Seit August 2020 haben die Belarussen für faire und freie Wahlen und ihre Grundrechte protestiert. Es ist innerhalb kürzester Zeit eine breite und friedliche Selbstermächtigungsbewegung von historischem Ausmaß entstanden, die Mitsprache und Mitbestimmung einfordert. So ist ein tiefgreifender Wandlungsprozess in Gang gekommen, dessen Ausgang noch ungewiss ist. Aktuell versucht Alexander Lukaschenko, diesen Wandel mit Repressionen und Gewalt zu stoppen und im Keim zu ersticken.
In dieser schwierigen Zeit wollen wir es wagen, über Zukunft zu sprechen, Zukunft zu formulieren und Zukunft zu denken. In dem Projekt Belarus: Spurensuche in der Zukunft präsentiert dekoder in Kooperation mit der S. Fischer Stiftung zwölf Essays von belarussischen Autorinnen und Autoren, die literarisch und poetisch, analytisch oder kulturhistorisch um die Frage nach der Zukunft für Belarus kreisen. Die Texte werden in der deutschen Übersetzung auf dekoder.org veröffentlicht. Colta.ru wird als Medienpartner die Texte parallel auf Russisch veröffentlichen. Die belarussische Künstlerin Tosla steuert mit ihrem Projekt „Knoten der Hoffnung” (russisch: usel nadeshdy) Illustrationen zu den einzelnen Essays bei.
Den Auftakt machte ein Essay der Lyrikerin Tanya Skarynkina am 21. September 2021.
Eine neue Mauer, die Belarus heute trennt – zwischen denjenigen, die ins Exil gehen mussten, und denen, die im Land geblieben sind: Wie kann so eine gemeinsame Zukunft entstehen? Darüber schreibt Hanna Yankuta in ihrem Essay für unser Projekt Spurensuche in der Zukunft.
Warum sich Literatur und Realität immer wieder so nahe kommen – aktuell auf unheimliche Art und Weise in Bezug auf Belarus und die Ukraine. Darüber schreibt der belarussische Lyriker Andrej Chadanowitsch in seinem Essay für unser Projekt Spurensuche in der Zukunft.
„Die belarussische Gesellschaft ist am letzten Ende des Totalitarismus angekommen“, schreibt die belarussische Schriftstellerin Sviatlana Kurs. In ihrem Essay für unser Projekt Spurensuche in der Zukunft setzt sie sich mit der gewaltvollen Geschichte der Fremdherrschaft in ihrer Heimat auseinander.
„Auf der Suche nach der Zukunft habe ich mich im Nebel verirrt.“ In seinem Essay ringt Aliaxey Talstou damit, vor dem Hintergrund von Gewalt, Repression und Krieg eine Zukunft für seine Heimat Belarus zu benennen und zu beschreiben.
In seinem Essay für unser Projekt Spurensuche in der Zukunft lässt der belarussische Schriftsteller Siarhej Kalenda die tragischen Ereignisse in seiner Heimat seit 2020 Revue passieren und versucht so dennoch, einen Ausweg für eine bessere Zukunft freizulegen.
„Es ist schwer, aus der Diktatur heraus mit der eigenen Stimme zu sprechen.” Wolha Waloschkina gelingt dies dennoch. In ihrem Essay für unser Projekt Spurensuche in der Zukunft beschreibt sie, wie die Gewalterfahrungen der Stalin-Zeit und auch der Zeit unter Alexander Lukaschenko die belarussische Gesellschaft geprägt haben und welche Auswege es möglicherweise gibt.
Will man eigentlich zurück an Orte der Gewalt? Das fragt sich die belarussische Autorin Julia Artjomowa in ihrem Essay für unser Projekt Spurensuche in der Zukunft und reflektiert dabei die Eskalation der Gewalt in ihrer Heimat seit den Protesten 2020 und seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.
„Ich will aber nicht warten.“ – In ihrem Essay plädiert die belarussische Autorin und Kuratorin Tania Arcimovich dafür, die komplexen Herausforderungen einer belarussischen Zukunft trotz aktueller Ungewissheiten anzugehen und dafür die individuelle Eigenverantwortung zu stimulieren.
