Der Kreml schottet sich ab und macht immer mehr Informationen zur Verschlusssache. Fast die Hälfte von Putins Dekreten ist geheim, große Teile des Staatshaushalts, Wirtschaftsstatistiken, demografische Daten, alles was irgendwie mit der Person Putin zu tun hat – seit dem Beginn der russischen Vollinvasion in die Ukraine hat der Kreml mit Geheimhaltung und Gleichschaltung ein Informationsmonopol zementiert.
Leaks und Gerüchte aus dem Inneren können das Regime einerseits gefährden. Das Regime kann sie andererseits aber auch selbst nutzen oder gezielt streuen, um die Bevölkerung und das Ausland zu manipulieren. Oftmals kann man den Unterschied nicht erkennen. Doch sei dies kein Grund, Gerüchte zu ignorieren, argumentiert Journalist Andrej Perzew auf Riddle.
Die Verhandlungen zwischen dem Kreml und Vertretern von Donald Trumps Team sind für die meisten Beobachter:innen eine Blackbox. Weder ist bekannt, zu welchen Bedingungen, noch ob Wladimir Putin in nächster Zukunft überhaupt bereit ist, ein Waffenstillstandsabkommen mit der Ukraine abzuschließen. Die Vorschläge der amerikanischen Seite wurden ebenfalls nicht öffentlich gemacht.
Seit über einem Jahr reist Steve Witkoff regelmäßig nach Moskau, und der Summit von Putin und Trump in Anchorage liegt nun ein Jahr zurück. Die Verhandlungen haben bisher jedoch zu keinem nennenswerten Ergebnis geführt. Trumps Mannschaft neigt dazu, die Erfolge ihrer Handlungen aufzubauschen, während das Schweigen des Kreml für Ungewissheit sorgt und einen Nährboden für Gerüchte schafft.
„Sie bringen mich um“
Bald nach der Ankunft des CIA-Chefs John Ratcliffe in Russland und kurz bevor Trumps Berater Steve Witkoff und Trumps Schwiegersohn Jared Kushner Moskau und Kyjiw besuchten, brachte The Economist einen Artikel über die Gemütslage des russischen Präsidenten. Nach Angaben von Gesprächspartner:innen des Magazins aus Regierungskreisen ist Putin auf eine Eskalation des Krieges mit der Ukraine aus. Das passt zu seinen Äußerungen und den Aussagen seiner Vertreter über die Absicht, die „Ziele der militärischen Spezialoperation auf dem Schlachtfeld zu erreichen“ einerseits, und zu den verstärkten Angriffen auf die Ukraine andererseits.
Die größte Beachtung fand die Behauptung eines Informanten aus Putins Umfeld, der Präsident würde den Krieg gerne beenden, fürchte jedoch den Zorn der Bevölkerung und der Eliten. Putin soll wörtlich gesagt haben, man würde ihn „einfach umbringen“. Dieses Zitat wurde unterschiedlich interpretiert – von Spekulationen über den Unmut der Eliten und ihre Bereitschaft, Putin abzusetzen, bis hin zu Behauptungen, die Fortsetzung des Krieges sei der Wille der Bevölkerung. Die Glaubwürdigkeit dieser Informationen zog dabei kaum jemand in Zweifel. Der Beitrag hob Putins Angst vor den Eliten hervor. Ein Jahr zuvor hatte Reuters einen ähnlichen Bericht veröffentlicht, dem zufolge der russische Präsident den Zorn von Armee und Bevölkerung fürchte.
Von einer antimilitaristischen Opposition in den Eliten oder einem erheblichen Protest in der russischen Gesellschaft lässt sich kaum sprechen. Allerdings lassen sich auch Behauptungen über einen massenhaften Wunsch nach einer Fortsetzung des Krieges nicht bestätigen. Laut Umfragen spricht sich die Mehrheit der Bürger:innen für die Aufnahme von Friedensverhandlungen aus. Einige Vertreter:innen der Eliten – so zum Beispiel German Gref, Chef der Sberbank – sprechen von Kriegsmüdigkeit. Auch Militärblogger äußern Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Krieges.
