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„Am stärksten ist die Selbstzensur”

Der Anschlag auf Tatjana FelgengauerTatjana Felgengauer (geb. 1985) ist eine russische Journalistin und stellvertretende Chefredakteurin bei dem Rundfunksender Echo Moskwy. Am 27. Oktober 2017 wurde sie im Gebäude des Senders niedergestochen; die Staatsanwaltschaft eröffnete gegen den Täter ein Verfahren wegen versuchten Mordes. vor rund einem Monat war ein Schock für die unabhängige russische Medienlandschaft. Ein Mann war in das Redaktionsgebäude eingedrungen und hatte die Moderatorin schwer verletzt. In einem nach der Tat veröffentlichten Video machte der Attentäter wirre Aussagen, er sprach auch von einer „telepathischen Verbindung“ zu Felgengauer.

Tatjana Felgengauer ist Moderatorin und stellvertretende Chefredakteurin von Echo Moskwy. Mehrheitsaktionär des Sender ist die staatsnahe Gazprom-Media Holding, zu der etwa auch der TV-Sender NTWNTW war ein unabhängiger und häufig für seine Fernsehdebatten gerühmter Fernsehsender. Gemessen an den Einschaltquoten war er der größte Privatsender des Landes. Er galt im Vorfeld der Präsidentschaftswahl 2000 als Putin-kritisch, vor allem sein Besitzer Wladimir Gussinski ist mit scharfen Tönen gegen den Kandidaten Putin aufgefallen. Im April 2001 wurde der Sender feindlich durch Gazprom übernommen. Präsident Putin attackierte nach seiner Wahl die Medienoligarchen Gussinski und Beresowski scharf. Er äußerte Vermutungen, dass sie Geld geraubt und Massenmedien gekauft hätten, um die öffentliche Meinung zu manipulieren. Die Übernahme durch Gazprom gilt als Startpunkt von systematischen Medien-Verstaatlichungen unter Putin. NTW entwickelte sich dabei zu einem der am stärksten staatlich gesteuerten Kanäle. gehört. Dennoch gilt Echo als kremlkritisch. Nicht zuletzt deswegen gab es zahlreiche Stimmen, die nach dem Anschlag die öffentliche Hetze gegen kritische Journalisten für das Attentat mit verantwortlich machten: Etwa durch den Fernsehmoderator Wladimir SolowjowWladimir Solowjow (geb. 1963) gehört zu den einflussreichsten Akteuren der kremltreuen Medienwelt Russlands. Er moderiert mehrere quotenstarke Radio-  und Fernsehsendungen und führt regelmäßig Exklusiv-Interviews mit hohen Politikern. Daneben produziert er seit 2009 Dokumentationen für die staatliche Rundfunkanstalt WGTRK. Unter anderem ist Solowjow Autor der propagandistischen TV-Dokumentation President (dt: Der Präsident.), der in einer Radiosendung gefordert hatte, kritischen Journalisten „das Maul zu stopfenIn der staatlichen Radiosendung Westi.FM ging es unter anderem um die Radiojournalistin Xenia Larina von Echo Moskwy, als Wladimir Solowjew eine hetzerische Zuhörer-SMS vom Bildschirm vorlas: Darin heißt es unter anderem, solchen Kritikern müsse man „das verdammte Maul stopfen”. Solowjow, der auch bekannt ist für seine Verbalattacken gegen Oppositionelle und den Westen, machte das Zitat nicht kenntlich. Im Radio klang der Text wie seine eigene Aussage, nur auf dem Videomitschnitt wird deutlich, dass er vom Bildschirm abliest. Zahlreiche unabhängige Medien sahen eine Absicht darin und bezichtigten Solowjow der bewussten Hetze gegen kritische Journalisten.  ”.

Einen Monat nach dem Attentat spricht The New Times mit Alexej WenediktowEin bekannter und erfahrener Journalist (geb. 1955). Seit 1990 arbeitet Wenediktow (*1955) beim Radiosender Echo Moskwy. Obwohl der Sender unter seiner Leitung regelmäßig liberale und oppositionelle Stimmen zu Wort kommen lässt, bezeichnet sich Wenediktow als konservativ., Chefredakteur von Echo Moskwy, über das Attentat, die Sicherheit von Journalisten in Russland, Selbstzensur und politische Umbrüche.

Quelle The New Times

Alexej Wenediktow, Chefredakteur von Echo Moskwy / © Valerij Ledenev/flickr.comThe New Times: Nach dem Angriff auf Tatjana Felgengauer wurde in Sozialen Netzwerken viel darüber geschrieben, dass der Hass, den die staatlichen Sender und Moderatoren wie KisseljowDer Journalist Dimitri Kisseljow spielt in dem gelenkten russischen Staatsjournalismus eine zentrale Rolle. 2008 wurde er Vizedirektor der staatlichen Medienholding WGTRK. Seit 2014 leitet er die staatliche Nachrichtenagentur Rossija Sewodnja. und Solowjow schüren, solche Straftaten befördere…

Alexej Wenediktow: Lassen Sie uns das Ganze aus dem keck-publizistischen in den dröge-juristischen Diskurs übertragen. Ich habe den Ermittlern meine Überlegungen bezüglich Anstiftung mitgeteilt. Anstiftung fällt unter Paragraph 33 Strafgesetzbuch, sprich, es ist eine Straftat. Nun ist es an den Ermittlern zu ermitteln – oder auch nicht, das hängt wohl davon ab, wie überzeugend ich war. Wir haben denen alle nötigen Unterlagen zur Verfügung gestellt, die aus unserer Sicht belegen, dass es sich um Anstiftung handelt.

