Statt sich wie viele junge Kreative ins Ausland abzusetzen, kehrt eine junge Künstlerin nach Kriegsbeginn aus Moskau zurück in ihren Heimatort in der Provinz und gründet dort ein Kulturzentrum. Sie glaubt an die verändernde Kraft der Kunst.
Belarus sei bereits von Russland besetzt, Alexander Lukaschenko eine Marionette des Kreml ohne wirkliche Entscheidungsgewalt – dies sind gängige Meinungen und Sichtweisen, gegen die sich der belarussische Journalist Alexander Klaskowski in seiner Analyse wehrt. Er fordert differenzierte Bewertungen und genaues Hinschauen.
Auf der Seite Kyjiws kämpfen mehrere Einheiten mit Freiwilligen aus Tschetschenien gegen die russischen Angreifer. Sie betrachten den Krieg als Teil ihres eigenen Freiheitskampfes. Das Portal The Insider hat mit dreien über ihre Motive gesprochen.
Mit dem Anna-Politkowskaja-Kammerton-Preis wurden Ende August die Theaterfrauen Swetlana Petriitschuk und Shenja Berkowitsch ausgezeichnet – in Abwesenheit. Denn seit dem 5. Mai sitzen die beiden in Moskau in Untersuchungshaft – wegen eines Theaterstücks. dekoder bringt einen Ausschnitt aus dem Werk in deutscher Übersetzung.
Was muss passieren, damit Russland nicht noch einmal die Chance auf eine demokratische Entwicklung verspielt? Aus dem Gefängnis heraus hat Alexej Nawalny eine Debatte darüber angestoßen, welche Lehren aus den Fehlern der 1990er Jahre gezogen werden müssen. dekoder stellt die interessantesten Beiträge vor.
Auf YouTube erreicht die russische Historikerin Tamara Eidelman ein Millionenpublikum. Im Interview mit Zerkalo spricht sie über imperialistische Denkweisen, Russlands Blick auf Belarus und falsche historische Vergleiche.
Seit 2011 betreibt Olga Pauk einen YouTube-Kanal, über den sie belarussische Beamte mit Problemen und Verfehlungen in ihrem Amtsbereich konfrontiert. Das Online-Medium KYKY hat ein Gespräch mit ihr geführt, in dem sie erklärt, wie Lukaschenkos Beamtenschar tickt.
Nach demokratischem Verständnis waren die Wahlen am Wochenende keine richtigen Wahlen, sondern eher ein Test dafür, wie gut das Regime das Land unter Kontrolle hat. Viele in der Opposition rieten daher zum Boykott auf. Andere sahen darin dagegen eine Chance, das Interesse an Politik wiederzubeleben.
Ab sofort erhalten Belarussen im Exil keine Ausweisdokumente mehr in den Botschaften ihres Heimatlandes. Sie müssen dafür nach Belarus reisen. Rächt sich das System Lukaschenko für die Proteste von 2020 an seinen Bürgern? Reform.by mit einer Analyse.
dekoder ist das spannendste deutsche Russland-Medien-Projekt.
Christian Mihr, Geschäftsführer Reporter ohne Grenzen Deutschland & dekoder-Klubmitglied
Wer sich für Russland wirklich interessiert, aber kein Russisch kann, kommt an dekoder nicht vorbei.
Alice Bota, Russland-Korrespondentin, DIE ZEIT
Dank dekoder-Belarus gewinnt dieses viel zu wenig bekannte Land Kontur in unseren Köpfen.
Ingo Schulze, Schriftsteller
dekoder bietet eine Einordnung der öffentlichen Meinung in Russland, die sonst so in Deutschland nicht stattfindet.
aus der Jury-Begründung für den Grimme Online Award
I love dekoder
Katja Petrowskaja, Schriftstellerin
dekoder-Leser sind die wahren Russlandversteher.
Andreas Tretner, Sorokin-Übersetzer
dekoder leistet Pionierarbeit, da es an ein Publikum gerichtet ist, das bis dato nie in solchem Umfang Zugriff auf unabhängige russische Medien hatte.
