Medien
Republic

Wer hat Angst vor Greta Thunberg?

Umweltstreiks sind in Russland eher eine Privatangelegenheit. Das liegt auch an den Gesetzen. So verboten die Moskauer Behörden einen Massenprotest fürs Klima, zu dem die Umweltbewegung Fridays for Future am 20. September weltweit aufgerufen hatte. Während beispielsweise in Berlin laut Polizeiangaben rund 100.000 Menschen fürs Klima auf die Straße gingen, konnte der Protest in Moskau höchstens in Form von Einzel-PiketsEin Piket ist ein kleinerer, stationärer Protest. Oft wird er von Einzelnen veranstaltet und bedarf dann keiner vorherigen Anmeldung. Dennoch werden Proteste dieser Art oft von der Polizei unterbunden. Seit 2012 sind die Bedingungen für diese Protestform mehrmals verschärft worden: Neben hohen Geldbußen drohen Protestierenden inzwischen auch lange Haftstrafen. Mehr dazu in unserer Gnose stattfinden.

Und während sich die Debattenbeiträge in westlichen Blättern häuften, war Greta vor allem in sozialen Netzwerken, kaum aber in russischen Medien Thema. Bis Wladimir Putin sich Anfang Oktober auf einem Energieforum in Moskau zu der prominenten Klimaaktivistin äußerte und sagte, es sei bedauerlich, wenn jemand „Kinder und Jugendliche in seinem Interesse nutzt“.

Große Klimaproteste gibt es in Russland nicht, die Umweltbewegung insgesamt ist eher marginal. Wohl aber gibt es lokale Umweltproteste, etwa gegen die Abholzung eines Waldes oder eine Mülldeponie vor Ort
Auf Republic kommentiert der Politologe Sergej MedwedewSergej Medwedew (geb. 1966) ist ein russischer Politikwissenschaftler und Historiker. Er ist Professor an der renommierten Moskauer Higher School of Economics, zu seinen Forschungsschwerpunkten gehört vor allem die russische Zeitgeschichte. Medwedew schreibt regelmäßig Artikel für unabhängige Medien, in den liberal-demokratischen Kreisen gilt seine Stimme als sehr gewichtig. das russische Verhältnis zu Natur und Umwelt sowie den Argwohn, ja Hass, den Greta Thunberg in Russland auf sich zieht – und sieht eine russische Spezifik. 

Quelle Republic

Greta Thunberg sorgt für einen seltenen Konsens in der russischen Gesellschaft / Foto © Andreas Hellberg/Wikipedia unter CC BY-SA 4.0

Russische Verschwörungstheoretiker sind enttäuscht: Greta Thunberg hat den Friedensnobelpreis nicht bekommen. Dabei hätte er sich perfekt in die bei ihnen beliebte Theorie einer Verschwörung der Klimaforscher und Umweltaktivisten eingefügt, die alles daransetzen, die Welt zu destabilisieren, Jugendliche zu politisieren und nach der OrangenenAls Farbrevolutionen bezeichnet man eine Reihe friedlicher Regimewechsel in post-sozialistischen Ländern. Diese wurden unter anderem durch gesellschaftliche Großdemonstrationen gegen Wahlfälschungen ausgelöst. Aufgrund der Farben beziehungsweise Blumen, mit denen die Bewegungen assoziiert werden, ist der Sammelbegriff Farbrevolutionen entstanden. Stellt der Begriff für die politische Elite in Russland eine Bedrohung ihrer Macht dar, verbinden oppositionelle Kräfte damit die Chance auf einen Regierungswechsel. Mehr dazu in unserer Gnose nun eine Grüne Revolution anzuzetteln. Aber Greta Thunberg ist auch ohne Nobelpreis zu einer neuen geistigen KlammerDer Ausdruck duchownyje skrepy (dt. ungefähr: verbindende Werte oder spirituelle bzw. geistige Klammern) wurde von Putin am 12. Dezember 2012 an prominenter Stelle in einer Parlamentsrede in Zusammenhang mit Begriffen wie Barmherzigkeit, Mitleid, Hilfsbereitschaft verwendet, die seiner Aussage nach den Zusammenhalt der Nation gewährleisten. Schon zuvor fand der Ausdruck Eingang in den Sprachgebrauch vor allem konservativer russischer Politiker, er bleibt jedoch inhaltlich oft sehr unklar. Ironisch gebraucht ist der Begriff zum populären Internet-Mem geworden, das die Integrität von Putins Aussage in Frage stellt und auf das Wertevakuum in Gesellschaft und Politik anspielt. für Russland geworden, indem sie nahezu jeden gegen sich aufgebracht und einen seltenen Konsens in der russischen Öffentlichkeit herbeigeführt hat. 