Es gibt einige sehr ernsthafte Fragen, zum Beispiel: Woher kannte dieser Mistkerl [Boris Griz, der Attentäter Tatjana Felgengauers – Anm. d. Red.] die genaue Uhrzeit, wann Tatjana das nahe beim Wachschutz liegende Büro verließ und wann sie dorthin ging [in das Büro, wo das Attentat stattfand – Anm. d. Red.]? Weder Zeit noch Ort waren typisch für Tatjana. Dennoch ist dieser Mensch genau drei Minuten nach Ende meines Meetings hier hochgekommen. Diese Frage ist nicht geklärt und die Ermittler gehen dem nach.

Unser Beruf geht in diesem Land mit einem ernsthaften Risiko einher

Die Sache ist also nicht so einfach – es war nicht einfach irgendein Verrückter, der irgendwo hinkommt und jemanden in den Hals sticht, nein. Wir verlassen uns darauf, dass der Ermittler für äußerst wichtige Angelegenheiten diesen Fall auch wie eine äußerst wichtige Angelegenheit behandelt – wenn ihn schon BastrykinAlexander Bastrykin zählt zu den zentralen Figuren in Putins Machtapparat und ist als Leiter des mächtigen Ermittlungskomitees eine der einflussreichsten Personen in Russland. [Leiter des ErmittlungskomiteesDas Ermittlungskomitee (Sledstwenny komitet/SK) ist eine russische Strafverfolgungsbehörde. Sie gilt als politisch überaus einflussreich und wird häufig mit dem US-amerikanischen FBI verglichen. der Russischen Föderation – Anm. d. Red.] höchstpersönlich damit beauftragt. Deswegen bleibt uns nur zu beobachten und abzuwarten. Ich möchte nochmals betonen, dass wir in jeder Hinsicht mit den Ermittlern kooperieren und dies auch weiterhin tun werden. Wir werden sehen, was letzten Endes in den Prozess Eingang findet.

Vielleicht sollten die Journalisten geschlossen etwas unternehmen?

Wir können nichts unternehmen, weil unser Beruf in diesem Land mit einem ernsthaften Risiko einhergeht. In den letzten 15 Jahren ist der Beruf des Journalisten in der Statistik der zivilen Berufsgruppen, was die Zahl der Toten und Verletzten betrifft, auf Rang zwei gerückt – gleich hinter den Bergarbeitern. Hinzukommt, dass Attentate auf Journalisten kaum aufgeklärt werdenLaut der NGO Komitee zum Schutz von Journalisten wurden in Russland seit 1993 58 Journalisten während der Berufsausübung getötet. In der Zeit von 2007 bis 2017 wurden zwölf Morde verübt, lediglich in drei Fällen wurden die Täter gefasst und bestraft. Komitee zum Schutz von Journalisten ist eine Organisation, die sich für Pressefreiheit und Menschenrechte von Journalisten einsetzt..

Was passiert denn gerade? Ist es so etwas wie eine Systemkrise der Medien, die sich auch auf Russland auswirkt? Oder ist das eine spezifisch russische Situation?

Selbstverständlich betrifft das nicht nur Russland. Dennoch ist, wie wir sehen, das Berufsrisiko in unserem Land wesentlich höher. Obwohl der Vorfall von Charlie Hebdo zeigt, dass unser Beruf in keinem Land geschützt ist. Denn ein Journalist rührt unweigerlich an Interessen von Machtstrukturen, wenn er Informationen oder investigative Recherchen veröffentlicht. Ganz egal, um welche Machtstrukturen es sich dabei handelt – ob Politik, Wirtschaft, Ballett oder Sport. Sind seine Informationen wahr, ist es umso gefährlicher. Denn hier gibt es nur eine Lösung: „Ihnen die verdammten Mäuler stopfenIn der staatlichen Radiosendung Westi.FM ging es unter anderem um die Radiojournalistin Xenia Larina von Echo Moskwy, als Wladimir Solowjew eine hetzerische Zuhörer-SMS vom Bildschirm vorlas: Darin heißt es unter anderem, solchen Kritikern müsse man „das verdammte Maul stopfen”. Solowjow, der auch bekannt ist für seine Verbalattacken gegen Oppositionelle und den Westen, machte das Zitat nicht kenntlich. Im Radio klang der Text wie seine eigene Aussage, nur auf dem Videomitschnitt wird deutlich, dass er vom Bildschirm abliest. Zahlreiche unabhängige Medien sahen eine Absicht darin und bezichtigten Solowjow der bewussten Hetze gegen kritische Journalisten.  “, wie gewisse Personen beim staatlichen Radiosender gern sagen. Nun ja, jetzt hat sich einer gefunden – mit 'nem Messer in den Hals. Ganz einfach.

