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The New Times

Großmacht im Abseits

Unerwartete Schützenhilfe für den Kreml: In einem Interview mit dem Economist hat Emmanuel Macron Anfang November 2019 die NATO für „hirntot“ erklärt. Auch mit seiner Charmeoffensive gegenüber Moskau sorgt der französische Präsident derzeit für Unmut unter vielen seiner europäischen Kollegen. So warnte der scheidende Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk seinen „lieben Freund“ Emmanuel: „Unser harter und konsequenter Kurs gegenüber Russland war der erste klare und unmissverständliche Ausdruck unserer Souveränität. Wir müssen dies weiterverfolgen.“ 

Es ist jedenfalls nicht nur das Interview von Macron, sondern vor allem auch Russlands Eingreifen in den Syrien-Krieg, das dem Kreml auf der internationalen Bühne derzeit wieder mehr Gewicht zu verleihen scheint. Manche russischen Analysten gehen vor diesem Hintergrund bereits so weit, Russland eine Schlüsselrolle in der globalen Sicherheitsarchitektur zuzuschreiben. Die Politikwissenschaftlerin Lilija Schewzowa nimmt all dies zum Anlass, um in The New Times zu fragen, um welche Art von Comeback es sich dabei überhaupt handelt.

Quelle The New Times

Russland hat sich erneut den Weg auf die Vorbühne der globalisierten Welt gebahnt. Hat sich mit Erdogan Syrien geteilt. Hat Kiew dazu gebracht, den Friedensbedingungen des Kreml zuzustimmenAnfang Oktober 2019 hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensky (geb. 1978) bekanntgegeben, dass die Ukraine für die Umsetzung des Minsker Abkommens die sogenannte Steinmeier-Formel akzeptiert. Diese sieht einen Etappenplan vor, den der deutsche Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier ausgearbeitet hat. Demnach sollen die Separatistengebiete einen provisorischen Sonderstatus bekommen, um dort Wahlen durchzuführen. Dieser könnte dauerhaft gelten, falls die OSZE die Wahlen als fair und frei einstuft. Die Ukraine hatte sich, im Gegensatz zu Russland, stets gegen so einen Sonderstatus vor Wahlen ausgesprochen. Selenskys Amtsvorgänger Petro Poroschenko sprach von einem „Putin-Gesetz“.  . AfrikaBeim ersten Russland-Afrika-Gipfel im Oktober 2019 haben sich in Sotschi 43 afrikanische Staats- und Regierungschefs mit dem russischen Präsidenten getroffen. Nach der Konferenz gab der Kreml bekannt, diverse Verträge in Gesamthöhe von über einer Milliarde Euro unterzeichnet zu haben. Russland exportiert in die afrikanischen Länder vor allem Rüstungsgüter und Kraftwerkstechnik. Mit einem Handelsvolumen von rund 20 Milliarden US-Dollar pro Jahr gehört Russland allerdings zu den kleineren Handelspartnern von afrikanischen Ländern. Das entsprechende Volumen der EU-Länder beträgt rund 300 Milliarden US-Dollar. Zu den bedeutendsten Handelspartnern afrikanischer Länder gehört China mit einem Volumen des Außenhandels in Höhe von knapp 200 Milliarden US-Dollar. wurde Putin frei Haus nach Sotschi geliefert. Doch das Wichtigste: Europa, repräsentiert von Macron, empfängt uns mit offenen Armen. 

„Russland wird ein Garant für Stabilität“, so die Heerscharen aus dem Kreml

Ist es etwa kein Grund zum Jubel, wenn die russische Regierung durch Großmachtgebahren ihre Selbstbestätigung findet?!  Andere Wege gibt es ja nicht mehr. Die begeisterte Heerschar aus dem Kreml hat laut aufgejault: „Russland wird ein fundamentaler Garant für Stabilität und Sicherheit in der Welt.“

Doch warum hat dann der US-amerikanische Außenminister Mike Pompeo in seiner programmatischen Rede in New York (anlässlich seiner Auszeichnung mit dem Herman Kahn Award), als er von den Prioritäten in der US-amerikanischen Außenpolitik sprach, Russland kein einziges Mal erwähnt – weder als Dialogpartner noch als Gefahr? Nur über China hat Pompeo gesprochen. 
Übrigens sieht auch der Rest der Welt nicht ganz ein, wieso es so wichtig sein soll, dass Russland wieder als Garant positiver Werte auftritt. Vielmehr wirken die russischen Erfolge wie dräuender Ärger. Sogar kremlfreundliche Beobachter geben das zu: „Russland hat einige prominente Gipfel in der internationalen Politik eingenommen und wird nun darum ringen, sie zu halten, besser gesagt: Es wird in einem Knäuel äußerst komplizierter Konstellationen versumpfen. Und es wird bereuen, sich darin verstrickt zu haben.“ 

