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Gazprom

Allzeithoch bei Exporten, Aktie auf Fünfjahrespeak, Rekorddividenden: Gazprom brilliert derzeit auf allen Gebieten. Warum der Glanz des Unternehmens jedoch bald verblassen könnte, erklärt Julia Kusznir. 

Russland im Ersten Weltkrieg

Am 11. November 1918 endete der Erste Weltkrieg. Robert Kindler über Russlands Rolle in diesem Krieg, der als Auslöser der Revolutionen im Jahr 1917 gilt – und in der Erinnerungskultur heute im Schatten der Oktoberrevolution steht.

Kalaschnikow

„Jede Waffe ist todbringend. Wenn man sie nicht zu Verteidigungszwecken einsetzt, wird sie zu einem gefährlichen widersprüchlichen Instrument”, so der Erfinder des berühmten Sturmgewehrs Michail Kalaschnikow kurz vor seinem Tod. Am 11. November wäre er 100 Jahre alt geworden.

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Nord Stream 2

Was bedeuten die im Juli 2017 beschlossenen US-SanktionenAls Reaktion auf die Annnexion der Krim und Russlands militärisches Eingreifen in der Ostukraine beschlossen sowohl die USA als auch die EU im Jahr 2014 wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Diese umfassen zunächst nur Einreiseverbote für unmittelbar in den Konflikt involvierte russische Politiker und Wirtschaftsführer sowie das Einfrieren von Vermögenswerten. Wegen russischer Unterstützung für die in der Ostukraine kämpfenden Milizen erließ die EU Ende Juli und im September 2014 ein separates Sanktionenpaket. Es besteht aus dem Finanzierungsstopp russischer Staatsbanken, Öl- und Rüstungskonzerne, sowie aus verschiedenen Handelsbeschränkungen. Im Juli 2017 beschlossen die USA zudem, Russland für die Angliederung der Krim, die mutmaßliche Einmischung in den US- Präsidentschaftswahlkampf und für die Unterstützung Baschar al-Assads im syrischen Bürgerkrieg zu bestrafen. Die neuen beziehungsweise modifizierten Sanktionen können bei voller Umsetzung nachhaltig Russlands Rohstoffgeschäft schädigen (das einen großen Teil des Staatshaushalts ausmacht). Mehr dazu in unserer Gnose gegen Russland für die europäische Öl- und Gasversorgung? Obwohl die Tragweite der Sanktionen auch im Jahr 2019 kaum beziffert werden kann, stellen Wissenschaftler, Rohstoffanalysten und Lobbyisten Szenarien auf. Und trotz aller Divergenzen sind sich die meisten von ihnen in einem Punkt einig: Die Sanktionen werden nicht nur die USA, die EU und Russland betreffen, sie können bei voller Umsetzung1 vielmehr den gesamten globalen Energiemarkt durcheinanderwirbeln – mit unabsehbaren Folgen für die Verbraucher.

Ein wichtiger Teil der neuen Sanktionen betrifft die geplante Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 (NS2). Sie soll nahezu parallel zu der bereits bestehenden 1224 Kilometer langen Nord Stream-Pipeline verlaufen. Ab Ende 2019 soll sie zusätzliche 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas pro Jahr von Russland nach Deutschland transportieren. Die daran beteiligten europäischen Unternehmen Uniper, Wintershall, OMV, Engie sowie Royal Dutch Shell stemmen sich gegen die US-Sanktionen, würden sie doch automatisch darunter fallen, wenn sie sich nicht aus dem NS2-Projekt zurückziehen. Gas sei in freien Marktwirtschaften grundsätzlich eine Ware und kein Politikum, so der Tenor. 

Dass die Gegensätzlichkeit Ware versus Politikum nicht so einfach funktioniert, das hat bereits die Debatte über Nord Stream in den 2000er Jahren gezeigt. Damals hielten die Gegner der Pipeline den Gasunternehmen die steigende Abhängigkeit von Russland entgegen: Die EU, und vor allem Deutschland, würden zu einer „Geisel Moskaus“. Putin könne nach Belieben den „Gashahn abdrehen“ oder die „Gaswaffe zücken“. 
Das martialische Vokabular wird heute wiederbelebt – dabei zeigt gerade NS2 eindrücklich, dass der schroffe Antagonismus Ware versus Politikum eigentlich überholt ist. 