Cornelius Reinsberg, dekoder-Leser
Dass ich mich das letzte Mal auf das regelmäßige Lesen so gefreut habe, war ungefähr vor 30 Jahren bei der Bravo …
Nicole Hoefs-Brinker, dekoder-Klubmitglied
Eure Arbeit ermöglicht auch Menschen den Zugang zu russischen Medien, die nicht russisch sprechen. Weiter so!
Heiko Birth, dekoder-Klubmitglied
Ich bin sehr begeistert von ihrer Arbeit, die mir viele Zusammenhänge verständlicher macht.
Erik Schiller, dekoder-Klubmitglied
Ich bin begeistert von dekoder. Diese neutrale, nicht populistische Berichterstattung braucht es, um ein vielfältiges Bild Russlands zu zeigen.
Anett Ludwig, dekoder-Klubmitglied
Mit dekoder ist ein wunderbares Stück Journalismus gelungen, das mit seinen technischen Möglichkeiten eine vorbildliche Balance zwischen Wissenschaft und Journalismus findet.
Politik – von Ljudmila Miloslawskaja , Konstantin Kawerin , Sergej Gurijew
Wenn Putin fällt, fällt auch Lukaschenko − höchstwahrscheinlich. Bis dahin können sich die beiden Diktatoren weiter gegenseitig stützen, belehren und sogar miteinander wetteifern. Sergej Gurijew erklärt das Konzept dieser zwei Diktaturen und die Folgen für Belarus.
Über anderthalb Jahre hat der Frontmann der Gruppe Zveri sich klar gegen den Krieg ausgesprochen. Ende August gab er plötzlich ein Konzert für Soldaten an der Front. Die Fans rätseln, warum er eingeknickt ist.
Der Fotograf Alexander Gronsky ist nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine in Russland geblieben. Seither arbeitet er an einer Serie von Bildern, auf denen der scheinbar kaum veränderte Moskauer Alltag Hauptthema ist.
Die belarussischen Machthaber haben erstmals die Arbeiten eines Literaturklassikers ihres Landes verboten, nämlich die von Dunin-Marzinkewitsch. Er gilt als Begründer des belarussischen Nationaldramas. Warum diese Entscheidung? Das Online-Medium Reform.by mit einer Analyse, die tief in die Geschichte greift.
Mikola Statkewitsch ist in Belarus einer der bekanntesten Oppositionsführer der älteren Generation. Er wurde zu zahlreichen Haftstrafen verurteilt, auch aktuell ist er in Haft. Waleri Karbalewitsch über einen nationalbewussten Sozialdemokraten, der sich dem Kampf gegen die Diktatur verschrieben hat.
Im Exil ist er sichtbar, in Russland kaum: Protest und Widerstand gegen den russischen Angriffskrieg. Doch viele Russinnen und Russen versuchen, dem Krieg auch im Land etwas entgegenzusetzen.
Ist das noch Kunst – oder nur noch Propaganda? Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine verbreitet sich in Russland eine neue Form der Massenkultur, die alles daran setzt, die sogenannte militärische Spezialoperation ins richtige Licht zu rücken.
Vor zwei Monaten hatte Jewgeni Prigoshin seine Wagner-Söldner gen Moskau geschickt, nun soll er bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommen sein. dekoder bringt erste Reaktionen russischer und belarussischer Kommentatoren.
Mit Fakten stößt man meistens auf taube Ohren. Cherta liefert eine Anleitung zum Umgang mit Menschen, die an Kriegspropaganda, Fakes und Verschwörungsmythen glauben.
Vor fast 90 Jahren reiste die Grönland- und Arktisforscherin Louise Arner Boyd durch die Sumpfgebiete des südlichen Belarus, die damals zu Polen gehörten, und dokumentierte das Alltagsleben der Bewohner. Das Online-Medium Zerkalo hat die Fotos wiederentdeckt, die wir in einer Auswahl zeigen.