Russland als Verkörperung des Fremden und Gefährlichen 

Und in der Tat: Sich im Nahen Osten – von wo die Amerikaner reißaus nehmen – in den Blutbrei einzumischen, das spricht eher für Torheit denn für strategische Kalkulation.
Und was bedeutet bitte die Bereitschaft SelenskysWolodymyr Selensky (geb. 1978) ist seit Mai 2019 Präsident der Ukraine. Er gewann die Stichwahl mit rund 73 Prozent der Stimmen. Selensky ist politischer Quereinsteiger: Seine Popularität erreichte der ehemalige Schauspieler und Comedian durch die Fernsehserie Sluga Naroda (dt. Diener des Volkes), in der er einen gewöhnlichen Lehrer spielt, der zum Präsidenten der Ukraine gewählt wird. Selensky gilt vor allem als Kandidat der jüngeren, urbanen und russischsprachigen Wählerschaft. Er spricht selbst nur wenig Ukrainisch., die russische Interpretation der Steinmeier-Formel anzunehmen? Die bittere Ironie besteht darin, dass Selensky zur sicheren Beute seines eigenen Maidans wird, wenn er das riskiert. Und die offenen Arme des schönen Macron? Auch nicht sehr vielversprechend: Der französische Präsident versucht, Moskau zu benutzen, um die Führungsrolle auf dem verwaisten Feld der Europapolitik einzunehmen. Womit er übrigens den Deutschen und dem restlichen Europa auf die Nerven geht. Und was bekommt Russland dafür, wenn es erstmal Sprungbrett für Macron geworden ist?
Kann man überhaupt darauf hoffen, dass Russland den Dialog mit dem Westen wieder aufnimmt, wenn es für den Westen zu einer Verkörperung des Fremden und Gefährlichen geworden ist?
[...]  Wie kann man vor diesem Hintergrund zu dem Schluss kommen, dass Russland eine Schlüsselrolle für die globale Sicherheit und Stabilität einnimmt? 

Inzwischen verliert die Weltgemeinschaft das Interesse an Russland

Inzwischen verliert die Weltgemeinschaft das Interesse an Russland. Die, die über Russland schreiben, quälen sich im Bemühen, die Aufmerksamkeit an ihrem Thema zu halten. Selbst Putin regt die Phantasien nicht mehr an.
Russlandexperten rackern sich ab, um die Bedeutung Russlands (und damit gleichzeitig ihre eigene) zu steigern. Während es früher Mode war, die Integration Russlands in die westliche Welt zu beweisen, so heißt es nun, seine Gefahr für die Welt zu begründen. Ende der Themenliste. Die ewige Leier der russischen Forderungen und das endlose russische Gejammer zum Thema „Wo bleibt denn da der Respekt!“ geht allen gehörig auf den Geist.

Erniedrigend ist nicht, dass man uns nicht mehr respektiert und uns nicht glaubt. 
Erniedrigend ist, dass man uns für einen hoffnungslosen Fall hält. Erniedrigend ist, dass die Welt unserer müde ist.
Es gibt nicht mal mehr gesteigertes Interesse daran, sich mit uns auseinanderzusetzen. Eher im Gegenteil. Die westlichen Pragmatiker sagen: Die Russen kann man nicht ändern, doch es lohnt nicht, sich mit ihnen zu streiten. Wir tun einfach so, als würden sie uns interessieren, besprechen Pläne, die nie umgesetzt werden. Einfach, damit sie uns nicht ans Bein pinkeln.

Die angewiderte Gleichgültigkeit ist das Erniedrigendste für den russischen Stolz

Das Erniedrigendste für den russischen Stolz ist die angewiderte Gleichgültigkeit und dass man uns behandelt wie einen verdammten Anachronismus.
Übrigens kann Russland den Westen sehr wohl beeinflussen. Wie? Indem es versucht, das eine oder andere westliche Staatsoberhaupt mit seiner Freundschaft zu beglücken. Wenn die liberale Welt Russland als genuin Böses betrachtet, ist das ein verlässliches politisches Mordinstrument. Ein erneutes Gipfeltreffen zwischen Putin und Trump könnte für Letzteren durchaus zum Anlass für ein Impeachment werden.
Insofern: Wir können uns rächen. Rächen für die Nicht-Liebe, die Nicht-Wertschätzung, für die Gleichgültigkeit. Doch inwiefern wird diese Rache ein gerechter Preis sein für das verlorene Interesse an uns?

