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Die Fehler des Westens

Glaubt man der russischen Propaganda, dann hat sich der Westen nach dem Ende des Kalten Krieges als arroganter Sieger aufgeführt: In seinem eitlen Stolz und Siegesdünkel habe er in den 1990er Jahren alles darangesetzt, Russland zu demütigen. In den 2000er Jahren sei Russland „von den Knien auferstanden“. Der doppelmoralische Westen wolle den Phönix allerdings zurück in Staub zwingen, so die propagandistische Erzählung, die unter vielen Beobachtern als die wichtigste Legitimationsgrundlage für das heutige System Putin gilt. 

Tatsächlich zweifeln auch in liberalen Kreisen Russlands nur wenige daran, dass der Westen im Russland der 1990er Jahre etwas falsch gemacht hat, dass auch heute noch Vieles im Argen liegt in den westlichen Ländern. Ende 2018 schrieb beispielsweise der Wirtschaftswissenschaftler Dimitri Trawin: „Die Wahl unseres Weges wird zu großen Teilen davon abhängen, ob die Länder des Westens in der Lage sein werden, das eigene Haus in Ordnung zu bringen.“ 

Eine differenzierte Perspektive eröffnet Ivan Kurilla – der russische Historiker beschäftigt sich vor allem mit der Geschichte der russisch-amerikanischen Beziehungen. Auf Riddle stellt der Professor an der Europäischen Universität in Sankt Petersburg die Frage, was genau für Fehler der Westen in den 1990er Jahren begangen hat, und was er heute tun kann, um sie zu korrigieren – gemeinsam mit Russland.

Источник Riddle

Der vorliegende Text ist eher für ein westliches Publikum geschrieben – doch für die russischen Leser muss ich von vornherein klarstellen: Es geht hier nicht darum, den autoritären Wandel oder die konfrontative Außenpolitik Russlands der letzten Jahrzehnte zu rechtfertigen. Allerdings kann ein nüchternes Gespräch darüber, was schiefgelaufen ist, nicht von russischer Seite allein geführt werden, sondern erfordert die Teilnahme seiner Partner im Westen, besonders den USA.

Seit dem Zerfall der Sowjetunion hat Russland einen schwierigen Prozess eigenständiger Entwicklung durchgemacht. In den vergangenen 30 Jahren gab es in der russischen Gesellschaft und in den Eliten viel trial and error. Der derzeitige Stand dieser Entwicklung ist weder endgültig noch befriedigend. Die Stoßrichtung wurde hauptsächlich von inneren Faktoren und dem Kräfteverhältnis innerhalb der russischen Eliten bestimmt. Sie sind es auch, die den Großteil der Verantwortung an dem unbefriedigenden Zwischenergebnis tragen.

Gleichzeitig machten und machen Akteure von außen ihre eigenen Spieleinsätze in der russischen Politik. Sie trafen Entscheidungen, die im russischen Diskurs oft schwer wogen, indem sie politische Kräfte im Inneren des Landes stärkten oder schwächten. Die Entscheidungen der westlichen Partner basierten dabei häufig auf innenpolitischen Überlegungen oder auf einer über lange Jahre gewachsenen Tradition, Russland zu „benutzen“. Die durch westliche Kampfansagen in Russland ausgelösten Veränderungen hatten dann entsprechende Bumerangwirkung in der russischen Außenpolitik.

Tango tanzt man zu zweit

Um morgen die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen in konstruktive Bahnen zu lenken, genügt es nicht, wenn die russischen Eliten die Fehler der Regierung heute eingestehen. Wie es in Diplomatenkreisen so schön heißt: „Tango tanzt man zu zweit“, und die Haltung, der Westen habe „immer alles richtig gemacht“, erweckt kein großes Vertrauen.

