Nawalny, MH17, Krim, Syrien …: Ist ein Dialog mit Russland überhaupt noch möglich? Nein, meint Maxim Mironow, denn ein „Hinterhof-Intellektueller“ wird jeden in einen Endlosmonolog hineinziehen, aus dem nur er selbst als Sieger hervorgehen kann.
„Warum schweigt ihr?”, fragt Literaturnobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch die russische Intelligenzija in einem offenen Brief angesichts der Polizeigewalt in Belarus. Hier die Antwort der russischen Schriftstellerin Ljudmila Ulitzkaja.
Der wichtigste Oppositionelle wird vergiftet und es passiert – nichts. Nicht nur Nawalny liegt im Koma, sondern wir alle, sagt der Historiker und Politologe Sergej Medwedew.
Wer ist „der Kreml“? Und warum wurde Nawalny ausgerechnet jetzt vergiftet? Vier Thesen russischer Politologen und Journalisten: Fjodor Krascheninnikow, Ekaterina Schulmann, Andrej Sinizyn und Konstantin Kalatschow.
Advent, Advent auf dekoder: Jeden Adventssonntag zünden wir hier zwar kein Kerzchen an, aber Gnosisten und Klubmitglieder geben ausgesuchte Geschenke-, Lese- oder einfach Kulturtipps. Erst eins, dann zwei, dann drei, dann vier, … ihr wisst schon!
Wie kann ein Dialog überhaupt aussehen zwischen zwei Parteien, die einander kaum vertrauen? Artyom Shraibman hat ein paar – vielleicht utopische, aber durchaus bedenkenswerte – Vorschläge.
Nawalny wäre nicht der erste russische Oppositionspolitiker, der vergiftet wurde. Projekt listet ähnliche Fälle auf – in denen nie ein Täter identifiziert, Ermittlungen gar nicht erst aufgenommen oder nie abgeschlossen wurden.
Wladislaw Surkow war stellvertretender Leiter der Präsidialadministration, stellvertretender Regierungschef Russlands und persönlicher Berater des Präsidenten. Für viele Beobachter galt er als „Putins Rasputin“, „Graue Eminenz im Kreml“ oder „Chefideologe des Landes“. Von 1999 bis mindestens 2013 war Surkow maßgeblich an den Public-Relations-Strategien des Kreml und der Organisation von Putins Wahlkampagnen beteiligt. Darüber hinaus fungierte er für Lobbygruppen als wichtiger Ansprechpartner in der Regierung.
Wassili Jakemenko, Gründer der kremltreuen Jugendbewegung Naschi, ist Günstling und Spielball der Polit-Technologen im Kreml zugleich. Sein Erfolg mit Naschi und seine Karriere in der Regierung beruhten im Wesentlichen auf der Rückendeckung des Putin-Beraters Surkow. Jakemenkos Fall 2012 ist aber auch das Ergebnis persönlicher Fehltritte. Allerdings scheint der Kreml ihn in jüngster Zeit für seine Zwecke wiederentdeckt zu haben.
Das Lager Seliger war ein von 2005 bis 2014 alljährlich stattfindendes Sommercamp für Jugendliche und junge Erwachsene am gleichnamigen Seligersee. Initiiert wurde es von der regierungsnahen Jugendorganisation „Naschi“ („Die Unseren“). Der Seligersee liegt inmitten eines Naturschutzgebietes im Nordwesten Russlands, etwa 350 km entfernt von Moskau.
„Man schreibt selbst, redigiert selbst, man zensiert selbst und sitzt auch selbst die Strafe dafür ab.“Mit diesen Worten brachte der bekannte sowjetische Dissident Wladimir Bukowski das Phänomen Samisdat auf den Punkt. Am vergangenen Sonntag verstarb er im Alter von 76 Jahren in Großbritannien.
Am 6. Mai 2012 wurden beim Marsch der Millionen nach Zusammenstößen zwischen Demonstrierenden und Polizei etwa 650 Menschen verhaftet. Mischa Gabowitsch über den Bolotnaja-Prozess und die vorangegangenen Proteste 2011/12.
Das Programm finanziert seit 2007 jährlich „sozial bedeutende“ Projekte von russischen NGOs und ist das Vorzeigeinstrument staatlicher Förderung der Zivilgesellschaft. Obwohl es dafür kritisiert wird, ineffizient zu sein und ideologisch-konservative Schlagseite zu haben, sind in der Vergangenheit auch oppositionelle Organisationen gefördert worden.
Das Meinungsforschungsinstitut WZIOM veröffentlicht regelmäßig umfangreiche Umfragen zu politischen und sozialen Themen. Im Jahr 2003 wurde es von einem Forschungsinstitut in eine Aktiengesellschaft umgewandelt, die zu 100 Prozent dem Staat gehört. Inwieweit dies und die finanzielle Abhängigkeit von Regierungsaufträgen sich auf die Methoden und Ergebnisse der Studien auswirken, ist umstritten, insgesamt gilt das WZIOM aber als regierungsnah. Uneinigkeit herrscht auch darüber, ob Umfragen im gegenwärtigen politischen Klima überhaupt die Stimmung in der Bevölkerung repräsentativ abbilden können.
Große Teile des Erdölunternehmens YUKOS waren zu Anfang der 2000er Jahre im Besitz einiger im Ausland registrierter Firmen, an denen Michail Chodorkowski die Mehrheit hielt. Wenngleich solche Steuertricks oft formal legal und unter russischen Großunternehmern üblich waren, ging der russische Staat ab 2003 gegen den Konzern vor – nach Meinung vieler Experten aus politischen Motiven. Die ehemaligen Eigentümer erwirkten 2014 zunächst ein Urteil, das Russland zu einer Entschädigungszahlung verpflichtet. Das Den Haager Bezirksgericht gab jedoch 2016 einer Revisionsklage Russlands statt, das Urteil wurde aufgehoben.
Einst einer der reichsten Männer Russlands, wurde Michail Chodorkowski 2003 verhaftet und in Folge eines – nach Ansicht vieler Experten – politisch motivierten Prozesses de facto enteignet. Während seiner zehnjährigen Haftstrafe etablierte sich Chodorkowski als einer der im Westen sichtbarsten Vertreter der Opposition in Russland.
Der vom Auftreten her eher unscheinbare aber höchst erfolgreiche Geschäftsmann begleitete seinen schillernden Kollegen Michail Chodorkowski durch den Boom des Erdölkonzerns YUKOS sowie durch die Strafprozesse gegen das Unternehmen. Zu Beginn der 2000er Jahre einer der reichsten Männer Russlands, war Lebedew von 2003 bis 2014 in einer Strafkolonie inhaftiert. Im Gegensatz zu Chodorkowski verfolgt er keinerlei politische Projekte.
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