Medien
Gnose

Fonds für Korruptionsbekämpfung

Nawalnys Fonds für Korruptionsbekämpfung unter Druck: Nachdem der Fonds 2019 zum ausländischen Agenten erklärt und quasi zwangsgeschlossen wurde, soll die NGO nun als „extremistisch“ eingestuft werden.

Gnosen
en

Staatliche Banken

Russische staatliche Banken kontrollieren über 50 Prozent des Vermögens des russischen Bankensektors und erfüllen wichtige politische und wirtschaftliche Funktionen. Während der Krisen von 2008/2009 und 2014/2015 wuchs ihre Bedeutung für die russische Wirtschaft noch an.

Staatliche Banken sind Banken, die mehrheitlich dem Staat gehören oder die vom Staat kontrolliert werden, zum Beispiel über andere staatliche Unternehmen. In Russland sind die wichtigsten staatlichen Banken Sberbank (SB), Vneshtorgbank (VTB), Vneshekonombank (VEB), Rosselchozbank (RSKB) und Gazprombank. Es sind zugleich die größten russischen Banken. Die Russische Zentralbank (RZB) besitzt 50 Prozent und eine Aktie der Sberbank, der russischen Regierung gehören 60,9 Prozent der Vneshtorgbank. Die Vneshekonombank und die Rosselchozbank sind Entwicklungsbanken und gehören zu 100 Prozent der russischen Regierung. Die Gazprombank gehört zu 35,54 Prozent dem staatlichen Unternehmen Gazprom, zu 10,19 Prozent der VEB und zu 49,64 Prozent dem nicht staatlichen Pensionsfonds Gazfond. Insgesamt gehört den staatlichen Banken über 50 Prozent des Vermögens des gesamten russischen Bankensektors.

Mit fünf staatlichen Banken an der Spitze der Bankenhierarchie ist die Struktur des russischen Bankensektors ähnlich wie in der späten Sowjetunion, als 1988 die sowjetische Zentralbank Gosbank  in vier spezialisierte Banken („spez-banki“) aufgeteilt wurde: Promstrojbank, Shilsozbank, Agroprombank und Vneshekonombank. Jede Bank bediente einen anderen Sektor der russischen Wirtschaft: Industrie, Wohnungsbau, Landwirtschaft und Außenwirtschaft. Auf der Basis dieser Banken entstanden in der Phase der Privatisierung über 600 neue private Banken, die meisten von ihnen existieren heute nicht mehr. Nur die VEB behielt die gleiche Form und Funktion – die ausländischen Kredite des russischen Staates zu bedienen und die staatlichen Renten zu verwalten. 2007 wurde sie jedoch umstrukturiert und spielt seitdem als Russische Entwicklungsbank eine wichtige Rolle in der heimischen Wirtschaft. Die Sberbank stellt im System der russischen staatlichen Banken ebenfalls eine Ausnahme dar, da sie auf der Grundlage einer sowjetischen Arbeitersparkasse entstanden ist, die 1987 ebenfalls in eine Bank umgewandelt wurde, Sberegatelni Bank SSSR (Sparbank der UdSSR). Heutzutage fungieren die SB, und in geringerem Maße auch die 1990 entstandene VTB, auf dem russischen Markt zum Teil als eine Art Entwicklungsbank, indem sie politisch wichtige Unternehmen sowie soziale Projekte finanzieren.

Seit der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 ist die Bedeutung der staatlichen Banken in der russischen Wirtschaft gestiegen. Sie bekamen während der Krise über 80 Prozent aller staatlichen Hilfen, das Äquivalent von 725 Milliarden Rubel (damals etwa 20,3 Milliarden Euro), die sie zum Teil an private Banken weiterverleihen sollten. Darüber hinaus setzte die RZB in der Krise 2008/2009 das davor vernachlässigte Instrument der Refinanzierung von Banken ein (das nun auch auf Staatsbanken erweitert wurde) und verhinderte dadurch potentielle Liquiditätsengpässe. Vom Staat finanziell unterstützt, bekamen staatliche Banken infolge der Krise mehr Firmenkunden. Vor der Krise waren sie vor allem unter Privatkunden beliebt: sie hielten deutlich über 60 Prozent der privaten Guthaben. Nach der Krise verloren sie zwar einen Teil der Privatguthaben, gewannen dafür aber von Unternehmen Einlagen hinzu. Über 60 Prozent der Kredite an russische Unternehmen werden heutzutage von staatlichen Banken bereitgestellt. Dieser Trend hängt damit zusammen, dass die Bankguthaben der Unternehmen nicht vom Staat versichert werden, von staatlichen Banken erhoffen sich also die Geschäftskunden mehr Stabilität. Dieser Effekt vergrößerte sich sogar noch nach 2014, obwohl alle staatlichen Banken mit Sanktionen belegt sind.