Ich beginne mit einer allgemeinen Aussage. Die US-amerikanische Öffentlichkeit hat in den 1990er Jahren in Bezug auf die Transformation in Russland zum wiederholten Mal folgenden Zyklus durchlaufen: Ungerechtfertigt hohe Erwartungen am Anfang mündeten in eine unangemessen tiefe Enttäuschung am Schluss. 

Von ungerechtfertigt hohen Erwartungen zur unangemessen tiefen Enttäuschung

Ähnliche Zyklen hat es im letzten Jahrhundert mehrfach gegeben: Viktoria Shurawljowa zeichnet in ihren Arbeiten nach, wie die Amerikaner erst 1905 und dann 1917 auf ein Entstehen der „Vereinigten Staaten von Russland“ gehofft hatten, um nur wenige Monate später zu konstatieren, Russland sei in einen Zustand „gewöhnlicher Despotie“ zurückgefallen.
Die Hoffnung auf ein Russland, das den USA ähneln würde, war in den letzten Jahren der Perestroika und den ersten Jahren des neuen russischen Staates natürlich nicht erfüllbar: Nach dem Sturz des Sowjetregimes stand die russische Gesellschaft vor zu komplexen Aufgaben in Wirtschaft, Politik und Kultur. Und sowieso hätte die Demokratisierung des Landes nicht unbedingt nach amerikanischer Schablone verlaufen müssen. Allerdings haben die USA die Hinwendung der russischen Eliten zum Autoritarismus so empfunden, als sei das gesamte Demokratisierungsprojekt gescheitert, in den letzten Jahren gar so, als sei der Feind aus Zeiten des Kalten Krieges zurückgekehrt.

Die Gleichsetzung Russlands mit der UdSSR versperrt die Sicht auf Möglichkeiten der Zusammenarbeit 

Ich wage dennoch zu behaupten, dass das heutige autoritäre russische Regime, das gern vorgibt, eine neue Sowjetunion zu sein, kein Pendant der UdSSR ist. Die enttäuschten Amerikaner blenden die (Jahr um Jahr schwindenden, aber immer noch bestehenden) Freiheiten aus, die die russischen Bürger im Gegensatz zu den Sowjetbürgern genießen. Die russische Gesellschaft hat einen weiten Weg zurückgelegt – wenn man sie mit der Gesellschaft von 1980 oder 1990 vergleicht und nicht mit dem Ideal in den Köpfen außenstehender Beobachter. Die für politische Zwecke so bequeme Gleichsetzung Russlands mit der UdSSR versperrt die Sicht auf Möglichkeiten der Zusammenarbeit und erleichtert es dem herrschenden Regime, die autoritäre Ordnung weiter zu festigen.

Aber zurück zu den ersten Jahren nach dem Zusammenbruch des Kommunismus und dem Zerfall der UdSSR: Wie Juri Lotman in seinem Buch Kultur und Explosion schrieb, eröffne sich einer Gesellschaft in solchen Momenten (er bezeichnete sie als Explosionspunkte) eine Vielzahl von möglichen Wegen, wobei die Richtung der weiteren Entwicklung noch offen sei. An einem solchen Punkt stand Russland der Anfang der 1990er Jahre. Der aktive Teil der Gesellschaft hatte das altersschwache totalitäre Regime besiegt, lehnte eine Fortsetzung des Kalten Kriegs ab und hoffte darauf, bald wieder ein vollwertiges Mitglied in der Gemeinschaft der entwickelten Länder der nördlichen Hemisphäre zu werden. 