Vielleicht sollten sich die Journalisten irgendwie selbst schützen?

Das ist unmöglich. Wie hätte man Charlie Hebdo schützen können?

Was ist zurzeit stärker, die Zensur oder der ökonomische Druck auf die Medien?

Wissen Sie, ich denke, am stärksten ist die Selbstzensur. Denn die Bedrohung des eigenen Lebens, der Gesundheit, der Familie, die Angst, den Job zu verlieren – das alles zwingt Journalisten zur Selbstzensur.

Vor allem nach dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs und der Sache mit der KrimAls Krim-Annexion wird die einseitige Eingliederung der sich über die gleichnamige Halbinsel erstreckenden ukrainischen Gebietskörperschaft der Autonomen Republik Krim in die Russische Föderation bezeichnet. Seit der im Frühjahr 2014 erfolgten Annexion der Krim ist die Halbinsel de facto Teil Russlands, de jure jedoch ukrainisches Staatsgebiet und somit Gegenstand eines ungelösten Konfliktes zwischen der Ukraine und Russland. ist bei uns die Luft geradezu vergiftet mit Hasstiraden. Es ist eine Atmosphäre, nicht des Krieges, denn einen Krieg gibt es scheinbar nicht, sondern einer Hysterie, die alle vergiftet – nicht nur diejenigen, die brüllen, sondern auch diejenigen, die sich dieses Gebrüll anhören.

Ich denke, seriöse Journalisten sollten als Inhibitoren fungieren, sprich, diese Vergiftung eindämmen, indem sie die Situation analysieren, vernünftige Fragen stellen und die Situation von verschiedenen Standpunkten aus beleuchten. Das passiert kaum.

Die Luft ist bei uns vergiftet mit Hasstiraden

Wenn die Journalisten von Echo Moskwy früher einfach nur den schlichten Auftrag hatten zu informieren, aufzuklären und zu unterhalten, wie alle anderen Medien auch, so ist unser Auftrag nun, die Toxizität zu senken, die Vergiftung zu verzögern, denn auch auf uns wirkt dieses Gift. Wir existieren ja nicht im luftleeren Raum, laufen nicht mit Sauerstoffmasken durch die Gegend.

Und natürlich ist es meine Aufgabe als Chefredakteur, die Journalisten an ihre berufliche Pflicht zu erinnern. Ich bin mir sicher, dass der Vorfall mit Tatjana viele Journalisten erschreckt hat, in unserer Redaktion und in anderen. Das ist eben jener Preis, den nicht jeder zu zahlen bereit ist – dafür, dass man das sagt, wozu man das Recht hat, wozu dir dein Beruf das Recht gibt und die Meinungsfreiheit.

Deswegen denke ich, ist die Selbstzensur das größte Problem – zumindest für unseren Radiosender. Wir haben keine Zensur, keine ökonomischen Einschränkungen seitens unserer Aktionäre. Vor 17 Jahren hatte ich ein Gespräch mit unserem Aktionär, ich meine damals mit Gazprom. Wir haben damals ein Modell ausgearbeitet, demzufolge wir auch alles Negative über Gazprom senden, allerdings unter der Bedingung, dass wir uns zeitnah um Kommentare bemühen. Das ist die einzige Einschränkung, die aber inzwischen nicht mehr besonders relevant ist. Deswegen ist für mich die Selbstzensur das Wichtigste, wogegen ich hier kämpfe. Die gibt es, und gegen die kämpfe ich.

Mich würde interessieren, wie das aussieht.

Nun, ich kriege mit, wenn gewisse Nachrichten ausgelassen oder bestimmte Personen nicht eingeladen werden. In solchen Fällen bestelle ich den betreffenden Mitarbeiter zu mir und frage ostentativ: Erklären Sie mir, warum Sie diese Nachricht für unwichtig halten, obwohl sie mir ziemlich wichtig erscheint. Was ist das für ein Argument „Vielleicht sollten wir lieber nicht ...“? Das passiert selten, aber es kommt vor. Und die, die damit nicht zurechtkommen, würden Echo verlassen müssen. Das sage ich ihnen ganz direkt. Aber bislang kommen alle damit zurecht. Jeder für sich. Das Wichtigste ist, mit sich selbst zurechtzukommen, seine Ängste zu überwinden, die eigenen Horrorszenarien loszuwerden. Angst darf hier kein Ratgeber sein.

Angst darf kein Ratgeber sein

Wie stehen Sie zu der Änderung des Mediengesetzes, den ausländischen Agenten? Wird es in Russland am Ende der Präsidentschaftswahlen überhaupt noch freie Medien geben?

Streng genommen tangiert die Gesetzesänderung mit den ausländischen Agenten die russischen Medien überhaupt nicht, kein bisschen.

Es ist aber so formuliert, dass es auf jeden angewendet werden kann.