Vom sportlichen Macho zum „Opa der Nation“: Putins Imagemacher haben dem Präsidenten ein neues Label verpasst. Wann und wieso wurde „Großvater“ zum Spitznamen für Wladimir Putin? Xenja Turkowa analysiert.
Wer bildet die gesellschaftliche Stütze für den russischen Krieg gegen die Ukraine? Für einen anonymen Moskauer Soziologen verdeckt die intensive Diskussion über das „einfache Volk“ das eigentliche Problem: Vor allem die informierten und globalisierten Eliten unterstützen den Kreml, argumentiert er auf Meduza.
Als Staatsduma wird das 450 Abgeordnete umfassende Unterhaus der Föderalen Versammlung Russlands bezeichnet. Im Verhältnis zu Präsident und Regierung nimmt die Duma verfassungsmäßig im internationalen Vergleich eine schwache Stellung ein. Insbesondere das Aufkommen der pro-präsidentiellen Partei Einiges Russland führte dazu, dass die parlamentarische Tätigkeit zunehmend von Präsident und Regierung bestimmt wurde.
Russlands Parlament, die Föderale Versammlung, ist in zwei Kammern organisiert. Als Oberhaus vertritt der Föderationsrat die Regionen. Das Unterhaus wird als Staatsduma (Gosudarstwennaja Duma) bezeichnet. Die Namensgebung weist auf die historische Vorgängerin hin, die von 1905 bis zur Oktoberrevolution 1917 als Staatsduma des Russischen Imperiums tagte.
In drei Schritten zur Dominanz der Exekutive
Am 12. Dezember 1993 fanden die Wahlen zur ersten postsowjetischen Duma und gleichzeitig das Referendum über die Verfassung der Russischen Föderation statt. Dies war die endgültige Abkehr vom Obersten Rat und damit vom Sowjetparlamentarismus, der keine Gewaltenteilung kannte.
Die Beziehungen im Dreieck zwischen Präsident, Regierung und Duma lassen sich in drei Phasen einteilen. Sie unterscheiden sich im Hinblick darauf, inwieweit der Präsident durch parlamentarische Fraktionen und Gruppen unterstützt wird: 1994 bis 1999 waren die pro-präsidentiellen Parteien in der Minderheit, 2000 bis 2003 konnte Putin eine Koalition aus vier Fraktionen schmieden, seit 2004 dominiert Einiges Russland die Duma.1
Grafik 1: Fraktionen und Gruppen in den Legislaturperioden I bis VI (1994-2016)2
Die gesamte erste Phase, und auch Teile der zweiten, waren durch ein schwach institutionalisiertes Parteiensystem3 gekennzeichnet: Den pro-präsidentiellen Parteien der Macht standen eine Vielzahl anderer Fraktionen und Gruppen gegenüber. In der zweiten Duma stellten die Kommunisten gar die meisten Abgeordneten (s. Grafik 1). Dennoch regierte Jelzin nicht einfach mit Präsidialerlassen am Parlament vorbei, sondern handelte Unterstützung für Gesetzesvorhaben aus, in dem er beispielsweise im Gegenzug bestimmten Interessensgruppen bei der Haushaltsplanung entgegenkam4.
Mit den Parlamentswahlen von 1999 änderte sich das Bild. Die neu kreierte Regierungspartei Einheit erlangte zwar nur knapp 17 Prozent der Mandate, zusammen mit drei weiteren Fraktionen setzte sie jedoch die von Präsident und Regierung eingebrachten Gesetze weitgehend um. Mit den Wahlerfolgen der Einheit-Nachfolgerin Einiges Russland in den Jahren 2003 und 2007 wurde in Phase drei der Übergang zu einem dominanten Parteiensystem mit einem Parlament, das weitgehend von der Exekutive bestimmt wird, vollzogen. Die Politikwissenschaftlerin Petra Stykow spricht daher bei der Staatsduma von einer „institutionalisierten, autoritären Legislative“.5
Auswirkungen auf die Funktionen des Parlaments
Die Ausübung der verfassungsmäßig garantierten Kernfunktionen fällt in den drei Phasen entsprechend unterschiedlich aus.