An Explosionspunkten gibt es eine Vielzahl von möglichen Wegen

Zur wichtigsten Frage wurde damals die nach der russischen Identität: Wer sind wir? Auf der Suche nach einer Antwort hatten viele Angehörige der reform-orientierten Elite auf eine freundschaftlich und helfend ausgestreckte Hand aus dem Westen gehofft. Für die russische Gesellschaft und die russischen Eliten bestand eine der ersten Antwortmöglichkeiten in dem Versuch, sich als Teil der ersten Welt zu identifizieren, der Welt der Rivalen von gestern, von deren Annäherung Andrej Sacharow geträumt hatte. Dieser Versuch hätte zu einer umfassenden Integration Russlands in die Strukturen der westlichen Politik, Wirtschaft und Sicherheit führen können (die Rede ist von der EU bis hin zur NATO und natürlich der Schengen-Zone). Das hätte den nationalistischen Rückzug in den nachfolgenden Jahren zwar nicht verhindert, aber sehr wohl eingeschränkt, weil die in den Westen integrierten Eliten ihre privilegierte Stellung viel mehr wertzuschätzen gewusst hätten. Die Welt würde heute möglicherweise über einen russischen Brexit sprechen, den Austritt Russlands aus der EU, aber nicht über die Annexion der Krim und die Liquidierung konstitutioneller Freiheiten in Russland.

Die Welt würde heute möglicherweise über einen russischen Brexit sprechen, aber nicht über die Annexion der Krim

Zu diesem Zeitpunkt war die Idee von Russland als neuem Teil eines allumfassenden Westens ziemlich populär. Und das Handeln des damaligen Außenministers Andrej Kosyrew, das heute gerne als Paradebeispiel für die Preisgabe nationaler Interessen, ja fast schon Verrat gilt, lässt sich mit dem Streben nach schnellstmöglicher Integration in die internationale Gemeinschaft erklären. Gemeinsame Interessen der Weltgemeinschaft über den eigenen Staatsegoismus zu stellen, ist eine extreme Version des politischen Idealismus, doch hätte eine solche Politik die Integration in den Westen viel schneller vorantreiben und Kontexte schaffen können, die die autoritären Tendenzen im Land eingedämmt hätten. Wenn der Westen einen Schritt auf Russland zugegangen wäre.

Aber Kosyrews Partner im Westen betrachteten Russland nicht als Teil eines gemeinsamen Ganzen, sondern versuchten in erster Linie, die Kontrolle über die neuen Länder westlich der russischen Grenzen zu sichern. Die Erweiterung der europäischen Grenzen und der NATO Richtung Osten haben vor den Grenzen Russlands Halt gemacht und zu einem Ausschluss aus Europa geführt (den Europarat und die OSZE nicht mitgezählt). Die Verantwortung für diesen Ausschluss liegt nicht allein bei der russischen Elite.

Der Unwille (die mangelnde Bereitschaft), Russland in die westliche Gemeinschaft miteinzubeziehen, rührte von einer Triumphstimmung, die Anfang der 1990er Jahre die westlichen Eliten erfasste. Politiker sprachen plötzlich vom „Sieg des Westens“ statt vom gemeinsamen Sieg über den Kalten Krieg. Diese Haltung gegenüber Russland als besiegtem, wenn auch nicht zerschlagenem Land (wie manche Politiker im Westen heute präzisieren) äußerte sich in dem Unwillen, auf die Bedenken der Russen zu hören. Doch schon vorher war sie offensichtlich, da jegliche Integrationspläne fehlten. Manche Autoren sprechen sogar davon, dass die Erwartung eines Marschall-Plans für Russland enttäuscht wurde. Man kann dem Einwand zustimmen, dass ein solcher Plan in den frühen 1990er Jahren aufgrund von innenpolitischen und wirtschaftlichen Restriktionen in den USA und den Ländern Europas undenkbar gewesen wäre. Aber bedeutet es nicht auch, dass die westlichen Eliten unterschätzt haben, wie wichtig es ist, Russlands in den Aufbau einer gemeinsamen Zukunft einzubeziehen (was im Kontrast dazu steht, dass in den 1950er Jahren sehr wohl gesehen wurde, wie wichtig es ist, Deutschland in Europa zu integrieren)? Und erwächst aus dieser Triumphstimmung nicht der Revanchismus der russischen Gesellschaft, die die Regierung in ihrem Bestreben unterstützt, den Ausgang des Kalten Krieges neu auszufechten?

