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BYSTRO #10: Wie frei ist das Internet in Russland?

Am 18. März hat Präsident Putin zwei neue Gesetze unterzeichnet: Eines soll das Verbreiten von „Falschnachrichten“, das andere „respektlose“ Äußerungen über Vertreter der Staatsmacht verhindern. Die Gesetze werden die Meinungsfreiheit in Russland weiter einschränken, warnt der Menschenrechtsrat beim russischen Präsidenten und hatte schon am 11. März deshalb dazu aufgerufen, sie zu verwerfen. 
Anfang März protestierten außerdem Tausende gegen ein geplantes Gesetz zum „souveränen“ Runet. 
Was genau sind „Falschnachrichten“ und „Respektlosigkeiten“? Kann man das Runet wirklich vom weltweiten Netz abkoppeln? Und was bedeutet all das für die Internetfreiheit in Russland? Ein Bystro von Anna Litvinenko in sieben Fragen und Antworten – einfach durchklicken.

Quelle dekoder
  1. 1. Ein neues Gesetz soll das Verbreiten von „Falschnachrichten“ verhindern. Was genau sind denn „Falschnachrichten“?

    In den russischen Medien redet man zwar vom „Fake-News-Gesetz“, im Gesetzestext selbst steht das Wort „Falschnachrichten“ allerdings nicht. Vielmehr geht es um „unzuverlässige sozial-relevante Informationen, die wissentlich als zuverlässige Informationen verbreitet werden“. Das Gesetz verbietet die Verbreitung von solchen Informationen, die zu „schweren Konsequenzen“ führen können, etwa das Leben von Menschen gefährden oder Massenunruhen hervorrufen. 
    Der Gegenstand des Gesetzes ist also so vage und schwammig formuliert, wie es für die restriktiven Mediengesetze der letzten Jahre typisch ist. Der Gesetzgeber legt keine Kriterien fest, mit denen der Begriff „Unzuverlässigkeit“ eingegrenzt werden kann. Solche Gummiparagraphen, die sehr willkürlich eingesetzt werden können, bedrohen die Meinungsfreiheit enorm.
    Die Mitglieder des Menschenrechtsrates beim russischen Präsidenten kritisierten auch, dass das Gesetz den Staatsorganen die Möglichkeit gebe, eine „absolute Wahrheit“ zu bestimmen, was per se unmöglich sei. 


  2. 2. Für sogenannte „traditionelle Medien“ gibt es bereits ein Gesetz, das die Verbreitung von „nicht wahrheitsgemäßen Informationen“ verbietet. Wen betrifft das neue Gesetz?

    Unter traditionellen Medien versteht der Gesetzgeber alle Medien, die bei der Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor registriert sind. Sehr viele russische Onlinemedien verzichten aber auf eine Registrierung, um den Einschränkungen durch das Mediengesetz zu entgehen. Neben diesen Portalen sind nun beispielsweise auch Privatpersonen vom neuen Gesetz betroffen, die Inhalte über soziale Netze verbreiten. In den letzten drei Jahren gab es viele Prozesse wegen Veröffentlichungen, Reposts oder auch nur Likes von „extremistischen“ Inhalten auf privaten VKontakte- oder Facebook-Profilen. Lange regelte der sogenannte „Extremismus-Paragraph“ 282 das Strafmaß. Da Russland wegen der Schwammigkeit des Extremismus-Begriffes stark kritisiert wurde, ist es denkbar, dass das  „Fake-News-Gesetz“ teilweise den im Dezember 2018 abgeschwächten Paragraphen 282 ersetzen soll. Die Macher des neuen Gesetzes wiesen jedenfalls darauf hin, dass es auch im Westen ähnliche Rechtsparagraphen gebe, in Deutschland etwa das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Dieses Gesetz wird allerdings von Organisationen wie Reporter ohne Grenzen auch in Deutschland stark kritisiert. Zudem ist das neue russische Gesetz so schwammig formuliert, dass der Staat damit ein ganzes Arsenal an Instrumenten bekommt, um die sozialen Medien womöglich noch stärker zu regulieren.


