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Video #3: Putin: Hacker sind wie Künstler

1. Juni 2017. Beim Petersburger Wirtschaftsforum antwortet Präsident Wladimir Putin auf die Frage von dpa-Chef Peter Kropsch, ob er es für möglich hält, dass russische Hacker erbeutete Daten oder Falschinformationen im Bundestagswahlkampf verbreiten.

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Das Originalvideo finden Sie hier.


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Der direkte Draht mit Wladimir Putin

In der jährlichen Fernsehsprechstunde des Präsidenten, dem Direkten Draht, beantwortet Wladimir Putin mehrere Stunden lang Fragen, die ihm per Telefon, Internet, SMS oder per Live-Schaltung aus den verschiedenen Regionen Russlands gestellt werden.

Der Direkte Draht mit Wladimir Putin (Prjamaja linija s Wladimirom Putinym) wird seit 2001 im jährlichen Turnus ausgestrahlt, mit Ausnahme der Jahre 2004 (als Putin stattdessen eine Pressekonferenz gab) und 2012. Zwischen 2008 und 2012, als Putin PremierministerDer Premierminister oder Ministerpräsident ist nach dem Präsidenten die zweite Amtsperson im russischen Staat. Er ist vor allem für Wirtschafts- und Finanzpolitik verantwortlich. Mehr dazu in unserer Gnose war, wurde das Format unter dem Titel Gespräch mit Wladimir Putin. Fortsetzung weitergeführt. Der Direkte Draht wurde von den Journalisten Konstantin ErnstKonstantin Ernst (geb. 1961) ist seit 1999 Generaldirektor des Ersten Kanals, der staatliche Fernsehkanal mit der größten Reichweite im Land. Ernst gilt als kreml-loyal und war u. a. für die Eröffnungszeremonie der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 in Russland verantwortlich. Die einflussreiche US-amerikanische Zeitschrift Variety nannte Ernst im Jahr 2017 eine der 500 einflussreichsten Personen im weltweiten Showgeschäft. und Oleg Dobrodejew entwickelt. Beide leiten heute staatseigene Fernsehsender.

Die live in mehreren Fernsehsendern, im Radio und im Internet übertragene Sendung dauert meist zwischen vier und fünf Stunden. Laut Website des Ersten KanalDer Erste Kanal gilt aufgrund seiner hohen Reichweite als das wichtigste Massenmedium des Landes. Seit dem Ende der Sowjetunion war er stets mehrheitlich im Staatsbesitz – wenn auch seit 1994 unter Beteiligung von Großunternehmern. Er ist ein zentrales Instrument der politischen Kommunikation des Kreml. Mehr dazu in unserer Gnose liegt die Zahl der eingesandten Fragen jeweils zwischen zwei und drei Millionen.1 Die meisten Fragen werden zu sozioökonomischen Themen wie dem Wohnungsbau, kommunaler Infrastruktur und sozialen Sicherungssystemen gestellt. Auch beim Direkten Draht am 16. April 2015 standen soziale Probleme im Mittelpunkt, hinzu kamen die Wirtschaftskrise, die Beziehungen zur Ukraine und zum Westen, der Mord an Boris NemzowBoris Nemzow war einer der bekanntesten Politiker Russlands und galt als scharfer Kritiker Wladimir Putins. In zahlreichen Publikationen machte er auf Misswirtschaft und Korruption in Russland aufmerksam, was ihm viele einflussreiche Gegner einbrachte. Ende Februar 2015 wurde Nemzow in der Nähe des Kreml erschossen. Im Juni 2017 wurden fünf Tschetschenen wegen Mordes verurteilt. Das Urteil ist umstritten, da unklar bleibt, wer die Auftraggeber der Verurteilten sind. Mehr dazu in unserer Gnose sowie der Unterschied zwischen Patriotismus und Fremdenfeindlichkeit. Die medial vielbeachtete Sendung wird auch dazu genutzt, Prognosen zu Putins Politik aufzustellen. So schlossen Beobachter beispielsweise aus Putins sachlichem Tonfall in den Antworten zur Ukraine-Krise, dass sich die Lage möglicherweise entspannen könnte.2