Das window of opportunity für eine Transformation stand nicht lange offen: Eine jüngst erschienene Publikation zeigt, dass die russischen Eliten bereits 1995 einen neuen antiamerikanischen Konsens ausgebildet hatten. Doch zwischen 1992 und 1994 war noch Vieles möglich gewesen (das Fenster ging daraufhin bis 2007, und dann bis 2014 immer weiter zu).

Das window of opportunity für eine Transformation stand nicht lange offen

Insofern hat der Westen den größten Fehler ganz zu Beginn der 1990er Jahre begangen, als seine Eliten – die sich lieber auf regionale Erfolge konzentrierten – nicht an die Möglichkeit einer russischen Integration geglaubt und so die Chance verpasst haben. Doch es gibt zwei weitere wichtige Momente, in denen die Entscheidungen des Westens die Beziehungen zu Russland zum Schlechteren verändert haben.
Zum Einen wurde es abgelehnt, feste Vereinbarungen zu treffen. Das offensichtlichste Beispiel hierfür ist die Jackson-Vanik-Klausel. Ihre Abschaffung sollte (ihrem Sinn nach) mit dem Ende der Perestroika und der Einführung der Reisefreiheit in Kraft treten. Doch in der Praxis belegte der US-Kongress die Abschaffung mit immer neuen Bedingungen, bevor die Änderung schließlich in einem Zuge mit der Einführung neuer Sanktionen gänzlich verworfen wurde (so gerechtfertigt die Sanktionen auch gewesen sein mögen, trug diese Verquickung nicht gerade dazu bei, die USA als verlässlichen Partner wahrzunehmen).

Kosovo als kritischer Moment

Zum Anderen ist da die Weigerung der USA, dem internationalen Recht Priorität einzuräumen. Die Vereinigten Staaten stellen die eigene Gesetzgebung traditionell über das internationale Recht, aber die Anerkennung der Unabhängigkeit Kosovos war ein besonders kritischer Moment. USA und NATO sprechen von einem „speziellen Einzelfall“, aber Ausnahmen machen das Prinzip zunichte. (Ohne näher auf die Auseinandersetzungen um den Kosovo einzugehen, sei daran erinnert, dass die internationale Gemeinschaft Bosnien, das eine ähnliche Tragödie erlebt hat, als einen Staat aus zwei Landesteilen erhalten hat.) Auf diese Weise hat ein starkes Land die Möglichkeit klar und deutlich demonstriert, dass es internationale Normen umgehen kann – und es ist nicht verwunderlich, dass folglich auch die russische Führung irgendwann beschlossen hat, das internationale Recht zu brechen und so die eigene Stärke zu demonstrieren.

Für die bestmögliche Zukunft der ganzen Welt wird jede Seite ihre Fehler eingestehen müssen 

Jede Entscheidung der USA und ihrer europäischen Partner lässt sich anhand von innenpolitischen Motiven und Einschränkungen erklären. Doch das ändert nichts an der Verantwortung der politischen Eliten im Westen – genauso wenig, wie objektive Gründe nichts ändern an der Verantwortung der russischen Führung dafür, dass das russische Regime wurde wie es ist.

Wenn es darum geht, über die bestmögliche Zukunft für die ganze Welt nachzudenken, wird jede Seite ihre Fehler eingestehen müssen. Anders ist kein Vertrauensverhältnis möglich (dabei geht es nicht um Gleichberechtigung oder eine Verantwortungsbalance, sondern um die Bereitschaft des Partners zum Kompromiss). Wenn man in Russlands Fall von der nächsten Regierung erwarten kann, dass sie bereit sein wird, gewisse Aktivitäten der heutigen Führung zu verurteilen, stellt sich die Frage, ob das auch von politischen Kräften im Westen denkbar ist. Die NATO kann das per Definition nicht – sie besitzt schlicht kein Organ für das Eingestehen von politischen Fehlern. Es wäre also nur gerecht, solche Eingeständnisse von den jeweiligen Regierungen zu erwarten, allen voran den USA, so schwer das innerhalb der politischen Kultur Amerikas auch sein mag.