Die im Juli 2017 beschlossenen US-Sanktionen sollen Russland für die Angliederung der KrimAls Krim-Annexion wird die einseitige Eingliederung der sich über die gleichnamige Halbinsel erstreckenden ukrainischen Gebietskörperschaft der Autonomen Republik Krim in die Russische Föderation bezeichnet. Seit der im Frühjahr 2014 erfolgten Annexion der Krim ist die Halbinsel de facto Teil Russlands, de jure jedoch ukrainisches Staatsgebiet und somit Gegenstand eines ungelösten Konfliktes zwischen der Ukraine und Russland. Mehr dazu in unserer Gnose , die mutmaßliche Einmischung in den US-Präsidentschaftswahlkampf und für die Unterstützung Baschar al-Assads im syrischen Bürgerkrieg bestrafen.2 Auch innenpolitische Motive sollen eine Rolle gespielt haben: Damit wolle der Kongress – das federführende Gremium bei der Entscheidung über Sanktionen – in erster Linie Trump in die Schranken weisen, so die Einschätzung einiger politischer Beobachter.3

Für Aufregung hat die Entscheidung aber auch in der EU, vor allem in Deutschland gesorgt. Der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel sagte im Juni 2017, dass „die Sanktionen auch dazu dienen sollen, die Russen vom europäischen Gasmarkt zu verdrängen. Die Amerikaner wollen amerikanisches Gas in Europa verkaufen, damit amerikanische Jobs sichern und würden so unliebsame Wettbewerber los“4.
Matthias Warnig, Chef des NS2-Projekts und GazpromGazprom ist das international größte Erdgasunternehmen: Auf Gazprom entfallen rund 69 Prozent der russischen und 12 Prozent der weltweiten Gasförderung. Die Aktienmehrheit gehört dem russischen Staat. Das Unternehmen beschäftigt knapp eine halbe Million Menschen und ist der größte Gas-, Strom-, und Wärmelieferant in Russland.  Mehr dazu in unserer Gnose -Lobbyist, warnte vor den Folgen: „Sollten die Sanktionen tatsächlich so kommen, hätte das eklatante Auswirkungen auf die gesamte Öl- und Gasversorgung.“5
In Russland waren die staatsnahen Medien indes voller Nachrichten darüber, dass Deutschland und die EU gegen die amerikanischen Russland-Sanktionen seien.6

Wechselnde Fronten?

Die staatsnahen Medien vermittelten den Eindruck,  dass die EU mit ihrer Ablehnung von Sanktionen automatisch für NS2 eintritt, ganz nach dem Motto: „der Feind meines Feindes ist mein Freund“. Dabei sprachen die Vertreter der EU-Kommission schon zuvor mehrmals von NS2 als einem Projekt, das sich gegen ihre Diversifizierungspolitik und damit gegen einen wettbewerbsfähigen und transparenten EU-Gasmarkt richte.7
Wie schon bei dem ersten Strang der Pipeline protestierten auch Polen und baltische Staaten mit der Begründung, dass NS2 eine Bedrohung sowohl für die EU-Energiesicherheit als auch für die politische Sicherheit einzelner EU-Mitgliedstaaten darstelle. 2006 hatte der polnische Verteidigungsminister Radoslaw Sikorski den ersten Strang ausladend mit dem Ribbentrop-MolotowWjatscheslaw Molotow (1890–1986) war ein enger Weggefährte Stalins. In den Jahren 1939–1949 sowie 1953–1956 war er Volkskommissar für Auswärtige Angelegenheiten beziehungsweise sowjetischer Außenminister. Bereits mit 16 Jahren war Molotow Mitglied der Bolschewiki. Er war vor der Revolution 1917 zweimal verhaftet und in Straflagern interniert worden.-Pakt verglichen, und auch bei NS2 warf Polen Deutschland Energie-Egoismus vor. 
Daneben gab es auch pragmatische Bedenken: Die Wettbewerbsfähigkeit von neuen Terminals für LNG (Flüssigerdgas) in Polen und Litauen würde nämlich durch NS2 verschlechtert, so die Argumentation.8

