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Rokirowka

Rokirowka - zu Deutsch Rochade - ist ein aus dem Schach entlehnter Begriff, der im russischen politischen Diskurs einen Ämtertausch meint, genauer die Rückkehr Wladimir Putins in das Präsidentenamt 2012 nach der Interimspräsidentschaft von Dimitri Medwedew (2008-2012).

In nicht-demokratischen Regimen, an deren Spitze starke Präsidenten stehen, ist aufgrund der hohen Machtkonzentration im Staatsoberhaupt die Nachfolgerfrage von enormer Bedeutung. Die rokirowka markiert eine Bruchstelle im postsowjetischen Russland, wobei die Ämterverteilung wie zuvor beim Wechsel von Jelzin zu Putin intraelitär gelöst wurde. Artikel 81, Absatz 3 der russischen Verfassung schreibt vor, dass ein und dieselbe Person das Präsidentenamt nicht länger als zwei Amtsperioden in Folge innehaben kann. Nach zwei Amtszeiten stand Putin 2007 vor der Wahl, entweder die Amtszeitbeschränkung in der Verfassung zu ändern, wie in einigen zentralasiatischen Staaten oder auch Belarus geschehen, oder, wie eingetreten, die Nachfolge an einen Vertrauten zu übergeben und in das Amt des Premierministers zu wechseln. Ob die Rückkehr Putins in das Präsidentenamt bereits von Anfang an geplant war, bleibt umstritten. Für das Gros der russischen Elite jedenfalls wurde sie völlig unerwartet auf dem Parteitag von Einiges Russland am 24. September 2011 verkündet. Letztlich untermauert die rokirowka aber die These, dass während der Präsidentschaft Medwedews das eigentliche Machtzentrum bei Premierminister Putin blieb, der zudem noch als Parteiführer von Einiges Russland (ohne jedoch Mitglied zu sein) über eine verfassungsändernde Mehrheit im Parlament verfügte.

Die Ankündigung der Rückkehr Putins ins Präsidentenamt war mit den nachweislich manipulierten1 Dumawahlen 2011 ein Hauptgrund für die anschließenden Massenproteste im Winter und Frühjahr 2011/12. Ein bedeutender Teil der Bevölkerung verband mit der zu erwartenden dritten Amtszeit Putins ein Ende politischer und wirtschaftlicher Öffnung, auf die unter Medwedew zumindest Hoffnung bestand. So trugen die rokirowka und die darauffolgenden Demonstrationen zur schwersten Legimititätskrise des Putin-Regimes bei; diese wurde  mit dem Ukraine-Konflikt jedoch vorerst wieder in den Hintergrund gedrängt.


1.Kynew, Alexander (2012) Wahlfälschung und ihre Grenzen: der regionale Vergleich im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen, in: Russland-Analysen 2012 (235), S.15-19
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