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Die sogenannte Magnitski-Liste geht auf das Schicksal des russischen Juristen Sergej Magnitski (1972–2009) zurück, der während seiner umstrittenen Untersuchungshaft in einem russischen Gefängnis starb. Magnitski hatte zuvor hochrangigen russischen Beamten Korruption in Höhe von 230 Millionen Dollar nachgewiesen. Der gesundheitlich angeschlagene Magnitski verstarb aufgrund von Misshandlungen und schlechten Haftbedingungen, weshalb die USA im Dezember 2012 den Magnitsky Act erließen und eine Reihe von russischen Beamten sanktionierten, die für den Tod des jungen Anwalts verantwortlich sein sollen. Russland verabschiedete als Gegenreaktion das Dima-Jakowlew-Gesetz, das amerikanischen Eltern die Adoption russischer Waisenkinder verbietet.

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Russland und Europa

Wie sonst nur Großbritannien hadert Russland mit seinem schwierigen Verhältnis zu Europa. Die britische splendid isolation findet ihr Gegenstück in der geographischen Teilung Russlands in ein europäisches und ein asiatisches Territorium. Kulturell und politisch gibt es mehr Fragen als Antworten. Der russische Begriff Jewropa ist keineswegs eindeutig und kann verschiedene, ja gegensätzliche Konnotationen aufweisen. Das Präfix jewro- – etwa in den Wörtern jewroremont (Euro-Renovierung) oder jewroobuw (Euro-Schuhe) – impliziert spätestens seit den 1990er Jahren hohe, „nicht-sowjetische“ Qualität. Wenn man in Russland „wie in Europa“ leben will, dann ist das positiv gemeint, und „europäische Luft“ gilt als Synonym für Freiheit. Gleichzeitig gibt es in Russland eine lange Denktradition, die Europa fehlende Spiritualität, Krämergeist und politische Schwäche vorwirft. Verbreitet ist auch die Vorstellung, Russland habe Europa vor dem Mongolensturm beschützt und die europäischen Usurpatoren Napoleon und Hitler besiegt.


In Kooperation mit der Körber-Stiftung im Rahmen ihres Arbeitsschwerpunkts Russland in Europa

Die Frage „Gehört Russland zu Europa?“ erhitzt bis heute die Gemüter der Intellektuellen. Neben das faktische Problem tritt das normative. Ebenso intensiv wird die Frage „Soll Russland zu Europa gehören?“ diskutiert.

Fenster nach Europa

Russlands Verhältnis zu Europa wurde von Peter dem Großen (1672–1725) zuoberst auf die politische Tagesordnung gesetzt. Seine Reformen revolutionierten das alte Ständesystem, indem die Rangtabellen für den Staats- und den Militärdienst eingeführt wurden. Damit wurden die sozialen Hierarchien nicht mehr durch Familientraditionen, sondern durch bürokratische Beförderungssysteme definiert. Gleichzeitig hielt die westeuropäische Kultur Einzug in Russland – am augenfälligsten waren die Neuerungen in der Mode und in der Architektur.

Die 1703 gegründete neue Hauptstadt St. Petersburg, die äußerlich den westeuropäischen Hauptstädten sehr ähnlich ist, wird nach Puschkins Formulierung oft als „Fenster nach Europa“ bezeichnet. Dieser bekannte Ausdruck ist aber selbst zum Gegenstand von Sprachwitzen geworden:: „Peter der Große hat doch ein Fenster eingeschlagen, aber keine Tür: Gucken darfst du, aber nicht hinausgehen“.1

Wohlgemerkt betrafen Peters Reformen vor allem den Adel. Im ausgehenden 18. Jahrhundert hatte ein aristokratischer Russe mehr mit seinem französischen Standesgenossen gemein als mit einem russischen Bauern. Um die adlige Gesellschaft Anfang des 19. Jahrhundert realitätsgetreu darzustellen, baute etwa Leo Tolstoi mehrere Dialoge auf Französisch in seinen Roman Krieg und Frieden ein.

