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Novaya Gazeta

Albrights Un-Worte

Das Internet wimmelt vor Gerüchten und Legenden, Halbwahrheiten und kruden Theorien – auch und gerade in Russland. Manche von ihnen werden zum regelrechten Politikum: etwa, dass die ehemalige Außenministerin der USA, Madeleine Albright, gesagt haben soll, Russland besitze Sibiriens Bodenschätze zu Unrecht. Die Journalistin Julija Latynina geht der Frage nach, wie es zu der beeindruckenden Karriere dieses Zitats kam, durch die es in eine der wichtigsten Fernsehsendungen des Landes gelangte. Wenn es denn eines war.

Quelle Novaya Gazeta

Yes! Lange habe ich darauf gewartet, dass sie das auch offiziell sagen – und jetzt ist es passiert.

Der Sekretär des Sicherheitsrats der Russischen FöderationDer Sicherheitsrat der Russischen Föderation ist ein Beratungsorgan des Präsidenten. Das Gremium besteht aus den wichtigsten Politikern und Funktionären des Landes. Offizielle Kernaufgabe des Rats ist die Sicherung des Staates vor inneren und äußeren Gefahren. Das Format wurde 1992 gegründet, 2011 wurden seine Kompetenzen ausgeweitet. Seit 2008 wird die Arbeit des Sicherheitsrats vom ehemaligen FSB-Chef Nikolai Patruschew (geb. 1951) koordiniert. Nikolaj PatruschewNikolaj Patruschew war Chef des Inlandsgeheimdienstes FSB von 1999 bis 2008. Präsident Dimitri Medwedew ernannte ihn 2008 zum Vorsitzenden des Sicherheitsrates. Patruschew erhielt bereits zahlreiche staatliche Auszeichnungen. erklärte in einem Interview mit der Zeitung Kommersant, die USA „hätten es sehr gerne, wenn Russland überhaupt nicht existierte“, „weil wir über sehr große Reichtümer verfügen. Und die Amerikaner glauben, dass sie illegal und unverdient in unserem Besitz seien, da wir sie, ihrer Meinung nach, nicht so verwenden, wie wir sie verwenden sollten. Sie erinnern sich sicherlich an die Äußerung der ehemaligen Außenministerin der USA, Madeleine Albright, dass weder der Ferne Osten noch Sibirien Russland gehöre.“

Die Entstehungsgeschichte dieser Äußerung ist überaus interessant. Das erste Mal taucht sie, soweit ich das recherchieren konnte, im Juni 2005 als Zitat in einem Internetforum auf. Damals schrieb eine gewisse Nataly1001 im Blog „Seltsame politische Situation“ vom 07.06.05 des Forums forum.germany.ru Folgendes:

„Da meine Arbeit mit dem Internet zu tun hat, lese ich regelmäßig die aktuellen Nachrichten und dort habe ich in der letzten Zeit eine sonderbare politische Tendenz beobachtet. Von den russischen Medien wurde recht oft das Thema der nationalen Sicherheit aufgekocht ... Zu hören war die Äußerung der früheren US-Außenministerin Frau Albright: 'Solange ein Territorium wie Sibirien von diesem einem Land beherrscht wird, kann von einer weltweiten Gerechtigkeit keine Rede sein. Wäre es ein anderes Land, sähe die Sache freilich anders aus! ...' Ehrlich gesagt, auch wenn diese Äußerung die Meinung einer Privatperson und ehemaligen amerikanischen Politikerin wiedergibt, sie gibt zu denken….“

Nataly1001 trug alle Merkmale eines Kreml-Trolls. Nach der Veröffentlichung dieses Artikels entbrannte eine heftige Diskussion. Die Skeptiker forderten Quellenangaben, ihnen wurde entgegnet: „Lest bitte Zbigniew Brzeziński.“

Die Skeptiker gaben sich damit nicht zufrieden. „Wenn besonders betont wird, dass ein bedeutender Politiker so etwas gesagt hat, lässt das Zweifel daran aufkommen, dass er es tatsächlich so gesagt hat, und deshalb fordern wir einen Beleg, na, und aus dem können dann Schlüsse gezogen werden.“

Die Trolle antworteten: „Beweise wofür? Es ist doch klar, dass sich die westlichen Politiker allesamt von Äußerungen dieser Art distanzieren werden!“

Kurz gesagt: Zwei Dutzend Seiten des Forums wurden gefüllt mit Verwünschungen an die Adresse von Albright, Quellenangaben existierten allerdings auch danach nicht.

