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Ein-Jahr-Haushaltsplans

Ende September 2015 wurde gesetzlich die Gültigkeit des Haushaltsplans von 3 Jahren auf 1 Jahr verkürzt. Begründet wurde dieser Schritt mit den großen Unsicherheiten auf dem Finanz- und Rohstoffmarkt und dem erhöhten Risiko, dem die Planung der Staatsausgaben unter diesen Umständen unterliegt.

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Abgaben für die Sanierung

Seit 1. Juli 2015 müssen die Einwohner Moskaus monatlich 15 Rubel (etwa 20 Cent) pro Quadratmeter des von ihnen bewohnten Wohnraumes zahlen, die einem städtischen Fonds zur Finanzierung der Sanierung zugeteilt wird. Für Unzufriedenheit sorgt diese fiskalische Neuregelung nicht nur, weil unklar ist, ob die auf diese Weise finanzierten Reparaturen überhaupt dem eigenen Wohnhaus zugute kommen. Hinzu kommt, dass gleichzeitig auch die Gebühren für die Nebenkosten im Durchschnitt um 10 % gestiegen sind.

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Wählergruppe Rentner

Mit insgesamt 40 Millionen Menschen sind Rentner in Russland zahlenmäßig die größte Wählergruppe, zudem beteiligen sie sich aktiver am Wahlprozess als etwa die Jugend. Die Rentenzahlungen, obgleich dem Betrag nach niedrig, stellen für sie einen unabdingbaren Bestandteil der Existenzsicherung dar. Verspricht die Regierung stabile Renten, so kann sie die Unterstützung dieser Bevölkerungsgruppe bei Wahlen relativ leicht gewinnen.

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Ärztemangel (Reform im Gesundheitswesen)

Im Zuge einer als Optimierung bezeichneten Reform im Gesundheitswesen kam es 2014 zur Umstrukturierung zahlreicher medizinischer Einrichtungen im ganzen Land. Dabei wurden Krankenhäuser zu größeren Einheiten zusammengelegt, was unweigerlich mit Schließungen und Entlassungen einherging. Innerhalb von vier Jahren sieht die Reform für die Zahl an Krankenhäusern eine Verringerung um 11 %, für die Polikliniken um 7 % vor. Ende November 2014 kam es deshalb zu Großdemonstrationen (ca. 5000 Teilnehmer in Moskau) von Ärzten und medizinischem Personal in mehreren russischen Städten.

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Sowjetische Zone in Osteuropa nach dem Krieg

Auf der Konferenz von Jalta (4.–11. Februar 1945) gelang es Stalin gegenüber den USA und Großbritannien, eine sowjetische Sicherheits- und Einflusszone über die eroberten Gebieten in Mittel- und Osteuropa durchzusetzen. Noch vor Kriegsende begann die Sowjetunion mit der Umgestaltung der besetzten Länder gemäß den eigenen Interessen. Zwischen 1945 und 1948 entstanden so fast überall Volksrepubliken unter sowjetischer Hegemonie – ein Ring sozialistischer Satellitenstaaten der Sowjetunion, der durch gegenseitige Verträge (etwa dem Warschauer Pakt 1955) immer enger zusammengeschlossen wurde.

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Su-25

Die Su-25 ist ein seit 1981 im Dienst der sowjetischen Streitkräfte stehender Kampfjet des in Moskau ansässigen Flugzeugherstellers Suchoi. Sie wurde entwickelt zur unmittelbaren Unterstützung der Landstreitkräfte. Ihre ersten Einsätze flog die Maschine in Afghanistan. Nach der Auflösung der Sowjetunion wurde sie in den Bestand der russischen, aber auch der Luftwaffen anderer Nachfolgestaaten übernommen.

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Luftwaffenstützpunkt in Latakia

Latakia ist eine Küstenstadt im Norden Syriens und seit Ausbruch des Bürgerkriegs 2011 eines der Zentren der Kämpfe. Die Stadt wird von Regierungstruppen Assads gehalten. Seit Spätsommer 2015 baut Russland in Latakia eine Flugleitzentrale auf und verstärkt seine Militärstruktur durch die Verlegung von Soldaten und vor allem von Kampfflugzeugen, um von dort Luftschläge auf syrischem Territorium zu fliegen, mit denen Ende September begonnen wurde.

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Waffenlieferung nach Syrien

Bereits seit Jahrzehnten gilt Russland als enger Verbündeter Syriens und auch in dem seit vier Jahren andauerndem Bürgerkrieg hat die Unterstützung für das Assad-Regime, unter anderem in Form von Waffenlieferungen, nicht nachgelassen. Im September 2015  kam es dabei zu einer verstärkten Verlegung russischer Militärausrüstung an die Küste Syriens. Aus Moskau wird dies mit einem russischen Eingreifen gegen den IS auf der Seite Assads begründet, ein Vorgehen, das man als „einzigen Weg im Kampf gegen den internationalen Terrorismus“ betrachtet.