Foto © Kremlin.ru unter CC BY 4.0Bürger bitten in ihren Anfragen den Präsidenten oft darum, konkrete Probleme zu lösen. Laut dem Politikberater Jewgeni MintschenkoJewgeni Mintschenko (geb. 1970) ist einer der bekanntesten Polittechnologen Russlands. Nach eigener Angabe nahm er an über 100 Wahlkampagnen teil. Mintschenko ist der Gründer und Leiter von Mintschenko Consulting – einer Politikberatung, die zu den größten des Landes gezählt wird. erklärt diese „[...] Möglichkeit, sich persönlich beim Zaren zu beschweren“3 die Popularität des Formats.4 Nikolaj Slobin, ein ehemaliger Berater von Michail GorbatschowGeboren 1936 beerbte Gorbatschow 1985 Konstantin Tschernenko als Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU. Seine Reformprogramme Glasnost und Perestroika öffneten die UdSSR für politische und wirtschaftliche Veränderungen, die im – von ihm nicht angestrebten – Zerfall der UdSSR mündeten. Er leitete das Ende des Kalten Krieges ein, ermöglichte die deutsche Wiedervereinigung und erhielt für seine Verdienste 1990 den Friedensnobelpreis. Im heutigen Russland werfen ihm viele vor, für den Zusammenbruch der Sowjetunion und die wirtschaftlichen Probleme der 1990er Jahre verantwortlich zu sein. und Boris JelzinBoris Jelzin (1931–2007) war der erste demokratisch gewählte Präsident Russlands. Er regierte von 1991 bis 1999, seine Amtszeit war durch tiefgreifende politische und ökonomische Krisen geprägt. Jelzin setzte massive Reformen in Gang: unter anderem ein Programm zur Privatisierung von Staatseigentum und ein folgenschweres Programm zur Umgestaltung der politischen Kultur. Letzteres bezeichnen viele Wissenschaftler als „Entsowjetisierungs-Programm”., sieht die Beliebtheit dieses direkten Kontakts mit dem Staatsoberhaupt mit Sorge: Drei Millionen eingesandte Fragen bedeuteten, „dass außer [Putin] niemand im Land irgendetwas entscheiden kann, dass das System weder auf der lokalen noch auf der gesetzgebenden EbeneSakon (dt. „Gesetz“) ist ein komplexes und vielfältiges Phänomen in der russischen Kultur. Kulturwissenschaftler konstatieren, dass der Begriff an sich nicht das Rechtssystem spiegelt und mit Gerechtigkeit zunächst nichts zu tun hat. Dem Sakon setzt man das Gute, das Gewissen und die Gerechtigkeit entgegen. Das schwierige Verhältnis zu Sakon in der russischen Kultur wird einerseits erklärt mit einer unterentwickelten rechtlichen Begrifflichkeit, aber auch damit, dass die Bevölkerung die grundlegenden Gesetze nicht kennt und im Land ein rechtlicher Pluralismus herrscht.  Mehr dazu in unserer Gnose funktioniert.“5

Ähnlich formuliert es die Kulturwissenschaftlerin Helena Goscilo: Das Format setzt die Person Putin und Moskau als politische Schaltzentrale in den Fokus der Aufmerksamkeit. So unterstreiche es sowohl die administrative Zentralisierung der Putin-Jahre als auch die „MachtvertikaleDie Machtvertikale ist ein wichtiger Aspekt der autoritären Konsolidierung Russlands seit den frühen 2000er Jahren. Gemeint ist vor allem eine Rezentralisierung des föderalen Aufbaus in Form von föderaler Vertikale und Vertikalisierung der Demokratie in Form von gelenkter Demokratie. Seit Mitte der 2000er Jahre fordern konservative Politiker und Medien außerdem eine nationale Vertikale. Im multiethnischen Staat solle der russischen Ethnie die Rolle des primus inter pares zukommen, so die Forderung.“, die Putin seit seinem Amtsantritt errichtet hat.6


1.Die Kulturwissenschaftlerin Helena Goscilo trägt in ihrem Buch Zweifel an der Authentizität der Beiträge zusammen. Beispielsweise müssten Live-Fragesteller aus der Provinz einen Auswahlprozess durchlaufen, siehe dazu Goscilo, Helena (2013): Putin as Celebrity and Cultural Icon, London, S. 107f.
2.Korrespondent.net: Pressa Rossii: Putin kak Psichoterapevt
3.Vedomosti: Prjama linija Prezidenta vyzbala ogromnyj interes u naselenija, no razočarovala politikov
4.Lewada-Zentrum: «Prjamaja linija» Prezidenta
5.Vedomosti: Prjamaja linija Prezidenta vyzvala ogromnyj interes u naselenija, no razočarovala politikov
6.Goscilo, Helena (2013): Putin as Celebrity and Cultural Icon, London, S. 111
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Dimitri Peskow ist seit dem Machtantritt Putins für dessen Pressearbeit zuständig und gilt als offizielles Sprachrohr des Kreml. Üblicherweise für die Krisen-PR verantwortlich, sorgte er mehrfach selbst für negative Schlagzeigen, unter anderem im Rahmen der Panama Papers.

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Boris Nemzow war einer der bekanntesten Politiker Russlands und galt als scharfer Kritiker Wladimir Putins. In zahlreichen Publikationen machte er auf Misswirtschaft und Korruption in Russland aufmerksam, was ihm viele einflussreiche Gegner einbrachte. Ende Februar 2015 wurde Nemzow in der Nähe des Kreml erschossen. Im Juni 2017 wurden fünf Tschetschenen wegen Mordes verurteilt. Das Urteil ist umstritten, da unklar bleibt, wer die Auftraggeber der Verurteilten sind.

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Trotz internationaler Friedensbemühungen hält der Krieg im Osten der Ukraine seit April 2014 an. Er kostete bereits etwa 10.000 Menschen das Leben. Schon mehrmals wurde ein Waffenstillstand beschlossen, der jedoch immer nur wenige Tage hielt. Steffen Halling zeichnet die Ereignisse nach:

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