  3. 3. Was versteht das Gesetz unter „Verunglimpfungen“? Steht jetzt jede Kritik am Kreml unter Strafe?

    Das Gesetz ist äußerst schwammig formuliert: Geahndet wird damit Kritik, die „in unanständiger Form“ eine „ausgesprochene Respektlosigkeit“ ausdrückt. Die vage Formulierung bietet dabei einen ähnlich breiten Interpretationsrahmen wie auch das Falschnachrichten-Gesetz. Ebenso ist die Bandbreite der möglichen Herabgewürdigten ziemlich groß: die Gesellschaft, der Staat, die offiziellen Staatssymbole, die Verfassung sowie die staatlichen Organe der Russischen Föderation.
    Das neue Gesetz stuft Verunglimpfungen im Internet als Kleinrowdytum ein. Damit wird das bereits existierende Gesetz gegen Verunglimpfungen auf den Online-Raum ausgeweitet.

    Die beiden neuen Gesetze haben für Aufruhr in der russischen Öffentlichkeit gesorgt. Viele Journalisten und Schriftsteller prangerten sie als „Einführung der direkten Zensur im Land“ an. Anfang März fanden in mehreren Städten Russlands Demonstrationen für die Freiheit im Internet statt. 


  4. 4. Wie hoch sind die Strafen für „Falschnachrichten“ und „Verunglimpfungen“, und warum wurden sie in zweiter Lesung erhöht?

    Das Strafmaß für die Verbreitung von „Falschnachrichten“ hängt von ihren „Konsequenzen“ ab sowie von der jeweiligen Rechtsfähigkeit: Natürliche Personen können mit 30.000 bis 100.000 Rubel (rund  400 bis 1400 Euro) bestraft werden, bei einer Wiederholungstat oder schwerwiegenden Konsequenzen bis zu 400.000 Rubel (rund 5500 Euro). Für Beamte ist die Strafe höher, und juristische Personen können theoretisch mit bis zu 1,5 Millionen Rubel (rund 20.500 Euro) belangt werden.
    „Verunglimpfungen“ werden als Kleinrowdytum mit Strafen bis zu 100.000 Rubel (rund 1400 Euro) geahndet. Wiederholungstäter können mit bis zu 200.000 Rubel (rund  2700 Euro) oder einer administrativen Haftstrafe von bis zu 15 Tagen bestraft werden.

    In der ersten Lesung des „Falschnachrichten-Gesetzes“ waren tatsächlich weitaus geringere Strafen vorgeschlagen. Die Abgeordneten befanden dann aber, dass die kleinen Summen für die Vorbeugung von Strafdelikten nicht effektiv genug wären. 

  5.  

    5. Was genau beabsichtigt die Duma mit dem Gesetzentwurf zur Isolation des Runet?

    Dieser Gesetzentwurf soll Russland vor einer möglichen Blockade des Internets schützen, die angeblich im Rahmen der US-Sanktionen drohe. So soll in Russland eine Infrastruktur aufgebaut werden, die ein autonomes Funktionieren des Internets im Land ermöglicht – das sogenannte „souveräne Internet“. Um dies zu verwirklichen, sollen unter anderem neue Regeln des Routings von Daten eingeführt werden, mit denen auch weniger Daten der russischen Bürger ins Ausland gelangen würden. Die Provider werden zur Kooperation mit dem Staat verpflichtet, außerdem soll langfristig der gesamte Internetverkehr nur über inländische Server laufen können. Russische Behörden hätten damit volle Kontroll,-  Zensur- und Sperrmöglichkeiten. Vor allem dieses Vorhaben brachte Anfang März 2018 tausende Menschen auf die Straßen.  
    Das Gesetz ist noch nicht angenommen, aber im Staatshaushalt sind schon 1,8 Milliarden Rubel (rund 24,5 Millionen Euro) für die nächsten drei Jahre vorgesehen, die in das künftige Zentrum für Verwaltung des öffentlichen Netzes fließen sollen. Die Gesamtkosten des Souveränen Internets sollen laut moderaten Schätzungen bis zu 134 Milliarden Rubel (rund 1,8 Milliarden Euro) pro Jahr betragen.