Wie kam es zu dem, was jetzt ist: In seinem Essay beschreibt der belarussische Autor Maxim Shbankou die längst vergangenen Jahre des kulturellen und geistigen Aufbruchs im unabhängigen Belarus. Und er stellt sich die Frage: Wie aber weiter nach der erneuten Radikalisierung des politischen Systems?
Die belarussische Lyrikerin Tanya Skarynkina reist mit ihren Angehörigen nach Afrika, trifft auf den Weltenretter Tom Cruise und streitet mit Augustinus, um dem Geheimnis von Zukunft auf die Spur zu kommen. Auch für Belarus.
Der belarussische Historiker Alexey Bratochkin analysiert die Zukunftsideen, die Belarus seit der Sowjetunion immer wieder entwirft und erlebt und fragt sich, wie seine Heimat vor diesem Hintergrund eine Zukunft nach dem Autoritarismus entwickeln kann.
„Das zukunftsgerichtete Denken spielt nie auf der Seite der Gewalt.“ – Der belarussische Autor Zichan Tscharnjakewitsch über den Zwischenzustand, in dem aktuell viele in Belarus leben.
„Die Zeit zurückzudrehen ist das einzige, was wir in unserem Leben nicht tun können.“ Die belarussische Lyrikerin Nasta Mancevich sucht den Weg in die Zukunft in schmerzhaften Ereignissen der Vergangenheit – was sie an die Situation erinnert, in der ihre Heimat Belarus steckt.
„Die Zukunft ist dort, wo ich einen eigenen Namen habe.“ – Die belarussische Lyrikerin Hanna Komar fragt sich in ihrem Essay, wie man eine Idee von Zukunft in einer existentiellen Situation sprachlich adäquat einfangen kann.
Die „Russische Welt” und der Krieg in der Ukraine im Spiegel der belarussischen Revolution. Der belarussische Philosoph Ihar Babkou sucht in seinem Essay für unser Projekt Spurensuche in der Zukunft nach einer ideengeschichtlichen Einordnung der Erschütterung, die Europa in diesen Tagen erlebt.
Alexander Lukaschenko (geb. 1954, belaruss. Aljaxandr Lukaschenka) ist seit 1994 Präsident der Republik Belarus. Er wurde in der ersten demokratischen Präsidentschaftswahl des seit 1991 souveränen Staates gewählt. Seither baute er systematisch die Gewaltenteilung ab, sein Regime unterdrückt freie Medien sowie die Opposition des Landes.
Alexander Lukaschenko (belaruss. Aljaxandr Lukaschenka) wurde 1954 in der Ortschaft Kopys im Osten der belarussischen sowjetischen Teilrepublik geboren. Er regiert seit 1994 ununterbrochen als Präsident der seit 1991 unabhängigen Republik Belarus. Für viele osteuropäische Beobachter hatte das von ihm seit seiner Wahl installierte politische System eine Vorbildfunktion in Osteuropa, unter anderem auch für die Errichtung der sogenannten Machtvertikale in Russland.1 Die verabschiedeten Verfassungsänderungen stärkten die Macht des Präsidenten und hoben die Gewaltenteilung nach und nach weitgehend auf.
Trotz des vollständig auf seine Person ausgerichteten Systems verzichtet Lukaschenko nicht auf seine formelle Legitimierung durch Wahlen. Er lässt sich alle fünf Jahre durch den verfassungsmäßigen Souverän, das belarussische Volk, im Amt bestätigen. Diese Wahlen sind jedoch weder frei noch fair. Die Ergebnisse werden ebenso stark durch die konsequente Ausgrenzung der politischen Opposition beeinflusst wie durch die Gleichtaktung staatlicher und die Einschüchterung freier Medien. Um ein besonders hohes Wahlergebnis abzusichern, organisiert die zentrale Wahlkommission regelmäßig gezielte Manipulationen bei der Auszählung der Stimmen.2
Bisherige Strategien des Machterhalts
Maßgebliche Gründe für den bis Ende 2019 anhaltenden Erfolg des Modells Lukaschenko sind:
1) Lukaschenko war von Anfang an ein populärer Herrscher, der die „Sprache des Volkes“ sprach. Er griff Stimmungen in „seiner“ Bevölkerung auf und ließ sie in dem ihm eigenen Präsidialstil in populistische Verordnungen einfließen. Während ihm die Opposition vorwarf, weder Russisch noch Belarussisch korrekt zu sprechen, sprach er die „Sprache des einfachen Mannes“3 – so wie die Mehrheit der Bevölkerung. Diese symbolische Nähe zum Volk wurde ökonomisch abgesichert durch eine Klientelpolitik, die wichtigen sozialen Gruppen ein stabiles Einkommen über dem regionalen Durchschnitt sicherte: Beamten in Verwaltung und Staatsbetrieben, Angehörigen von Militär, Miliz und Geheimdiensten, Bewohnern ländlicher Regionen sowie Rentnern.