Wenn die Situation es erfordert, greift der Kreml durchaus zu unpopulären Maßnahmen, wie zum Beispiel bei der Rentenreform 2018 und den Steuererhöhungen 2025. Putin hat den Krieg gegen die Ukraine ohne öffentliche Diskussion oder Zustimmung begonnen. Zuletzt zeigte er sich unbeeindruckt von der Unzufriedenheit angesichts der Benzinkrise und bezeichnete sie als „gewisse Unannehmlichkeit“, die man hinnehmen müsse. Die Steuererhöhungen 2025 kommentierte Putins Pressesprecher Dimitri Peskow folgendermaßen: „Sind die Unterstützer unseres Präsidenten unter den gegebenen Umständen bereit, eine gewisse Mehrbelastung zu tragen? Ich bin mir sicher, dass sie es sind.“
Nebelkerze für Trump
Derartige Publikationen können die Frage aufwerfen, ob westliche oder unabhängige russische Exilmedien wirklich Quellen in Regierungskreisen haben und wie kompetent diese sind. Zweifel daran werden durch zunehmende Repressionen und den wachsenden Einfluss der Silowiki bestärkt, die Gespräche von Vertreter:innen der Elite mit hoher Wahrscheinlichkeit abhören.
Andererseits würden The Economist und Reuters dem russischen Präsidenten kaum Aussagen über seine Gemütslage und persönliche Pläne in den Mund legen, die sie nur von jemandem haben, der ihn gar nicht kennt oder trifft. Informant:innen können sich mit Journalist:innen über verschlüsselte Messenger austauschen oder im Ausland treffen, wo der Zugriff der Silowiki auf persönliche Gespräche erschwert ist. Beamt:innen, Geschäftsleute oder Polittechnolog:innen können außerdem die Genehmigung von oben erhalten, eine bestimmte Position an westliche Medien und Expert:innen zu kommunizieren.
Weil regierungsnahe Quellen unterschiedliche Ziele verfolgen können, muss man ihre Aussagen überprüfen und an der Realität messen. Die Behauptung, Putin habe Angst vor der Bevölkerung und den Eliten, die auf eine Fortsetzung des Kriegs drängen, ist fragwürdig. Es gibt keinen Grund anzunehmen, dass die Mehrheit der Russen oder die Eliten so denken. Zu den Nutznießern des Krieges gehören zwar einflussreiche und putintreue Personen, aber im Fall, dass der Krieg beendet wird, würden sie in der russischen Wirtschaft durchaus neue Einnahmequellen finden.
Der Zeitpunkt der Publikationen von The Economist und Reuters lässt darauf schließen, dass deren Quellen Putins ́Sorgen mit seinen Verhandlungen mit den USA in Verbindung bringen. Dass diese auch nach fast zwei Jahren ohne nennenswerte Ergebnisse bleiben, legt die Vermutung nahe, dass Putin den Krieg nicht beenden will. Diese Position könnte Trump, der in Kategorien von „guten Deals“ denkt, irrational und unverständlich erscheinen. Damit Putin vor dem US-Präsidenten nicht als sturer und unzuverlässiger Partner dasteht, könnte seine Umgebung seine Unnachgiebigkeit durch äußere Faktoren erklären. Seine angebliche „Angst vor den Eliten und der Bevölkerung“ könnte diese Funktion erfüllen: Putin sei zwar bereit zu Verhandlungen, könne jedoch keine Zugeständnisse machen.
Einer, der eine solche Version in Umlauf gebracht haben könnte, ist Kirill Dmitrijew, Leiter des Russischen Fonds für Direktinvestitionen (RFPI) und Chefunterhändler des Kreml mit dem Trump-Team. Als erfahrener Unternehmensberater, der den Umgang mit den Medien beherrscht, hat er womöglich Trumps Umfeld verschiedene Optionen für Geschäfte mit Russland vorgeschlagen und Putins Haltung mit externen Hürden erklärt. Gerüchte über Putins Ängste könnten auf amerikanischer Seite den Eindruck erwecken, dass der russische Präsident zwar an Verhandlungen interessiert sei, aber die „Ukraine-Frage“ und den Krieg dabei ausklammern wolle. Diese Version trägt dazu bei, einerseits Trump nicht zu enttäuschen, und andererseits Dmitrijews Status als zentrale Kontaktperson zwischen dem Kreml und dem Weißen Haus zu wahren.