  6. 6. Nach knapp einem Jahr Blockade des Messengers Telegram durch russische Behörden funktioniert er in Russland immer noch. Wie hoch sind da die Chancen, dass Russland sich wirklich vom weltweiten Datennetz abkoppelt?

    Derzeit ist nicht klar, ob es überhaupt die Absicht des Kreml ist, eine „russische Firewall“ nach chinesischem Vorbild zu bauen. In den letzten Jahren wurden schon einige Gesetze verabschiedet, die auch der Abschottung des Runet dienen können, in etwa das Jarowaja-Gesetz 2016 oder das VPN-Gesetz 2017. Doch werden diese Gesetze bislang sehr selektiv angewandt: So halten sich die meisten VPN-Services nicht an das Gesetz, bislang ohne rechtliche Konsequenzen.
    Wahrscheinlich aber geht es dem Kreml derzeit nicht so sehr darum, alle Freiräume zu schließen und eine dichte Firewall zu bauen, sondern vielmehr darum, eine Atmosphäre zu schaffen, die zu mehr Selbstzensur führt. Außerdem soll auch präventiv ein Arsenal von Instrumenten aufgebaut werden, die im Fall von Protesten schnell und effektiv eingesetzt werden können.

  7. 7. Wenn manche Gesetze gar nicht oder nicht in vollem Umfang umgesetzt werden – was hat der Kreml dann davon? Und weshalb sprechen so viele Kritiker von Kontrolle und Zensur?

    Der Trend der zunehmenden Zensur im russischen Internet ist schon seit 2012 zu beobachten. Nach den Bolotnaja-Protesten erkannte der Kreml das Mobilisierungspotential des Internets und fing an, die Online-Öffentlichkeit einzuschränken. Die Meilensteine der Internetkontrolle waren bisher: eine Schwarze Liste an Internetseiten im Jahr 2012, die angeblich dem Schutz von Kindern dienen soll. 2014 verabschiedete die Duma dann das sogenannte Blogger-Gesetz, mit dem sich Seiten mit mehr als 3000 Besuchern pro Tag bei Roskomnadsor registrieren müssen. Schließlich trat 2016 das sogenannte Jarowaja-Gesetz in Kraft, das unter anderem verschärfte Strafen für die Veröffentlichung von „extremistischen Inhalten“ vorsieht. 
    Damit werden derzeit auch Internetgiganten wie Google, Facebook oder Twitter unter Druck gesetzt. So musste Google schon kleinere Geldstrafen zahlen, im September 2018 hat es auf Druck von Roskomnadsor hin Videos von Alexej Nawalny aus den Suchlisten-Ergebnissen von YouTube entfernt. 
    Russische Behörden fordern von Internet-Konzernen außerdem, dass sie persönliche Daten russischer Nutzer ausschließlich in Russland speichern. Diese Forderung haben die Konzerne bislang nicht erfüllt.

    Trotz systematischer Einschränkung des Meinungspluralismus, bringen Freiräume im Internet auch für autoritäre Systeme einige Vorteile: So dienen sie beispielsweise der Kontrolle öffentlicher Meinung, vor allem dann, wenn Meinungsumfragen nur ein verzerrtes Bild abgeben. Schließlich wäre ein „souveränes Internet“ auch äußerst wirtschaftsfeindlich: Während die Umsetzung einer „russischen Firewall“ nach chinesischem Vorbild zu teuer wäre, gelten die derzeitigen Pläne als so unausgereift, dass sie der russischen Wirtschaft einen herben Schlag versetzen würden.