Damit war die Sache in der Welt. Die Äußerung von „Madeleine Albright“ war nun eingeführt, jetzt konnte man den Prozess zu ihrer Legitimierung auf eine neue Ebene bringen.

Am 14. Juli 2005, einen Monat nach ihrem unbelegten, durch den Fleiß anonymer Trolle ermöglichten Auftauchen, wurde die Äußerung von Alexej Puschkow, dem Chef der Fernsehsendung Postskriptum, zitiert.

„Bekanntlich werden Madeleine Albright“, erklärte Puschkow, „die Worte zugeschrieben, dass 'Sibirien ein zu großes Territorium sei, um einem Staat allein zu gehören.' Selbst wenn sie es nicht genau so gesagt haben sollte, so haben sie oder einer der gar nicht dummen Leute in Amerika doch etwas Derartiges gemeint.“

Danach bezogen sich alle Quellenangaben bereits auf die Sendung von Puschkow. „Wie Madeleine Albright in der Sendung von Puschkow gesagt hat ...“ In Wahrheit hat nicht sie etwas gesagt, sondern Puschkow. Und vielleicht auch gar nicht gesagt, sondern nur gemeint. Und vielleicht auch nicht Albright, sondern „irgendjemand dort drüben“.

Ein Jahr später sollte sich allerdings herausstellen, was Madeleine Albright tatsächlich gemeint hatte. Am 22. Dezember 2006 gab Generalmajor Boris Ratnikow ein Interview in der Rossijskaja Gaseta. Das Interview trug wirklich die Überschrift: „Die TschekistenDer Begriff Tschekist steht im engeren Sinne für einen Mitarbeiter der Staatssicherheit WeTscheKa – Außerordentliche Allrussische Kommission zur Bekämpfung von Konterrevolution. Im weiteren Sinne umschließt er alle Angehörigen von Nachfolgeorganisationen der WeTscheKa und deren Organen: Dazu gehören unter anderem der Geheimdienst KGB, das Volkskommissariat für innere Angelegenheiten NKWD und Staatssicherheitsorgane des Innenministeriums. Heute werden mit dem Begriff häufig die Mitarbeiter des Inlandsgeheimdienstes FSB bezeichnet. haben die Gedanken Albrights gescannt“.

Nun ist es so, dass Generalmajor Boris Ratnikow vom russischen Schutzdienst FSO eine Spezialabteilung beaufsichtigte, die sich mit den Geheimnissen des Unbewussten beschäftigte. Und so hatte der Generalmajor am Vorabend des Jugoslawienkriegs im Verlauf seiner astralen Schlachten eine „Sitzung zum Anschluss an das Unterbewusste der Außenministerin Albright“ organisiert.

„In den Gedanken von Frau Albright konnten wir einen pathologischen Slawenhass entdecken“, erklärt der Generalmajor. „Darüber hinaus hat sie die Tatsache verärgert, dass Russland über die weltweit größten Vorkommen an Bodenschätzen verfügt. Ihrer Meinung nach sollte über die russischen Bodenschätze in der Zukunft kein Land allein, sondern die gesamte Menschheit verfügen können, natürlich unter Führung der USA.“

Weniger als ein halbes Jahr nach dieser Veröffentlichung, am 18. Oktober 2007, gab es im Fernsehen eine Fragestunde mit Präsident PutinIn der jährlichen Fernsehsprechstunde des Präsidenten, dem Direkten Draht, beantwortet Wladimir Putin mehrere Stunden lang Fragen, die ihm aus dem Studiopublikum, per Telefon, Internet, SMS oder per Live-Schaltung aus den verschiedenen Regionen Russlands gestellt werden.. Bei der bat ein einfacher Mechaniker aus Nowosibirsk den Präsidenten, die Äußerung der ehemaligen Außenministerin der USA Madeleine Albright darüber, dass Russland „ungerechterweise allein über die natürlichen Ressourcen Sibiriens verfüge“, zu kommentieren.