In der Kritik an ihrer Rede beim UN-Weltklimagipfel vereinen sich die unterschiedlichsten Kräfte, angefangen bei Wladimir Putin, der erklärt, es sei „falsch, Kinder im eigenen Interesse zu nutzen“, und sei es auch für einen guten Zweck, bis hin zu aufgeklärten Liberalen„Liberal“ kann in der russischen Sprache heute vieles bedeuten. Der Begriff hat mehrere Wandlungen durchgemacht und ist nun zumeist negativ besetzt. Oft wird er verwendet, um Menschen vorzuwerfen, sie seien unfähig, schwach und widersetzten sich dem Staat nur, weil sie zu nichts anderem in der Lage seien. Das liberale Credo vom Schutz der Menschen- und Eigentumsrechte, so heißt es oft, lenke davon ab, dass unter liberaler Führung der Staat zugrunde gehen würde. Mehr dazu in unserer Gnose , die schreiben, man solle sich erst um das eigene Land und dann um die Erderwärmung kümmern. 

Was hat dieses Kind gesagt, dass sich das ganze Land seit Wochen nicht mehr einkriegt?

Russland ist nicht das einzige Land, in dem sich die Gemüter über Gretas apokalyptische Predigt erhitzen, weltweit strotzen die sozialen Netzwerke vor Sarkasmus und Hasskommentaren. Doch nur bei uns scheint Greta wirklich alle Gesellschaftsschichten und politischen Strömungen gegen sich aufgebracht zu haben. Was hat dieses Kind also gesagt, dass sich ganz Russland seit Wochen nicht mehr einkriegt?

Aber die Frage ist gar nicht, was gesagt wurde, sondern, wer etwas gesagt hat. Wie Ayman EckfordAyman Eckford (geb. 1995) ist eine in Großbritannien lebende ukrainisch-russische Journalistin und Bloggerin. Sie definiert sich als ein Mensch im Autismus-Spektrum und setzt sich unter anderem ein für Menschen mit Entwicklungsstörungen sowie für LGBT-Rechte in Russland. in ihrer Kolumne festgestellt hat, besteht das Problem darin, dass es sich um ein Mädchen, eine Schülerin und eine Autistin handelt. Dadurch gerät Greta ins Kreuzfeuer der vollen Bandbreite von Diskriminierungen, die für Russland typisch sind: Sexismus, Altersdiskriminierung, Ableismus (Diskriminierung von Menschen mit BehinderungEtwa 14 Millionen Menschen in Russland leben mit einer körperlichen oder geistigen Behinderung. Obwohl die Betroffenen vom öffentlichen Leben größtenteils ausgeschlossen bleiben, sind Behinderung und der Umgang mit beeinträchtigten Menschen keine private Angelegenheit: Institutionen, wie die Orthodoxe Kirche, Ideologien, wie die der Sowjetzeit, und politische Strukturen, wie die des aktuellen Putin-Regimes, beeinflussen maßgeblich und nachhaltig die gesellschaftliche Marginalisierung von Menschen mit Behinderung. Mehr dazu in unserer Gnose ) und Mentalismus (Diskriminierung von Menschen mit einer psychischen Störung). Aus diesem bunten Strauß an Triggern sticht insbesondere ihr Alter hervor – in Russlands traditionellem paternalistischen Diskurs ist ein Kind kein vollwertiges Subjekt und hat weder ein Mitsprache- noch ein Stimmrecht. 

Politischer Generationenkonflikt

In den Reaktionen auf Greta manifestieren sich also der politische Generationenkonflikt und die wachsende Forderung junger Menschen nach politischer Repräsentation – insbesondere bei Fragen, die sie stärker betreffen werden als die Menschen, die im vergangenen Jahrhundert geboren wurden. Denn einen Generationenkonflikt gibt es nicht nur, was Technologie, Soziologie und Anthropologie betrifft, sondern auch hinsichtlich des Wertesystems: Junge Menschen vertreten zunehmend postmaterielle Werte, Umweltschutz ist ein wesentlicher davon. In Russland ist der Generationenkonflikt zwar nicht so offenkundig wie im Westen, dennoch spüren junge Menschen immer deutlicher, dass sie von der Politik ausgeschlossen sind – daher auch das überraschende Auftauchen von „Schülerpack“ bei NawalnysAlexej Nawalny ist einer der bekanntesten Oppositionspolitiker und Aktivisten Russlands, der die staatliche Elite in seinen Veröffentlichungen regelmäßig mit schwerwiegenden Vorwürfen zu Korruption und Machtmissbrauch konfrontiert. Er gilt als einer der schärfsten Kritiker Wladimir Putins. Mehr dazu in unserer Gnose Demonstrationen im Frühling und Sommer 2017, die Protestaktionen im Sommer 2019 und die Politisierung der Moskauer Universitäten. 

Unterminierung der Kontrollinstanzen

Aus diesem Grund fällt auch die Reaktion der älteren Generation so scharf aus und wird oft begleitet vom Ausruf: „Warum ist die eigentlich nicht in der Schule?!“ Kurz gesagt, mit ihrem Aktivismus unterminiert Greta gleich mehrere Kontrollinstanzen der heutigen Gesellschaft: die Schule, die Universität, die Autorität von Eltern, den Expertenkult und die psychische „Norm“.