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Konferenz von Jalta (1945)

Die Konferenz von Jalta (4.–11. Februar 1945) auf der Krim war die zweite Konferenz der Alliierten während des Zweiten Weltkriegs. Im Zentrum der Verhandlungen zwischen Stalin (UdSSR), Roosevelt (USA) und Churchill (GB) standen die militärisch-politischen Zielsetzungen in der Endphase des Kriegs und die Festlegung einer europäischen Nachkriegsordnung, nicht zuletzt das Zugeständnis an die Sowjetunion in Bezug auf eine Einflusszone in Osteuropa.

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Bank Rossija

Die Bank Rossija ist ein russisches Kreditinstitut, das von Putins engsten Vertrauten kontrolliert wird. Sie steht seit 2014 auf der Sanktionsliste der USA. Im April 2016 geriet sie im Zusammenhang mit den Panama Papers in den Fokus der Öffentlichkeit.

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Juri Gagarin

Am 9. März vor 89 Jahren wurde Juri Gagarin geboren. 1961 als erster Mensch im Weltraum, wurde er bald zu einem kommunistischen Friedensboten, populären Jugendidol, nationalen Kulturheros, dissidenten Raumfahrer und einer globalen Popikone.

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Lenta.ru

Lenta.ru ist ein Online-Nachrichtenportal, das Newsticker, Themen-Artikel und Meinungsbeiträge kombiniert. Mit über acht Millionen Besuchern monatlich ist die Ressource eine der populärsten ihrer Art im russischen Internet. Im März 2014 sorgte die Entlassung der Chefredakteurin für Diskussionen über die Ukraine-Berichterstattung und politische Zensur im Internet.

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Dimitri Peskow

Dimitri Peskow ist seit dem Machtantritt Putins für dessen Pressearbeit zuständig und gilt als offizielles Sprachrohr des Kreml. Üblicherweise für die Krisen-PR verantwortlich, sorgte er mehrfach selbst für negative Schlagzeigen, unter anderem im Rahmen der Panama Papers.

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Protestbewegung 2011–2013

Nachdem Putin im September 2011 angekündigt hatte, wieder Präsident werden zu wollen, und im Dezember zahllose Wahlbeobachter über massive Wahlfälschungen berichteten, bildete sich in Russland die größte Protestbewegung seit dem Ende der Sowjetunion. Sie bewies erstaunliches Durchhaltevermögen, versiegte jedoch im Jahr 2013 aufgrund von inneren Streitigkeiten und der repressiven Reaktion des Staates.

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Tscheburaschka

Mitte August ist der Kinderbuchautor Eduard Uspenski in Moskau verstorben. Der Welt hinterlässt er Tscheburaschka – eine bekannte sowjetische Kinderbuch- und Trickfilmfigur mit braunem Fell, einem freundlichen Gesicht, sehr großen runden Ohren, und seit seiner Erschaffung im Jahr 1966 fester Bestandteil der russischen Populärkultur.

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Staatsduma

Als Staatsduma wird das 450 Abgeordnete umfassende Unterhaus der Föderalen Versammlung Russlands bezeichnet. Im Verhältnis zu Präsident und Regierung nimmt die Duma verfassungsmäßig im internationalen Vergleich eine schwache Stellung ein. Insbesondere das Aufkommen der pro-präsidentiellen Partei Einiges Russland führte dazu, dass die parlamentarische Tätigkeit zunehmend von Präsident und Regierung bestimmt wurde.

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Dekabristen

Als Dekabristen werden die Offiziere der kaiserlichen Armee bezeichnet, die am 14./26. Dezember (russ. dekabr) 1825 in St. Petersburg einen Eid auf den neuen Zaren Nikolaus I. verweigerten, um gegen Leibeigenschaft, Zensur und zaristische Autokratie zu protestieren. Die Erhebung wurde bis zum Abend niedergeschlagen, fünf Anführer wurden zum Tode verurteilt, über 100 verbannt.

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Gulag

Der Begriff Gulag steht im weitesten Sinne für das sowjetische Lagersystem und damit für den Terror und den Repressionsapparat, den die kommunistische Partei der Sowjetunion zum Erhalt ihrer Macht aufbaute. GULag ist die Abkürzung für Hauptverwaltung der Erziehungs- und Arbeitslager. Diese Verwaltungsstruktur existierte von 1922 bis 1956 und unterstand dem sowjetischen Sicherheitsdienst.

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Perestroika: Wirtschaft im Umbruch

In den 1980ern verschlechterte sich die Lage der sowjetischen Planwirtschaft Jahr für Jahr. Als Gorbatschow die Krise ab 1985 durch punktuelle marktwirtschaftliche Reformen überwinden wollte, kam die sozialistische Ökonomie erst recht ins Straucheln.

Ein kurzer Augenblick von Normalität und kindlicher Leichtigkeit im Alltag eines ukrainischen Soldaten nahe der Front im Gebiet , © Mykhaylo Palinchak (All rights reserved)