Nein, eigentlich nicht. Das Problem liegt woanders. Ich denke, das Agentengesetz ist eine Nebelkerze, um von einer ganz anderen Änderung abzulenken, über die bei derselben Abstimmung entschieden wurde. Eine ÄnderungDas am 22. November 2017 beschlossene Gesetz sieht eine Möglichkeit vor, Websites sogenannter unerwünschter Organisationen ohne Gerichtsbeschluss zu blockieren. Laut Initiatoren dient das Gesetz dem Ziel, Diskreditierungen russischer Politik zu unterbinden., die der staatlichen Medienaufsichtsbehörde erlaubt, jede – wie es dort heißt – Organisation, die Informationen verbreitet, außergerichtlich zu schließen. Ich betone: außergerichtlich. Grob gesagt, kann es die Webseite vom Roten Kreuz sein oder die Site der bulgarischen Botschaft oder auch jeder Messenger … Das ist es, was gerade unter den Empörungsrufen zum Agentengesetz durchgewunken wurde.

Passiert das alles nur, weil die Wahlen anstehen?

Die Wahlen gehen vorbei, und wir alle wissen doch, wie sie in etwa ablaufen werden – unabhängig davon, wer zugelassen wird und wer nicht. Sehen Sie mal, die dritte – die formal dritte – Amtszeit von Präsident Putin war offenkundig reaktionär. Was kommt bei der vierten? Wie geht es weiter? In welche Richtung wird er sich bewegen? Doch wohl kaum in die liberale, vermutlich nicht einmal in die konservative. Vom Reaktionären gibt es nur zwei Wege: entweder zurück zum Konservativismus oder geradewegs in den Obskurantismus. So sieht’s nämlich aus.

Für wie wahrscheinlich halten Sie militärische Umstürze in Russland?

Von Umstürzen erfahren wir immer, wenn Menschen auf die Senatskaja PloschtschadAls Dekabristen werden die Offiziere der kaiserlichen Armee bezeichnet, die am 14./26. Dezember (russ. dekabr) 1825 in St. Petersburg einen Eid auf den neuen Zaren Nikolaus I. verweigerten, um gegen Leibeigenschaft, Zensur und zaristische Autokratie zu protestieren. Die Erhebung auf dem Senatsplatz wurde bis zum Abend niedergeschlagen, fünf Anführer wurden zum Tode verurteilt, über 100 verbannt. gehen oder wenn einer eine Tabakdose gegen die SchläfeAnspielung auf die Ermordung des Zaren Paul I. (1754–1801), der einem Attentat durch Verschwörer zum Opfer fiel. Laut unbestätigten Quellen sollen die Verschwörer den Zaren mit einer goldenen Tabakdose erschlagen und danach mit einer Schärpe erwürgt haben. kriegt oder wenn meinetwegen der 93-jährige Mugabe plötzlich erfährt, dass alle seine Mitstreiter gegen ihn sind. Aber man hat keinen Gradmesser, um die Wahrscheinlichkeit zu messen.

Was mich betrifft, so bin ich der Meinung, dass Wladimir Putin im Augenblick trotz allem ein Garant für den Erhalt von Macht und Reichtum seiner Truppe ist, mehr noch: der ganzen JelzinBoris Jelzin (1931–2007) war der erste demokratisch gewählte Präsident Russlands. Er regierte von 1991 bis 1999, seine Amtszeit war durch tiefgreifende politische und ökonomische Krisen geprägt. Jelzin setzte massive Reformen in Gang: unter anderem ein Programm zur Privatisierung von Staatseigentum und ein folgenschweres Programm zur Umgestaltung der politischen Kultur. Letzteres bezeichnen viele Wissenschaftler als „Entsowjetisierungs-Programm.”-Truppe. Deswegen sehe ich die Wahrscheinlichkeit für Umstürze als eher gering an. Aber vielleicht bin ich blind.

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Wladimir Solowjow

Wladimir Solowjow (geb. 1963) ist einer der einflussreichsten Akteure der kremltreuen Medienwelt Russlands. Er profiliert sich vor allem als ein Scharfmacher, der gegen den Westen poltert und Liberale diffamiert. Gleichzeitig appelliert er aber auch oft an die Moral und traut sich sogar, dem Präsidenten unbequeme Fragen zu stellen. Magdalena Kaltseis über die Wandlungsfähigkeit des Talkmasters.

Dimitri Kisseljow

Der Journalist Dimitri Kisseljow spielt in dem gelenkten russischen Staatsjournalismus eine zentrale Rolle. 2008 wurde er Vizedirektor der staatlichen Medienholding WGTRK. Seit 2014 leitet er die staatliche Nachrichtenagentur Rossija Sewodnja.

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Lenta.ru

Lenta.ru (von russ. lenta = Band, Streifen, aber auch Newsfeed) ist ein Online-Nachrichtenportal, das seinem Titel entsprechend Newsticker, Themen-Artikel und Meinungsbeiträge kombiniert. Mit über acht Millionen Besuchern monatlich ist die Ressource eine der populärsten ihrer Art im russischen Internet. Die journalistische Website gehört aktuell zum Medienkonzern Afisha-Rambler-SUP, der personalisierte Nachrichtendienste anbietet. Lenta.ru wurde 1999 gegründet, in einer Zeit des journalistischen Internet-Booms, und die wechselhafte Geschichte ihrer Chefredaktionen und Eigentümer steht prototypisch für die Dynamiken der politischen Nutzung und Instrumentalisierung des Internet im Russland der Putin-Ära.