 

 

*Das französische Wort Bistro stammt angeblich vom russischen Wort bystro (dt. schnell). Während der napoleonischen Kriege sollen die hungrigen Kosaken in Paris den Kellnern zugerufen haben: „Bystro, bystro!“ (dt. „Schnell, schnell!“) Eine etymologische Herleitung, die leider nicht belegt ist. Aber eine schöne Geschichte.

 

 

Text: Anna Litvinenko
Stand: 19.03.2019

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VKontakte

Immer wieder hört man auch im westlichen Internet von einem russischen Projekt namens VKontakte (VK) munkeln. Dort, heißt es, sei alles chaotischer, rauer – aber auch freier. Manche sehen in VK gar eine Fluchtmöglichkeit aus facebook und allgemein aus dem „überregulierten“ europäischen Netz. Tatsächlich ist auf VK im Vergleich zu seinem amerikanischen Konkurrenten viel mehr erlaubt, mit daraus resultierenden Diskussionen um Copyright-Verletzungen, Daten- und Minderheitenschutz.

VKontakte (sprich: fkontaktje, wörtlich „in Kontakt“) selbst bezeichnet sich schlicht als „Europas größtes soziales Netzwerk mit mehr als 100 Millionen aktiven Nutzern“. Das Unternehmen markiert damit ungeachtet der räumlichen und sprachlichen Verortung in Russland seine Positionierung im globalen Web.1 VK ist auch in Ländern des postsowjetischen Raums mit einem hohen russischsprachigen Bevölkerungsanteil beliebt, etwa in Belarus, der Ukraine oder Kasachstan. Laut Alexa Internet Ranking gehört das Netzwerk, das seinen Hauptsitz in St. Petersburg am traditionsreichen Newski-Prospekt hat, zu den Top Zwanzig der globalen digital player.2

VKontakte wurde im Jahr 2006, in der Boomzeit der social-media-Anwendungen, von den Brüdern Nikolaj und Pawel Durow gegründet. Zwei Jahre später, mit der Öffnung facebooks für russischsprachige User, stellte sich VK auch der ausländischen Konkurrenz, als deren Analogon oder sogar Klon es gilt.3 

Ein „russischeres“ Netzwerk

VK wird von den russischen Usern aufgrund seiner größeren Anarchie und weniger starken Normiertheit geschätzt.4 Das Netzwerk gilt im Vergleich zu facebook als „russischer“, wobei dies nicht mit einer patriotischen Gesinnung gleichzusetzen ist, sondern mit etablierten Kommunikationsnormen. Viele russische Internet-User bedienen sich zudem verschiedener social networks gleichzeitig, halten Profile auf dem „russischeren“ VK und dem „westlicheren“ facebook und stellen damit ein flexibles Identitätsmanagement unter Beweis.

VK verfügt über rund 80 Spracheinstellungen, darunter auch ins Deutsche, daneben existieren für die russischsprachige Community ein sowjetisches und ein zaristisches Design, Relikte eines Faibles des unkonventionellen Firmengründers Pawel Durow für Aprilscherze. Ersteres enthält beispielsweise die Navigationspunkte „Meine Genossen“ oder „Emigration“.

Seine besondere Popularität verdankt VK der Möglichkeit, digitale Daten und Content in großem Umfang auszutauschen und zu konsumieren. Daraus ergeben sich zahlreiche Konflikte im Bereich des Copyright. Russische und ausländische Firmen, insbesondere aus dem Musikbereich, klagen regelmäßig gegen die Plattform wegen Verletzung von Urheberrechten.

VKontakte gilt im Vergleich zu facebook als „russischer“Ein kontroverses Thema stellt auch der Datenschutz dar. Dies bezieht sich auf das Hacken von Nutzer-Profilen und die Auswertung der Profile durch staatliche Institutionen sowie durch wirtschaftliche und private Akteure. VK wird zudem oft die Verbreitung von Pornographie, Hassrede und Rassismus vorgeworfen.

