дekoder | DEKODER

Wissen, Journalismus und Medienkompetenz zu Osteuropa.

Spenden

Autor:in

dekoder-Team

  • Gnose

    Angriff auf die Fotoausstellung von Jock Sturges

    Gemeint ist die Ausstellung des US-amerikanischen Fotografen Jock Sturges (geb. 1947) im September 2016 in Moskau. Die Werke von Sturges zeigen nackte Mädchen und junge Frauen, sie thematisieren die Zerbrechlichkeit und Verletzbarkeit der Schönheit. Ähnlich wie auch oft in seinem Heimatland, sorgten die Bilder in Moskau für scharfe Kontroversen. Die ehemalige Duma-Abgeordnete und konservative Senatorin Jelena Missulina beschuldigte die Macher der Kinderpornografie. Anton Zwetkow, Mitglied der Gesellschaftlichen Kammer Russlands und Vorsitzender der NGO Offiziere Russlands, blockierte mit seinen Gefährten den Eingang zur Fotoschau. Rund drei Wochen nach Eröffnung schlossen die Macher ihre Ausstellung schließlich vorzeitig.

    Von

  • Gnose

    Offiziere Russlands

    Die Allrussische gesellschaftliche Organisation zur Mitwirkung bei der Entwicklung einer patriotischen und gesetzestreuen Gesellschaft „Offiziere Russlands“ versteht sich als Interessenvertretung russischer Offiziere und als NGO, die sich der staatlichen Sicherheit widmet. Nach eigenen Angaben hat die Organisation über 100.000 Mitglieder. Sie finanziert sich vorwiegend aus staatlichen Fördergeldern. Da sie nur teilweise Rechenschaft über deren Verwendung abgibt, zählt Transparency International Russia sie zu den intransparentesten NGOs des Landes. Abgesehen von häufigen öffentlichkeitswirksamen Aktionen gegen NGOs, Kulturschaffende und soziale Bewegungen, die als oppositionell verstanden werden, lässt sich das eigentliche Tätigkeitsprofil der Offiziere Russlands kaum nachvollziehen.

    Von

  • Gnose

    Witali Milonow

    Witali Milonow (geb. 1974) ist ein russischer Politiker der Regierungspartei Einiges Russland und seit September 2016 Mitglied der Staatsduma. Zuvor war er Abgeordneter der gesetzgebenden Versammlung St. Petersburgs. In dieser Eigenschaft verantwortete er unter anderem die Gesetzesinitiative zum sogenannten Verbot der Homosexualitäts-Propaganda in St. Petersburg. Dieses 2012 verabschiedete Gesetz gilt als Vorläufer des 2013 in Kraft getretenen landesweiten Gesetzes, das die sogenannte Propaganda nichttraditioneller sexueller Beziehungen in Anwesenheit von Minderjährigen unter Geldstrafe stellt.

    Von

  • Gnose

    Raucher als Metapher

    Ein gängiger metaphorischer Vergleich, der ursprünglich von Schaubildern stammt, auf denen eine gesunde Lunge einer Raucherlunge gegenübergestellt ist. Solche Abbildungen, wie sie häufig im Schulunterricht eingesetzt werden, wurden zum Anfang der 2010er Jahre häufig durch andere –  ironische – Motive ersetzt und mem-ähnlich im Internet verbreitet. 

    Von

  • Gnose

    Dimitri Butschenkow

    Dimitri Butschenkow (geb. 1980) ist promovierter Politologe und war von 2002 bis 2013 Mitglied der anarchistischen Organisation Autonome Aktion. Im Dezember 2015 wurde er verhaftet. Der Vorwurf: Teilnahme an Massenunruhen in Moskau im Mai 2012. 19 Personen wurden im Zuge dieses sogenannten Bolotnaja-Prozesses verurteilt. Hintergrund ist eine Demonstration auf dem Bolotnaja-Platz in der russischen Hauptstadt einen Tag vor der Präsidentschaftswahl 2012, bei der es zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen war. Butschenkow befand sich zum fraglichen Zeitpunkt jedoch nachweislich nicht in Moskau. Im Januar 2017 wurde seine Haft noch einmal bis März verlängert. Das Europäische Parlament stufte Butschenkow als einen von 102 politischen Häftlingen in Russland ein.