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Russland und China

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Trotz internationaler Friedensbemühungen hält der Krieg im Osten der Ukraine seit April 2014 an. Er kostete bereits mehr als 12.000 Menschen das Leben. Schon mehrmals wurde ein Waffenstillstand beschlossen, der jedoch immer nur wenige Tage hielt. Steffen Halling zeichnet die Ereignisse nach:

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Russland und Europa

Wie sonst nur Großbritannien hadert Russland mit seinem schwierigen Verhältnis zu Europa. Die britische splendid isolation findet ihr Gegenstück in der geographischen Teilung Russlands in ein europäisches und ein asiatisches Territorium. Kulturell und politisch gibt es mehr Fragen als Antworten. Der russische Begriff Jewropa ist keineswegs eindeutig und kann verschiedene, ja gegensätzliche Konnotationen aufweisen. Das Präfix jewro- – etwa in den Wörtern jewroremont (Euro-Renovierung) oder jewroobuw (Euro-Schuhe) – impliziert spätestens seit den 1990er Jahren hohe, „nicht-sowjetische“ Qualität. Wenn man in Russland „wie in Europa“ leben will, dann ist das positiv gemeint, und „europäische Luft“ gilt als Synonym für Freiheit. Gleichzeitig gibt es in Russland eine lange Denktradition, die Europa fehlende Spiritualität, Krämergeist und politische Schwäche vorwirft. Verbreitet ist auch die Vorstellung, Russland habe Europa vor dem Mongolensturm beschützt und die europäischen Usurpatoren Napoleon und Hitler besiegt.


In Kooperation mit der Körber-Stiftung im Rahmen ihres Arbeitsschwerpunkts Russland in Europa

Die Frage „Gehört Russland zu Europa?“ erhitzt bis heute die Gemüter der Intellektuellen. Neben das faktische Problem tritt das normative. Ebenso intensiv wird die Frage „Soll Russland zu Europa gehören?“ diskutiert.

Fenster nach Europa

Russlands Verhältnis zu Europa wurde von Peter dem Großen (1672–1725) zuoberst auf die politische Tagesordnung gesetzt. Seine Reformen revolutionierten das alte Ständesystem, indem die Rangtabellen für den Staats- und den Militärdienst eingeführt wurden. Damit wurden die sozialen Hierarchien nicht mehr durch Familientraditionen, sondern durch bürokratische Beförderungssysteme definiert. Gleichzeitig hielt die westeuropäische Kultur Einzug in Russland – am augenfälligsten waren die Neuerungen in der Mode und in der Architektur.

Die 1703 gegründete neue Hauptstadt St. Petersburg, die äußerlich den westeuropäischen Hauptstädten sehr ähnlich ist, wird nach Puschkins Formulierung oft als „Fenster nach Europa“ bezeichnet. Dieser bekannte Ausdruck ist aber selbst zum Gegenstand von Sprachwitzen geworden:: „Peter der Große hat doch ein Fenster eingeschlagen, aber keine Tür: Gucken darfst du, aber nicht hinausgehen“.1

Wohlgemerkt betrafen Peters Reformen vor allem den Adel. Im ausgehenden 18. Jahrhundert hatte ein aristokratischer Russe mehr mit seinem französischen Standesgenossen gemein als mit einem russischen Bauern. Um die adlige Gesellschaft Anfang des 19. Jahrhundert realitätsgetreu darzustellen, baute etwa Leo Tolstoi mehrere Dialoge auf Französisch in seinen Roman Krieg und FriedenKrieg und Frieden ist einer der bekanntesten Romane von Lew Tolstoi (1828–1910). Er beschreibt die russische Gesellschaft in der Zeit der napoleonischen Kriege 1805–1812. Den Sinn seines Romans sieht der Autor darin, die Menschen „dazu zu bringen, das Leben in all seinen unzähligen und unerschöpflichen Erscheinungen zu lieben“.  ein.