Aber es geht natürlich nicht nur um Greta als Mensch, sondern auch um ihre umweltpolitische Botschaft. Genauer gesagt, um den globalisierungs- und kapitalismuskritischen Diskurs, der im Westen immer breitere Schichten der Gesellschaft erfasst, während er in Russland nur ein ironisches Schmunzeln hervorruft und Anlass zu provinziellen Verschwörungstheorien bietet. „Wem nutzt das?“, fragen hausbackene Analytiker, die Augen listig zusammengekniffen wie LeninNach der Februarrevolution, die zur einer Doppelherrschaft von Provisorischer Regierung und Arbeiter- und Soldatensowjet geführt hatte, fixierte sich Lenin auf den gewaltsamen Sturz der Provisorischen Regierung. Die bolschewistische Partei wurde zum Anziehungspunkt für alle unzufriedenen, radikalen und anarchistischen Elemente, die durch die revolutionären Ereignisse aufgewühlt worden waren. Nach dem misslungenen Juliaufstand nutzte Lenin die politische Krise und das Machtvakuum aus, um seine Strategie des bewaffneten Aufstandes im Oktober 1917 zu verwirklichen. Mehr dazu in unserer Gnose

Obwohl der Klimawandel im vergangenen Jahr nach allen wissenschaftlichen Standards bewiesen wurde und keine Hypothese mehr, sondern ein wissenschaftlicher Fakt ist, halten ihn viele Russen nach wie vor für eine Verschwörung von Klimaforschern und Umweltaktivisten. 
Überhaupt hat die Wissenschaft an Autorität eingebüßt in Russland, einem Land, wo mehr Kirchen gebaut werden als Schulen, wo in den Nachrichten das Horoskop auf einer Stufe mit dem Wetterbericht und dem Währungskurs durchgegeben wird und wo Verschwörungstheorien und der Glaube an verborgene Kräfte, die das Weltgeschehen lenken, zu einem universellen Erklärungsmodell avanciert sind. 
Für das Massenbewusstsein steht außer Frage, dass die Welt von einem (unweigerlich bösen) Willen gesteuert wird und dass alles, was passiert, von der Erderwärmung bis hin zur Orangenen Revolution, auf einen Strippenzieher à la Soros zurückgeht. Es überrascht daher nicht, dass auch Greta zu einer „PR-Puppe von Soros“ erklärt wurde, obwohl das Bild eines Philanthropen, der sich seit 30 Jahren aktiv für die Entwicklung des Liberalismus und die Öffnung der Märkte einsetzt, nicht gerade mit Gretas kapitalismus- und globalisierungskritischer Botschaft zusammenpasst.

In einem paranoiden Diskurs ist natürlich auch die Theorie der Erderwärmung antirussisch

Hinzu kommt, dass alle Weltverschwörungstheorien bei uns unweigerlich eine antirussische Note haben: Russland gilt als Sand im Getriebe einer „neuen Weltordnung“ – was dieser Begriff auch immer bedeuten mag. In so einem paranoiden Diskurs ist natürlich auch die Theorie der Erderwärmung antirussisch: Weil sie den CO2-Ausstoß als Ursache benennt und auf alternative, erneuerbare Energien setzt und damit Russland seiner wesentlichen Exportgüter – Öl und Gas – beraubt und das Land vom Weltmarkt drängt. Während Greta persönlich, so die regierungsnahe Rossijskaja Gazeta, versucht die russische Jugend auf die Straßen zu bringen und zum Sturz der bestehenden Ordnung aufruft – im Grunde bereitet also auch sie den schrecklichen Maidan vor, gegen den Russland in den letzten 15 Jahren ankämpft.

Russland ist grundsätzlich kein umweltfreundliches Land. Das liegt an der allgemeinen Unordnung und der enormen Fläche

Allerdings geht das Problem über die Verschwörungstheorien hinaus: Russland ist grundsätzlich kein umweltbewusstes, geschweige denn ein umweltfreundliches Land. Das liegt an der allgemeinen Unordnung und der enormen Fläche – der Russe betrachtet seine Umwelt nicht als etwas, das ihm gehört, er fühlt sich nicht verantwortlich, sondern sieht sich als vorübergehenden Nutzer, während der wahre Eigentümer der Staat ist. 