2) Die relative Stabilität von Lukaschenkos Wirtschaftssystem beruhte bis Anfang 2020 auf einer konsequenten Umverteilung indirekter russischer Subventionen. Diese bestanden vor allem darin, dass Belarus bisher für russisches Rohöl hohe Ermäßigungen erhielt. Die im Land hergestellten Erdölprodukte wurden aber zu Weltmarktpreisen abgesetzt. Mit solchen indirekten Subventionen aus Russland wurde die petrochemische Industrie zum größten Devisenbringer des Landes.4 Eine weitere wichtige Einnahmequelle war das Kalisalz aus Soligorsk (Salihorsk), dessen Förderstätten zu den weltweit größten Produzenten dieses Minerals gehören. Darüber hinaus verfügt Belarus nur über Holz als nennenswerten Rohstoff.
Die strukturelle Abhängigkeit von der russischen Wirtschaft führt immer wieder zu finanziellen Engpässen in der Aufrechterhaltung des Sozialstaats. Lukaschenko gleicht diese bisher zum Teil durch internationale Kredite aus, insbesondere durch Eurobonds, die für Belarus günstiger sind als die Kredite der russischen Seite.
3) Alexander Lukaschenko war ein indirekter Profiteur des Kriegs im Osten der Ukraine. Er war bereits 2015 durch die Etablierung von Minsk als Treffpunkt für die Gespräche im Normandie-Format wieder zum Verhandlungspartner für die Europäische Union geworden. Im Februar 2016 hob die EU ihre Sanktionen gegen Alexander Lukaschenko und hohe Beamte seiner Administration auf. Bedingung dafür war die zuvor erfolgte Freilassung von politischen Gefangenen. Auch diese Entscheidung ermöglichte es Lukaschenko, sich wieder als Gesprächspartner der Europäischen Union zu etablieren. Auf diese Weise konnte Lukaschenko weiterhin seinen einzigen geopolitischen Trumpf ausspielen: Die Lage der Republik Belarus zwischen Russland und der EU.
Neben dem systematischen Machterhalt bestand der rationale Kern von Lukaschenkos Herrschaft bis zum Beginn des Jahres 2020 vor allem in der Gewinnmaximierung aus dem taktischen Lavieren zwischen Russland und der EU. Daraus resultierten immer wieder politische und wirtschaftliche Krisen – sowohl im Verhältnis zum Westen als auch zum Osten des Kontinents.
Was hat sich 2020 verändert?
Im Vorfeld und während der Präsidentschaftswahl im August 2020 hat das Ansehen von Alexander Lukaschenko in breiten Teilen der Gesellschaft deutlich abgenommen. Im Wesentlichen haben folgende sechs Faktoren dazu beigetragen:
Das wirtschaftspolitische Modell von Belarus funktioniert vor allem aufgrund eines verstärkten Drucks aus Moskau nicht mehr. Die Russische Föderation verlangt im Gegenzug für die Fortsetzung indirekter Subventionen weitreichende politische Zugeständnisse zu einer vertieften Integration. Alle Einwohner der Republik Belarus zahlen den Preis für die derzeitige Wirtschaftskrise, da sie im Alltag die stetig sinkenden Realeinkünfte spüren.
Dies hängt unter anderem damit zusammen, dass das klassische Umverteilungsmodell der belarussischen Wirtschaft an seine Grenzen stößt, weil die Produkte vieler Staatsbetriebe im Zuge der Globalisierung und Digitalisierung ihre Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt verlieren. Es besteht dringender Reformbedarf in der Wirtschaft, um die Arbeitsplätze in diesen Industriebetrieben zu retten. Symptomatisch ist vor diesem Hintergrund auch der beginnende Verlust der Unterstützung des Lukaschenko-Regimes durch die klassische Wählergruppe der Arbeiter.