Abklatsch westlicher Vorbilder

Die Verdienste der Petrinischen ReformenNach der Rückkehr von der sogenannten Großen Gesandschaft – der Reise des Zaren Peter I. (1672–1725) in den europäischen Westen 1697/98 – initiierte Peter der Große im Zarentum Russland tiefgreifende Reformen. Sie orientierten sich am Westen und betrafen sowohl das Militärwesen als auch unter anderem die Verwaltung, die Steuern, das Wirtschaftssystem sowie die Kirche. Diese Reformen modernisierten Russland zwar nachhaltig, brachen aber zugleich teilweise mit tradierten Strukturen. Dieser Bruch führte schon zu Lebzeiten Peters I. zu konservativen Gegenbewegungen, die sich nach seinem Ableben verstärkten. und „Zwangseuropäisierung“ wurden später zum Gegenstand einer tiefen Reflexion. Napoleons Moskaufeldzug 1812 führte in Russland zur Ausarbeitung einer eigenständigen Nationalkultur.
Die Forcierung der russischen Kulturautonomie stieß bald auf vehemente Kritik. Im 19. Jahrhundert beschäftigte sich die im Entstehen begriffene russische Philosophie vornehmlich mit dem Thema Russland und Europa. Den Ton gab Pjotr Tschaadajew vor.  Sein Erster Philosophischer Brief erschien im Jahr 1836 und war nach Alexander HerzensAlexander Herzen (1812–1870) war ein russischer Schriftsteller und Philosoph. Er galt im 19. Jahrhundert als einer der lautstärksten Befürworter von Demokratie und gehörte zu den größten Kritikern des Russischen Kaiserreichs. berühmter Formulierung ein „Schuss in dunkler Nacht“. Auf Französisch kritisiert Tschaadajew die russische Kultur, die nichts Eigenständiges hervorgebracht habe und nur einen Abklatsch westlicher Vorbilder darstelle. Tschaadajew wurde wegen seiner radikalen Russlandkritik von den zaristischen Behörden für verrückt erklärt. Diese Kontroverse steht am Anfang der Debatte zwischen den sogenannten SlawophilenSlawophilie bezeichnete eine vor allem publizistische und religionsphilosophische Bewegung zur Mitte des 19. Jahrhunderts, die eine Einheit aller slawischen Völker und eine Rückkehr Russlands zu jenen Zeiten proklamierten, bevor Zar Peter der Große (1672–1725) an Westeuropa orientierte Reformen durchsetzte. Die Bewegung entstand vor dem Hintergrund der damals vieldiskutierten Frage nach Russlands Zukunft. Die sogenannten sapadniki (dt. Westler) forderten einen gemeinsamen Weg von Russland mit Europa, Slawophile glaubten demgegenüber, jedes Land, darunter auch Russland, habe einen eigenen Weg. Große Teile beider Strömungen befanden sich in Opposition zu der Politik des Zaren. In der Gegenwart wird der Begriff Slawophilie oft verwendet, um das Phänomen des russischen Nationalismus zu erklären. und WestlernDer Begriff Sapadnik (dt. „Westler) kam Mitte des 19. Jahrhunderts auf und bezeichnete Anhänger einer politischen Strömung, die sich für eine enge Anbindung Russlands an Westeuropa einsetzten. Die Sapadniki vertraten, im Gegensatz zu den sogenannten Slawophilen, die Auffassung, das Russische Reich solle sich bei seinen sozialen, industriellen und politischen Reformen an Westeuropa orientieren. , die das gesamte 19. Jahrhundert beschäftigte. Die Spätfolgen wirken noch in den heutigen Diskussionen um Russlands kulturelle Identität nach.

Die Slawophilen und die Westler sind jedoch nur auf den ersten Blick eingeschworene Gegner. Wie komplex die ideologischen Positionen sind, zeigt etwa die Tatsache, dass eine berühmte slawophile Literaturzeitschrift den Titel Der Europäer trug, während ein einflussreiches westliches Organ Vaterländische Aufzeichnungen hieß. Ihre Argumentationsstrukturen sind ähnlich.2 Beide Bewegungen weisen deutlich mehr Ähnlichkeiten miteinander auf, als mit der Theorie der offiziellen Volkstümlichkeit, die mit dem Namen des Bildungsministers unter Nikolaus I.Nikolaus I. (1796–1855) war zwischen 1825 und 1855 Kaiser von Russland. In seine Regentschaft fiel der Dekabristen-Aufstand – eine revolutionäre Bewegung gegen die zaristische Autokratie. Nikolaus I. ließ den Aufstand niederschlagen, in der Folge war seine Herrschaft von Repressionen und Konsolidierung des autoritären Regimes geprägt.   Sergej UwarowSergej Uwarow (1786–1855), Bildungsminister unter Zar Nikolaus I., gilt in der Geschichtsschreibung als widersprüchliche Persönlichkeit. Einerseits machte er sich um das Schul- und Universitätswesen in Russland verdient, andererseits war er ein ausgesprochen konservativer Ideologe des Zarenreiches, dem der berühmte Dreiklang Orthodoxie, Selbstherrschaft, Volkstümlichkeit zugeschrieben wird. Mehr dazu in unserer Gnose verbunden ist: So verstehen sich beide Seiten als russische Patrioten und treffen sich in der Diagnose, dass Russland reformbedürftig sei. Uneinig sind sie sich nur in der Therapie: Die Slawophilen rufen zur Rückkehr zu den eigenen Wurzeln auf, während die Westler den Anschluss an das fortgeschrittene Europa fordern. Für die Slawophilen wird dabei gerade die kulturelle Rückständigkeit zum Vorteil: Das „alte“ Europa habe bereits den verderblichen Weg des Rationalismus, Individualismus und Kapitalismus eingeschlagen, während das ungeformte Russland noch bereit sei, sich seiner höheren Berufung zu stellen. 

