Medien

Video #12: Putin zu Sobtschak: Wollen Sie einen russischen Maidan?

Einmal im Jahr gibt Russlands Präsident Wladimir Putin eine große Pressekonferenz. Am 14.12.2017 wandte sich dort auch Xenia Sobtschak an Putin – gegen den sie bei der Präsidentschaftswahl im März 2018 antritt.

Quelle dekoder

Das Originalvideo finden Sie hier.


Mehr zu Xenia Sobtschak:

Sobtschak: Gegen alle, für Putin?


Mehr zu Alexej Nawalny und der Situation der Opposition in Russland:

Alexej Nawalny

Nawalnys Wahlkampagne

Nawalny vor dem Aus?

Herausforderer Nawalny

Oleg Nawalny

„Bolotnaja wird uns noch wie ein Kindergeburtstag vorkommen“

„Nur ein Idiot versteht den Ernst der Lage nicht“


Mehr zu den Themen Maidan und Krieg im Osten der Ukraine:

„Ich habe sie im Genick getroffen“

Krieg im Osten der Ukraine

Gibt es Leben in Donezk?

„Sie wird zweifellos schuldig gesprochen“

Noworossija

Donezker Volksrepublik

 

dekoder unterstützen
Gnosen
en

Farbrevolutionen

Als Farbrevolutionen bezeichnet man eine Reihe friedlicher Regimewechsel in post-sozialistischen Ländern. Diese wurden unter anderem durch gesellschaftliche Großdemonstrationen gegen Wahlfälschungen ausgelöst. Aufgrund der Farben beziehungsweise Blumen, mit denen die Bewegungen assoziiert werden, ist der Sammelbegriff Farbrevolutionen entstanden. Stellt der Begriff für die politische Elite in Russland eine Bedrohung ihrer Macht dar, verbinden oppositionelle Kräfte damit die Chance auf einen Regierungswechsel.

In der Regel werden die Rosenrevolution in Georgien (2003), die Orangene Revolution in der Ukraine (2004) und die Tulpenrevolution in Kirgisistan (2005) zu den Farbrevolutionen gezählt. Sie haben gemeinsam, dass sie von Studentenorganisationen und NGOs initiiert wurden, die ihren Protest in Form von farbigen Symbolen sichtbar machten und, vernetzt durch moderne Kommunikation und soziale Medien, friedliche und oft kreative Massendemonstrationen organisierten. Unmittelbarer Auslöser für die Demonstrationen waren in allen drei Fällen Wahlfälschungen. Ziel der Proteste war es, durch freie und faire Wahlen die autokratischen und korrupten Machthaber abzulösen und einen Demokratisierungsprozess einzuleiten. Obwohl die Autokraten durch den zivilgesellschaftlichen Druck abgesetzt werden konnten, blieb der Demokratisierungsprozess jedoch weitgehend aus.1 So fand beispielsweise in der Ukraine kein tiefgreifender Elitenwechsel statt und Viktor Janukowitsch, dessen Aufstieg zum Präsidenten durch die Orange Revolution zunächst verhindert wurde, gelangte 2010 an die Macht.

Obwohl den Farbrevolutionen häufig ihr nachhaltiger Erfolg abgesprochen wird, stellen sie prinzipiell immer  eine Bedrohung für autokratische Systeme dar. Wladimir Putin warnte vielfach vor Farbrevolutionen und sagte auf einem Treffen mit dem russischen Sicherheitsrat: „‚Wir sollten alles Notwendige daran setzen, dass etwas Ähnliches in Russland nicht passiert,ʻ […].“2 Als Reaktion darauf, dass die Mehrheit der Demonstranten auf den Farbrevolutionen junge Menschen waren, wurde 2005 in Russland die regierungstreue Jugendorganisation Naschi gegründet.