Putin erklärte, dass ihm diese Äußerungen Albrights nicht bekannt seien, allerdings „wisse er, dass solche Ideen in den Köpfen einiger Politiker vor sich hin gärten“. „Das ist, meiner Meinung nach, so eine Art politische Erotik, und vielleicht verschafft sie sogar irgendjemandem Befriedigung, sie wird aber kaum zu positiven Ergebnissen führen“, bemerkte der Präsident.

Diese Frage und Antwort während der Liveschaltung, für die einfache Mechaniker sorgfältig ausgewählt und herbeigeschafft wurden, waren ganz offensichtlich ein weiterer Baustein zur Legitimierung der Äußerung und alles war außerordentlich fein konstruiert. Einerseits war diese Äußerung nun im ganzen Land zu hören gewesen, und ja, sogar in einer Livesendung mit dem Präsidenten. Andererseits – siehe Putins Antwort.

In PatruschewsNikolaj Patruschew war Chef des Inlandsgeheimdienstes FSB von 1999 bis 2008. Präsident Dimitri Medwedew ernannte ihn 2008 zum Vorsitzenden des Sicherheitsrates. Patruschew erhielt bereits zahlreiche staatliche Auszeichnungen. Interview mit der Zeitung Kommersant schloss sich der Kreis. Das nicht existierende Zitat, das durch die Kreml-TrolleOlgino-Trolle bzw. Kreml-Trolle sind gängige Bezeichnungen für die mutmaßlich vom Kreml bezahlten Kommentatoren auf Nachrichten-Portalen und in Sozialen Medien. Im St. Petersburger Stadtteil Olgino soll sich die Agentur für Internet-Forschung befinden, die für die Einstellung solcher Trolle zuständig sein soll. in die Internetforen geschleust und durch den sich zu den Sternen erhebenden General Ratnikow zitiert worden war, verwandelte sich in ein Glaubensbekenntnis und in ein Axiom jener nichteuklidischen Politgeometrie, in der der kollektive Kremlverstand zu Hause ist.

Das Mittelalter war bekanntlich eine Zeit des fanatischen, aufrichtigen und ekstatischen Glaubens. Und gleichzeitig war es eine Zeit, in der gefälschte Reliquien – die Nägel, mit denen man Jesus Christus ans Kreuz geschlagen hatte, die Knochen von Johannes dem Täufer und anderes – als Massenware im Umlauf waren, so dass allein aus den Nägeln ein ganzes Schiff hätte zusammengenagelt werden können. Mich hat immer interessiert, ob eigentlich die Lieferanten der falschen Knochen selbst an die Echtheit ihrer Knochen glaubten?

Nach dem Interview mit dem Sekretär des Sicherheitsrats der Russischen FöderationDer Sicherheitsrat der Russischen Föderation ist ein Beratungsorgan des Präsidenten. Das Gremium besteht aus den wichtigsten Politikern und Funktionären des Landes. Offizielle Kernaufgabe des Rats ist die Sicherung des Staates vor inneren und äußeren Gefahren. Das Format wurde 1992 gegründet, 2011 wurden seine Kompetenzen ausgeweitet. Seit 2008 wird die Arbeit des Sicherheitsrats vom ehemaligen FSB-Chef Nikolai Patruschew (geb. 1951) koordiniert. Nikolaj PatruschewNikolaj Patruschew war Chef des Inlandsgeheimdienstes FSB von 1999 bis 2008. Präsident Dimitri Medwedew ernannte ihn 2008 zum Vorsitzenden des Sicherheitsrates. Patruschew erhielt bereits zahlreiche staatliche Auszeichnungen. kann man sicher sagen: sie glaubten daran.