Daraus entspringen auch die Gleichgültigkeit und der Zorn im Umgang mit der Umwelt: der Vandalismus im Wald und die Brandrodungen, die zerstörerischen Ausflüge in die Natur mit Motocross-Bikes, Lagerfeuern, abgebrochenen Ästen und hinterlassenen Müllhaufen. 
Die Umwelt gilt als etwas Äußeres, etwas Fremdes, deswegen transferiert der Russe auch alles Mögliche in die Natur: Die Couch schleppt er in den Wald, alte Reifen wirft er den Abhang herunter, Kippen schnippt er aus dem Autofenster oder leert ganze Aschenbecher an einer roten Ampel mitten auf die Straße. 
Schon Nikolaj BerdjajewNikolaj Berdjajew (1874–1948) war ein russischer Philosoph mit weltweiter Wirkung. Zunächst marxistisch beeinflusst, stellte er sich noch vor der Oktoberrevolution gegen den Atheismus der Kommunisten und wurde 1922 ausgewiesen. Seine christlich-existenzialistische Philosophie stellt die Freiheit des einzelnen Menschen in den Mittelpunkt, zielt dabei aber auf eine geistige Erneuerung der Gemeinschaft. Die religiöse Rückbesinnung in Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion beruft sich vielfach auf Berdjajews Denken. Mehr dazu in unserer Gnose und Iwan IljinDer russische Religionsphilosoph Iwan Iljin (1883–1954) gehört zu den Säulenheiligen der neuen konservativen Staatsideologie in Russland. Seine autoritäre und monarchistische Gesellschaftskonzeption wird in der Ära Putin für die Legitimierung der Vertikale der Macht eingesetzt. Iljin hatte aber auch ein gehaltvolles theologisches Werk vorgelegt, das heute von der politischen Vereinnahmung überschattet wird. Mehr dazu in unserer Gnose schrieben, in Russland gebe es zu viel Raum, somit betrachte man ihn als eine grenzenlose Ressource, die „alles verkraftet“. Genauso wird übrigens auch die erneuerbare Bio-Ressource namens Bevölkerung behandelt, die man getrost für höhere Staatsziele opfert, frei nach dem Motto: „Die Weiber werden schon neue gebären“Der Ursprung dieses in Russland bekannten Ausspruchs ist nicht nachvollziehbar. Einige schreiben ihn dem Zaren Peter I. (der Große) zu, oder Nikolaus II. Eine Theorie sieht Georgi Shukow (1896–1974) als den Urheber. Dieser war während des Kriegs gegen Hitlerdeutschland Marschall der Sowjetunion, befehligte etwa die Schlacht um Berlin, und hatte bis 1945 den obersten militärischen Rang der Sowjetunion inne. Shukow gilt als ein Militär, der den Kriegsverlauf entscheidend mitgeprägt hatte. Schätzungen zufolge forderte der Krieg 20 bis 35 Millionen sowjetischer Todesopfer, davon acht bis elf Millionen Soldaten..

Eine Marotte des reichen Westens

Bei seinem Privateigentum (Wohnung, DatschaDie Datscha ist ein Sommerhaus im Umfeld der großen Städte. Das Wort geht auf das russische Verb dawat (dt. geben) zurück und bezeichnet ursprünglich eine „Land-Gabe“ des Zaren an den Adel. Im Unterschied zur „großen“ Urlaubsreise bewirkte die Nähe zur Stadt die spezifische Form der lockeren Geselligkeit im Austausch mit Freunden und Bekannten. Die Datscha steht seit jeher für die kleine Flucht aus Stadt und Alltag. Trotz oder wegen ihrer Randlage steht die Datscha auch oft im Zentrum der großen Politik: Von Stalin über Chruschtschow bis Gorbatschow lebte und regierte die Polit-Prominenz in ihren Staatsdatschen. Mehr dazu in unserer Gnose , Auto) legt der Mensch ein anderes Verhalten an den Tag, doch die Umwelt gilt als etwas Fremdes, das niemandem gehört: Daher kommt auch die Scheißegalhaltung sowohl zur heimischen Natur als auch zu globalen Umweltproblemen, die von unserer provinziellen Warte aus als eine Marotte des reichen Westens erscheinen. 

Deswegen nervt Greta Thunberg auch so – die Tochter reicher Eltern, die ihr einen Törn mit der Segelyacht nach New York finanzieren. Die russische Öffentlichkeit wurmt vor allem diese unerreichbare „Yacht“. Und die Rettung des Planeten wirkt dann auch wie die Yacht und Eskapade eines verzogenen Kindes in einer überfressenen Gesellschaft in den oberen Etagen der Maslowschen BedürfnishierarchieAls Maslowsche Bedürfnishierarchie beziehungsweise Bedürfnispyramide wird ein wissenschaftliches Modell des US-amerikanischen Psychologen Abraham Maslow (1908–1970) bezeichnet, das er 1954 veröffentlicht hat. In der klassischen Auslegung besteht das Modell aus fünf Ebenen, die zueinander im hierarchischen Verhältnis stehen: Erst wenn ein Mensch seine Grundbedürfnisse erfüllt hat, kann er sich um sein Sicherheitsbedürfnis kümmern. Wenn dieses sichergestellt ist, dann erlebt der Mensch laut Maslow einen Drang nach sozialen Beziehungen. Ist dieses Bedürfnis befriedigt, dann erwacht das Bedürfnis nach Anerkennung und Wertschätzung. Auf der Spitze der Bedürfnispyramide befindet sich schließlich das Bedürfnis nach Selbstverwirklichung. 