Erstens: Die Ernennung des Regierungschefs. Im Unterschied zu vergleichbaren politischen Systemen werden in Russland Regierungsposten nicht an parlamentarische Parteien vergeben6, sondern Präsidenten bestellen Technokratenregierungen. Allerdings muss die Duma zustimmen, wenn der neugewählte Präsident den Regierungschef ernennt. Während Jelzin noch zu Eingeständnissen gezwungen war (zur Auflösung der Duma nach der dritten Ablehnung kam es allerdings nie), wurden Putins Ministerpräsidenten ausnahmslos mit deutlichen Mehrheiten bestätigt.
Zweitens: Misstrauensvoten gegen die Regierung. Abstimmungen wurden 1994, 1995, 2001, 2003 und 2005 lanciert. Lediglich 1995 nach der Geiselnahme in Budjonnowsk kam eine Mehrheit von 241 Stimmen zustande – allerdings gestattet es die Verfassung auch hier dem Präsidenten, das Misstrauensvotum zu ignorieren. Die Duma kann außerdem ein komplexes Verfahren zur Amtsenthebung des Präsidenten einleiten, sollte der Verdacht bestehen, dass sich der Präsident einer schweren Straftat schuldig gemacht hat. 1998 lancierte die Fraktion der Kommunisten ein solches Verfahren gegen Jelzin, jedoch fand keiner der fünf zur Abstimmung gebrachten Anklagepunkte die nötige Zweidrittel-Mehrheit für die Weiterleitung an den Föderationsrat und das Verfassungsgericht.
Drittens: Die Gesetzgebung, das Hoheitsrecht der Duma. Grafik 2 veranschaulicht, dass zwischen 1994 und 1999 die Hälfte bis ein Drittel der von Präsident und Regierung initiierten Gesetzesentwürfe nicht die Unterstützung der Duma fanden. Mit dem Siegeszug von Einiges Russland ändert sich das Bild: Exekutive Gesetzesentwürfe scheitern nur noch in Ausnahmefällen. Umgekehrt verhält es sich mit präsidentiellen Vetos: In den 1990er Jahren legte Jelzin durchschnittlich gegen 15 bis 25 Prozent der Gesetze, die von der Staatsduma verabschiedet wurden, Widerspruch ein. Unter Putin starb das Veto im Laufe der Zeit aus.
Grafik 2: Erfolgsrate von Präsident und Regierung in der Duma, Quelle: Autor
Grafik 3: Veto russischer Präsidenten, Quelle: Autor
Allgemein lässt sich festhalten, dass sich mit dem Übergang in die Putin-Ära die Abwesenheit von Abgeordneten bei Abstimmungen verringert und die Fraktionsdisziplin erhöht hat. Auch die Anzahl der Gesetze und die Geschwindigkeit, mit der diese verabschiedet werden, hat sich gesteigert.
Die Duma als Faktor der Regimestabilität
In den Medien kursiert der angebliche Ausspruch des ehemaligen Vorsitzenden Boris Gryzlov, dass die Duma „kein Ort für Diskussionen“7 sei. Der Volksmund sieht in ihr gar einen „durchgedrehten Drucker“, der Gesetze am laufenden Band ausspuckt. Als „autoritäre, institutionalisierte Legislative“ kann die Duma nicht mehr ihrer horizontalen Kontrollfunktion8 gegenüber Präsident und Regierung nachkommen. Dies macht die Kammer jedoch nicht bedeutungslos, denn bürokratische Verteilungskämpfe um Ressourcen innerhalb der Exekutive werden auch in und mit der Duma ausgetragen9. Wenn Ministerien etwa um Ressourcen konkurrieren, können diesen loyal gesinnte Abgeordnete Gesetze verzögern oder Änderungen beantragen.
