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Platon Lebedew

Der vom Auftreten her eher unscheinbare aber höchst erfolgreiche Geschäftsmann begleitete seinen schillernden Kollegen Michail ChodorkowskiEinst einer der reichsten Männer Russlands, wurde Michail Chodorkowski 2003 verhaftet und in Folge eines – nach Ansicht vieler Experten – politisch motivierten Prozesses de facto enteignet. Während seiner 10-jährigen Haftstrafe etablierte sich Chodorkowski als einer der im Westen sichtbarsten Vertreter der Opposition in Russland. durch den Boom des Erdölkonzerns YUKOS sowie durch die Strafprozesse gegen das Unternehmen. Zu Beginn der 2000er Jahre einer der reichsten Männer Russlands, war Lebedew von 2003 bis 2014 in einer Strafkolonie inhaftiert. Im Gegensatz zu Chodorkowski verfolgt er keinerlei politische Projekte.

Platon Leonidowitsch Lebedew wurde 1956 in Moskau geboren. Er absolvierte die renommierte Plechanow-Wirtschaftsakademie und erwarb dort im Jahr 1981 seinen Abschluss als Volkswirt. Im selben Jahr trat er in den Staatsdienst ein und begann für die Außenhandelsabteilung Zarubeschgeologija des Sowjetischen Ministeriums für Geologie zu arbeiten. Über eine Bekanntschaft mit dem Softwareingenieur Leonid Newzlin wechselte Lebedew 1998 zu einem der Zentren für wissenschaftlich-technische Jugendprojekte (NTTMIn der Frühphase der Perestroika sollten solche transdisziplinären Innovationszentren den Unternehmungsgeist bei den sowjetischen Hochschulabsolventen gezielt fördern. Die wirtschaftliche Tätigkeit sollte die stagnierenden Mitglieder- und Beitragszahlen der lokalen Zellen der Parteijugend (Komsomol) durch Eigenfinanzierung ausgleichen. In dieser Weise wurde der Komsomol zur experimentellen Wirtschaftsschule des Parteinachwuchses.), das Michail Chodorkowski im gleichen Jahr gegründet hatte.

Aus dem NTTMIn der Frühphase der Perestroika sollten solche transdisziplinären Innovationszentren den Unternehmungsgeist bei den sowjetischen Hochschulabsolventen gezielt fördern. Die wirtschaftliche Tätigkeit sollte die stagnierenden Mitglieder- und Beitragszahlen der lokalen Zellen der Parteijugend (Komsomol) durch Eigenfinanzierung ausgleichen. In dieser Weise wurde der Komsomol zur experimentellen Wirtschaftsschule des Parteinachwuchses. entstand die MENATEP-Bank, die 1990 als eine der ersten privaten Banken der Sowjetunion registriert wurde und deren Währungs- und Finanzabteilung Lebedew zwischen 1988 und 1992 vorstand. Die in den Jahren der PerestrojkaIm engeren Sinne bezeichnet Perestroika die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Umgestaltung, die auf Initiative von Michail Gorbatschow ab 1987 in der Sowjetunion durchgeführt wurde. Politische Öffnung und größere Medienfreiheit führten bald dazu, dass sich die Forderungen nach Veränderung verselbständigten – obwohl die Reformen neben viel Hoffnung auch viel Enttäuschung brachten. Die Perestroika läutete einen unaufhaltsamen Prozess des Wandels ein und mündete im Ende der Sowjetunion. geknüpften Verbindungen zu politischen Eliten bescherten der MENATEP-Bank eine hervorragende Position bei der Privatisierung von staatseigenen Unternehmen nach der Auflösung der SowjetunionDer Zerfallsprozess der Sowjetunion begann Mitte der 1980er Jahre und dauerte mehrere Jahre an. Die Ursachen sind umstritten. Während einige hauptsächlich Gorbatschows Reformen für den Zerfall verantwortlich machen, sehen andere die Gründe vor allem in globalen Dynamiken. Eine zentrale Rolle spielte in jedem Fall die Politik der russischen Teilrepublik.. Seit 1993 war Lebedew Vorstandschef der Bank, bis er im Jahr 1996 zum Ölunternehmen YUKOSNach der Übernahme durch Michail Chodorkowskis MENATEP-Invest-Gruppe 1995 entwickelte sich das Erdölunternehmen YUKOS zum erfolgreichsten seiner Art in Russland. Ab 2003 wurde YUKOS mit rechtlich zum Teil zweifelhaften Strafrechtsprozesssen zerschlagen und weitgehend unter staatliche Kontrolle gebracht. Der Fall ist beispielhaft für den Anspruch der russischen Exekutive, zentrale wirtschaftliche Prozesse zu kontrollieren und keine politisch aktiven Unternehmer zu dulden. wechselte, das MENATEP im November 1995 bei einer Privatisierungsauktion ersteigert hatte. Die 1997 gegründete MENATEP-Group stieg als Großaktionär bei YUKOS ein, Lebedew selbst hielt sieben Prozent der Anteile1 und wurde 1998 Vize-Vorstandsvorsitzender bei YUKOS.

