Eine Woche Ferien wegen Corona – und irgendwie kommt dennoch keine Festtagsstimmung auf: Nach Putins Fernsehansprache kritisiert Iwan Dawydow die Maßnahmen der russischen Regierung als unentschieden.
Schaut man sich nur die Schlagzeilen über Russland an, kann man schnell den Eindruck gewinnen, im Land gäbe es keine wichtige Entscheidung, die nicht über den Schreibtisch des Präsidenten geht. Wie viel Putin steckt aber tatsächlich in Russland?
Wirtschaft – von Wladislaw Inosemzew , Irina Tumakowa
In der Rabattschlacht um den Ölpreis hat Saudi-Arabien die besseren Karten in der Hand als Russland, sagt Wirtschaftswissenschaftler Wladislaw Inosemzew. Am Preisverfall sei nicht nur das Coronavirus schuld, sondern vor allem auch Rosneft-Chef Igor Setschin.
Russlands offizielle Corona-Zahlen sind extrem niedrig. Auf The Insider findet der Epidemiologe Wassili Wlassow allerlei Gründe dafür – wie etwa Statistikfehler und Manipulationen.
Putin nawsegda (dt. Putin für immer) kommentieren manche Medien die Verfassungsänderung. Putin kann im Amt bleiben auch nach 2024: War das ein Teil seines Plans? Wird er dazu gedrängt? Oder bietet sich einfach eine günstige Gelegenheit? Eine Debattenschau.
Am 10. März stimmt die Duma in zweiter Lesung über die Verfassungsänderung ab. Vielen kommt diese skurril vor – doch auch Kremlsprecher Dimitri Peskow steht offenbar vor einigen Rätseln.
dekoder ist das spannendste deutsche Russland-Medien-Projekt.
Christian Mihr, Geschäftsführer Reporter ohne Grenzen Deutschland & dekoder-Klubmitglied
Wer sich für Russland wirklich interessiert, aber kein Russisch kann, kommt an dekoder nicht vorbei.
Alice Bota, Russland-Korrespondentin, DIE ZEIT
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aus der Jury-Begründung für den Grimme Online Award
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dekoder leistet Pionierarbeit, da es an ein Publikum gerichtet ist, das bis dato nie in solchem Umfang Zugriff auf unabhängige russische Medien hatte.
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Dass ich mich das letzte Mal auf das regelmäßige Lesen so gefreut habe, war ungefähr vor 30 Jahren bei der Bravo …
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Eure Arbeit ermöglicht auch Menschen den Zugang zu russischen Medien, die nicht russisch sprechen. Weiter so!
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Wenn aus und über Russland berichtet wird, so geht es meist um Moskau oder St. Petersburg – doch Russland ist natürlich sehr viel mehr: Hier gibts die großen und kleinen Geschichten aus den Regionen.
Worüber hat der russische Präsident in den letzten 20 Jahren gesprochen? Und worüber geschwiegen? dekoder hat in mehr als 10.000 Veröffentlichungen des Kreml untersucht, wie oft welche Begriffe darin vorkamen.
Kann Donbass zu einer Blaupause für Syrien werden? Das fragt der russische Außenexperte Wladimir Frolow, der die zugespitzte Situation in Syrien aus russischer Sicht beleuchtet.
Eine junge Fotografin bekommt Brustkrebs – und fotografiert ihren Heilungsprozess. „Es ist nicht leicht, Empfindungen zu zeigen, die sich im Inneren abspielen und von außen nicht sichtbar sind.“ Eine Fotoserie von Alyona Kochetkova.
Alexander Konowalow (geb. 1968) war von 2008 bis Januar 2020 Justizminister Russlands. In seiner Amtszeit hat er durch eine Reihe von umstrittenen Gesetze systematisch die Lage der unabhängigen Zivilgesellschaft verschärft und wurde daher von deren Vertretern regelmäßig kritisiert.
Wie ein großer Teil der Funktionärselite des heutigen Russlands stammt Konowalow aus Sankt Petersburg, wo er an der Universität Leningrad, der Alma Mater von Wladimir Putin und Dimitri MedwedewDimitri Medwedew ist seit Januar 2020 stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrates. Er war von 2012 bis 2020 Premierminister und bekleidete von 2008 bis 2012 das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation. Medwedew gehört zu den engsten Vertrauten von Präsident Putin und nimmt, nicht zuletzt als Vorsitzender der Regierungspartei Einiges Russland, eine wichtige Rolle im politischen Systems Russlands ein. Mehr dazu in unserer Gnose, Jura studierte. Nach dem Studium begann er 1992 seine Karriere bei der Petersburger Staatsanwaltschaft und wurde dort 2001 stellvertretender Leiter. Er leitete die Ermittlungsabteilung, sorgte dort für einige spektakuläre Verfahren und erarbeitete sich in seiner Behörde einen guten Ruf. Parallel war er, gleichzeitig mit seinem politischen Förderer Medwedew, als Dozent an der Staatlichen Universität St. Petersburg tätig. Medwedew war es auch, der Konowalow, nach einer dreijährigen Zwischenstation als Bevollmächtigter Vertreter des Präsidenten (Polpred, siehe PräsidialadministrationDie Präsidialadministration(PA) ist ein Staatsorgan, das die Tätigkeit des Präsidenten sicherstellt und die Implementierung seiner Anweisungen kontrolliert. Sie ist mit beträchtlichen Ressourcen ausgestattet und macht ihren Steuerungs- und Kontrollanspruch in der politischen Praxis geltend. Mehr dazu in unserer Gnose) in der Wolgaregion, 2008 zum russischen Justizminister ernannte; eine Funktion, die Konowalow bis 2020 inne hatte. Außerdem ist er Mitglied des SicherheitsratesDer Sicherheitsrat der Russischen Föderation ist ein Beratungsorgan des Präsidenten. Das Gremium besteht aus den wichtigsten Politikern und Funktionären des Landes. Offizielle Kernaufgabe des Rats ist die Sicherung des Staates vor inneren und äußeren Gefahren. Das Format wurde 1992 gegründet, 2011 wurden seine Kompetenzen ausgeweitet. Seit 2008 wird die Arbeit des Sicherheitsrats vom ehemaligen FSB-Chef Nikolaj Patruschew (geb. 1951) koordiniert..