Russland als neuer Kulturtyp

Am detailliertesten hat Nikolaj Danilewski (1822–1885) diese Theorie ausgearbeitet, auch wenn er nicht stellvertretend für alle Unterbewegungen der Slawophilen stehen kann. In seiner umfangreichen Untersuchung Russland und Europa (1869) identifiziert er zehn Kulturtypen, die vom alten Ägypten bis zur „germanisch-romanischen Kultur“ der Neuzeit reichen. Russland kommt in dieser Typologie nicht vor: Es stellt für Danilewski die letzte Synthese dar, die alle religiösen, politischen und ökonomischen Entwicklungen der Weltgeschichte zusammenführen und abschließen wird. 

Aus dieser Perspektive erscheint Russland in einer Doppelrolle: Es erlebt erstens eine eigene Heilsgeschichte jenseits westlicher Ideale. Dadurch wird es zweitens zum erlösenden Vorbild für das fehlgeleitete Europa. Der russische Messianismus gehört zu den romantischen Denkfiguren, die sich im 19. Jahrhundert auch bei Tjutschew oder DostojewskiFjodor Dostojewski (1821–1881) gehört zu den bedeutendsten russischen Schriftstellern. Viele seiner Werke gelten als Klassiker der Weltliteratur, etwa Die Brüder Karamasow, Verbrechen und Strafe oder Der Idiot. Mit seinen erzählerischen Perspektiven, die verschiedene Interpretationen erlauben, entwickelte er eine allgemeine Charakteristik des modernen Romans. nachweisen lassen.3 Noch im 20. Jahrhundert bekannten sich Autoren wie Nikolai BerdjajewNikolaj Berdjajew (1874–1948) war ein russischer Philosoph mit weltweiter Wirkung. Zunächst marxistisch beeinflusst, stellte er sich noch vor der Oktoberrevolution gegen den Atheismus der Kommunisten und wurde 1922 ausgewiesen. Seine christlich-existenzialistische Philosophie stellt die Freiheit des einzelnen Menschen in den Mittelpunkt, zielt dabei aber auf eine geistige Erneuerung der Gemeinschaft. Die religiöse Rückbesinnung in Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion beruft sich vielfach auf Berdjajews Denken. Mehr dazu in unserer Gnose oder Alexander SolschenizynIm Westen ist Alexander Solschenizyn (1918–2008) als einer der bedeutendsten Oppositionellen der Sowjetära bekannt. Solschenizyn selbst verbrachte acht Jahre seines Lebens in Straflagern und seine Werke über die Lagerhaft waren langjährige Bestseller in den 1960er und 1970er Jahren. 1974 wurde er aus der Sowjetunion ausgewiesen und lebte bis 1994 im Exil. Heute wird er aufgrund seiner moralischen und politischen Vorstellungen hauptsächlich in konservativen und christlichen Kreisen in Russland und im Westen gelesen und wurde im Zuge des Ukraine-Konflikts wieder populärer. Mehr dazu in unserer Gnose zu dieser Idee. 