Gasmarkt im Wandel

Verflüssigtes Erdgas über LNG-(Verlade-)Terminals kann sich laut Einschätzung von Rohstoffexperten in den nächsten Jahren zu einem ernsthaften Konkurrenzprodukt für konventionelles Pipeline-Gas entwickeln. Auch die – als Schiefergas gewonnenen – Überschüsse auf dem amerikanischen Markt könnten dazu beitragen, dass die Bedeutung von starren Pipeline-Systemen abnimmt. Viele Faktoren spielen da eine Rolle – unter anderem die politische Situation bei (potentiellen) LNG-Exporteuren wie Katar oder Iran – insgesamt wird sich der globale Gasmarkt mittelfristig aber stark wandeln, so die Einschätzung.9

Diesem Kalkül ist wohl auch der anvisierte Bau von NS2 geschuldet: Gegenwärtig ergibt das Projekt kaum ökonomischen Sinn, gibt es doch genügend freie Kapazitäten. Künftig, mit dem zweiten Strang, könnte sich aber die Nord Stream AG, die zu 51 Prozent Gazprom gehört, eine starke Marktstellung in Deutschland erarbeiten, die den Markteintritt neuer Anbieter erschweren dürfte. Unter anderem wäre dann LNG aus den USA, die laut Prognosen ab 2020 jährlich bis zu 70 Milliarden Kubikmeter10 exportieren könnten, unter bestimmten Voraussetzungen nicht konkurrenzfähig – auch weil Deutschland dafür zuerst ein teures LNG-Terminal bauen müsste.

Energie-Egoismus?

Auch aus diesem Grund argumentieren die NS2-Befürworter, dass das Gas aus NS2 für die deutschen Verbraucher preiswerter wäre als LNG aus den USA.11 Damit könnten außerdem sowohl der Ausstieg aus der Kernenergie kostengünstiger abgefedert als auch die gesteckten CO2-Ziele effizienter erreicht werden. Deutschlands Stellung als Transitland und Drehscheibe für Gas würde gestärkt, und die nationalen Anbieter hätten im innereuropäischen Wettbewerb bessere Karten. 
Hinzu kommt das Argument  „Handel schafft Frieden“: Mehr gegenseitige Abhängigkeit zwischen Russland und EuropaSeit den Reformen von Peter dem Großen, die auf eine umfangreiche Europäisierung des Landes abzielten, wird in Russland die Frage diskutiert, ob Russland zu Europa gehört. Kulturell und politisch gibt es mehr Fragen als Antworten: Selbst der Begriff Jewropa ist gerade aus russischer Perspektive sehr komplex und kann verschiedene kulturelle, institutionelle und politische Bedeutungen aufweisen. Europa erscheint im russischen Diskurs manchmal als Synonym für Freiheit und Qualität und manchmal wiederum als Beispiel der geistigen Orientierungslosigkeit und politischen Schwäche. Die Debatten über die Zugehörigkeit Russlands zu Europa, die schon einige Jahrhunderte andauern, haben seit den 1990er Jahren eine neue Intensität.  Mehr dazu in unserer Gnose könne in Russland einen politischen Wandel bewirken und damit die seit der Krim-Angliederung schwelenden politischen Spannungen zwischen den Handelspartnern mildern, so die Argumentation.

Die Kritiker von NS2 halten dem entgegen, dass der derzeitige Marktanteil russischen Gases auf dem deutschen Gasmarkt durch NS2 von rund 37 Prozent auf rund 60 Prozent steigen könnte.12 Gazprom hätte dann eine sehr dominante Marktstellung, die zwar noch weit von einem Monopol entfernt wäre, langfristig aber dennoch das Potential böte, Preissteigerungen durchzusetzen. 
Außerdem verweisen die NS2-Gegner darauf, dass eine verwirklichte Pipeline die gemeinsame europäische Energiepolitik infrage stellen würde: NS2 würde die Entwicklungspläne eines einheitlichen Energiebinnenmarkts der EU untergraben und könnte damit die gesamte europäische Energieversorgungssicherheit gefährden. Deutschlands Konflikt mit den baltischen Ländern und mit Polen in der Energiefrage könnte sich verschärfen, Deutschlands wirtschaftspolitischen Bemühungen in der Ukraine wären ausgehöhlt, so die Argumentation.