Unlängst berichten insbesondere deutsche Medien über die verstärkte Nutzung des Netzwerks durch deutsche neonazistische Kreise, die aus facebook „auswandern“, da dort hetzerische und verfassungswidrige Beiträge strikter gelöscht werden.5

Russland ist mit dem Internet-Business nicht mehr vereinbar

Von früh an begleiten die Entwicklung des Netzwerks Diskussionen um das Verhältnis zum russischen Geheimdienst FSB, der dieses angeblich sogar finanziell unterstützt haben soll.6 Im Zuge der Proteste 2011 bis 2013 bekam Pawel Durow Anfragen von Seiten der Sicherheitsdienste zur Blockierung einzelner User-Accounts und Gruppen.7 Durow, der als bekennender Anhänger eines deregulierten Internets gilt, twitterte schließlich eine provokative Absage an weitere Begehrlichkeiten von Seiten staatlicher Institutionen: ein Foto, auf dem ein Hund mit Hoodie den Ermittlern die Zunge herausstreckt.8 Der Konflikt verschärfte sich im Winter/Frühjahr 2013/2014 im Zuge der pro-europäischen Proteste in Kiew.9 Der FSB verlangte die Löschung der Accounts von Maidan-Aktivisten. Durow lehnte dies ab.10

Bereits Ende des Jahres 2013 verkaufte er seinen Anteil an VK und verließ Russland, das „leider mit dem Internet-Business nicht mehr vereinbar sei“.11 Inwiefern dabei auch ein Prozess gegen Durow wegen eines mutmaßlichen Verkehrsdelikts eine Rolle spielte,12 durch den möglicherweise Druck gegen ihn aufgebaut wurde, blieb im Unklaren. Aktuell ist das Netzwerk im Besitz der russischen Medienholding Mail.Ru Group, deren Haupt-Anteilseigner der kremlnahe Unternehmer Alischer Usmanow ist. Die Änderungen in der Eigner- und Führungsstruktur werden oft als Versuch interpretiert, die digitalen Netzwerke von Seiten des Kreml stärker zu kontrollieren.13

Verflechtung der Kommunikation und Politik

VK spiegelt die Charakteristika und Probleme der russischen Netzgesellschaft sowie die intensive Verflechtung von Politik und digitaler Kommunikation in Russland wider.14 Dies betrifft vor allem Fragen der – direkten oder indirekten – staatlichen Kontrolle der Netzkommunikation, des Datenschutzes, des Minderheitenschutzes oder des Schutzes des geistigen Eigentums.

Besonders symptomatisch ist in diesem Kontext der deklarierte staatliche Schutz von Minderheiten vor Hassrede und Rassismus. Dies vollzieht sich vor dem Hintergrund einer fragwürdigen Definition des Begriffes Extremismus in der russischen Gesetzgebung (Extremismusparagraphen 280 und 282).15 Zunehmend werden Einträge in sozialen Netzwerken als extremistisch qualifiziert und User sogar zu mehrjährigen Gefängnisstrafen verurteilt. Die Anzahl von Verurteilungen ist im Zeitraum von 2012 bis 2015 um das Dreifache gestiegen. Rund die Hälfte der Verfahren betreffen Posts in VK, da das Unternehmen bereitwilliger mit den russischen Behörden zusammenarbeitet als facebook oder Twitter.16