Nach den Protesten 2011/2012 wies die Gesetzgebung vor allem in den Bereichen Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit einen zunehmend repressiven Charakter auf. Ein Beispiel dafür ist das Gesetz über ausländische Agenten10. Mit anhaltender Wirtschaftskrise nehmen außerdem Gesetze überhand, die über Steuern und andere Abgaben Eigentum von Bürgern und Unternehmern „konfiszieren“. Die Politologin Ekaterina Schulmann11 argumentiert, dass es immerhin besser sei, etwas tiefer in die Tasche zu greifen, als ins Gefängnis zu wandern. Sicher ist jedenfalls, dass die Duma auch nach den Wahlen 2016 eine wichtige Rolle dabei spielt, Repression und Konfiskation ins Gleichgewicht zu bringen und somit über Regimestabilität und -wandel mitentscheiden wird.
1.Chaisty, P. (2014): Presidential dynamics and legislative velocity in Russia, 1994–2007, in: East European Politics, 30(4), S. 588-601
3.Stykow, P. (2008): Die Transformation des russischen Parteiensystems: Regimestabilisierung durch personalisierte Institutionalisierung, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, S. 772-794
4.Remington, T. F. (2007): The Russian Federal Assembly, 1994–2004, in: The Journal of Legislative Studies, 13(1), S. 121-141 und: Troxel, T. A. (2003): Parliamentary Power in Russia, 1994-2001
5.Stykow, P. (2015): Parlamente und Legislativen unter den Bedingungen „patronaler Politik“: Die eurasischen Fälle im Vergleich, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, S. 396 - 425
7.Gryzlov wurde von den Medien nicht korrekt zitiert, allerdings ist die plakative Phrase fester Bestandteil des öffentlichen Diskurses über die Duma geworden. Hier das Originalzitat von Gryzlov
8.Whitmore, S. (2010): Parliamentary oversight in Putin's neo-patrimonial state: Watchdogs or show-dogs?, in: Europe-Asia Studies, 62(6), S. 999-1025
10.Inzwischen existiert eine Liste mit Gesetzen, die aufgrund ihrer Verfassungswidrigkeit nach Meinung eines Expertenkomitees rückgängig zu machen sind.
Die Präsidialadministration(PA) ist ein Staatsorgan, das die Tätigkeit des Präsidenten sicherstellt und die Implementierung seiner Anweisungen kontrolliert. Sie ist mit beträchtlichen Ressourcen ausgestattet und macht ihren Steuerungs- und Kontrollanspruch in der politischen Praxis geltend.
Von Paulus zu Saulus? Die Wandlung der liberalen Politikerin Irina Jarowaja zur bekanntesten Hardlinerin der Duma wurde von Vorwürfen der Prinzipienlosigkeit begleitet. Mit dem Beschluss des von ihr initiierten Anti-Terror-Pakets im Juni 2016 wurde die Eiserne Lady der Volkskammer für viele zum Symbol des autoritären politischen Kurses.
Polittechnologija bezeichnet in Russland und anderen postsowjetischen Staaten ein Menü von Strategien und Techniken zur Manipulation des politischen Prozesses. Politik – als Theater verstanden – wird dabei als virtuelle Welt nach einer bestimmten Dramaturgie erschaffen. Politische Opponenten werden mit kompromittierenden Materialien in den Medien bekämpft, falsche Parteien oder Kandidaten lanciert oder ganze Bedrohungsszenarien eigens kreiert.
Nachdem Putin im September 2011 angekündigt hatte, wieder Präsident werden zu wollen, und im Dezember zahllose Wahlbeobachter über massive Wahlfälschungen berichteten, bildete sich in Russland die größte Protestbewegung seit dem Ende der Sowjetunion. Sie bewies erstaunliches Durchhaltevermögen, versiegte jedoch im Jahr 2013 aufgrund von inneren Streitigkeiten und der repressiven Reaktion des Staates.
Russland hat gewählt. Aber wer hat da gewählt? Und warum ist die Machtpartei Einiges Russland so stark? Grigori Golossow auf slon über eine Abstimmung mit Zwängen und darüber, wie schwer Desinteresse wiegen kann.
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