Und diese wunderbaren Menschen haben das Sagen in Russlands Politik und Strategie. Wieso eigentlich nicht? Sie können ja sogar Gedanken lesen.

 

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Alexander Bastrykin

Alexander Bastrykin (geb. 1953) gilt als einer der engsten Vertrauten von Wladimir Putin. Die Wege der beiden kreuzten sich erstmals bei ihrem gemeinsamen Jurastudium an der Universität Leningrad. Nach dem Studium engagierte sich Bastrykin zunächst in der Kommunistischen Partei, bevor er im Innenministerium und später an verschiedenen Hochschulen tätig war. In dieser Zeit lernte er auch Valentina MatwijenkoValentina Matwijenko (geb. 1949) gilt als die höchstrangige russische Politikern. Von 2003–2011 war sie Gouverneurin von St. Petersburg und bekleidet derzeit als Vorsitzende des russischen Föderationsrats das dritthöchste Staatsamt des Landes. Nach der Annexion der Krim gehörte sie zu den ersten sieben Personen auf der Sanktionsliste der USA. kennen, die ebenfalls zu Putins Vertrauten aus der Sankt Petersburger Gefolgschaft zählt.

Foto © Kremlin.ru unter CC-BY 4.0Mit dem Aufstieg von Putin begann auch Bastrykins Karriere im Machtapparat: Er arbeitete sich im Justizministerium hoch und stieg 2006 zum Stellvertretenden Generalstaatsanwalt auf, bevor er 2007, protegiert von Igor SetschinIgor Setschin (geb. 1960) ist Chef des Mineralölkonzerns Rosneft. Er ist enger Vertrauter von Präsident Putin und war von 1999 bis 2008 stellvertretender Leiter der Präsidialverwaltung und von 2008 bis 2012 stellvertretender Regierungschef Russlands., einem weiteren einflussreichen Akteur in Putins Sankt Petersburger Entourage, als Vorsitzender des neu gegründeten ErmittlungskomiteesDas Ermittlungskomitee (Sledstwenny komitet/SK) ist eine russische Strafverfolgungsbehörde. Sie gilt als politisch überaus einflussreich und wird häufig mit dem US-amerikanischen FBI verglichen. eingesetzt wurde.1 Dieses war zu diesem Zeitpunkt noch Teil der Staatsanwaltschaft, es sollte den Einfluss seiner immer mächtiger werdenden Dachbehörde von innen heraus beschränken. Zwischen Bastrykin und dem Generalstaatsanwalt Juri TschaikaDer Jurist Juri Tschaika wurde nach einer Karriere in der Generalstaatsanwaltschaft auf Betreiben Putins 1999 zum Justizminister ernannt. Seit 2006 ist er als Generalstaatsanwalt der Russischen Föderation eine zentrale Figur im politischen System Russlands. entwickelte sich jedoch bald ein Machtkampf, im Zuge dessen Bastrykins Behörde mehr und mehr Unabhängigkeit erwarb. Im Jahr 2011 wurde sie dann in eine eigenständige Institution, das Ermittlungskomitee der Russischen Föderation, ausgegliedert. Dadurch konnte Bastrykin seine Machtposition festigen. Als Resultat dieses Machtkampfs innerhalb der Sicherheitsbehörden (s. a. SilowikiSilowiki ist ein Sammelbegriff für Amtspersonen aus Sicherheitsorganen des Staates. Seit den späten 1990er Jahren hat ihr Einfluss stetig zugenommen. Unter Putin gehören sie zu den einflussreichsten Akteuren innerhalb der russischen Elite.) ist Bastrykins Ermittlungskomitee nun nicht mehr der Generalstaatsanwaltschaft unterstellt, sondern direkt dem Präsidenten.