Der Topos einer vorteilhaften Rückständigkeit Russlands war auch für marxistischEnde des 19. Jahrhunderts wurde Karl Marx in Russland zu einem der einflussreichsten Philosophen. Schon bald nach der deutschen Erstausgabe von 1867 gab es sein Kapital auch auf Russisch. Das Werk fand in Russland ein weitaus lebhafteres Echo als in Deutschland oder irgendwo sonst in Europa. Nach der Oktoberrevolution wurde ein vermeintlich texttreuer, dogmatischer Marxismus zu einer dominierenden und schließlich sogar absolut gesetzten Ideologie. Mehr dazu in unserer Gnose inspirierte Philosophen und Politiker sehr attraktiv. LeninNach der Februarrevolution, die zur einer Doppelherrschaft von Provisorischer Regierung und Arbeiter- und Soldatensowjet geführt hatte, fixierte sich Lenin auf den gewaltsamen Sturz der Provisorischen Regierung. Die bolschewistische Partei wurde zum Anziehungspunkt für alle unzufriedenen, radikalen und anarchistischen Elemente, die durch die revolutionären Ereignisse aufgewühlt worden waren. Nach dem misslungenen Juliaufstand nutzte Lenin die politische Krise und das Machtvakuum aus, um seine Strategie des bewaffneten Aufstandes im Oktober 1917 zu verwirklichen. Mehr dazu in unserer Gnose und Trotzki gingen am Ende des Ersten WeltkriegsRussland ist dem Ersten Weltkrieg an der Seite der Alliierten Anfang August 1914 beigetreten. Nach anfänglichen spektakulären Erfolgen kam es zu Rückschlägen und bald stellte sich heraus, dass der russische Staat den Belastungen eines modernen Krieges nicht gewachsen war. Die Transportprobleme und schlechte Versorgung der Städte führten Anfang 1917 zu großen Demonstrationen, die in die Februarrevolution mündeten. Die Frage von Frieden und Krieg war auch nach der Abdankung Nikolaus´ II. von entscheidender Bedeutung. Die Provisorische Regierung führte den Krieg weiter, was zu einem militärischen und innenpolitischen Desaster führte. Erst nach der Oktoberrevolution wurde am 3. März 1918 ein separater Friedensvertrag zwischen Sowjetrussland und den Mittelmächten geschlossen. Russland musste erhebliche Verluste an Territorium, Produktionskapazitäten und Bevölkerung hinnehmen. Mehr dazu in unserer Gnose davon aus, dass in den industrialisierten Ländern Europas Schlag auf Schlag Revolutionen folgen würden. Die alten Nationalstaaten würden untergehen und neuen sozialistischen Gesellschaften Platz machen. Pikanterweise erfuhr der traditionelle russische Messianismus hier eine marxistische Umdeutung: Die Revolution im unterentwickelten Russland sollte den Befreiungskampf der Proletarier aller Länder einleiten.4 So schien kurz nach dem OktoberumsturzAm 25. Oktober (7. November) 1917 stürzten die Bolschewiki die Provisorische Regierung, die nach der Februarrevolution eingesetzt wurde. Die Machtübernahme in Petrograd erfolgte ohne viel Blutvergießen, jedoch schloss sich ihr ein mehrjähriger Bürgerkrieg mit Millionen Todesopfern an. Zahlreiche westeuropäische Staaten unterstützten den Widerstand gegen die Bolschewiki auch militärisch. So nahm die Geschichte der UdSSR ihren Anfang. Mehr dazu in unserer Gnose 1917 das Problem „Russland und Europa“ gelöst zu sein.

Gemeinsames europäisches Haus

Mit neuer Intensität wurde über Zugehörigkeit Russlands zu Europa zu Beginn der 1990er Jahre debattiert, als zwei Europabilder gegeneinander ausgespielt wurden. Europa war aus der ersten Perspektive ein Vorbild für RechtsstaatlichkeitIm Rule of Law Index 2019 des World Justice Project findet sich Russland auf Rang 88 von 126 Staaten. Bei Menschenrechten ist das Land punktgleich mit Sambia und Tansania auf Platz 104, in der Kategorie „Bindung von Regierung und Staat an Recht und Gesetz“ steht Russland auf Rang 112, punktgleich mit Honduras. Seit dem Amtsantritt Putins im Jahr 2000 schlägt das Pendel der Bewertung von Recht und Rechtsstaat in Russland zurück ins Negative. Mehr dazu in unserer Gnose , Marktwirtschaft und Demokratie, das von Russland nach dem Zusammenbruch des Sowjetsystems in „drei Fünfjahresplänen“ erreicht werden sollte. Die zweite Perspektive lehnte das westlich geprägte Europa als fremd ab und hob die eurasische Qualität Russlands hervor: Damit wäre Russland ein eigener europäischer Zivilisationstypus, der gerade nicht in das westliche Muster überführt würde.5

Diese Diskussionen gingen zurück auf Wortmeldungen der letzten Generalsekretäre der Sowjetunion. Berühmt geworden ist Michail GorbatschowsMichail Gorbatschow gilt in Russland heute oft als „Totengräber der Sowjetunion“: Noch sind die russische Gesellschaft und ebenso die Historikerzunft weit davon entfernt, die historische Rolle Gorbatschows in all ihren Facetten zu beurteilen. Die Gründe, warum er im eigenen Land derartig ungeliebt ist, lassen sich jedoch nennen und drei Bereichen zuordnen: Erstens hängt dies unmittelbar mit Gorbatschows politischem Handeln in seiner Regierungszeit zusammen, zweitens lässt sich die Kritik an ihm auf ein sehr lückenhaftes historisches Gedächtnis der russischen Bevölkerung zurückführen und drittens haben die auf ihn folgenden Regierungen seine Reformen gezielt dämonisiert, um mit dieser Abgrenzung den eigenen politischen Kurs zu legitimieren.  Mehr dazu in unserer Gnose Wendung „unser gemeinsames europäisches Haus“, die er 1984 in einer Rede vor dem britischen Parlament6 und später am epochalen Gipfeltreffen mit Ronald Reagan 1986 in Reykjavik7 prägte.8 Gorbatschow machte aus dieser diplomatischen Floskel auch ein politisches Programm, dem noch in den 1990er Jahren gefolgt wurde. 