„Welcher Klimawandel?“, fragt der Durchschnittsrusse, „ich hätte lieber mal eine Gehaltserhöhung, keinen Kredit im Nacken, eine anständige Straße in die nächste Kreisstadt, effektive Terrorismusbekämpfung, keine Politgefangenen, keine KorruptionKorruption ist in Russland weit verbreitet – sowohl in Politik und Wirtschaft als auch im Alltagsleben. Korruption, die nicht zuletzt durch niedrige Gehälter befördert wird, kommt in zahlreichen Variationen vor: gegenseitige Gefälligkeiten, Tausch unter der Hand, Abzweigung staatlicher Mittel, Bestechungsgelder und vieles mehr. Da die Korruption systemischen Charakter angenommen hat, ist vorerst nicht damit zu rechnen, dass sie wirksam bekämpft werden kann. Mehr dazu in unserer Gnose und Beamtenwillkür (Zutreffendes bitte ankreuzen) – und dann können wir über die Rettung von Amur-Tigern und Eisbären reden.“ 

Frust gegen die Welt da draußen

In den letzten Jahren tut sich etwas, die Bürger erkennen ihr Recht auf den eigenen Lebensraum und eine saubere Umwelt: Man kämpft für Parks und Grünanlagen, gegen Mülldeponien. Aber diese Proteste sind immer nur lokal, und ich scheue mich nicht, es zu sagen: egoistisch (was sie nicht weniger wichtig macht). Die Menschen gehen nicht auf die Straße, solange niemand vor ihren Fenstern Jahrhunderte alte Bäume fällt oder eine neue Müllhalde errichtet. Diese lokalen Proteste stehen nicht im globalen Kontext, den man nur als Störfaktor sieht, als einen Medienrummel, der von „unserem“ richtigen Kampf ablenkt. 

Alles in allem handelt es sich um ein typisches Ressentiment, einen Frust gegen die Welt da draußen und um eine Übertragung der inneren Probleme nach außen. Um die Unfähigkeit, sich in eine neue Ordnung einzufügen, in der Fliegen als unethisch gilt und Kinder, anstatt die Schulbank zu drücken, Erwachsenen die Leviten lesen. Ich sage nochmals: Das betrifft nicht nur Russland, Greta hat weltweit Millionen Menschen aufgebracht (um nicht zu sagen zu Trollen gemacht), hat die patriarchalen Stereotype auf den Kopf gestellt. Doch gerade in Russland verbindet sich das mit einem umfassenden Frust gegen die Welt, mit der postsowjetischen Identitätskrise und unserem grundsätzlichen Misstrauen gegenüber Umweltthemen. 
Globalisierung und Globalisierungskritik, Autismus und Toleranz, Feminismus und Kinderrechte – die ganze bei uns so verhasste Losung des Liberalismus und der politischen Korrektheit verdichtet sich in einem schwedischen Mädchen mit Autismus, das zur Zielscheibe und zum Blitzableiter für das russische Ressentiment wurde. Und nun übt sich dieses Ressentiment in Ironie und Hass, ohne zu begreifen, dass es keine skandinavische Zügellosigkeit und keine Klimaverschwörung, sondern nur sich selbst entlarvt.

dekoder unterstützen

Weitere Themen

Gnosen
en

Sozialprotest

Liest man in den Medien über Proteste in Russland, so geht es meist um Aktionskünstler, oppositionelle Aktivisten und Menschenrechtler. Spektakulären Aktionen wie denen von Pjotr PawlenskiPjotr Pawlenski ist ein Performancekünstler aus St. Petersburg, der seinen eigenen Körper in teils radikaler Weise als Ausdrucksmittel einsetzt. Seine politischen Aktionen schaffen plakative Bilder für staatliche Repressionen und die Apathie der Bevölkerung. Bei einer seiner Aktionen nähte er sich selbst den Mund zu, um ein Zeichen gegen die Verhaftung der Punk-Aktivistinnen von Pussy Riot zu setzen. Mehr dazu in unserer Gnose oder Pussy RiotPussy Riot ist eine Gruppe von Kunstaktivistinnen. Ab Herbst 2011 traten Frauen in Sturmhauben und bunten Kleidern moskauweit an öffentlichen Orten mit feministisch motivierten Punkperformances auf. Den Höhepunkt bildete im Frühjahr 2012 der Auftritt mit dem Punkgebet in der Christ-Erlöser-Kathedrale. Für zwei der Mitglieder endete der anschließende Prozess mit Haft im Straflager. Mehr dazu in unserer Gnose wird zumeist viel Platz eingeräumt. Die relativ große Medienwirkung dieser Akteure ist nicht verwunderlich, sind doch Aktionskünstler und politische Aktivisten im Umgang mit den Medien in aller Regel gut bewandert. Zudem finden ihre Proteste meist in den großen Städten statt.

Aufs Ganze gesehen ist Protest zu anderen, eher praktischen Anliegen in Russland aber weitaus stärker verbreitet, und zwar schon seit der spätsowjetischen Zeit.1 An Aktionen zu Themen wie Lohnrückständen und Wohnungsnot beteiligen sich Menschen in den verschiedensten Regionen. Sie veranstalten EinzelprotesteEin Piket ist ein kleinerer, stationärer Protest. Oft wird er von Einzelnen veranstaltet und bedarf dann keiner vorherigen Anmeldung. Dennoch werden Proteste dieser Art oft von der Polizei unterbunden. Seit 2012 sind die Bedingungen für diese Protestform mehrmals verschärft worden: Neben hohen Geldbußen drohen Protestierenden inzwischen auch lange Haftstrafen. Mehr dazu in unserer Gnose und Kundgebungen, organisieren Arbeitsniederlegungen und Bummelstreiks, Betriebsblockaden und Autokorsos. Doch auch Hungerstreiks und sogar Selbstverbrennungen kommen vor.