    Von

  • Gnose

    Krieg aller gegen alle (Hobbes)

    Das Konzept von Thomas Hobbes ist ein Modell aus der Staatstheorie mit dem zentralen Element eines Gesellschaftsvertrags. In der russischen Politikwissenschaft werden viele Gedanken daraus mit der politischen Praxis verknüpft. Auch das Hobbessche „homo homini lupus“ („der Mensch ist dem Mensch ein Wolf“) ist eine in Russland sehr häufig verwendete Parabel. 

    Von

  • Gnose

    Direktor des Straflagers Nr. 7 wird beurlaubt (Dadin)

    Gemeint ist Sergej Kossijew, Leiter des Straflagers, in dem der Bürgerrechtsaktivist Ildar Dadin inhaftiert war. Dadin wurde nach dem erst 2014 im Strafrecht neu geschaffenen und umstrittenen Paragraphen 212.1 – wegen nicht genehmigten öffentlichen Protests – zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Er wurde Ende Februar 2017 überraschend vorzeitig entlassen. Nach seiner Aussage wurde er im Straflager Nr. 7 in der Republik Karelien gefoltert. Der Lagerleiter Kossijew wurde daraufhin im November 2016 zunächst beurlaubt; da die Behörden eine Hetzjagd gegen ihn vermuteten, wurde ihm empfohlen, sich bedeckt zu halten. 

    Von

  • Gnose

    Soja Swetowa

    Soja Swetowa (geb. 1959) ist eine russische Journalistin und Menschenrechtlerin. Sie schreibt für mehrere unabhängige Medien, seit 2009 ist sie Kolumnistin bei The New Times –  eines der führenden oppositionellen Medien in Russland. Am 28. Februar 2017 wurde ihre Wohnung von Sicherheitsbehörden durchsucht. Laut Swetowa hielten sich mehrere Amtsträger über Stunden in ihrer Wohnung auf. Sie berichtete, ein Beamter habe dabei KGB-Protokolle aus den 1980er Jahren von einer Wohnungsdurchsuchung bei Swetowas Eltern geprüft. Nach ihrer Aussage kannte der Beamte einige der darin vermerkten Namen seiner Vorgänger.

    Von

  • Gnose

    Nawalnys Präsidenschaftskandidatur und Korruptionsvorwürfe gegen Medwedew

    Alexej Nawalny erklärte im Dezember 2016 seine Präsidentschaftskandidatur. Seine Korruptions-Vorwürfe gegen den Ministerpräsidenten quittierte Medwedews Sprecherin Natalja Timakowa mit der Aussage, dass die Regierung solche „propagandistischen Ausfälle eines Verurteilten“ nicht kommentieren werde. Damit verwies sie auf die (wiederholte) Verurteilung Nawalnys im Februar 2017 zu fünf Jahren Haft auf Bewährung. Viele Beobachter schätzen diesen Prozess als politisch motiviert ein. Die Verurteilung wurde Anfang Mai 2017 rechtskräftig. Damit kann Nawalny per Gesetz nicht zur Präsidentschaftswahl zugelassen werden. Sein Anwalt gab nach der Verkündung bekannt, ein Berufungsverfahren anzustreben.

    Von

  • Gnose

    Anti-Korruptionsbericht des FBK (Medwedew)

    Der im Jahr 2011 vom Oppositionspolitiker Alexej Nawalny gegründete Fonds für Korruptionsbekämpfung (FBK) veröffentlichte Anfang März 2017 zahlreiche Hinweise auf mögliche Korruption im direkten Umfeld von Dimitri Medwedew. Demnach deuten Auszüge aus Firmenregistern darauf hin, dass Medwedew Immobilien im Gesamtwert von 1,1 Milliarden Euro besitze. Versteckt als Eigentum von scheinbar gemeinnützigen Stiftungen, sollen diese Immobilien aus vermeintlichen Spenden einiger russischer Oligarchen finanziert worden sein. Medwedews Sprecherin quittierte die Vorwürfe mit der Aussage, die Regierung werde solche „propagandistischen Ausfälle eines Verurteilten“ nicht kommentieren. Damit spielte sie einerseits auf Nawalnys Bewährungsstrafe an, andererseits auf seine angekündigte Präsidentschaftskandidatur.  

    Von