Abklatsch westlicher Vorbilder

Die Verdienste der petrinischen Reformen und „Zwangseuropäisierung“ wurden später zum Gegenstand einer tiefen Reflexion. Napoleons Moskaufeldzug 1812 führte in Russland zur Ausarbeitung einer eigenständigen Nationalkultur.
Die Forcierung der russischen Kulturautonomie stieß bald auf vehemente Kritik. Im 19. Jahrhundert beschäftigte sich die im Entstehen begriffene russische Philosophie vornehmlich mit dem Thema Russland und Europa. Den Ton gab Pjotr Tschaadajew vor.  Sein Erster Philosophischer Brief erschien im Jahr 1836 und war nach Alexander Herzens berühmter Formulierung ein „Schuss in dunkler Nacht“. Auf Französisch kritisiert Tschaadajew die russische Kultur, die nichts Eigenständiges hervorgebracht habe und nur einen Abklatsch westlicher Vorbilder darstelle. Tschaadajew wurde wegen seiner radikalen Russlandkritik von den zaristischen Behörden für verrückt erklärt. Diese Kontroverse steht am Anfang der Debatte zwischen den sogenannten Slawophilen und Westlern, die das gesamte 19. Jahrhundert beschäftigte. Die Spätfolgen wirken noch in den heutigen Diskussionen um Russlands kulturelle Identität nach.

Die Slawophilen und die Westler sind jedoch nur auf den ersten Blick eingeschworene Gegner. Wie komplex die ideologischen Positionen sind, zeigt etwa die Tatsache, dass eine berühmte slawophile Literaturzeitschrift den Titel Der Europäer trug, während ein einflussreiches westliches Organ Vaterländische Aufzeichnungen hieß. Ihre Argumentationsstrukturen sind ähnlich.2 Beide Bewegungen weisen deutlich mehr Ähnlichkeiten miteinander auf, als mit der Theorie der offiziellen Volkstümlichkeit, die mit dem Namen des Bildungsministers unter Nikolaus I. Sergej Uwarow verbunden ist: So verstehen sich beide Seiten als russische Patrioten und treffen sich in der Diagnose, dass Russland reformbedürftig sei. Uneinig sind sie sich nur in der Therapie: Die Slawophilen rufen zur Rückkehr zu den eigenen Wurzeln auf, während die Westler den Anschluss an das fortgeschrittene Europa fordern. Für die Slawophilen wird dabei gerade die kulturelle Rückständigkeit zum Vorteil: Das „alte“ Europa habe bereits den verderblichen Weg des Rationalismus, Individualismus und Kapitalismus eingeschlagen, während das ungeformte Russland noch bereit sei, sich seiner höheren Berufung zu stellen. 

Russland als neuer Kulturtyp

Am detailliertesten hat Nikolaj Danilewski (1822–1885) diese Theorie ausgearbeitet, auch wenn er nicht stellvertretend für alle Unterbewegungen der Slawophilen stehen kann. In seiner umfangreichen Untersuchung Russland und Europa (1869) identifiziert er zehn Kulturtypen, die vom alten Ägypten bis zur „germanisch-romanischen Kultur“ der Neuzeit reichen. Russland kommt in dieser Typologie nicht vor: Es stellt für Danilewski die letzte Synthese dar, die alle religiösen, politischen und ökonomischen Entwicklungen der Weltgeschichte zusammenführen und abschließen wird. 

