Am Morgen des 24. Februar 2022 hat Russland die gesamte Ukraine angegriffen. Hintergründe zur aktuellen Entwicklung in unserem Dossier mit Analysen und Artikelübersetzungen aus unabhängigen russischen, ukrainischen und belarussischen Medien sowie FAQs und Hintergründen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern.
Insgesamt gab es drei Runden der NATO-Osterweiterung: 1999 traten Tschechien, Polen und Ungarn bei. 2004 wurden Estland, Lettland, Litauen, Bulgarien, Rumänien, die Slowakei und Slowenien aufgenommen. Im Jahr 2009 wurde der Beitritt Kroatiens und Albaniens vollzogen. Russland sieht in diesen Beitritten eine Verletzung von Abmachungen. Die USA und die NATO betrachten die Erweiterungsrunden im Einklang mit der NATO-Russland-Grundakte – einer völkerrechtlichen Absichtserklärung, die vor allem die Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen regelt.
Die Antworten der NATO und der USA auf die Forderungen Russlands sind da. Und nun? Dimitri Trenin, Direktor des Moskauer Carnegie Center, sieht im Interview mit Kommersant zwei mögliche Szenarien: ein eher rationales und eines, das auf Eskalation setzt.
Gefährlicher Bluff oder ernsthafte Bedrohung der europäischen Sicherheit: Wie groß ist die Gefahr, dass Russland die Ukraine angreift? Auf diese Frage antworten Kreml-Berater Sergej Karaganow, Politikwissenschaftlerin Lilija Schewzowa und Lewada-Soziologe Denis Wolkow.
Der Abkommensentwurf von Russland an die NATO zielt darauf ab, allen klarzumachen, dass Moskau die gegenwärtige Weltordnung nicht als Norm betrachtet, meint Alexander Baunow. Was folgt daraus?
Passportisierung gilt als eine in großem Maßstab betriebene extraterritoriale Einbürgerung von Einwohnern eines Staates durch einen anderen Staat. Seit 2002 hat Russland tausende Menschen in Abchasien, Südossetien und Transnistrien passportisiert. Eine „Verhinderung von Genozid“ an schätzungsweise 530.000 passportisierten Menschen im Donbas diente dem Kreml im Februar 2022 als einer der Vorwände für den russischen Krieg gegen die Ukraine.
Russland hat die selbst ernannten Volksrepubliken DNR und LNR als unabhängig anerkannt. Konstantin Eggert sah eine solche Entwicklung bereits voraus, als Putin vergangenen Sommer einen Aufsatz über die historische Einheit von Russen und Ukrainern veröffentlichte.
Ein Heiliger des Mittelalters als Rechtfertigung der Krim-Angliederung. Wie Moskau die Zusammengehörigkeit von Russen, Ukrainern und Belarussen konstruiert.
Die Beziehungen zwischen der NATO zu Russland standen von Anfang an unter keinem guten Stern. Der erste Generalsekretär der NATO, Hastings Ismay, brachte es in den 1950er Jahren auf die kurze Formel: „to keep the Russians out, the Americans in, and the Germans down“. Nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Systeme in Osteuropa stand zeitweise jedoch sogar eine russische NATO-Mitgliedschaft im Raum. Die frühen 1990er Jahre waren von schwierigen Diskussionen geprägt, bei denen einerseits Beitrittswünsche osteuropäischer Staaten und andererseits russische Empfindlichkeiten berücksichtigt werden mussten. Letztlich setzte sich die Linie des amerikanischen Präsidenten Bill Clinton durch, der eine Osterweiterung der NATO befürwortete. Heute sind die Beziehungen zwischen der NATO und Russland stark angespannt.
Seit ihrer Unabhängigkeit 1991 unterhält die Republik Belarus enge politische, wirtschaftliche und militärische Beziehungen zu Russland. Und auch für den großen östlichen Nachbarn ist Belarus der zentrale regionale Verbündete. Seit der Niederschlagung der Proteste von 2020 und seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben sich die Abhängigkeiten von Belarus deutlich zu Gunsten Russlands verschoben.
Ist Lukaschenko für den Kreml ein Verbündeter oder eher ein Störfaktor? Was denken die Menschen in beiden Ländern übereinander? Und wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit für eine russische Intervention? Ein Bystro von Astrid Sahm in sechs Fragen und Antworten.