Als Justizminister war Konowalow nicht zuletzt für die gegenwärtig schwierige Rechtslage der russischen Zivilgesellschaft verantwortlich, die durch eine Reihe von „NGO-GesetzenVor dem Hintergrund der Bolotnaja-Proteste hat die russische Staastduma 2012 das sogenannte „Agentengesetz“ verabschiedet. Es sanktioniert „politisch aktive“ zivilgesellschaftliche Organisationen, die finanziell aus dem Ausland unterstützt werden. Seit November 2017 können zudem auch Medien zu „ausländischen Agenten“ erklärt werden. Die Gesetze sind unklar formuliert, sodass die russische Justiz nach eigenem Ermessen entscheidet, welche Organisationen mit dem aus der Stalinzeit stammenden „Agenten“-Label versehen werden. Betroffene Organisationen müssen strenge Vorschriften einhalten, die ihre Arbeit erheblich erschweren. Mehr dazu in unserer Gnose“ zunehmend unter Druck geraten ist. Seit dem Inkrafttreten der Justizministerium erlassenen Gesetze müssen sich zivilgesellschaftliche Organisationen, die für ihre Tätigkeit eine Finanzierung aus dem Ausland erhalten, als ausländische Agenten registrieren. Aufgrund der damit verbundenen negativen Konsequenzen verzichten viele Organisationen auf die Registrierung und müssen entweder Geldstrafen zahlen oder sich auflösen.1
Silowiki ist ein Sammelbegriff für Amtspersonen aus Sicherheitsorganen des Staates. Seit den späten 1990er Jahren hat ihr Einfluss stetig zugenommen. Unter Putin gehören sie zu den einflussreichsten Akteuren innerhalb der russischen Elite.
Die Präsidialadministration(PA) ist ein Staatsorgan, das die Tätigkeit des Präsidenten sicherstellt und die Implementierung seiner Anweisungen kontrolliert. Sie ist mit beträchtlichen Ressourcen ausgestattet und macht ihren Steuerungs- und Kontrollanspruch in der politischen Praxis geltend.
Wladimir Medinski leitete von 2012 bis Januar 2020 das Kulturministerium der Russischen Föderation. Zu den zentralen Anliegen seiner Kulturpolitik zählten die Förderung des russischen Patriotismus sowie der Einsatz gegen vorgeblich antirussische Tendenzen in der Kultur.
Der Jurist Juri Tschaika ist Generalbevollmächtigter des russischen Präsidenten im Föderationskreis Nordkaukasus. 1999 wurde nach einer Karriere in der Generalstaatsanwaltschaft auf Betreiben Putins zum Justizminister ernannt. Von 2006 bis Januar 2020 war er als Generalstaatsanwalt der Russischen Föderation eine zentrale Figur im politischen System Russlands.
Das Ermittlungskomitee (Sledstwenny komitet/SK) ist eine russische Strafverfolgungsbehörde. Sie gilt als politisch überaus einflussreich und wird häufig mit dem US-amerikanischen FBI verglichen.
Kurz vor der Dumawahl 2016 war es soweit: Das Lewada-Zentrum, das als das einzige unabhängige Meinungsforschungsinstitut Russlands gilt, wurde als ausländischer Agent registriert. Dem international renommierten Institut droht nun die Schließung. Weshalb dasLewada-Zentrum den russischen Behörden schon seit Jahren offenbar ein Dorn im Auge ist, erklärt Eduard Klein.
Als Farbrevolutionen bezeichnet man eine Reihe friedlicher Regimewechsel in post-sozialistischen Ländern. Diese wurden unter anderem durch gesellschaftliche Großdemonstrationen gegen Wahlfälschungen ausgelöst. Aufgrund der Farben beziehungsweise Blumen, mit denen die Bewegungen assoziiert werden, ist der Sammelbegriff Farbrevolutionen entstanden. Stellt der Begriff für die politische Elite in Russland eine Bedrohung ihrer Macht dar, verbinden oppositionelle Kräfte damit die Chance auf einen Regierungswechsel.
weitere Gnosen
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Wie ein großer Teil der Funktionärselite des heutigen Russlands stammt Konowalow aus Sankt Petersburg, wo er an der Universität Leningrad, der Alma Mater von Wladimir Putin und Dimitri Medwedew, Jura studierte. Nach dem Studium begann er 1992 seine Karriere bei der Petersburger Staatsanwaltschaft und wurde dort 2001 stellvertretender Leiter. Er leitete die Ermittlungsabteilung, sorgte dort für einige spektakuläre Verfahren und erarbeitete sich in seiner Behörde einen guten Ruf. Parallel war er, gleichzeitig mit seinem politischen Förderer Medwedew, als Dozent an der Staatlichen Universität St. Petersburg tätig. Medwedew war es auch, der Konowalow, nach einer dreijährigen Zwischenstation als Bevollmächtigter Vertreter des Präsidenten (Polpred, siehe Präsidialadministration) in der Wolgaregion, 2008 zum russischen Justizminister ernannte; eine Funktion, die Konowalow bis 2020 inne hatte. Außerdem ist er Mitglied des .