Das Magazin Forbes schätzte Lebedews Vermögen im Jahr 2004 auf 1,8 Milliarden US-Dollar,2 er gehörte damit zur Klasse der russischen Superreichen. Anders als sein Kollege Chodorkowski, der mit 15 Milliarden US-Dollar zu dieser Zeit der reichste Mann Russlands war, fiel Lebedew jedoch nicht durch öffentlichkeitswirksame Auftritte oder politisches Engagement auf.

Im Kontext der YUKOS-AffäreNach der Übernahme durch Michail Chodorkowskis MENATEP-Invest-Gruppe 1995 entwickelte sich das Erdölunternehmen YUKOS zum erfolgreichsten seiner Art in Russland. Ab 2003 wurde YUKOS mit rechtlich zum Teil zweifelhaften Strafrechtsprozesssen zerschlagen und weitgehend unter staatliche Kontrolle gebracht. Der Fall ist beispielhaft für den Anspruch der russischen Exekutive, zentrale wirtschaftliche Prozesse zu kontrollieren und keine politisch aktiven Unternehmer zu dulden. geriet Lebedew noch vor Michail Chodorkowski juristisch unter Druck. Am 2. Juli 2003 wurde er im Krankenhaus festgenommen und einen Tag später mit einer juristisch zumindest zweifelhaften Begründung3 in Untersuchungshaft überstellt. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft lautete auf Betrug und Steuerhinterziehung bei der Privatisierung des Düngemittelherstellers Apatit im Jahr 1994.4 Im Mai 2005 wurden Chodorkowski und Lebdew wegen Steuerhinterziehung zu neun (nach Revision acht) Jahren Haft verurteilt. Die Justiz ließ Unternehmen mit ähnlicher Vorgeschichte unbehelligt und die Verteidigung beklagte mehrfach Verfahrensfehler.5 Die Mehrheit der Beobachter unterstellte folglich bei dem Prozess politische Ziele.6

Im Jahr 2010 wurden Chodorkowski und Lebedew erneut angeklagt: Von 1998 bis 2003 sollten sie als „organisierte kriminelle Gruppe“ 218 Millionen Tonnen Öl unterschlagen haben.7 Infolge des zweiten Prozesses stufte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International Lebedew und Chodorkowski als politische Häftlinge ein.8 Nachdem Putin Chodorkowski im Winter 2013 überraschend begnadigt hatte, wurde auch Lebedew im Januar 2014 auf Beschluss des obersten Gerichts vorzeitig aus der Haft entlassen. Im Gegensatz zu Chodorkowski, der mit Unterstützung der Bundesregierung nach der Haftentlassung ins Schweizer Exil umzog, blieb Lebedew jedoch - kaum medial beachtet - in Russland und erklärte, weiterhin unternehmerisch tätig sein zu wollen.