Dies kommt besonders im Jahr 2014 zum Ausdruck, als große Teile der Redaktion um die Chefredakteurin Galina TimtschenkoDie Journalistin Galina Timtschenko (geb. 1962) war von 2004 bis 2014 Chefredakteurin der unabhängigen Internetzeitung Lenta.ru. Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise wurde sie aufgrund eines Berichts entlassen, in dem auf ein Interview mit einem Vertreter der nationalistischen ukrainischen Organisation Rechter Sektor verlinkt wurde. Nach einem Behörden-Urteil führte dies zur „Aufwiegelung nationaler Zwietracht“. Im Zuge der Kündigung gründete Timtschenko in Lettland das unabhängige Internetportal Meduza. Ein großer Teil dieser Redaktion besteht aus ehemaligen Mitarbeitern von Lenta.ru. (geb. 1962) im Protest gegen politische Einflussnahme zurücktreten. Anlass für diese spektakulären Rücktritte war ein Interview im März 2014 mit einem Protagonisten des ukrainischen Euro-Maidan. Der interviewte Andrej Tarasenko gehört der rechtsradikalen Formation Prawy SektorPrawy Sektor (dt. Rechter Sektor) ist eine vor dem Hintergrund des Euromaidan entstandene rechtsextreme Organisation aus der Ukraine. 2013–2014 spielte sie eine wichtige Rolle bei den Bürgerprotesten in Kiew. Das Freiwilligenkorps des Prawy Sektor beteiligte sich bis 2015 an der Seite der regulären ukrainischen Streitkräfte an den Kampfhandlungen im Donbass-Konflikt.  (Rechter SektorPrawy Sektor (dt. Rechter Sektor) ist eine vor dem Hintergrund des Euromaidan entstandene rechtsextreme Organisation aus der Ukraine. 2013–2014 spielte sie eine wichtige Rolle bei den Bürgerprotesten in Kiew. Das Freiwilligenkorps des Prawy Sektor beteiligte sich bis 2015 an der Seite der regulären ukrainischen Streitkräfte an den Kampfhandlungen im Donbass-Konflikt. ) an, die in Russland als terroristische Organisation verboten ist. Das Interview enthielt einen von der Aufsichtsbehörde RoskomnadsorRoskomnadsor ist der Föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation. Die Aufsichtsbehörde besteht seit 2008 und ist dem Ministerium für Kommunikation und Massenmedien zugeordnet. Zu ihren Aufgaben gehört die Medien- und Internetüberwachung. Roskomnadsor indiziert eine Liste mit gesetzwidrigen Medien und Inhalten – unter anderem nahm die Behörde die oppositionellen Portale grani.ru, ej.ru und kasparov.ru in diese Liste auf und blockt somit seit Jahren deren Webseiten in Russland. inkriminierten Link auf einen Text des ukrainischen Ultranationalisten Dmytro Jarosch, dem damaligen Anführer des Rechten SektorsPrawy Sektor (dt. Rechter Sektor) ist eine vor dem Hintergrund des Euromaidan entstandene rechtsextreme Organisation aus der Ukraine. 2013–2014 spielte sie eine wichtige Rolle bei den Bürgerprotesten in Kiew. Das Freiwilligenkorps des Prawy Sektor beteiligte sich bis 2015 an der Seite der regulären ukrainischen Streitkräfte an den Kampfhandlungen im Donbass-Konflikt. . „Früher oder später“, erklärte dieser, „werden wir gegen das Moskauer Imperium kämpfen müssen“.1 Anlässlich des im Interview enthaltenen Links erhielt die Redaktion eine Abmahnung von Seiten der russischen Medienaufsicht. Sie warf Lenta.ru die Verbreitung extremistischer Anschauungen und „Anstiftung zu internationalem Unfrieden“ vor.

Erst kam die Abmahnung, dann die Entlassung

Der Link wurde von der Redaktion umgehend entfernt. Nach zwei solcher Abmahnungen kann Roskomnadsor eine Publikation schließen lassen. Auf diese Situation reagierte der Mehrheitsaktionär der Medienholding Afisha-Rambler-SUP Alexander MamutAlexander Mamut (geb. 1960) gehört zum Kreis der russischen Wirtschaftsspitze, den sogenannten Oligarchen. Sein Unternehmensportfolio ist breit gefächert und umfasst neben Versicherungs- und Telekommunikationsunternehmen auch Beteiligungen an Verlagshäusern, Print- und Online-Medien, darunter die populäre Blog-Plattform LiveJournal. mit der Entlassung Galina TimtschenkosDie Journalistin Galina Timtschenko (geb. 1962) war von 2004 bis 2014 Chefredakteurin der unabhängigen Internetzeitung Lenta.ru. Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise wurde sie aufgrund eines Berichts entlassen, in dem auf ein Interview mit einem Vertreter der nationalistischen ukrainischen Organisation Rechter Sektor verlinkt wurde. Nach einem Behörden-Urteil führte dies zur „Aufwiegelung nationaler Zwietracht“. Im Zuge der Kündigung gründete Timtschenko in Lettland das unabhängige Internetportal Meduza. Ein großer Teil dieser Redaktion besteht aus ehemaligen Mitarbeitern von Lenta.ru. (die seit zehn Jahren Chefredakteurin war) – ohne die Angabe von Gründen. Infolgedessen kam es zur erwähnten Selbstauflösung der gesamten Redaktion.

