Medien
Gnose

Juri Norstein

Mit Zeichentrickfilmen wie Joshik w Tumane (dt. „Der Igel im Nebel“) erschuf Juri Norstein außergewöhnliche filmische Welten, die der Animation eine neue Richtung verliehen und Kinder wie Erwachsene bis heute begeistern und berühren. Henriette Reisner über den russischen Trickfilmer, der am 15. September seinen 80. Geburtstag feierte.

Gnose

Blokadniki

Vor 80 Jahren begann die Blockade Leningrads durch die deutsche Wehrmacht. Während der Belagerung der Stadt vom 8. September 1941 bis zum 27. Januar 1944 kamen über eine Million Menschen ums Leben. Die meisten verhungerten oder erfroren, viele starben im Bomben- und Artilleriebeschuss. Nina Weller über das Schicksal der Blokadniki.

Gnose

Bantiki – Haarschleifen

Je kleiner die Mädchen, desto größer die Haarschleife? Die riesigen weißen bantiki, die Haarschleifen sowjetischer Schülerinnen waren Ikonen einer idealisierten sowjetischen Kindheit. Wie die Blumensträuße für die Lehrerinnen gehören sie auch heute noch zu den Bildern des ersten Schultags, dem 1. September.

Gnosen
en

Souveräne Demokratie

Der Ausdruck geht auf den Kreml-Strategen Wladislaw Surkow zurück. Im Begriffspaar werden bewusst autoritäre Staatsvorstellungen mit demokratischen verbunden: es unterstreicht den russischen Anspruch auf Deutungshoheit bei der Auslegung von „Demokratie“ und auf Selbstbestimmung innerer Angelegenheiten. Das Konzept der „souveränen Demokratie“ war Teil der Reaktion der russischen Führung auf die unerwünschten Ereignisse der Orangen Revolution in der Ukraine, konnte sich aber  – auch aufgrund fehlender Unterstützung von Putin – nicht dauerhaft etablieren.

Die auf den ersten Blick ungewöhnliche Kombination von „Souveränität“ und „Demokratie“ entstammt Putins zweiter Amtszeit – einer Phase, die für die neue russische Geschichte von entscheidender Bedeutung ist. Die Wirtschaft wuchs rasant, die Lebensbedingungen verbesserten sich zusehends (s. a. Stabilisierung), und auch auf der internationalen Bühne begann Russland sich nach 15 Jahren weitgehender Bedeutungslosigkeit wieder zu etablieren – auch in Konkurrenz zum Westen.1 Gleichzeitig steht diese Phase für eine Festigung der autoritären Tendenzen des politischen Systems.2 Zwei Schlüsselereignisse sind mit dieser Entwicklung untrennbar verbunden: die Geiselnahme von Beslan im September 2004 und die Orange Revolution in der Ukraine im Winter 2004/5. Beide wiesen die russische Führung auf ihre eigene (potentielle) Verwundbarkeit hin und dienten zur Legitimierung verschärfter politischer Kontrolle. Die Entstehung des Begriffs „souveräne Demokratie“ muss in diesem Zusammenhang gesehen werden.

Der Begriff kursierte bereits 20053, öffentlich etablierte ihn Surkow jedoch erst bei einer Rede vor Aktivisten der Partei Einiges Russland am 7. Februar 2006. Der Souveränitätsaspekt bezeichnet dabei die Selbstbestimmung des russischen Staates nach außen: er dürfe nicht, wie angeblich in der Ukraine geschehen, durch äußere Kräfte unterwandert und ins Chaos gestürzt werden. Gleichzeitig sollte das Konzept der Demokratie aus der westlich-liberalen Deutungshoheit herausgelöst und mit eigenem Inhalt gefüllt werden.4 Kritiker setzten den Ausdruck sogleich in Beziehung zum Begriff der „gelenkten Demokratie“ und identifizierten ihn damit als Teil einer PR-Strategie zur Maskierung der schleichenden Autoritarisierung Russlands.5 Surkow versuchte zwar, ihn zur neuen Staatsideologie auszurufen. Er sollte jedoch vor allem als Symptom der Spannungen im russischen Selbstverständnis und weniger als Basis einer neuen Politik verstanden werden.6

Zwar versuchte die Führung der Partei Einiges Russland den Begriff als Schlüsselidee ihrer Wahlplattform zu etablieren7, gab ihn jedoch 2007 weitgehend auf (siehe Abb.1). Putin selbst vermied den Begriff und distanzierte sich bereits im September 2006 von ihm, als er andeutete, die beiden Teile gehörten zu unterschiedlichen konzeptuellen Sphären. Bevor die Konjuktur des Begriffs langsam abnahm, spielte er 2007 im Ringen um die Nachfolge Putins noch einmal eine Rolle: Sergej Iwanow, Verteidigungsminister und hochgehandelter Kandidat für das Präsidentenamt, erklärte ihn zu den wichtigsten Zielen des neuen Russlands, während der damalige stellvertretende Ministerpräsident Dimitri Medwedew ganz in der liberalen Tradition bemerkte, Demokratie brauche keine Attribute.8 Medwedew machte das Rennen, und spätestens mit dem „Reset“ der Beziehungen zu den USA und Medwedews rhetorischem Fokus auf die Modernisierung des Landes wurde der Begriff obsolet.9 Er hat bisher keine Renaissance erfahren.