Platon Lebedew während einer Anhörung im Zusammenhang mit seinem Antrag auf Bewährung 2011 - Foto © Alexander Petrosjan/Kommersant


1.Chodorkowski, Michail, Natalija Geworkjan (2012): Mein Weg: Ein politisches Bekenntnis. München
2.Usatoday.com: Forbes billionaire list
3.Luchterhandt, Otto (2005): Rechtsnihilismus in Aktion - Der Jukos-Chodorkowskij-Prozess in Moskau, S. 29ff. In: Osteuropa 55 (7), S.7–37
4.Für Näheres zu Vorwurf und Prozess siehe Luchterhandt, Otto (2005): Rechtsnihilismus in Aktion
5.Pleines, Heiko (2004): Die Jukos-Affäre eskaliert erneut. In: Russland-Analysen 2004 (34), S. 10–11
6.Pleines, Heiko (2005): Die Jukos-Affäre im Überblick. In: Russland-Analysen 2005 (54), S. 2–4
7.Lebedew wurde zu sechs weiteren Jahren Haft verurteilt. Nach Einschätzung des Professors für Ostrecht Otto Luchterhandt widerspricht das zweite Urteil dem ersten. Siehe Luchterhandt, Otto (2013) Interview mit der Landeszeitung Lüneburg auf Presseportal.de: Putin wird jedes Amtsjahr gefährlicher
8.Pressemeldung von Amnesty International, 31. Mai 2011: Russian businessmen declared prisoners of conscience after convictions are upheld
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Michail Chodorkowski

Einst einer der reichsten Männer Russlands, wurde Michail Chodorkowski 2003 verhaftet und in Folge eines – nach Ansicht vieler Experten – politisch motivierten Prozesses de facto enteignet. Während seiner 10-jährigen Haftstrafe etablierte sich Chodorkowski als einer der im Westen sichtbarsten Vertreter der Opposition in Russland.

YUKOS

Nach der Übernahme durch Michail Chodorkowskis MENATEP-Invest-Gruppe 1995 entwickelte sich das Erdölunternehmen YUKOS zum erfolgreichsten seiner Art in Russland. Ab 2003 wurde YUKOS mit rechtlich zum Teil zweifelhaften Strafrechtsprozesssen zerschlagen und weitgehend unter staatliche Kontrolle gebracht. Der Fall ist beispielhaft für den Anspruch der russischen Exekutive, zentrale wirtschaftliche Prozesse zu kontrollieren und keine politisch aktiven Unternehmer zu dulden.

Yukos-Aktionäre

Große Teile des Erdölunternehmens YUKOS waren zu Anfang der 2000er Jahre im Besitz einiger im Ausland registrierter Firmen, an denen Michail Chodorkowski die Mehrheit hielt. Wenngleich solche Steuertricks oft formal legal und unter russischen Großunternehmern üblich waren, ging der russische Staat ab 2003 gegen den Konzern vor – nach Meinung vieler Experten aus politischen Motiven. Die ehemaligen Eigentümer erwirkten 2014 zunächst ein Urteil, das Russland zu einer Entschädigungszahlung verpflichtet. Das Den Haager Bezirksgericht gab jedoch 2016 einer Revisionsklage Russlands statt, das Urteil wurde aufgehoben.

Oligarchen

Als Oligarchen werden Großunternehmer bezeichnet, die starken Einfluss auf die Politik nehmen. In Russland, aber auch in anderen Staaten der ehemaligen Sowjetunion, in denen Wirtschaft und Politik sehr eng verwoben sind, stellen sie ein zentrales Charakteristikum des politischen Systems dar.

Alexander Bastrykin

Alexander Bastrykin zählt zu den zentralen Figuren in Putins Machtapparat und ist als Leiter des mächtigen Ermittlungskomitees eine der einflussreichsten Personen in Russland.

Michail Prochorow

Prochorow gilt als typischer Vertreter der politisch gut vernetzten russischen Superreichen, die in den 1990er Jahren mit zwielichtigen Firmenübernahmen ein Vermögen machten. Im Jahr 2011 betrat er überraschend die politische Bühne. Mit seiner Kandidatur für die Präsidentschaftswahl – von einigen als Projekt des Kremls betrachtet – erzielte er auf Anhieb ein Ergebnis von 8 % der Stimmen.

Präsidialadministration

Die Präsidialadministration (PA) ist ein Staatsorgan, das die Tätigkeit des Präsidenten sicherstellt und die Implementierung seiner Anweisungen kontrolliert. Sie ist mit beträchtlichen Ressourcen ausgestattet und macht ihren Steuerungs- und Kontrollanspruch in der politischen Praxis geltend.

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Szene aus dem Film Kin-dsa-dsa! (All rights reserved)