Neuer Chefredakteur bei Lenta.ru wurde im Frühjahr 2014 zunächst Alexej Goreslawski (geb. 1977), Medienmanager von Afisha-Rambler-SUP. Er war vorher u. a. bei der kremlnahen Internet-Zeitschrift Wsgljad (russ. = Blick) aktiv gewesen. Sein Stellvertreter wurde Alexander Belоnowski2, bis dato u. a. bei der Nachrichtenagentur InterfaxInterfax ist eine 1998 gegründete Nachrichtenagentur mit Sitz in Moskau. Sie gehört zu den größten Nachrichtenagenturen des Landes – neben TASS und RIA Novosti. und dem Wirtschafts-Nachrichtenportal RBK tätig, der im Frühjahr 2016 seinerseits den Chefposten übernahm.3

In einem offenen Brief an ihre LeserInnen schreibt die Redaktion nach ihrem Rücktritt 2014: „Leider ist das nicht einfach eine Umbesetzung innerhalb der Redaktion. Wir sind der Meinung, dass es sich bei dieser Personalie um die Ausübung direkten Drucks auf die Redaktion von ‚Lenta.ru‘ handelt. Die Entlassung eines unabhängigen Chefredakteurs und die Ernennung eines leicht lenkbaren Menschen – und das direkt aus den Kreml-Kabinetten –, das alleine ist schon eine Verletzung des Gesetzes über die Massenmedien, das von der Unzulässigkeit jeglicher Zensur spricht.“4 Auch der Politologe Gleb PawlowskiGleb Pawlowski (geb. 1951) wird zu den einflussreichsten Polittechnologen der 2000er Jahre gezählt. Zu Zeiten der Sowjetunion war er ein Dissident. Später gründete er mehrere Medien sowie den Fonds für effektive Politik, der sich an den Wahlkampagnen von Jelzin und Putin beteiligte. Pawlowski wandte sich 2011 von Putin ab und zeigt sich seitdem regimekritisch. bezeichnete die Entlassung Timtschenkos als Indiz für verstärkte politische Kontrolle im Mediensektor: „das ist eine Folge der Säuberung der Massenmedien”.5

Timtschenko und Teile ihres Redaktionsteams gründeten in der Folge die Medienplattform Meduza.

Die Rochaden innerhalb der Redaktion von Lenta.ru stehen exemplarisch für die verstärkte Einflussnahme der Regierungspolitik im Bereich des Internet und der Neuen Medien,6 die in der Protestbewegung 2011–2013Nachdem Putin im September 2011 angekündigt hatte, wieder Präsident werden zu wollen, und im Dezember zahllose Wahlbeobachter über massive Wahlfälschungen berichteten, bildete sich in Russland die größte Protestbewegung seit dem Ende der Sowjetunion. Sie bewies erstaunliches Durchhaltevermögen, versiegte jedoch im Jahr 2013 aufgrund von inneren Streitigkeiten und der repressiven Reaktion des Staates. eine tragende Rolle für die Mobilisierung gespielt hatten.7 Die Politisierung des journalistischen Internet-Segments innerhalb der russischen Medienlandschaft reicht jedoch weiter zurück in die ausgehende Phase der Präsidentschaft von Boris JelzinBoris Jelzin (1931–2007) war der erste demokratisch gewählte Präsident Russlands. Er regierte von 1991 bis 1999, seine Amtszeit war durch tiefgreifende politische und ökonomische Krisen geprägt. Jelzin setzte massive Reformen in Gang: unter anderem ein Programm zur Privatisierung von Staatseigentum und ein folgenschweres Programm zur Umgestaltung der politischen Kultur. Letzteres bezeichnen viele Wissenschaftler als „Entsowjetisierungs-Programm.”.