Aus dieser Perspektive erscheint Russland in einer Doppelrolle: Es erlebt erstens eine eigene Heilsgeschichte jenseits westlicher Ideale. Dadurch wird es zweitens zum erlösenden Vorbild für das fehlgeleitete Europa. Der russische Messianismus gehört zu den romantischen Denkfiguren, die sich im 19. Jahrhundert auch bei Tjutschew oder Dostojewski nachweisen lassen.3 Noch im 20. Jahrhundert bekannten sich Autoren wie Nikolai Berdjajew oder Alexander Solschenizyn zu dieser Idee. 

Der Topos einer vorteilhaften Rückständigkeit Russlands war auch für marxistisch inspirierte Philosophen und Politiker sehr attraktiv. Lenin und Trotzki gingen am Ende des Ersten Weltkriegs davon aus, dass in den industrialisierten Ländern Europas Schlag auf Schlag Revolutionen folgen würden. Die alten Nationalstaaten würden untergehen und neuen sozialistischen Gesellschaften Platz machen. Pikanterweise erfuhr der traditionelle russische Messianismus hier eine marxistische Umdeutung: Die Revolution im unterentwickelten Russland sollte den Befreiungskampf der Proletarier aller Länder einleiten.4 So schien kurz nach dem Oktoberumsturz 1917 das Problem „Russland und Europa“ gelöst zu sein.

Gemeinsames europäisches Haus

Mit neuer Intensität wurde über Zugehörigkeit Russlands zu Europa zu Beginn der 1990er Jahre debattiert, als zwei Europabilder gegeneinander ausgespielt wurden. Europa war aus der ersten Perspektive ein Vorbild für Rechtsstaatlichkeit, Marktwirtschaft und Demokratie, das von Russland nach dem Zusammenbruch des Sowjetsystems in „drei Fünfjahresplänen“ erreicht werden sollte. Die zweite Perspektive lehnte das westlich geprägte Europa als fremd ab und hob die eurasische Qualität Russlands hervor: Damit wäre Russland ein eigener europäischer Zivilisationstypus, der gerade nicht in das westliche Muster überführt würde.5

Diese Diskussionen gingen zurück auf Wortmeldungen der letzten Generalsekretäre der Sowjetunion. Berühmt geworden ist Michail Gorbatschows Wendung „unser gemeinsames europäisches Haus“, die er 1984 in einer Rede vor dem britischen Parlament6 und später am epochalen Gipfeltreffen mit Ronald Reagan 1986 in Reykjavik7 prägte.8 Gorbatschow machte aus dieser diplomatischen Floskel auch ein politisches Programm, dem noch in den 1990er Jahren gefolgt wurde. 

Auch zu Beginn der Präsidentschaft Putins hatte der Ausdruck „unser gemeinsames Haus Europa“ noch seine Gültigkeit. Präsident Putin setzte ihn 2001 in seiner berühmten, auf Deutsch gehaltenen Rede vor dem Bundestag ein.9 Dieser versöhnliche Kurs wurde allerdings 2007 aufgegeben, als Putin auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine schärfere Gangart Russlands ankündigte. 

Gayropa

In der Ära Putin kann man im staatsnahen öffentlichen Diskurs eine wachsende Abgrenzung von Europa beobachten. Russische Nationalisten verwenden oft den Begriff Gayropa. Damit soll signalisiert werden, dass Europa seine traditionellen Werte aufgegeben habe und sich von Minderheiten bestimmen lasse. Eine ähnlich polemische Wortbildung ist der Begriff „Liberasten“. Die liberale Grundhaltung der westlichen Gesellschaften hat sich aus dieser Sicht selbst ad absurdum geführt: Wer sogar „Päderasten“ toleriert, gibt seine europäischen Identität auf.