1.Die internationale Positionierung wird durch den Umzug im Jahr 2012 von der Domain vkontakte.ru auf vk.com untermauert. Seitdem firmiert die Ressource auch offiziell unter dem international leichter kommunizierbaren Kürzel VK.
2.Alexa : Das Ranking ist statistisch nicht repräsentativ, bietet jedoch eine quantitative Orientierung.
3.Pawel Durow hat den Vorwurf des „Code-Plagiats“ mal als unberechtigt zurückgewiesen, mal als notwendig im Aufholrennen gegen die ausländische Konkurrenz gerechtfertigt, siehe Lenta.ru: VKontakte: Populjarnaja rossijskaja social’naja set’
4.Roesen, Tine / Zvereva, Vera (2014): Social network sites on the Runet: exploring social communication, S. 77-78, in: Gorham, Michael / Lunde, Ingunn / Paulsen, Martin (Hrsg.): Digital Russia: The Language, Culture and Politics of New Media Communication, New York, S. 72-87
5.Berliner Morgenpost: Hetze außer Kontrolle – deutsche Neonazis im russischen Web
6.spbit.ru: „vKontakte“ osvaivaet kommerciju in SPbITru
7.Lenta.ru: Glava „VKontakte“ pokazal specslužbam sobačij jazyk
8.Pawel Durows offizielle Antwort an den Geheimdienst auf die Anfrage zur Blockierung auf Twitter am 08.12.2011: Oficial’nyj otvet specslužbam na zapros o blokirovke
9.techcrunch.com: Durov, Out For Good From VK.com, Plans A Mobile Social Network Outside Russia
10.Vedomosti: Durov prodal svoju dolju vo „V kontakte“ iz-za konflikta s FSB
11.Vedomosti: Durov: Ja ne v Rossii i ne planiruju vozvraščatsja
12.Kommersant: V ofise socseti "Vkontakte" prošli obyski
13.Vedomosti: Durov: Ja ne v Rossii i ne planiruju vozvraščatsja
14.Konradova, Natalja / Schmidt, Henrike (2014): From the Utopia of Autonomy to a Political Battlefield: Towards a History of the ‘Russian Internet’, in: Gorham, Michael / Lunde, Ingunn / Paulsen, Martin (Hrsg.): Digital Russia: The Language, Culture and Politics of New Media Communication, New York, S. 31-53
15.SOVA Center (2016): Xenophobia, Freedom of Conscience and Anti-Extremism in Russia in 2015: A collection of annual reports by the SOVA Center for Information and Analysis
16.RBС: Dva goda za repost: kak vlasti borjutsja s ekstremizmom v Runete
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Lenta.ru ist ein Online-Nachrichtenportal, das Newsticker, Themen-Artikel und Meinungsbeiträge kombiniert. Mit über acht Millionen Besuchern monatlich ist die Ressource eine der populärsten ihrer Art im russischen Internet. Im März 2014 sorgte die Entlassung der Chefredakteurin für Diskussionen über die Ukraine-Berichterstattung und politische Zensur im Internet.

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Wladimir Medinski leitete von 2012 bis Januar 2020 das Kulturministerium der Russischen Föderation. Zu den zentralen Anliegen seiner Kulturpolitik zählten die Förderung des russischen Patriotismus sowie der Einsatz gegen vorgeblich antirussische Tendenzen in der Kultur.

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Dimitri Peskow ist seit dem Machtantritt Putins für dessen Pressearbeit zuständig und gilt als offizielles Sprachrohr des Kreml. Üblicherweise für die Krisen-PR verantwortlich, sorgte er mehrfach selbst für negative Schlagzeigen, unter anderem im Rahmen der Panama Papers.

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Alexej Nawalny gilt als bekanntester Kreml-Kritiker. Bei seiner Rückkehr nach Russland am vergangenen Sonntag wurde er noch am Flughafen festgenommen, derzeit läuft bereits ein Prozess gegen ihn. Jan Matti Dollbaum über den widersprüchlichen Oppositionspolitiker und dessen Potential, der Macht auf lange Sicht gefährlich zu werden. 

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Als kleine grüne Männchen, manchmal auch höfliche Menschen, werden euphemistisch die militärischen Spezialkräfte in grünen Uniformen ohne Hoheitsabzeichen bezeichnet, die Ende Februar 2014 strategisch wichtige Standorte auf der Krim besetzt haben. Bestritt Moskau zunächst jegliche direkte Beteiligung und verwies auf „lokale Selbstverteidungskräfte“, so gab Präsident Putin später zu, dass es sich dabei um russische Soldaten gehandelt hat. Die grünen Männchen sind inzwischen zu einem kulturellen Symbol geworden.

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