Lenta.ru in den wilden 1990ern

Die Gründung von Lenta.ru unter ihrem ersten Chefredakteur Anton NossikAnton Nossik (1966–2017) gilt als ein „Gründungsvater des russischen Internets“. Der Journalist und Blogger rief viele wichtige russische Onlinemedien ins Leben, wie Lenta.ru oder Gazeta.ru, für die er u. a. auch als Chefredakteur arbeitete. Aufsehen erregte er außerdem 2015 durch einen Post zu Syrien, für den er schließlich wegen „Extremismus“ zu einer Geldstrafe von 500.000 Rubel verurteilt worden war. fiel in die Boom-Zeit journalistischer Internet-Medien. In den wilden 1990er JahrenDas Jahrzehnt nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion war von tiefgreifenden Umbrüchen gezeichnet, aufgrund derer es in das kollektive Gedächtnis als die wilden 1990er eingegangen ist. Mit dem Begriff werden weniger die neu erlangten Freiheiten, sondern eher negative Erscheinungen wie Armut und Kriminalität assoziiert. stehen diese einerseits in der aufklärerischen Tradition der GorbatschowschenGeboren 1936 beerbte Gorbatschow 1985 Konstantin Tschernenko als Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU. Seine Reformprogramme Glasnost und Perestrojka öffneten die UdSSR für politische und wirtschaftliche Veränderungen, die im – von ihm nicht angestrebten – Zerfall der UdSSR mündeten. Er leitete das Ende des Kalten Krieges ein, ermöglichte die deutsche Wiedervereinigung und erhielt für seine Verdienste 1990 den Friedensnobelpreis. Im heutigen Russland werfen ihm viele vor, für den Zusammenbruch der Sowjetunion und die wirtschaftlichen Probleme der 1990er Jahre verantwortlich zu sein. Glasnost (russ. = Offenheit, Transparenz, Öffentlichkeit) und des politischen SelbstverlagsDer Begriff Samisdat kommt aus dem Russischen und bedeutet Selbstverlag. Er beschreibt die Herstellung und Verbreitung von Texten in den sozialistischen Staaten Ost(mittel)europas ohne offizielle Druckgenehmigung an den staatlichen Zensurbehörden vorbei. Seit Anfang der 1960er Jahre wurde die Herstellung und Verbreitung von illegaler Literatur in der Sowjetunion als „antisowjetische Agitation und Propaganda“ verfolgt. Auch in Polen, der Tschechoslowakei oder Ungarn blieben derartige Aktivitäten nicht ungeahndet. (Samisdat). Andererseits sind sie ein Produkt der sich herausbildenden PolittechnologiePolittechnologija bezeichnet in Russland und anderen postsowjetischen Staaten ein Menü von Strategien und Techniken zur Manipulation des politischen Prozesses. Politik – als Theater verstanden – wird dabei als virtuelle Welt nach einer bestimmten Dramaturgie erschaffen. Politische Opponenten werden mit kompromittierenden Materialien in den Medien bekämpft, falsche Parteien oder Kandidaten lanciert oder ganze Bedrohungsszenarien eigens kreiert. im Sinne einer strategischen Einwirkung auf die Meinungsbildung durch unterschiedliche politische Gruppierungen. Anton Nossik, der sich selbst als „social media evangelist“ bezeichnet8, ist eine für diese Zeit sinnbildliche Figur: als unermüdlicher Erfinder innovativer Medienformate, als so populärer wie provokativer Blogger, der den beständigen Brückenschlag zwischen ökonomischer und politischer Auftragsarbeit und individueller Artikulationsfreiheit versucht.

Lenta.ru wurde wie vergleichbare Internet-Medien (etwa Gazeta.ru) von der Stiftung für Effektive Politik (Fond effektiwnoj politiki, FEP) um den bereits zitierten Historiker und Polit-Strategen Gleb Pawlowski sowie den Moskauer Galeristen Marat GelmanEin erfolgreicher russischer Galerist und Publizist (geb. 1960). In der moldawischen SSR geboren und zum Ingenieur ausgebildet, übersiedelte er infolge seiner ersten Ausstellung 1987 nach Moskau, wo er 1990 eine der ersten unabhängigen Galerien für zeitgenössische Kunst eröffnete. Diese entwickelte sich zum Zentrum der modernen Kunstszene Russlands. Gelman stand zwischen 2009 und 2013 auch dem neu gegründeten Museum für moderne Kunst in Perm vor. gegründet. Die FEP trug um die Jahrtausendwende, die gleichzeitig den Systemwechsel von Jelzin zu Putin markiert, maßgeblich zur Entstehung eines politischen Nachrichten-Segments im russischen Internet bei und wird mit den ersten kompromittierenden Internet-Kampagnen in Verbindung gebracht. Ihr Gründer Pawlowski wurde in der folgenden Dekade als graue Eminenz des Kreml und zentraler Polit-Berater Wladimir Putins gehandelt.9 Seit dem Scheitern der Bürgerproteste gegen manipulierte Wahlen 2011–12Bolotnaja-Bewegung ist eine oft, aber nicht immer, abwertend gebrauchte Bezeichnung für die Proteste gegen Wahlfälschung und das Einiges Russland in den Jahren 2011–13, insbesondere deren Hochphase von Dezember 2011 bis Mai 2012. Der Begriff leitet sich vom Bolotnaja-Platz im Moskauer Stadtzentrum ab, auf dem drei der größten Demonstrationszüge (10.12.2011, 4.2.2012, 6.5.2012) endeten. Ein verwandter Begriff ist der Bolotnaja-Prozess. Dieser bezieht sich auf die Massenverhaftungen und anschließenden Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit dem Marsch der Millionen am 6.5.2012 auf dem Bolotnaja-Platz. positioniert sich Pawlowski erneut kritisch gegenüber dem System Putin, wie auch das obige Zitat zur Entlassung Timtschenkos zeigt.