Auch akademische Philosophen beschäftigen sich etwa mit der Frage, warum eine europäische „Ideologie“ wie der Liberalismus für Russland schädlich sei. So weist der Petersburger Politikwissenschaftler Wladimir Gutоrow (geb. 1950) in einer langen Einleitung zu einem Band mit dem Titel Liberalismus. Pro et contra (2016) darauf hin, dass liberale Politiker etwa in der Provisorischen Regierung 1917 und unter Jelzin in den 1990er Jahren „die russische Staatlichkeit an die Grenze zur Katastrophe“ gebracht hätten.10 

Der langjährige Chefideologe des Kreml, Wladislaw Surkow, kündigte in seinem Artikel für das regierungsnahe Journal Russia in Global Affairs den Anfang einer andauernden Einsamkeit Russlands an und suchte nach einem „dritten Weg“, einem „dritten Zivilisationstypus“, einem „dritten Rom“.
Die Ablehnung der europäischen Kultur taucht auch in offiziellen Dokumenten wie den Grundlagen der Kulturpolitik der Russischen Föderation (2015) auf. Die „Erhaltung eines einheitlichen Kulturraums“ wird als oberstes Ziel genannt. 

Wie wirksam dieser Diskurs ist, ist unklar. Eine Umfrage des Lewada-Zentrums zeigt jedenfalls, dass die Zustimmung zur Aussage „Russland ist ein europäisches Land“ 29 Prozent beträgt. Im Jahr 2008 erreichten die entsprechenden Werte noch 56 Prozent.11
Es scheint, dass das Fenster, das Peter der Große geöffnet hatte, langsam wieder zugeht. 

 

Aktualisiert am 21.12.2021


1.Es handelt sich um eine Anmerkung des Künstlers Ivan Kuskov (1927–1997), die vom Literaturwissenschaftler Michail Gasparov aufgeschrieben wurde, vgl.: Gasparov, Michail (2001) Zapiski i vypiski, Moskau
2.Uffelmann, Dirk (1999): Die russische Kulturosophie: Logik und Axiologie der Argumentation. Frankfurt am Main, S. 389 
3.Schelting, Alexander von (1948): Russland und Europa im russischen Geschichtsdenken, Bern, S. 180-187
 4.Albert, Gleb J. (2017): Das Charisma der Weltrevolution: Revolutionärer Internationalismus in der frühen Sowjetgesellschaft 1917-1927, Köln, Weimar, Wien, S. 74-87 
5.Neuman, Iver B. (1999):  Uses of other. "The East" in European identity formation. Minneapolis, S. 165f.
6.Šlykov, Konstantin V. (2014): Pervyj vizit M. S. Gorbačeva v Velikobritaniju: Vzgljad čerez 30 let, in: Vestnik MGIMO-universiteta, 35, S. 99
7.Gorbačev, Michail (2008): Sobranie sočinenij, IV, Moskva, S. 134
8.Weniger bekannt ist allerdings die Tatsache, dass der Ausdruck bereits von Leonid Breshnew 1981 bei einer Rede in Bonn und von Außenminister Andrej Gromyko an einer Pressekonferenz ebenfalls in Bonn 1983 verwendet wurde. Gromyko, Andrej A. (1984): Leninskim kursom mira, Moskva, S. 461
9.Kremlin.ru: Vystuplenie v bundestage FRG
10.Gutorov, V. A. (2016): Rossijskij liberalizm kak istoričeskij i političeskij fenomen: ot utopii k real'nosti, in: Liberalizm: Pro et contra: Russkaja liberal'naja tradicija glazami storonnikov i protivnikov: Antologija, Sankt-Peterburg, S. 14
11.Levada.ru: Rossija i Evrosojuz; Rossija i Evropa

Das Dossier „Werte-Debatten“ erscheint in Kooperation mit der Körber-Stiftung im Rahmen ihres Arbeitsschwerpunkts Russland in Europa.

Mit dem Fokusthema Russland in Europa widmet sich die Körber-Stiftung der Wiederbelebung eines offenen, kritischen und konstruktiven Dialogs zwischen Russland und seinen europäischen Nachbarn.

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