Da viele der an den Farbrevolutionen beteiligten NGOs im Rahmen von Demokratisierungsprogrammen finanzielle Unterstützung aus dem Ausland erhielten, wurde die russische Zivilgesellschaft durch mehrere Gesetze faktisch von internationaler Finanzierung abgeschnitten und zahlreiche Organisationen als ausländische Agenten in der Bevölkerung diskreditiert.

Demonstrierende während der Orangenen Revolution in der Ukraine auf dem Majdan, dem Zentrum des politischen Protestes - Foto © Irpen unter CC BY-SA 3.0

Bei der infolge von manipulierten Parlamentswahlen entstandenen Protestwelle 2011/12 griffen russische Demonstranten auf die Protestformen der Farbrevolutionen zurück.  Die Staatsmacht zerschlug die Proteste gewaltsam und verurteilte zahlreiche führende russische Aktivisten im Bolotnaja-Prozess zu mehrjährigen Haftstrafen.

 
 
Die drei Farbrevolutionen der Jahre 2003 - 2005 in der Ukraine, Georgien und Kirgisistan, deren Ziel es war, durch freie Wahlen einen Demokratisierungsprozess einzuleiten - Weltkarte © TUBS unter CC BY-SA 3.0

 

 

 


1. Laverty, Nicklaus (2008). The Problem of Lasting Change: Civil Society and the Colored Revolutions in Georgia and Ukraine,  in: Demokratizatsiya 16(02), Columbia, S. 143–162
2.zitiert nach: The Telegraph: Vladimir Putin: we must stop a Ukraine-style 'coloured revolution' in Russia. [„ʼWe should do everything necessary so that nothing similar ever happens in Russia,ʻ[…].”] 
dekoder unterstützen
Weitere Themen
Gnose

Bolotnaja-Platz

Der Bolotnaja-Platz befindet sich zwischen dem Kreml und dem alten Kaufmannsviertel Samoskworetschje im Zentrum Moskaus. Er hat im Mittelalter zunächst als Handelsplatz gedient, später kam ihm immer wieder eine wichtige politische Bedeutung zu, zuletzt während der Proteste gegen die Regierung in den Jahren 2011/12.

Gnose

Allrussische Staatliche Fernseh- und Radiogesellschaft / WGTRK

Die Allrussische Staatliche Fernseh- und Radiogesellschaft WGTRK ist eine staatlich kontrollierte Medienholding. Sie besitzt mehrere landesweit empfangbare Fernseh- und Radiosender sowie Internetmedien, ausserdem knapp 100 regionale Medienanstalten in den Föderationssubjekten der Russischen Föderation.

Gnose

Lewada-Zentrum

Kurz vor der Dumawahl 2016 war es soweit: Das Lewada-Zentrum, das als das einzige unabhängige Meinungsforschungsinstitut Russlands gilt, wurde als ausländischer Agent registriert. Dem international renommierten Institut droht nun die Schließung. Weshalb das Lewada-Zentrum den russischen Behörden schon seit Jahren offenbar ein Dorn im Auge ist, erklärt Eduard Klein.

Gnose

Weißes Band

Das weiße Band ist eines der Hauptsymbole der Protestbewegung von 2011/2012. Es bringt die Kritik an den manipulierten Dumawahlen im Dezember 2011 und den Präsidentenwahlen im März 2012 zum Ausdruck und steht sinnbildlich für die in diesem Zusammenhang entstandene Forderung „Für saubere Wahlen“.

Gnose

St. Georgs-Band

Das St. Georgs-Band ist ein schwarz-orange gestreiftes Band, das auf eine militärische Auszeichnung im zaristischen Russland zurückgeht. Heute gilt es als Erinnerungssymbol an den Sieg über den Hitler-Faschismus, besitzt neben dieser historischen aber auch eine politische Bedeutung.

Gnose

Alexander Bastrykin

Alexander Bastrykin zählt zu den zentralen Figuren in Putins Machtapparat und ist als Leiter des mächtigen Ermittlungskomitees eine der einflussreichsten Personen in Russland.

weitere Gnosen
Landschaft der Trauer, © Valery Vedrenko (All rights reserved)