Auch zu Beginn der Präsidentschaft Putins hatte der Ausdruck „unser gemeinsames Haus Europa“ noch seine Gültigkeit. Präsident Putin setzte ihn 2001 in seiner berühmten, auf Deutsch gehaltenen Rede vor dem Bundestag ein.9 Dieser versöhnliche Kurs wurde allerdings 2007 aufgegeben, als Putin auf der Münchner SicherheitskonferenzIn seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Jahr 2007 betonte Putin Russlands Anspruch auf internationale Geltung. Er warf den USA vor, eine moralisch nicht gerechtfertigte, unipolare Weltordnung durchzusetzen. Zudem kritisierte er Versuche, Russland von außen demokratisieren zu wollen. Einige Beobachter betrachten die Rede als Wende in der russischen Außenpolitik. eine schärfere Gangart Russlands ankündigte. 

Gayropa

In der Ära Putin kann man im staatsnahen öffentlichen Diskurs eine wachsende Abgrenzung von Europa beobachten. Russische Nationalisten verwenden oft den Begriff GayropaDer Begriff wurde im Frühjahr 2014 in Reaktion auf die pro-europäischen Proteste auf dem Maidan in Kiew geprägt. Er kombiniert das englische „gay“ mit dem russischen „Ewropa“ – Europa. So behauptet der Begriff abschätzig ein homosexuellenfreundliches Klima in Europa, das den vermeintlichen Sittenverfall im Liberalismus unterstreiche. Dieser verzerrten Darstellung wird zumeist das Bild eines moralisch überlegenen Russland gegenübergestellt.. Damit soll signalisiert werden, dass Europa seine traditionellen Werte aufgegeben habe und sich von Minderheiten bestimmen lasse. Eine ähnlich polemische Wortbildung ist der Begriff „Liberasten„Liberal“ kann in der russischen Sprache heute vieles bedeuten. Der Begriff hat mehrere Wandlungen durchgemacht und ist nun zumeist negativ besetzt. Oft wird er verwendet, um Menschen vorzuwerfen, sie seien unfähig, schwach und widersetzten sich dem Staat nur, weil sie zu nichts anderem in der Lage seien. Das liberale Credo vom Schutz der Menschen- und Eigentumsrechte, so heißt es oft, lenke davon ab, dass unter liberaler Führung der Staat zugrunde gehen würde. Mehr dazu in unserer Gnose “. Die liberale Grundhaltung der westlichen Gesellschaften hat sich aus dieser Sicht selbst ad absurdum geführt: Wer sogar „PäderastenGemeint ist der vulgäre Begriff pidorast bzw. pidor – eine Abwandlung von Päderast. Pidorast ist ein russisches Schimpfwort und eine abwertende, diskriminierende Bezeichnung für homosexuelle Männer.“ toleriert, gibt seine europäischen Identität auf.

Auch akademische Philosophen beschäftigen sich etwa mit der Frage, warum eine europäische „Ideologie“ wie der Liberalismus für Russland schädlich sei. So weist der Petersburger Politikwissenschaftler Wladimir Gutоrow (geb. 1950) in einer langen Einleitung zu einem Band mit dem Titel Liberalismus. Pro et contra (2016) darauf hin, dass liberale Politiker etwa in der Provisorischen RegierungNach der Februarrevolution 1917, mit der in Russland der letzte Zar gestürzt wurde, wurde in Russland eine „Doppelherschaft“ eingeführt. Auf einer Seite standen die Sowjets der Arbeiter und Soldaten auf der anderen die Provisorische Regierung. Sie bestand bis zur Oktoberrevolution unter wechselnder Führung und hatte sich seit Juli 1917 in den Winterpalast zurückgezogen. Schon im Frühjahr hatte die Regierung - deren Regierungsphase auch als demokratisches Experiment bezeichnet wird - erste Krisenerscheinungen, während die Sowjets zunehmend an Macht gewannen. 1917 und unter JelzinBoris Jelzin (1931–2007) war der erste demokratisch gewählte Präsident Russlands. Er regierte von 1991 bis 1999, seine Amtszeit war durch tiefgreifende politische und ökonomische Krisen geprägt. Jelzin setzte massive Reformen in Gang: unter anderem ein Programm zur Privatisierung von Staatseigentum und ein folgenschweres Programm zur Umgestaltung der politischen Kultur. Letzteres bezeichnen viele Wissenschaftler als „Entsowjetisierungs-Programm”. in den 1990er Jahren „die russische Staatlichkeit an die Grenze zur Katastrophe“ gebracht hätten.10 