Der Sozialprotest betrifft meist die unmittelbaren Lebensumstände, nicht das politische System als ganzes. Er wendet sich meist gegen staatliche Institutionen, doch zunehmend auch gegen private Firmen, die oft mit diesen verzahnt sind.

Proteste gegen Lohnrückstände

Ein Dauerthema sind Lohnrückstände, die zumeist im Vergleich zu Lohnkürzungen als schlimmer empfunden werden. Von den frühen 1990er JahrenDie 1990er Jahre waren in Russland ein Jahrzehnt des radikalen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umbruchs. Demokratischer Aufbruch einerseits und wirtschaftlicher Niedergang andererseits prägten die Zeit nach dem Zerfall der Sowjetunion. Mehr dazu in unserer Gnose bis zum Beginn des Öl- und Gasbooms um 1999 hatten Verzögerungen bei der Auszahlung von Arbeitslöhnen systematischen Charakter. Aber auch seit 2014 häufen sie sich wieder, sowohl bei staatseigenen wie bei einigen privaten Betrieben. Auch gegen schlechte Arbeitsbedingungen oder Betriebsschließungen2 wird immer wieder protestiert. Allerdings sind die Vorbehalte gegen gewerkschaftliche Selbstorganisation weiterhin stark – schon wegen des oft harten Durchgreifens gegenüber den Streikenden.

Widerstand gegen Reformen der Sozialpolitik

Außerdem wird gegen die Reformen von Gesundheits-, Bildungs- und Forschungsinstitutionen protestiert. Diese Bereiche werden seit einigen Jahren gemäß einer neoliberalen Logik umstrukturiert, die zunehmend auf marktwirtschaftliche Prinzipien, Eigenfinanzierung und quantitative Indikatoren setzt.

Wie auch in anderen Ländern geht dies zu Lasten von Ärzten, Lehrern und Forschern.

Die Proteste wenden sich gegen die Reformen als solche, aber auch gegen die Schließung einzelner Einrichtungen – etwa durch den Wegfall liberaler oder ausländischer StiftungenVor dem Hintergrund der Bolotnaja-Proteste hat die russische Staastduma 2012 das sogenannte „Agentengesetz“ verabschiedet. Es sanktioniert „politisch aktive“ zivilgesellschaftliche Organisationen, die finanziell aus dem Ausland unterstützt werden. Seit November 2017 können zudem auch Medien zu „ausländischen Agenten“ erklärt werden. Die Gesetze sind unklar formuliert, sodass die russische Justiz nach eigenem Ermessen entscheidet, welche Organisationen mit dem aus der Stalinzeit stammenden „Agenten“-Label versehen werden. Betroffene Organisationen müssen strenge Vorschriften einhalten, die ihre Arbeit erheblich erschweren. Mehr dazu in unserer Gnose oder durch die Umwidmung zu Luxuskliniken für hohe Staatsdiener.

Ein weiteres wichtiges Thema sind Kürzungen, Rückstände oder Änderungen bei staatlichen Sozialleistungen. Im Jahr 2005 fand die bis zu jenem Zeitpunkt größte Protestwelle seit der PerestroikaIm engeren Sinne bezeichnet Perestroika die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Umgestaltung, die auf Initiative von Michail Gorbatschow ab 1987 in der Sowjetunion durchgeführt wurde. Politische Öffnung und größere Medienfreiheit führten bald dazu, dass sich die Forderungen nach Veränderung verselbständigten – obwohl die Reformen neben viel Hoffnung auch viel Enttäuschung brachten. Die Perestroika läutete einen unaufhaltsamen Prozess des Wandels ein und mündete im Ende der Sowjetunion. Mehr dazu in unserer Gnose statt. Die landesweiten Aktionen richteten sich gegen die Ersetzung diverser Vergünstigungen etwa für Rentner oder BehinderteEtwa 14 Millionen Menschen in Russland leben mit einer körperlichen oder geistigen Behinderung. Obwohl die Betroffenen vom öffentlichen Leben größtenteils ausgeschlossen bleiben, sind Behinderung und der Umgang mit beeinträchtigten Menschen keine private Angelegenheit: Institutionen, wie die Orthodoxe Kirche, Ideologien, wie die der Sowjetzeit, und politische Strukturen, wie die des aktuellen Putin-Regimes, beeinflussen maßgeblich und nachhaltig die gesellschaftliche Marginalisierung von Menschen mit Behinderung. Mehr dazu in unserer Gnose Menschen durch Geldzahlungen. Bis heute wird auch oft gegen die schleppende Zuteilung von Sozialwohnungen protestiert.