Die Protagonisten um die FEP verkörpern so in prototypischer Weise die Widersprüche der russischen Medienelite: Kulturelle Prägungen etwa durch die spätsowjetische Dissidenz und den bereits erwähnten SamisdatDer Begriff Samisdat kommt aus dem Russischen und bedeutet Selbstverlag. Er beschreibt die Herstellung und Verbreitung von Texten in den sozialistischen Staaten Ost(mittel)europas ohne offizielle Druckgenehmigung an den staatlichen Zensurbehörden vorbei. Seit Anfang der 1960er Jahre wurde die Herstellung und Verbreitung von illegaler Literatur in der Sowjetunion als „antisowjetische Agitation und Propaganda“ verfolgt. Auch in Polen, der Tschechoslowakei oder Ungarn blieben derartige Aktivitäten nicht ungeahndet. verbinden sich mit den kreativen Techniken der Werbebranche10 und variablen, auch auf ökonomischen Interessen basierenden, politischen Loyalitäten. Insofern können sie auch als Wegbereiter der aktuellen hybriden Informationspolitik des Systems Putin gelten, das weniger auf direkte Zensur als auf Desinformation und die Entwertung journalistischer Glaubwürdigkeit setzt.


1. Lenta.ru: «Ėto pozor i ******»
2. Tadviser.ru: Lenta.ru
3. The Village: Glavnym redaktorom Lenta.ru naznačen Aleksandr Belonovskij
4. Lenta.ru: Dorogim čitateljam ot dorogoj redakcii
5. Echo Moskwy: Galina Timčenko pokidaet post glavnogo redaktora «Lenty.ru»
6. Timtschenko, Galina / Nosik, Anton / Kolpakow, Iwan (2014): Dorogaya redaktsiya: Podlinnaya istoriya Lenty.ru, rasskazannaya yeye sozdatelyami [Liebe Redaktion: Die wahre Geschichte von Lenta.ru, erzählt von ihren Gründern], Moskau
7. Konradova, Natalja / Schmidt, Henrike (2014): From the Utopia of Autonomy to a Political Battlefield: Towards a History of the ‘Russian Internet’, in: Gorham, Michael / Lunde, Ingunn / Paulsen, Martin (Hrsg.) (2014): Digital Russia: The Language, Culture and Politics of New Media Communication, New York, S. 31-53
8. FRI Fizionomii russkogo interneta: Nossik Anton Borissovič
9. Brunmeier, Viktoria (2015): Das Internet in Russland: Eine Untersuchung zum span­nungsreichen Verhältnis von Politik und Runet, München
10. Schmidt, Henrike (2011): Das russische Internet: Zwischen digitaler Folklore und politischer Propaganda, Bielefeld
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Bolotnaja-Bewegung

Bolotnaja-Bewegung ist eine oft, aber nicht immer, abwertend gebrauchte Bezeichnung für die Proteste gegen Wahlfälschung und das Einiges Russland in den Jahren 2011–13, insbesondere deren Hochphase von Dezember 2011 bis Mai 2012. Der Begriff leitet sich vom Bolotnaja-Platz im Moskauer Stadtzentrum ab, auf dem drei der größten Demonstrationszüge (10.12.2011, 4.2.2012, 6.5.2012) endeten. Ein verwandter Begriff ist der Bolotnaja-Prozess. Dieser bezieht sich auf die Massenverhaftungen und anschließenden Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit dem Marsch der Millionen am 6.5.2012 auf dem Bolotnaja-Platz.

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Das Jahrzehnt nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion war von tiefgreifenden Umbrüchen gezeichnet, aufgrund derer es in das kollektive Gedächtnis als die wilden 1990er eingegangen ist. Mit dem Begriff werden weniger die neu erlangten Freiheiten, sondern eher negative Erscheinungen wie Armut und Kriminalität assoziiert.

Die 1990er

Die 1990er Jahre waren in Russland ein Jahrzehnt des radikalen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umbruchs. Demokratischer Aufbruch einerseits und wirtschaftlicher Niedergang andererseits prägten die Zeit nach dem Zerfall der Sowjetunion.

Samisdat

Der Begriff Samisdat kommt aus dem Russischen und bedeutet Selbstverlag. Er beschreibt die Herstellung und Verbreitung von Texten in den sozialistischen Staaten Ost(mittel)europas ohne offizielle Druckgenehmigung an den staatlichen Zensurbehörden vorbei. Seit Anfang der 1960er Jahre wurde die Herstellung und Verbreitung von illegaler Literatur in der Sowjetunion als „antisowjetische Agitation und Propaganda“ verfolgt. Auch in Polen, der Tschechoslowakei oder Ungarn blieben derartige Aktivitäten nicht ungeahndet.

Polittechnologie

Polittechnologija bezeichnet in Russland und anderen postsowjetischen Staaten ein Menü von Strategien und Techniken zur Manipulation des politischen Prozesses. Politik – als Theater verstanden – wird dabei als virtuelle Welt nach einer bestimmten Dramaturgie erschaffen. Politische Opponenten werden mit kompromittierenden Materialien in den Medien bekämpft, falsche Parteien oder Kandidaten lanciert oder ganze Bedrohungsszenarien eigens kreiert.

Anna Politkowskaja

Anna Politkowskaja (1958–2006) war die wohl bekannteste und couragierteste Journalistin und Menschenrechtsaktivistin im Russland der Putin-Ära. Am 7. Oktober 2006 wurde sie Opfer eines Auftragsmordes, dessen Hintergründe bis heute ungeklärt sind.

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