Media
Gnose Belarus

Alexander Lukaschenko

Vor 30 Jahren trat Alexander Lukaschenko nach gewonnener Wahl sein Amt als Präsident der Republik Belarus an. Er schaffte demokratische Freiheiten ab und errichtete ein autokratisches System. Waleri Karbalewitsch über Lukaschenkos Machtwillen und Gründe für die Beständigkeit der Diktatur.  

Gnoses
en

Meldeverpflichtung

Die schriftliche Verpflichtung zur Nichtausreise oder auch Meldeverpflichtung ist ein strafrechtliches Instrument, das Personen, gegen die strafrechtliche Ermittlungen oder Verfahren laufen, den Wechsel ihres Aufenthaltsortes verbietet und sie zum regelmäßigen Vorsprechen bei den Sicherheitsorganen verpflichtet. In der Praxis entspricht dies einem Reiseverbot.

Die Podpiska o nevyesde (übersetzt etwa: schriftliche Verpflichtung zur Nichtausreise) ist eine Meldeverpflichtung für Personen, gegen die Ermittlungs- oder Strafverfahren laufen. In der Praxis entspricht die Podpiska o nevyesde einem Reiseverbot.

Sie wird durch Artikel 102 der Strafprozessordnung der Russischen Föderation geregelt. Darin heißt es, verdächtigte Personen und Angeklagte müssen sich den Behörden zur Verfügung halten und dürfen im Laufe eines Verfahrens den ständigen oder temporären Aufenthaltsort nicht ohne Erlaubnis der zuständigen Ermittlungsbeamten, der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts verlassen, um den Ermittlungs- bzw. Strafprozess nicht zu behindern.

Die Meldeverpflichtung gilt in Russland als mildeste Form der freiheitsentziehenden Maßnahmen. Bei Verletzung der Meldeverpflichtung oder bei Fluchtgefahr kann sie in Hausarrest oder Untersuchungshaft umgewandelt.

Häufig werden Meldeverpflichtungen gegen Regierungskritiker verhängt, um deren politische Tätigkeit zu erschweren. So wurden 2011 die Oppositionspolitiker Boris Nemzow und Wladimir Milow mit einem gerichtlichen Ausreiseverbote belegt.1 Alexej Nawalny durfte ab 2012 während eines umstrittenen Strafprozesses aufgrund der Meldeverpflichtung Moskau nicht verlassen und wurde später mit einer elektronischen Fußfessel unter Hausarrest gestellt.


1.Taz: Kreml-Kritiker in Russland: Verwirrspiel um Ausreiseverbot
Support dekoder
Related topics
Gnose

Ermittlungskomitee

Das Ermittlungskomitee (Sledstwenny komitet/SK) ist eine russische Strafverfolgungsbehörde. Sie gilt als politisch überaus einflussreich und wird häufig mit dem US-amerikanischen FBI verglichen.

Gnose

Wladimir Medinski

Wladimir Medinski leitete von 2012 bis Januar 2020 das Kulturministerium der Russischen Föderation. Zu den zentralen Anliegen seiner Kulturpolitik zählten die Förderung des russischen Patriotismus sowie der Einsatz gegen vorgeblich antirussische Tendenzen in der Kultur.

Gnose

Alexej Nawalny

Alexej Nawalny ist in Haft gestorben. Er wurde in mehreren politisch-motivierten Prozessen zu langjähriger Strafe verurteilt. Aus der Strafkolonie hat er mehrmals über unmenschliche Haftbedingungen berichtet.  

Gnose

Boris Nemzow

Er war einer der bekanntesten Politiker Russlands und galt als scharfer Kritiker Wladimir Putins. In zahlreichen Publikationen machte er auf Misswirtschaft und Korruption in Russland aufmerksam, was ihm viele einflussreiche Gegner einbrachte. Eduard Klein über den Oppositionspolitiker, der am 27. Februar vor acht Jahren ermordet wurde.

more gnoses
Ein kurzer Augenblick von Normalität und kindlicher Leichtigkeit im Alltag eines ukrainischen Soldaten nahe der Front im Gebiet , © Mykhaylo Palinchak (All rights reserved)