Bastrykin ist in der Öffentlichkeit nicht nur für sein Kompetenzgerangel mit anderen Sicherheitsbehörden bekannt, sondern auch für seinen rüden Umgang mit Regierungskritikern. Diese wiederum werfen ihm Vertuschungen in seiner Behörde und Verwicklungen in illegale Geschäfte vor. Dem investigativen Journalisten Sergej Sokolow von der regierungskritischen Nowaja Gaseta drohte Bastrykin mit dem Tod und gab ironisch an, er selbst würde die anschließenden Ermittlungen leiten.2

Eine besondere Abneigung besteht zwischen Bastrykin und dem Antikorruptionsaktivisten Alexej NawalnyAlexej Nawalny ist einer der bekanntesten Oppositionspolitiker und Aktivisten Russlands, der die staatliche Elite in seinen Veröffentlichungen regelmäßig mit schwerwiegenden Vorwürfen zu Korruption und Machtmissbrauch konfrontiert. Er gilt als einer der schärfsten Kritiker Wladimir Putins., weil dieser Bastrykin der Steuerhinterziehung, Dokumentenfälschung und Falschdeklaration seiner Vermögens- und Besitzwerte bezichtigte. NawalnyAlexej Nawalny ist einer der bekanntesten Oppositionspolitiker und Aktivisten Russlands, der die staatliche Elite in seinen Veröffentlichungen regelmäßig mit schwerwiegenden Vorwürfen zu Korruption und Machtmissbrauch konfrontiert. Er gilt als einer der schärfsten Kritiker Wladimir Putins. fand heraus, dass Bastrykin Eigentum in Tschechien besitzt und dort außerdem Geschäfte betreibt. Dies bestritt Bastrykin zunächst, musste es nach der Bestätigung durch tschechische Behörden jedoch zugeben. Obwohl der Besitz  ausländischer Vermögenswerte für einen hochrangigen Beamten in Bastrykins Position laut russischem Recht strafbar ist, erfolgten in dieser Sache keine Ermittlungen.

Bastrykin gilt als Initiator des von Kritikern als politisch motiviert bezeichneten Kirowles-StrafverfahrensRichter Sergej Blinow verurteilte Alexej Nawalny und Pjotr Ofizerow im Juli 2013 zu Bewährungsstrafen und Geldbußen wegen besonders schweren Betrugs. Das Gericht warf ihnen vor, 2009 den staatlichen Holzkonzern Kirowles zum Abschluss unvorteilhafter Verträge gedrängt und so 16 Millionen Rubel veruntreut zu haben. Im Februar 2016 entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte auf Unregelmäßigkeiten bei den Ermittlungen und Zahlung einer Entschädigung an die beiden Verurteilten. Der Oberste Gerichtshof der Russischen Föderation beschloss daraufhin, den Fall wieder aufzunehmen. Er delegierte den Fall an das Bezirksgericht der Stadt Kirow. Es sprach Nawalny am 8. Februar 2017 schuldig. Das Strafmaß beträgt fünf Jahre Haft auf Bewährung., in dem der Antikorruptionsaktivist NawalnyAlexej Nawalny ist einer der bekanntesten Oppositionspolitiker und Aktivisten Russlands, der die staatliche Elite in seinen Veröffentlichungen regelmäßig mit schwerwiegenden Vorwürfen zu Korruption und Machtmissbrauch konfrontiert. Er gilt als einer der schärfsten Kritiker Wladimir Putins. eine fünfjährige Freiheitsstrafe erhielt, die später in eine Bewährungsstrafe umgewandelt wurde.


1.Lenta.ru: Bastrykin, Alexander. Predsedatel Sledstwennowo komiteta RF
2.Frankfurter Allgemeine Zeitung: Medien in Russland. Todesdrohungen am Waldrand
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Natalja Subarewitsch (geb. 1954) ist Professorin an der Fakultät für Geographie der Staatlichen Lomonossow Universität Moskau. Sie erlangte Bekanntschaft vor allem durch ihr Modell der Aufspaltung der russischen Gesellschaft in vier parallel existierende Gesellschaftstypen, die zwar in Russland leben, aber ansonsten nur wenig Berührungspunkte haben.

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Szene aus dem Film Letjat Shurawli (All rights reserved)