Die Sanktionen der EU und der USA im Zuge des Ukraine-Konflikts wirkten sich auf die Liquiditätssituation der russischen staatlichen Banken aus, da diese Banken sich auch mit Krediten westlicher Banken finanzierten. Der Zugang zu Finanzinstrumenten mit einer Laufzeit von über drei Monaten war ihnen nun versperrt, auch die internationalen Kreditrankings verschlechterten sich. Der Staat versuchte, diesen negativen Effekt der Sanktionen durch finanzielle Unterstützung auszugleichen. Die RZB refinanzierte die Banken und kaufte sogar Aktien der VTB und der RSKB. Diese Maßnahmen genügten jedoch nicht, um die Verminderung der Investitionsressourcen für die russische Wirtschaft wettzumachen. So sah sich die Regierung letztlich gezwungen, den Nationalen Wohlstandsfonds – eigentlich die Finanzreserve des Landes – für Investitionsprojekte bereitzustellen.

dekoder unterstützen
Weitere Themen
Gnose

Bank Rossija

Die Bank Rossija ist ein russisches Kreditinstitut, das von Putins engsten Vertrauten kontrolliert wird. Sie steht seit 2014 auf der Sanktionsliste der USA. Im April 2016 geriet sie im Zusammenhang mit den Panama Papers in den Fokus der Öffentlichkeit.

Gnose

Russische Wirtschaftskrise 2015/16

Die Wirtschaftskrise im Herbst 2014 hatte Russland ökonomisch vor eine unsichere Zukunft gestellt. Drei unabhängige Entwicklungen setzten die russische Wirtschaft gleichzeitig unter Druck: der Einbruch des Ölpreises, wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland sowie strukturelle Probleme, das heißt fehlende Anreize zu Investitionen und zur Steigerung der Produktivität. Erst mit der Erholung des Ölpreises 2017 kam es wieder zu einem leichten Wirtschaftswachstum.

Gnose

Zentralbank

Die Russische Zentralbank ist die Hüterin der Währungsstabilität. War die vorrangige Aufgabe der Zentralbank in den 1990ern, die Inflation des Rubels zu begrenzen,so konnte sie im letzten Jahrzehnt dank steigender Rohstoffexporte große Währungsreserven anhäufen. Ende 2014 musste die Zentralbank einen Teil der Reserven jedoch verkaufen, um den drastischen Kursverfall des Rubels zu verhindern.

Gnose

Jegor Gaidar

Jegor Gaidar (1956–2009) war einer der wichtigsten Reformer der 1990er Jahre und gilt als Vater der russischen Marktwirtschaft. In der russischen Gesellschaft ist Gaidar sehr umstritten: Während seine Befürworter ihm zugute halten, dass er die Rahmenbedingungen für das private Unternehmertum in Russland schuf und das Land vor dem totalen wirtschaftlichen Kollaps bewahrte, lastet ihm der Großteil der Bevölkerung die Armut der 1990er Jahre an. Nach Gaidars Tod wurde ihm zu Ehren eine Stiftung gegründet: Diese fördert unter anderem (Wirtschafts)Wissenschaftler und engagiert sich für eine liberale Grundordnung. 

Gnose

Higher School of Economics

Die Higher School of Economics zählt zu den wichtigsten russischen Hochschulen im Bereich der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Die Reformuniversität wurde Anfang der 1990er gegründet, um Wirtschaftsexperten für den Aufbau der Marktwirtschaft auszubilden. Heute zählt die Hochschule zu den führenden Forschungsuniversitäten in Russland und nimmt auch politisch eine wichtige Rolle ein.

Gnose

Auflösung der Sowjetunion

Heute vor 29 Jahren trafen sich die Staatsoberhäupter von Russland, Belarus und der Ukraine und vereinbarten, die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten zu gründen. Damit besiegelten sie faktisch das Ende der Sowjetunion. Welche Dynamiken damals die einstige Supermacht zum Zerfall brachten, skizziert Ewgeniy Kasakow.

Gnose

Magnitski-Liste

Die sogenannte Magnitski-Liste geht auf das Schicksal des russischen Juristen Sergej Magnitski (1972–2009) zurück, der während seiner umstrittenen Untersuchungshaft in einem russischen Gefängnis starb. Magnitski hatte zuvor hochrangigen russischen Beamten Korruption in Höhe von 230 Millionen Dollar nachgewiesen. Der gesundheitlich angeschlagene Magnitski verstarb aufgrund von Misshandlungen und schlechten Haftbedingungen, weshalb die USA im Dezember 2012 den Magnitsky Act erließen und eine Reihe von russischen Beamten sanktionierten, die für den Tod des jungen Anwalts verantwortlich sein sollen. Russland verabschiedete als Gegenreaktion das Dima-Jakowlew-Gesetz, das amerikanischen Eltern die Adoption russischer Waisenkinder verbietet.

weitere Gnosen
DER LETZTE WINTER DER SOWJETUNION, Michael Kerstgens (All rights reserved)