Medien
Gnose

Stalins Tod

Der Tod Stalins am 5. März 1953 löste im ganzen Land Bestürzung aus. Niemand wusste, was der Tod des Diktators bedeuten würde. Fabian Thunemann zeichnet die Ereignisse vom März 1953 nach.

Gnose

Felix Edmundowitsch Dsershinski

Von den einen als „eiserner“ Held verehrt, von den anderen hingegen als grausamer Mörder verabscheut: Felix Dsershinski. Der einstige Chef der sowjetischen Geheimpolizei Tscheka ist im Vergleich zu Lenin oder Stalin im heutigen Russland eher eine historische Randfigur. Von größerer Bedeutung als der Täter Dsershinski ist die Debatte um sein Denkmal vor dem KGB-Gebäude in Moskau – Ende Februar war sie erneut entflammt.

Gnosen
en

AGORA

AGORA ist eine bekannte russische Menschenrechtsorganisation, die sich juristisch für die Rechte von Aktivisten, Journalisten, Bloggern und Künstlern einsetzt. In jüngster Zeit geriet die Organisation in die Schlagzeilen, da sie vom Justizministerium als sog. ausländischer Agent registriert wurde.

AGORA ist eine Abkürzung des russischen Namens der Organisation. Die vollständige Bezeichnung lautet Interregionaler Zusammenschluss der Menschenrechtsorganisationen „AGORA“ (Meshregionalnaja Assoziazija prawosaschtschitnych organisazi „AGORA“). Zugleich steht das Wort Agora im Altgriechischen für einen zentralen politischen und juristischen Versammlungsplatz der Polis.

Hauptsitz der 2005 von dem bekannten Juristen Pawel Tschikow gegründeten Organisation ist Kasan, darüber hinaus gibt es weitere Repräsentanzen in ganz Russland. Die Finanzierung durch Spenden und Fördergelder ermöglicht es AGORA, Angeklagte kostenlos zu vertreten. Zwischen 2005 und 2010 konnte die Organisation mehr als 250 Fälle von Missbrauch, Behördenwillkür und Menschenrechtsverletzungen bei Polizei, Militär und anderen Sicherheitsbehörden aufdecken und vor Gericht bringen.

Zahlreiche prominente Personen wie der Journalist Oleg Kaschin, der von Pro-Putin Aktivisten attackiert wurde, oder der Initiator der Monstrazija-Demonstrationen Artem Loskutow, dem Beamtenbeleidigung vorgeworfen wird, werden von AGORA vertreten. Darüber hinaus berät AGORA zivilgesellschaftliche Initiativen, die unter staatlichen Druck geraten sind, in rechtlichen Fragen, so z. B. das Komitee der Soldatenmütter oder die unabhängige Wahlbeobachtungsorganisation Golos. Außerdem veröffentlicht AGORA regelmäßig Berichte über die Menschenrechtslage in Russland. Die Organisation berät aber nicht nur zivilgesellschaftliche, sondern auch staatliche Akteure, z. B. bei der Ausarbeitung von Gesetzesinitiativen.

Aufgrund ihrer regelmäßigen Kritik an den Sicherheitsbehörden ist AGORA bei diesen eher unbeliebt. Dies hatte zur Folge, dass die Organisation, die regelmäßig auch internationale Fördergelder einwirbt, im Juli 2014 vom Justizministerium zu einem sog. ausländischen Agenten erklärt wurde1, obwohl das Ministerium den hierfür vom Gesetz geforderten Nachweis, dass die Organisation ausdrücklich politisch tätig ist, schuldig blieb.2

Um das Etikett des ausländischen Agenten wieder loszuwerden, hatte die Organisation kein Geld mehr aus dem Ausland angenommen und auch auf das Preisgeld für den international renommierten Thorolf-Rafto Preis, den sie für ihr zivilgesellschaftliches Engagement 2014 erhielt, verzichtet. Das Justizministerium hatte sich jedoch geweigert, AGORA von der Liste der “auslänischen Agenten” zu nehmen.

Im Februar 2016 ordnete ein Gericht auf Initiative des Justizministeriums die Schließung der Organisation an. Pawel Tschikow kündigte an, die Entscheidung vor dem Höchsten Gericht anzufechten.3


1.Deutschlandfunk: Erneute Repressionen gegen NGOs
2.Bundeszentrale für politische Bildung: Notizen aus Moskau: Die Deutsch-Russische NGO-Konferenz in Berlin oder alternativ: hro.org: Human Rights Defenders, the Ministry of Justice and the New 'Laws'
3. RBC.ru: V Rossii likvidirovali odnu iz samych aktivnych prawozaščitnych organizacii
dekoder unterstützen
Weitere Themen
Gnose

Pawel Tschikow

Pawel Tschikow ist einer der bekanntesten Rechtsanwälte in Russland und leitet die Menschenrechtsorganisation AGORA. Er setzt sich für die Rechte von Opfern staatlicher Behörden ein und ist Mitglied im Menschenrechtsrat des Russischen Präsidenten.

Gnose

Bolotnaja-Platz

Der Bolotnaja-Platz befindet sich zwischen dem Kreml und dem alten Kaufmannsviertel Samoskworetschje im Zentrum Moskaus. Er hat im Mittelalter zunächst als Handelsplatz gedient, später kam ihm immer wieder eine wichtige politische Bedeutung zu, zuletzt während der Proteste gegen die Regierung in den Jahren 2011/12.

Gnose

Lewada-Zentrum

Kurz vor der Dumawahl 2016 war es soweit: Das Lewada-Zentrum, das als das einzige unabhängige Meinungsforschungsinstitut Russlands gilt, wurde als ausländischer Agent registriert. Dem international renommierten Institut droht nun die Schließung. Weshalb das Lewada-Zentrum den russischen Behörden schon seit Jahren offenbar ein Dorn im Auge ist, erklärt Eduard Klein.

Gnose

Weißes Band

Das weiße Band ist eines der Hauptsymbole der Protestbewegung von 2011/2012. Es bringt die Kritik an den manipulierten Dumawahlen im Dezember 2011 und den Präsidentenwahlen im März 2012 zum Ausdruck und steht sinnbildlich für die in diesem Zusammenhang entstandene Forderung „Für saubere Wahlen“.

Gnose

Oleg Nawalny

Oleg Nawalny ist der Bruder des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny. Einer größeren Öffentlichkeit wurde Oleg bekannt, als er 2014 in einem umstrittenen Betrugsprozess schuldig gesprochen und zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt wurde.

Gnose

Rokirowka

Rokirowka - zu Deutsch Rochade - ist ein aus dem Schach entlehnter Begriff, der im russischen politischen Diskurs einen Ämtertausch meint, genauer die Rückkehr Wladimir Putins in das Präsidentenamt 2012 nach der Interimspräsidentschaft von Dimitri Medwedew (2008-2012).

Gnose

Premierminister

Der Premierminister oder Ministerpräsident ist nach dem Präsidenten die zweite Amtsperson im russischen Staat. Er ist vor allem für Wirtschafts- und Finanzpolitik verantwortlich.

weitere Gnosen
DER LETZTE WINTER DER SOWJETUNION, Michael Kerstgens (All rights reserved)