Alexander Konowalow

Wie ein großer Teil der Funktionärselite des heutigen Russlands stammt Konowalow (geb. 1968) aus St. Petersburg, wo er an der Universität Leningrad, der Alma Mater von Wladimir Putin und Dimitri MedwedewDimitri Medwedew ist seit 2012 Premierminister und bekleidete von 2008 bis 2012 das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation. Er gehört zu den engsten Vertrauten von Präsident Putin und nimmt, nicht zuletzt als Vorsitzender der Regierungspartei Einiges Russland, eine wichtige Rolle im politischen Systems Russlands ein. Mehr dazu in unserer Gnose , Jura studierte. Nach dem Studium begann er 1992 seine Karriere bei der Petersburger Staatsanwaltschaft und wurde dort 2001 stellvertretender Leiter. Er leitete die Ermittlungsabteilung, sorgte dort für einige spektakuläre Verfahren und erarbeitete sich in seiner Behörde einen guten Ruf. Parallel war er, gleichzeitig mit seinem politischen Förderer Medwedew, als Dozent an der Staatlichen Universität St. Petersburg tätig. Medwedew war es auch, der Konowalow, nach einer dreijährigen Zwischenstation als Bevollmächtigter Vertreter des Präsidenten (Polpred, siehe PräsidialadministrationDie Präsidialadministration (PA) ist ein Staatsorgan, das die Tätigkeit des Präsidenten sicherstellt und die Implementierung seiner Anweisungen kontrolliert. Sie ist mit beträchtlichen Ressourcen ausgestattet und macht ihren Steuerungs- und Kontrollanspruch in der politischen Praxis geltend. Mehr dazu in unserer Gnose ) in der Wolgaregion, 2008 zum russischen Justizminister ernannte; eine Funktion, die Konowalow bis heute inne hat. Außerdem ist er Mitglied des SicherheitsratesDer Sicherheitsrat der Russischen Föderation ist ein Beratungsorgan des Präsidenten. Das Gremium besteht aus den wichtigsten Politikern und Funktionären des Landes. Offizielle Kernaufgabe des Rats ist die Sicherung des Staates vor inneren und äußeren Gefahren. Das Format wurde 1992 gegründet, 2011 wurden seine Kompetenzen ausgeweitet. Seit 2008 wird die Arbeit des Sicherheitsrats vom ehemaligen FSB-Chef Nikolaj Patruschew (geb. 1951) koordiniert. und im Stab des Präsidentschaftsrats zur Überwachung der Nationalen Prioritätsprojekte.

Als Justizminister ist Konowalow nicht zuletzt für die gegenwärtig schwierige Rechtslage der russischen Zivilgesellschaft verantwortlich, die durch eine Reihe von „NGO-GesetzenVor dem Hintergrund der Bolotnaja-Proteste hat die russische Staastduma 2012 das sogenannte „Agentengesetz“ verabschiedet. Es sanktioniert „politisch aktive“ zivilgesellschaftliche Organisationen, die finanziell aus dem Ausland unterstützt werden. Seit November 2017 können zudem auch Medien zu „ausländischen Agenten“ erklärt werden. Die Gesetze sind unklar formuliert, sodass die russische Justiz nach eigenem Ermessen entscheidet, welche Organisationen mit dem aus der Stalinzeit stammenden „Agenten“-Label versehen werden. Betroffene Organisationen müssen strenge Vorschriften einhalten, die ihre Arbeit erheblich erschweren. Mehr dazu in unserer Gnose “ zunehmend unter Druck geraten ist. Seit dem Inkrafttreten der von Konowalows Ministerium erlassenen Gesetze müssen sich zivilgesellschaftliche Organisationen, die für ihre Tätigkeit eine Finanzierung aus dem Ausland erhalten, beim Justizministerium als ausländische Agenten registrieren. Aufgrund der damit verbundenen negativen Konsequenzen verzichten viele Organisationen auf die Registrierung und müssen entweder Geldstrafen zahlen oder sich auflösen.¹

1.Siegert, Jens (2015): Von Agenten, unerwünschten Organisationen und ihren Folgen, in: Russland-Analysen 2015 (296), S. 17-21