen Ermittlungskomitees eine der einflussreichsten Personen in Russland. Mehr dazu in unserer Gnose als Pressesekretär. Markin sollte die Zusammenarbeit mit den Medien stärken. Seitdem äußerte sich Markin regelmäßig in der Öffentlichkeit zu Themen wie den Bolotnaja-ProtestenNachdem Putin im September 2011 angekündigt hatte, wieder Präsident werden zu wollen, und im Dezember zahllose Wahlbeobachter über massive Wahlfälschungen berichteten, bildete sich in Russland die größte Protestbewegung seit dem Ende der Sowjetunion. Sie bewies erstaunliches Durchhaltevermögen, versiegte jedoch im Jahr 2013 aufgrund von inneren Streitigkeiten und der repressiven Reaktion des Staates. Mehr dazu in unserer Gnose , den Korruptionsvorwürfen gegen den ehemaligen Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow oder zuletzt zum Mord an Boris NemzowBoris Nemzow war einer der bekanntesten Politiker Russlands und galt als scharfer Kritiker Wladimir Putins. Am 27. Februar 2015 wurde Boris Nemzow in der Nähe des Kreml erschossen. Im Juni 2017 wurden fünf Tschetschenen wegen Mordes an Nemzow verurteilt. Das Urteil ist umstritten, da bis heute unklar ist, wer die Auftraggeber der Verurteilten sind. Mehr dazu in unserer Gnose . Dabei kommunizierte er die offizielle Linie des eng mit der Regierung verflochtenen Justizapparates - bis er im September 2016 von seinem Posten zurücktrat und zum Energieriesen RusHydro auf den Posten des stellvertretenden Generaldirektor wechselte.

2011 plante Markin, für die DumaAls Staatsduma wird das 450 Abgeordnete umfassende Unterhaus der Föderalen Versammlung Russlands bezeichnet. Im Verhältnis zu Präsident und Regierung nimmt die Duma verfassungsmäßig im internationalen Vergleich eine schwache Stellung ein. Insbesondere das Aufkommen der pro-präsidentiellen Partei Einiges Russland führte dazu, dass die parlamentarische Tätigkeit zunehmend von Präsident und Regierung bestimmt wurde. Mehr dazu in unserer Gnose zu kandidieren, um im Parlament die Interessen des Ermittlungskomitees zu vertreten. Er wollte so ein Gegengewicht zur Staatsanwaltschaft bilden, mit der sich das Ermittlungskomitee in einem ständigen Machtkonflikt befindet. Die Menschenrechtsorganisation AGORAAGORA ist eine bekannte russische Menschenrechtsorganisation, die sich juristisch für die Rechte von Aktivisten, Journalisten, Bloggern und Künstlern einsetzt. In jüngster Zeit geriet die Organisation in die Schlagzeilen, da sie vom Justizministerium als sog. ausländischer Agent registriert wurde. Mehr dazu in unserer Gnose wies jedoch darauf hin, dass die Nominierung gegen Gesetze verstoße, da Markin als Mitglied des Ermittlungskomitees keiner politischen Tätigkeit nachgehen dürfe. Auch die Staatsanwaltschaft setzte sich gegen Markins Nominierung ein, die letztlich hinfällig wurde, da er in den VorwahlenVorwahlen gibt es nicht nur in den USA, sondern auch in Russland. Zum ersten Mal waren bei den Parlamentswahlen 2016 aber nicht nur Parteimitglieder, sondern alle wahlberechtigten Russen aufgerufen, bei den landesweiten Vorwahlen im Mai über die Kandidaten der Regierungspartei Einiges Russland abzustimmen. Den Vorwahlen kommt somit eine wichtige Rolle bei der Legitimierung der Wahlen sowie bei der Stabilisierung von Partei und politischer Führung zu. Mehr dazu in unserer Gnose scheiterte.

Im Mai 2013 kritisierte Markin in einem Zeitungskommentar1 in der regierungsnahen IzvestiaDie Tageszeitung Izvestia zählt mit dem Gründungsjahr 1917 zu den ältesten Medien Russlands. Seit 2008 gehört die regierungsnahe Print- und Online-Zeitung dem Medienmagnaten Juri Kowaltschuk (geb. 1951), der als ein enger Vertrauter Putins gilt. den stellvertretenden PremierministerDer Premierminister oder Ministerpräsident ist nach dem Präsidenten die zweite Amtsperson im russischen Staat. Er ist vor allem für Wirtschafts- und Finanzpolitik verantwortlich. Mehr dazu in unserer Gnose und einflussreichen „Chefideologen“ des Kreml Wladislaw Surkow, nachdem dieser zuvor das Ermittlungskomitee scharf angegriffen hatte. Surkow musste daraufhin seinen Regierungsposten räumen. Darin sehen einige Beobachter einen Sieg des Ermittlungskomitees in den machtinternen Auseinandersetzungen und somit eine weitere Stärkung der SilowikiSilowiki ist ein Sammelbegriff für Amtspersonen aus Sicherheitsorganen des Staates. Seit den späten 1990er Jahren hat ihr Einfluss stetig zugenommen. Unter Putin gehören sie zu den einflussreichsten Akteuren innerhalb der russischen Elite. Mehr dazu in unserer Gnose -Fraktion im Machtapparat.

 

 


1.Izvestija: Gljadja iz Londona, na zerkalo neča penjat

 

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Silowiki

Silowiki ist ein Sammelbegriff für Amtspersonen aus Sicherheitsorganen des Staates. Seit den späten 1990er Jahren hat ihr Einfluss stetig zugenommen. Unter Putin gehören sie zu den einflussreichsten Akteuren innerhalb der russischen Elite.

Ermittlungskomitee

Das Ermittlungskomitee (Sledstwenny Komitet/SK) ist eine russische Strafverfolgungsbehörde. Sie gilt als politisch überaus einflussreich und wird häufig mit dem US-amerikanischen FBI verglichen.

Alexander Bastrykin

Alexander Bastrykin zählt zu den zentralen Figuren in Putins Machtapparat und ist als Leiter des mächtigen Ermittlungskomitees eine der einflussreichsten Personen in Russland.

Farbrevolutionen

Als Farbrevolutionen bezeichnet man eine Reihe friedlicher Regimewechsel in post-sozialistischen Ländern. Diese wurden unter anderem durch gesellschaftliche Großdemonstrationen gegen Wahlfälschungen ausgelöst. Aufgrund der Farben beziehungsweise Blumen, mit denen die Bewegungen assoziiert werden, ist der Sammelbegriff Farbrevolutionen entstanden. Stellt der Begriff für die politische Elite in Russland eine Bedrohung ihrer Macht dar, verbinden oppositionelle Kräfte damit die Chance auf einen Regierungswechsel.

Haus der Regierung

Das Haus der Regierung (auch: Haus an der Uferstraße) ist ein Gebäude im Zentrum Moskaus gegenüber dem Kreml. Es ist sowohl architektonisch als auch politisch-historisch bedeutsam und verkörpert die Geschichte der frühen Stalin-Ära wie kaum ein anderes Gebäude.

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Alphabetisierungskurs für Frauen, Kabul, 11.05.1983 , Foto © Wladimir Rodionow/Sputnik (All rights reserved)