Gezielt gehen die belarussischen Machthaber gegen Medien, Journalisten, Aktivisten und zivilgesellschaftliche Organisationen vor. Pawljuk Bykowski analysiert die neuerliche Repressionswelle.
Drei deutsche NGOs wurden in Russland Ende Mai zu „unerwünschten Organisationen“ erklärt. Warum ausgerechnet diese drei? Kommen noch weitere auf die Liste? Und was bedeutet die Stigmatisierung für die deutsch-russischen Beziehungen? Ein Bystro in neun Fragen und Antworten von Fabian Burkhardt.
Der belarussische Machthaber schließt die Grenze zur Ukraine, drängt das Goethe-Institut und den DAAD aus dem Land. Sind dies Reaktionen auf die EU-Sanktionen? Waleri Karbalewitsch analysiert mögliche Folgen der Strafmaßnahmen.
Ein neues Russland, das sich dem Westen nicht mehr angleicht, trifft neue USA, die sich auf die gemeinsamen Interessen fokussieren wollen – der Elefant im Raum: China. Eine schöne neue Welt, mit durchaus restaurativem Charakter – so bewertet zumindest Alexander Baunow auf Carnegie.ru das Treffen zwischen Putin und Biden.
Ein Moskauer Gericht hat Nawalnys Fonds FBK und seine Organisationen für „extremistisch“ erklärt. Insgesamt steigt der Druck auf regimekritische Stimmen derzeit erheblich. Was der Opposition nun bleibt, obwohl es sie in gewissem Sinn nicht mehr gibt – das beschreibt Tatjana Stanowaja auf Projekt.
„Eine Besonderheit von Alexander Lukaschenko ist: Wenn er von einer Bühne spricht, dann fängt er selber an zu glauben, was er da sagt.“ Im Parlament sprach er von Terrorismus, vom Neid des Westens und vom Weltkrieg – eine Analyse der Novaya Gazeta.
Warum ausgerechnet Protassewitsch? Hat Moskau Minsk den Rücken freigehalten oder gar die Hände mit im Spiel? Was bedeutet das beispiellose Ereignis für die belarussische Opposition und für die internationale Staatenwelt? Alexander Klaskowski sucht nach Antworten auf diese und weitere Fragen.
Ein neues Dekret soll Lukaschenkos Macht im Fall des Falles auf den Sicherheitsrat in Belarus übertragen. Für den Politologen Waleri Karbalewitsch ist das verfassungswidrig und hochgefährlich.