So ein Gerücht kann außerdem dazu verhelfen, den Krieg in die Länge zu ziehen und dennoch die Haltung von Trump und anderen Staats- und Regierungschefs gegenüber Putin zu mildern – trotz der anhaltenden Aufrufe, die Kampfhandlungen einzustellen. Leaks wie diese eignen sich dazu, Verwirrung über Putins Motive zu stiften. Trump ist – trotz anhaltenden Kriegs und Zurückweisung der Vorschläge der USA – zufrieden mit dem Dialog und lobt Putin für dessen Bestreben, „einen Deal zu machen“. Ähnliches Manipulationspotential hat auch die Information, dass die russische Wirtschaft über nahezu unerschöpfliche Ressourcen verfüge.
Spekulationen über einen möglichen Putsch unter der Führung von Sergej Schoigu, dem Sekretär des Sicherheitsrats, überzeugen genauso wenig. Sein Team ist geschwächt, die treuesten Anhänger sitzen im Gefängnis. Zudem hat Schoigu mit dem Posten des Verteidigungsministers auch den Zugriff auf erhebliche finanzielle Ressourcen verloren. Die Armeegeneräle, die ihm in diesem Putsch-Szenario angeblich folgen sollen, hatten generell nie viel übrig für den „zivilen“ Minister. Es ist fraglich, welche Ziele hinter der Verbreitung solcher Ideen stehen. Vielleicht wollen Schoigus Gegner seine Positionen schwächen und ihm die letzten Reste seiner Macht entziehen.
Über die westlichen Medien auf Putins Schreibtisch
Insiderwissen kann verschiedene Stimmungen in den russischen Eliten widerspiegeln und vor unpopulären Entscheidungen im Kreml warnen. Insider haben nach wie vor die Möglichkeit, mit der Presse zu sprechen, und manche nutzen diese auch. Besonders auskunftsfreudig sind Personen aus der Wirtschaft – ob staatlich oder privat –, die Einblick haben, was der Krieg wirklich kostet. So spricht German Gref von Kriegsmüdigkeit, Andrej Kostin, Chef der Bank VTB, sagt, Russland sei „das Wort Souveränität zu Kopf gestiegen“, und auf einem Wirtschaftsforum im Mai warnte Andrej Klepatsch, damals noch Chefökonom der VEB-Bank, vor einer sozioökonomischen Krise. Wenige Monate, nachdem seine Rede in unabhängigen Medien aufgetaucht war, wurde er entlassen.
Geschäftsleute weisen seit Langem auf ernstzunehmende Probleme hin, auch wenn sie den Krieg nicht offen kritisieren. Die Frage nach dem „Ende der Spezialoperation“ wurde vor der Dumawahl auch von der regional beliebten KPRF aufgeworfen.
Putin bleibt bei den optimistischen Einschätzungen, die einige seiner engsten Mitstreiter teilen – allen voran Maxim Oreschkin, der stellvertretende Leiter der Präsidialverwaltung, und bis zu einem gewissen Grad auch Sergej Kirijenko, Kurator des sogenannten Politblocks im Kreml.
Beamte, die um ihre Posten fürchten, können sich keinen Widerspruch gegen den Präsidenten leisten und unterstützen in der Öffentlichkeit dessen optimistische Prognosen. Klepatschs Kündigung wird den Kreis jener, die gewillt sind, düstere Prognosen auf russischen Plattformen zu verbreiten, vermutlich noch weiter einschränken. Dabei liegt es nach wie vor im Interesse der Technokraten, dass Putin seine Pläne mit der Realität abstimmt und nicht nur mit Behördenberichten – immerhin muss die Regierung das Kriegsbudget ausgleichen und die Finanzierung der Sozialleistungen sicherstellen, was Monat für Monat schwieriger wird.
Da sie in den russischen Medien nicht offen sprechen können, wenden sich Beamte und Unternehmer der zivilen Bereiche an westliche und Exilmedien. Es ist davon auszugehen, dass solche Publikationen in das Monitoring für den Präsidenten gelangen, ihn also auf diesem Weg erreichen. Auch ein Teil der russischen Eliten hat immer noch den Drang, ihre Meinung zum Geschehen kundzutun – ihnen bleibt ebenfalls nur der Weg in die westlichen und Exilmedien, die ihre Texte mal anonym, mal unter echtem Namen veröffentlichen. Über Insiderwissen verfügen auch Mitarbeiter:innen des Politblocks im Kreml, Abgeordnete, Parlamentsbedienstete und Silowiki. Wahrscheinlich spekulieren sie darauf, dass ihre Arbeit bemerkt und gewürdigt wird, da die inneren Kanäle dafür verschlossen bleiben.