Der langjährige Chefideologe des Kreml, Wladislaw SurkowWladislaw Surkow, den man zuweilen auch als „Putins Rasputin“, „Graue Eminenz im Kreml“ oder „Chefideologen des Landes“ bezeichnet, ist seit 1999 maßgeblich an den Public-Relations-Strategien des Kreml und der Organisation von Putins Wahlkampagnen beteiligt und fungierte darüber hinaus für Lobbygruppen als wichtiger Ansprechpartner in der Regierung. Mehr dazu in unserer Gnose , kündigte in seinem Artikel für das regierungsnahe Journal Russia in Global Affairs den Anfang einer andauernden Einsamkeit Russlands an und suchte nach einem „dritten Weg“, einem „dritten Zivilisationstypus“, einem „dritten RomRom – Konstantinopel – Moskau: Diese historische Abfolge sah der Mönch Filofej zu Beginn des 16. Jahrhundert als gegeben, nachdem Byzanz von den Osmanen erobert worden war. Die Doktrin beansprucht für Moskau den Status des einzig verbliebenen Zentrums der christlichen Welt. Im Laufe des 19. Jahrhunderts wurde sie zur politischen Idee eines russischen Sonderweges umgedeutet, die bis heute Bestand hat. Mehr dazu in unserer Gnose “.
Die Ablehnung der europäischen Kultur taucht auch in offiziellen Dokumenten wie den Grundlagen der Kulturpolitik der Russischen Föderation (2015) auf. Die „Erhaltung eines einheitlichen Kulturraums“ wird als oberstes Ziel genannt. 

Wie wirksam dieser Diskurs ist, ist unklar. Eine Umfrage des Lewada-ZentrumsDas Lewada-Zentrum ist ein gemeinnütziges Meinungsforschungsinstitut. Der Namensgeber Juri Lewada (1930–2006) gilt als ein Urvater der modernen russischen Soziologie. 2003 legte er den Grundstein für das renommierte Institut, nachdem die gesamte Belegschaft den Vorgänger WZIOM wegen staatlicher Einmischung verlassen hatte. Das Zentrum wird seit seiner Gründung von den Behörden kritisiert, im September 2016 wurde es vom Justizministerium als ausländischer Agent registriert. Mehr dazu in unserer Gnose zeigt, dass die Zustimmung zur Aussage „Russland ist ein europäisches Land“ in den letzten zehn Jahren zwar abgenommen hat, aber immer noch 44 Prozent beträgt. Im Jahr 2008 erreichten die entsprechenden Werte noch 56 Prozent.11
Es scheint, dass das Fenster, das Peter der Große geöffnet hatte, langsam wieder zugeht. 


1.Es handelt sich um eine Anmerkung des Künstlers Ivan Kuskov (1927–1997), die vom Literaturwissenschaftler Michail Gasparov aufgeschrieben wurde, vgl.: Gasparov, Michail (2001) Zapiski i vypiski, Moskau
2.Uffelmann, Dirk (1999): Die russische Kulturosophie: Logik und Axiologie der Argumentation. Frankfurt am Main, S. 389 
3.Schelting, Alexander von (1948): Russland und Europa im russischen Geschichtsdenken, Bern, S. 180-187
 4.Albert, Gleb J. (2017): Das Charisma der Weltrevolution: Revolutionärer Internationalismus in der frühen Sowjetgesellschaft 1917-1927, Köln, Weimar, Wien, S. 74-87 
5.Neuman, Iver B. (1999):  Uses of other. "The East" in European identity formation. Minneapolis, S. 165f.
6.Šlykov, Konstantin V. (2014): Pervyj vizit M. S. Gorbačeva v Velikobritaniju: Vzgljad čerez 30 let, in: Vestnik MGIMO-universiteta, 35, S. 99
7.Gorbačev, Michail (2008): Sobranie sočinenij, IV, Moskva, S. 134
8.Weniger bekannt ist allerdings die Tatsache, dass der Ausdruck bereits von Leonid Breshnew 1981 bei einer Rede in Bonn und von Außenminister Andrej Gromyko an einer Pressekonferenz ebenfalls in Bonn 1983 verwendet wurde. Gromyko, Andrej A. (1984): Leninskim kursom mira, Moskva, S. 461
9.Kremlin.ru: Vystuplenie v bundestage FRG
10.Gutorov, V. A. (2016): Rossijskij liberalizm kak istoričeskij i političeskij fenomen: ot utopii k real'nosti, in: Liberalizm: Pro et contra: Russkaja liberal'naja tradicija glazami storonnikov i protivnikov: Antologija, Sankt-Peterburg, S. 14
11.Levada.ru: Rossija i Evrosojuz

Das Dossier „Werte-Debatten“ erscheint in Kooperation mit der Körber-Stiftung im Rahmen ihres Arbeitsschwerpunkts Russland in Europa.

Mit dem Fokusthema Russland in Europa widmet sich die Körber-Stiftung der Wiederbelebung eines offenen, kritischen und konstruktiven Dialogs zwischen Russland und seinen europäischen Nachbarn.

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