Abb. 1: Anzahl der Beiträge in zentralen Medien mit Nennung des Begriffs "Souveräne Demokratie", 2004-2015. Quelle: Integrum10

1.Trenin, Dmitri (2011): Russia’s Foreign Policy Outlook, S. 46 in: Lipman, Maria / Petrov, Nikolay (Hrsg.): Russia in 2020, Washington, S. 45-65
2.Die Regierung baute die Vormachtstellung der Partei Einiges Russland durch Wahlrechtsreformen aus und beschränkte die Autonomie von Medien und Nichtregierungsorganisationen.
3.Hier ein Artikel des Publizisten Witalij Tretjakow, der „Souveräne Demokratie“ als Quintessenz der politischen Philosophie Putins verstehen will: rg.ru: Suverennaja Demokratija
4.Mommsen, Margareta (2006): Surkows „Souveräne Demokratie“ – Formel für einen russischen Sonderweg? In: Russlandanalyen Nr. 114
5.siehe beispielhaft Washington Post: Putin's 'Sovereign Democracy'
6.siehe dazu Morosow (2008): Sovereignty and democracy in contemporary Russia: a modern subject faces the post-modern world, in: Journal of International Relations and Development, 11(2), S. 152-180
7.Mommsen 2006, S. 2
8.ebd.
9.Trenin 2011
10.Anmerkung: Im Jahr 2015 wurde der Dezember nicht erfasst.
 
dekoder unterstützen
Weitere Themen
Gnose

Wladislaw Surkow

Wladislaw Surkow war stellvertretender Leiter der Präsidialadministration, stellvertretender Regierungschef Russlands und persönlicher Berater des Präsidenten. Für viele Beobachter galt er als „Putins Rasputin“, „Graue Eminenz im Kreml“ oder „Chefideologe des Landes“. Von 1999 bis mindestens 2013 war Surkow maßgeblich an den Public-Relations-Strategien des Kreml und der Organisation von Putins Wahlkampagnen beteiligt. Darüber hinaus fungierte er für Lobbygruppen als wichtiger Ansprechpartner in der Regierung.

Gnose

Präsidialadministration

Die Präsidialadministration (PA) ist ein Staatsorgan, das die Tätigkeit des Präsidenten sicherstellt und die Implementierung seiner Anweisungen kontrolliert. Sie ist mit beträchtlichen Ressourcen ausgestattet und macht ihren Steuerungs- und Kontrollanspruch in der politischen Praxis geltend.

Gnose

Polittechnologie

Polittechnologija bezeichnet in Russland und anderen postsowjetischen Staaten ein Menü von Strategien und Techniken zur Manipulation des politischen Prozesses. Politik – als Theater verstanden – wird dabei als virtuelle Welt nach einer bestimmten Dramaturgie erschaffen. Politische Opponenten werden mit kompromittierenden Materialien in den Medien bekämpft, falsche Parteien oder Kandidaten lanciert oder ganze Bedrohungsszenarien eigens kreiert.

Gnose

Premierminister

Der Premierminister oder Ministerpräsident ist nach dem Präsidenten die zweite Amtsperson im russischen Staat. Er ist vor allem für Wirtschafts- und Finanzpolitik verantwortlich.

Gnose

Rokirowka

Rokirowka - zu Deutsch Rochade - ist ein aus dem Schach entlehnter Begriff, der im russischen politischen Diskurs einen Ämtertausch meint, genauer die Rückkehr Wladimir Putins in das Präsidentenamt 2012 nach der Interimspräsidentschaft von Dimitri Medwedew (2008-2012).

Gnose

Dimitri Medwedew

Dimitri Medwedew ist seit Januar 2020 stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrates. Er war von 2012 bis 2020 Premierminister und bekleidete von 2008 bis 2012 das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation. Medwedew gehört zu den engsten Vertrauten von Präsident Putin und nimmt, nicht zuletzt als Vorsitzender der Regierungspartei Einiges Russland, eine wichtige Rolle im politischen Systems Russlands ein.

weitere Gnosen
Abseits der Norm, © Julia Autz (All rights reserved)