Nützliche Quelle
Weil die Auskunftspersonen immer auch eigene Interessen verfolgen, können die Informationen, die sie preisgeben, manipulativ sein. Dennoch sollte man sie nicht gleich verwerfen. Eine eigene Sorte von Insiderwissen sind Informationen zu Personalentscheidungen und dem Zeitplan wichtiger Ereignisse, die sowohl in westliche als auch russische Medien Eingang finden. Gerüchte über Umbesetzungen auf oberster Ebene bewahrheiten sich dabei oft nicht: Putin mag es nicht, wenn Entscheidungen, die seine Unterschrift erfordern, im Voraus bekannt werden.
Diesen Sommer wurde in gewissen Telegram-Kanälen zum Beispiel diskutiert, dass Ministerpräsident Michail Mischustin nach der Dumawahl gegen Verteidigungsminister Andrej Beloussow oder den Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin ausgetauscht werden könnte. Und dass sich Kirill Dmitrijew vielleicht aus dem Russischen Fonds für Direktinvestitionen zurückziehen werde. Schließlich wurden Dmitrijews Befugnisse jedoch auf weitere fünf Jahre verlängert, und auch Mischustin bleibt weiter im Amt.
Manchmal kommt es im Kontext von Personalquerelen zu Leaks: Die Offenlegung einer geplanten Entscheidung kann helfen, sie zu vereiteln. Dasselbe gilt für Prognosen über konkrete Ereignisse und ihren Zeitpunkt, etwa die angedachte Mobilmachung. Die Beamtenschaft bereitet sich mitunter darauf vor, ohne zu wissen, wie Putin entscheidet. Angesichts von Krieg und Sanktionen hängen jegliche Pläne von vielen Faktoren ab und bleiben, solange sie nicht in die Tat umgesetzt werden, eben nur Pläne.
Bedeutet das, dass Insiderinfos aus Russland wertlos sind, weil sie bloß Manipulation oder Unmutsäußerungen der zivilen Eliten sind oder Szenarien beschreiben, die nie eintreten werden? Nein, denn auch das Gemunkel über Putins Ängste, das Trumps Engagement für die Verhandlungen aufrechterhalten soll, vermittelt eine Botschaft, nämlich, dass der russische Präsident und seine engsten Verbündeten mit den USA in Kontakt bleiben wollen. Wobei man bei der inhaltlichen Bewertung die reale Stimmung in der Gesellschaft und den Eliten mitbedenken muss.
Auch Hinweise auf die Unzufriedenheit der Eliten – vor allem wenn durch öffentliche Unmutsbekundungen untermauert – sind wichtig. Leaks über zukünftige Personalentscheidungen können von Kontroversen innerhalb der Eliten zeugen, auch wenn diese Entscheidungen am Ende gar nicht getroffen werden. Debatten über mögliche Szenarien lassen auf Stimmungen im Kreml, in der Regierung und vielleicht auch in Putins nächstem Umfeld schließen. Themen, die bisher als marginal galten, können mit der Zeit in öffentliche Debatten einfließen.
Äußerungen von Insidern sind dennoch mit Vorsicht zu genießen; bestimmte Informationen können auch Schaden anrichten: Zum Beispiel können Gerüchte, Putin würde den Krieg beenden wollen, aber hätte Angst vor den Eliten, US-amerikanische und europäische Machthaber dazu verleiten, in der Hoffnung auf eine Einigung den Dialog mit ihm fortzusetzen.
Eine eingängige, quellenkritische Analyse von Insiderinformationen kann also helfen, Konflikte innerhalb der russischen Elite und Personalentscheidungen nachzuvollziehen, die hinter verschlossenen Türen diskutiert werden. Angesichts der zunehmenden Abschottung der russischen Staatsspitze dürfen wir auch Meldungen, die im Rahmen des Informationskrieges verbreitet werden, nicht ignorieren, um bestimmte Entscheidungen zu verstehen und Prognosen über mögliche weitere Schritte anzustellen.