Das Thema Wohnen ist generell eines der wichtigsten Protestanliegen. Geprellte Mitglieder von Baugenossenschaften demonstrieren ebenso wie krisengeplagte Baudarlehensnehmer. Noch zahlreicher sind die überall im Land stattfindenden Anwohnerproteste gegen verdichtende Bebauung, die Innenhöfe, Spielplätze und Parks verschwinden lässt.

Proteste der Kraftfahrer und der Umweltschützer

Eine besondere Sichtbarkeit haben in den letzten Jahren auch Autofahrerproteste unterschiedlicher Art erhalten. Im fernöstlichen WladiwostokWladiwostok ist eine Hafenstadt mit rund 600.000 Einwohnern im Fernen Osten Russlands. Unweit der Grenze zu China und Nordkorea gelegen, ist die östlichste Großstadt Russlands das Zentrum des Föderationskreises Ferner Osten. Wladiwostok ist ein wichtiger Verkehrsknoten internationaler Bedeutung: Hier befindet sich die Endstation der Transsibirischen Eisenbahn, ein Seehafen, ein internationaler Flughafen und wichtige Fernverkehrsstraßen. Laut offizieller Angabe beträgt das Fahrgastaufkommen am Wladiwostoker Bahnhof mehr als 20 Millionen Passagiere pro Jahr.  und in der baltischen Exklave Kaliningrad weiteten sich in den Jahren 2008–09 Demonstrationen gegen Einfuhrzölle und Steuererhöhungen auf PKWs zu Massenprotesten gegen die regionalen Machthaber aus. Seit 2015 demonstrieren die in Russland landesweit gut organisierten LKW-Fahrer gegen die Einführung des neuen Mautsystems PlatonPlaton (Silbenkurzwort: plata sa tonny, Bezahlung pro Tonne) ist das russische Pendant zum LKW-Mautsystem Toll Collect. Im November 2015 gestartet, sorgte es gleich für Fernfahrer-Proteste in mehreren Regionen Russlands. Das enorme Ausmaß des Streiks erzwang massive Zugeständnisse, die den Protest zunächst weitgehend neutralisierten. Infolge des Protests nahm sich das Verfassungsgericht des Systems an und entschied im Mai 2016, dass Platon zulässig sei., deren Einnahmen zu einem bedeutenden Anteil einer Firma zugute kommen sollten, die dem Sohn eines Vertrauten des Präsidenten gehört.

LKW-Fahrer behindern mit langsam fahrenden Kolonnen den Verkehr – Foto ©paehali.ru

Schließlich wird auch Umweltprotest manchmal zum Sozialprotest gerechnet. Die Umweltschutzbewegung hat in Russland eine lange Tradition, ist verhältnismäßig gut organisiert und hat vereinzelt Erfolge vorzuweisen, etwa beim Kampf gegen die Einfuhr von Atommüll oder den Bau von Umgehungsstraßen durch Wälder. Besonders energisch geht seit 2012 die Bewegung gegen den Nickelabbau am Chopjor-Fluss vor, die von Einwohnern der ländlich geprägten Region zwischen Woronesh und WolgogradDie südrussische Stadt Wolgograd ist als Stalingrad durch das Inferno im Zweiten Weltkrieg in die Weltgeschichte eingegangen, hatte jedoch im Zarenreich einen anderen Namen tatarischen Ursprungs. Heute wird versucht, wieder stärker an die sowjetische Vergangenheit der Stadt anzuknüpfen, vor allem dadurch, dass die Stadt zu bestimmten Feiertagen wieder Stalingrad heißen darf. Mehr dazu in unserer Gnose getragen wird.

Wie politisch ist der Sozialprotest?

Bereits diese Aufzählung macht deutlich, dass der Übergang zwischen Sozialprotest und offen politischem Protest oft fließend ist. Dennoch beklagen Moskauer Publizisten, Politiker und Politikwissenschaftler häufig, die Sozialproteste zeigten eine traditionelle Anspruchshaltung gegenüber dem Versorgerstaat, sie seien ein Ausdruck von Passivität und daher grundsätzlich unpolitisch. Dem widersprechen allerdings neben den Teilnehmern selbst auch einige Sozialforscher, die argumentieren, Sozialproteste seien oftmals politischer als die Aktionen der Opposition. Es gehe bei ihnen um konkrete Interessen und nicht bloß um formale Regeln und einen Austausch des politischen Personals.3 Während der großen Protestwelle von 2011–13Nachdem Putin im September 2011 angekündigt hatte, wieder Präsident werden zu wollen, und im Dezember zahllose Wahlbeobachter über massive Wahlfälschungen berichteten, bildete sich in Russland die größte Protestbewegung seit dem Ende der Sowjetunion. Sie bewies erstaunliches Durchhaltevermögen, versiegte jedoch im Jahr 2013 aufgrund von inneren Streitigkeiten und der repressiven Reaktion des Staates. Mehr dazu in unserer Gnose führten diese unterschiedlichen Sichtweisen auf den Sinn von Protest zu Konflikten zwischen Oppositionellen und Graswurzel-Aktivisten und schließlich auf beiden Seiten zu großer Enttäuschung.4


Die aktuellen Sozialproteste in Russland untersucht Michail Komin in seinem Artikel Russlands neue Revoluzzer?.