In der Tat würde die Ukraine rund zwei Milliarden Dollar Transitgebühren pro Jahr an Einnahmen verlieren, wenn die Ostseepipeline NS2, wie geplant, eine durch das Land bereits verlaufende Pipeline ersetzen würde. Dies könnte zur weiteren Destabilisierung der wirtschaftlich angeschlagenen und durch kriegerische AuseinandersetzungenDer Krieg im Osten der Ukraine ist eine militärische Auseinandersetzung zwischen der Ukraine und den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk. Die Ukraine wirft dem Nachbarland Russland vor, die Rebellen mit Personal und Waffen zu unterstützen, was Russland bestreitet. Der Krieg kostete bereits mehr als 12.000 Menschen das Leben. Eine anhaltende Waffenruhe konnte trotz internationaler Vermittlungsbemühungen bisher nicht erreicht werden. Mehr dazu in unserer Gnose gebeutelten Ukraine beitragen, was wiederum den restlichen Teil der durch das Land nach Europa führenden Pipeline-Infrastruktur betreffen und somit die europäische Energieversorgungssicherheit gefährden könnte.

Da NS2 die noch bestehenden Geschäftsverhältnisse zwischen Russland und der Ukraine zusätzlich minimieren würde, ließe sich aber auch ein ganz anderer Schluss ziehen: Аngesichts des Kriegs im Donbass erscheint das Prinzip „Handel schafft Frieden“ nicht so sehr für die deutsch-russischen als vielmehr für die russisch-ukrainischen Beziehungen wichtig. Damit würde sich das wichtigste politische Argument der Pipeline-Befürworter gegen sie selbst wenden.


1Die Umsetzung der Sanktionen obliegt teilweise dem Ermessensspielraum des US-Präsidenten. Vgl. congress.gov: H.R.3364 (2017-2018) — 115th Congress Sections 223, 235 
2congress.gov: H.R.3364  (2017-2018) — 115th Congress 
3süddeutsche.de: Unlautere Motive 
welt.de: Gabriel kritisiert Sanktionen scharf 
5FAZ: Gefahr für die gesamte Öl- und Gasversorgung 
6z.B. Sputink Deutschland: EU-Kommission droht USA mit Vergeltungsmaßnahmen 
europa.eu: Kommission ersucht Mitgliedstaaten um Verhandlungsmandat für Nord-Stream-2-Vereinbarung mit Russland, spiegel.de: EU-Kommission stellt sich gegen Bundesregierung 
8dw.com: OPAL-Pipeline entzweit Polen und Deutschland 
9dw.com: OPAL-Pipeline entzweit Polen und Deutschland 
10Der gesamte Erdgasverbrauch Deutschlands belief sich 2016 auf rund 80,5 Milliarden Kubikmeter. Vgl. welt.de: Das Schiff, das ein neues Gas-Zeitalter einläutet, de.statista.com: Erdgasverbrauch in Deutschland in den Jahren von 1980 bis 2016 (in Milliarden Kubikmeter) 
11.Diese Argumentation wird durch  Umfrage-Ergebnisse gestützt, die Forsa im Auftrag der Wintershall ermittelt hat und die im August 2017 veröffentlicht wurden. Demnach lehnen 83 Prozent der Deutschen die geplante Erweiterung der amerikanischen Wirtschaftssanktionen ab. Vgl. wintershall.com: Trump-Effekt? Deutsche wollen lieber Erdgas aus Russland als Flüssiggas aus den USA. 
12.spiegel.de: Worum es im Gasstreit wirklich geht 
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Sila Sibiri (dt. Kraft Sibiriens) ist eine Pipeline, die ursprünglich ab 2018 russisches Erdgas nach China transportieren sollte. Im März 2019 gab Gazprom schließlich bekannt, die Gaslieferung am 1. September 2019 aufzunehmen. Der milliardenschwere Vertrag mit dem chinesischen Staatskonzern CNPC soll laut staatsnahen Medien Russlands Abhängigkeit von Exporten in die EU verringern. Doch fallende Energiepreise und westliche Sanktionen bedrohen die Rentabilität des Projekts.

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Als staatliche Energiegesellschaft Anfang der 1990er Jahre gegründet, stieg das Unternehmen in den 2000er Jahren zu einem zentralen Akteur des russischen Energiesektors auf. Rosneft war Hauptprofiteur der Zerschlagung des YUKOS-Konzerns und wurde durch weitere Zukäufe zu einem der mächtigsten Unternehmen Russlands. Der niedrige Ölpreis und die westlichen Sanktionen machen dem Giganten jedoch zu schaffen.

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