Wirtschaftspolitische Fehlentscheidungen gingen einher mit gravierenden Fehlern im Seuchenmanagement: Lukaschenkos Weigerung, die Folgen der Covid-19-Pandemie für Belarus anzuerkennen, hat eine neue Form zivilgesellschaftlichen Selbstschutzes aktiviert – die Bürger vernetzten sich, begaben sich in die selbst verhängte Quarantäne, während die Unternehmer mit eigenen Ressourcen Masken zum Schutz des medizinischen Personals in öffentlichen Krankenhäusern produzierten. Folge war ein Vertrauensverlust in weiten Teilen der Gesellschaft, die Angst vor Covid-19 haben und gezwungen waren, aus eigener Kraft gegen die Folgen zu kämpfen.
Zu den offensichtlichen Fehlern von Lukaschenko gehört auch das Ausmaß der Wahlfälschungen und die willkürliche Festlegung des Wahlergebnisses auf 80,11 Prozent. Viele Menschen im Land bewerten diesen Schritt als einen Schlag ins Gesicht jener Bürger der Republik, die nicht eng mit dem Sicherheits- und Verwaltungsapparat des Präsidenten Lukaschenko verbunden sind. Viele Beobachter sind sich einig, dass ein gefälschtes Ergebnis von etwa 53 Prozent weitaus weniger Menschen aufgebracht hätte. Doch nicht nur die Opposition, sondern auch große Teile der zuvor als apolitisch geltenden Gesellschaft wollten offenbar nicht in diesem Ausmaß und in dieser Unverfrorenheit belogen werden.
Einige Beobachter argumentieren vor diesem Hintergrund, dass Lukaschenko in einer anderen Wirklichkeit lebe als Millionen von Belarussen: Während der Präsident immer noch glaube, bei den Protesten mit den Methoden aus den analogen 1990er Jahren weiter durchregieren zu können, hätten sich nicht nur junge Menschen längst in einer digitalen Wirklichkeit wiedergefunden, in der sie sowohl lokal, als auch global vernetzt sind. Die Geheimdienste haben der horizontalen Mobilisierung in den sozialen Netzwerken, allen voran in Telegram, kaum etwas entgegen zu setzen.
Die Gewalt gegen die Protestierenden unmittelbar nach der Wahl schmälert Lukaschenkos Rückhalt und Legitimität in der Gesellschaft genauso wie die systematische Folter in den Untersuchungsgefängnissen. So sind die Arbeiter in den Staatsbetrieben nicht in den Streik getreten, um ihre Arbeitsplätze zu sichern, sondern weil für sie eine rote Linie überschritten war: Viele von ihnen glauben, dass Lukaschenko Krieg gegen das eigene Volk führt.
Aus diesen Gründen kam es in Belarus nach der Präsidentschaftswahl 2020 zu den größten Protesten in der Geschichte der Republik. Lukaschenkos Weigerung, die Wirklichkeit eines großen Teils der Gesellschaft auch nur zur Kenntnis zu nehmen, geschweige denn auf diese einzugehen, hatte aber noch eine nicht intendierte Nebenwirkung: Mit dieser Weigerung einigte der Präsident ungewollt landesweit breite Gesellschaftsschichten, die sich bei den Protesten zum ersten Mal unter der weiß-rot-weißen Flagge gegen den Präsidenten versammelten – Ärzte, Arbeiter, Künstler, Programmierer, Jugendliche, Rentner und dies nicht nur in Minsk, sondern in vielen Bezirks- und Kreisstädten. Für sie alle ist klar, dass die Verantwortung für den Ausbruch staatlicher Gewalt in der Republik Belarus bei Alexander Lukaschenko liegt.
Egal wer – Hauptsache, nicht Lukaschenko: Derzeit erwacht eine kritische Wählerstimmung in Belarus. Warum ausgerechnet jetzt? Eine Analyse von Dimitri Nawoscha. (Archiv-Text)
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