 
Verkehrspolizei überprüft Teilnehmer der LKW-Protestkolonne bei WladiwostokWladiwostok ist eine Hafenstadt mit rund 600.000 Einwohnern im Fernen Osten Russlands. Unweit der Grenze zu China und Nordkorea gelegen, ist die östlichste Großstadt Russlands das Zentrum des Föderationskreises Ferner Osten. Wladiwostok ist ein wichtiger Verkehrsknoten internationaler Bedeutung: Hier befindet sich die Endstation der Transsibirischen Eisenbahn, ein Seehafen, ein internationaler Flughafen und wichtige Fernverkehrsstraßen. Laut offizieller Angabe beträgt das Fahrgastaufkommen am Wladiwostoker Bahnhof mehr als 20 Millionen Passagiere pro Jahr. . Links im Hintergrund die Flagge der Organisation TIGR (Towarischtschestwo Iniziatiwnych Grashdan Rossii, dt. Gesellschaft der selbständigen Bürger Russlands)


1.Dies gilt selbst für Moskau, wie etwa für 2013 die statistischen Daten von OVD-info belegen: Protest na tormozach: političeskie zaderžanija v 2013 godu
2.Das Institut für Arbeitsrecht legt regelmäßige Berichte zur Streikhäufigkeit vor. Für die Jahre 2008–2015 verzeichnet es 2097 Aktionen, wobei 2015 nicht nur die Häufigkeit stark zunahm, sondern auch die Vielfalt der betroffenen Sektoren. Diese Daten sind zuverlässiger als diejenigen des Justizministeriums, das dank einer restriktiven Definition meist Streikzahlen im einstelligen Bereich pro Jahr erfasst.
3.siehe zum Beispiel: Kleman, Karin [Clément, Carine] (Hrsg.) (2013): Gorodskie dviženija Rossii v 2009–2012 godach: na puti k političeskomu, Moskau
4.Gabowitsch, Mischa (2016): Protest in Putin’s Russia, Cambridge (im Erscheinen), S. 138–159

 

dekoder unterstützen
Weitere Themen

Bolotnaja-Bewegung

Am 6. Mai 2012 wurden beim Marsch der Millionen nach Zusammenstößen zwischen Demonstrierenden und Polizei etwa 650 Menschen verhaftet. Jan Matti Dollbaum über den Bolotnaja-Prozess und die vorangegangenen Proteste 2011/12.

Protestbewegung 2011–2013

Nachdem Putin im September 2011 angekündigt hatte, wieder Präsident werden zu wollen, und im Dezember zahllose Wahlbeobachter über massive Wahlfälschungen berichteten, bildete sich in Russland die größte Protestbewegung seit dem Ende der Sowjetunion. Sie bewies erstaunliches Durchhaltevermögen, versiegte jedoch im Jahr 2013 aufgrund von inneren Streitigkeiten und der repressiven Reaktion des Staates.

Piket

Ildar Dadin hatte mehrfach friedlich in Moskau demonstriert und war dafür vor zwei Jahren zu Gefängnis verurteilt worden. Nun hat der Oberste Gerichtshof die Strafe aufgehoben. Dadins Form des Protests war das Piket, ein kleinerer, stationärer Ausdruck des Nichteinverstandenseins. Oft wird er von Einzelnen veranstaltet und war lange Zeit ohne Anmeldung möglich  bis die Bedingungen für diese Protestform mehrmals verschärft wurden.

Alexej Nawalny

Alexej Nawalny ist der bekannteste Kreml-Kritiker Russlands. Mit seinen Korruptionsvorwürfen setzt er den Machthabern genauso zu wie mit landesweiten Protesten, zu denen er tausende Menschen mobilisiert. Jan Matti Dollbaum über den widersprüchlichen Oppositionspolitiker und dessen Potential, der Macht auf lange Sicht gefährlich zu werden. 

Tauwetter

Befreiung vom Despoten, zarte Protestkultur und Poeten als Volkshelden: Die Zeit des Tauwetters in den Jahren nach Stalins Tod brachte eine Neudefinition des sowjetischen Lebens. Kultur und Politik erfuhren eine euphorische Phase der Liberalisierung. Doch schon mit der Entmachtung Nikita Chruschtschows setzte eine politische Restaurationsphase ein, die bis zur Perestroika andauern sollte. Heutzutage wird das Tauwetter oft nostalgisch verklärt, unter Historikern ist seine Deutung weiterhin umstritten.

Dimitri Vrubel

Der russische Künstler Dimitri Vrubel (geb. 1960) wurde als der Urheber des Bruderkusses an der East Side Gallery bekannt: ein Bildnis der Staatsmänner Breshnew und Honecker an der ehemaligen Berliner Mauer, die einander im sozialistischen Bruderkuss innig zugeneigt sind.

weitere Gnosen
Zweckentfremdet, Foto © Oksana Ozgur (All rights reserved)