Medien

Verfassungskrise 1993

Die Ereignisse vom Oktober 1993 bilden die Grundlage für das heutige politische System Russlands. Philipp Casula über die Verfassungskrise, die eine politische Kultur der Stärke und Kompromisslosigkeit hervorbrachte.

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Pawel Durow

Philologe und Programmierer, Internet-Unternehmer und Verteidiger des Rechts auf Privatsphäre: Pawel Durow forderte mit seinem abhörsicheren Messenger Telegram die russische Politik heraus und zieht daraus symbolischen wie realen Gewinn. Es erinnerte an den Wettlauf zwischen Hase und Igel: Die russische Medienaufsichtsbehörde RoskomnadsorRoskomnadsor ist der Föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation. Die Aufsichtsbehörde besteht seit 2008 und ist dem Ministerium für Kommunikation und Massenmedien zugeordnet. Zu ihren Aufgaben gehört die Medien- und Internetüberwachung. Roskomnadsor indiziert eine Liste mit gesetzwidrigen Medien und Inhalten – unter anderem nahm die Behörde die oppositionellen Portale grani.ru, ej.ru und kasparov.ru in diese Liste auf und blockt somit seit Jahren deren Webseiten in Russland. hatte im April 2018 versucht, den Messengerdienst zu blockieren, mit mäßigem Erfolg und hohen Kollateralschäden. Nun schickt sich Durow, der außer Landes lebende bekennende Weltbürger, mit einer Initiative im Bereich der Kryptowährungen an, die globale digitale Ordnung zu revolutionieren. Und wird damit auch zum role model für die Jugend der Putin-Ära.

„Hase und Igel“ mit der russischen Medienaufsichtsbehörde – Telegram-Gründer Pawel Durow / Foto © Alexej Sotow/Kommersant

Pawel Durow ist ein weltweit erfolgreicher und angesichts seiner exzentrischen Persönlichkeit umstrittener russischer Internet-Unternehmer, der derzeit außer Landes lebt. Er stammt aus einer Intellektuellen-Familie mit einem geisteswissenschaftlichen Hintergrund. Der Vater, ein renommierter Altphilologe, arbeitete zur Zeit der PerestroikaIm engeren Sinne bezeichnet Perestroika die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Umgestaltung, die auf Initiative von Michail Gorbatschow ab 1987 in der Sowjetunion durchgeführt wurde. Politische Öffnung und größere Medienfreiheit führten bald dazu, dass sich die Forderungen nach Veränderung verselbständigten – obwohl die Reformen neben viel Hoffnung auch viel Enttäuschung brachten. Die Perestroika läutete einen unaufhaltsamen Prozess des Wandels ein und mündete im Ende der Sowjetunion. Mehr dazu in unserer Gnose an der Universität im italienischen Turin, wo Durow seine Kinderjahre verbrachte. Nach der Rückkehr der Familie nach St. Petersburg und dem Schulabschluss auf einem Elite-Gymnasium absolvierte auch der angehende Programmierer zunächst ein geisteswissenschaftliches Studium, nämlich der Anglistik. Der hochbegabte Student erhielt zahlreiche offizielle Förderungen, darunter auch ein Stipendium der PräsidialadministrationDie Präsidialadministration (PA) ist ein Staatsorgan, das die Tätigkeit des Präsidenten sicherstellt und die Implementierung seiner Anweisungen kontrolliert. Sie ist mit beträchtlichen Ressourcen ausgestattet und macht ihren Steuerungs- und Kontrollanspruch in der politischen Praxis geltend. Mehr dazu in unserer Gnose
Im Jahr 2006, zur Zeit des ersten Booms der sozialen Netzwerke, gründet Pawel Durow gemeinsam mit seinem Bruder Nikolaj die Plattform VKontakteVKontakte (sprich: fkontaktje, wörtlich „in Kontakt“) ist ein russisches soziales Medium, das der Jungunternehmer Pawel Durow ab 2006 nach dem Vorbild von facebook aufbaute. Auf dem Gebiet der ehemaligen UdSSR ist es mit über 270 Millionen Profilen das wichtigste seiner Art. Der Medienkonzern mail.ru des kremlnahen Unternehmers Alischer Usmanow kaufte sich 2007 in das Unternehmen ein und ist seit 2014 dessen alleiniger Besitzer. Mehr dazu in unserer Gnose (dt. „InKontakt“). Das eingängige Logo in Blau-Weiß will der Jungunternehmer in der ihm typischen Unbescheidenheit in nur wenigen Minuten selbst entworfen haben. 
VKontakte entwickelt sich exponentiell und überholt in der Gunst der russischsprachigen Nutzer*innen bald den heimischen Konkurrenten OdnoklassnikiSoziales Netzwerk, in dem sich ehemalige Mitschüler oder Kollegen wiederfinden können. Gegründet 2006 von Albert Popkow, gehört es heute zur mail.ru Group, in dessen Besitz unter anderem auch das soziale Netzwerk VKontakte ist. Mit über 200 Millionen registrierten Nutzern und einer täglichen Besucherfrequenz von rund 45 Millionen (Mai 2017) gehört Odnoklassniki (dt. „Klassenkameraden“) zu den Top-Ten der beliebtesten russischen Websites. (dt. „Schulkameraden“) sowie – wichtiger noch – das amerikanische Vorbild Facebook. Grund für den Erfolg ist neben der einfachen Bedienbarkeit eine laxe Copyright-Politik. VKontakte wird neben seiner Funktion als Medium privater und öffentlicher Kommunikation zu einer Tauschbörse für Kinofilme und Videospiele. Entsprechend ist die Erfolgsgeschichte der Plattform von Beginn an durch Kontroversen und gerichtliche Auseinandersetzungen um die Verletzung von Autorenrechten begleitet.1 Kritische Stimmen werfen Durow selbst Diebstahl geistigen Eigentums vor, habe er doch das erfolgreiche Zuckerbergsche Facebook-Modell einfach übernommen und russifiziert. VKontakte ist auch in russischsprachigen, ehemals sowjetischen Republiken wie der Ukraine oder Kasachstan populär.

Im Zuge der Politisierung des russischsprachigen Internets verschieben sich die Kontroversen vom Copyright zum Datenschutz. Bei den sogenannten Bolotnaja-ProtestenBolotnaja-Bewegung ist eine oft, aber nicht immer, abwertend gebrauchte Bezeichnung für die Proteste gegen Wahlfälschung und das Einiges Russland in den Jahren 2011–13, insbesondere deren Hochphase von Dezember 2011 bis Mai 2012. Der Begriff leitet sich vom Bolotnaja-Platz im Moskauer Stadtzentrum ab, auf dem drei der größten Demonstrationszüge (10.12.2011, 4.2.2012, 6.5.2012) endeten. Ein verwandter Begriff ist der Bolotnaja-Prozess. Dieser bezieht sich auf die Massenverhaftungen und anschließenden Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit dem Marsch der Millionen am 6.5.2012 auf dem Bolotnaja-Platz. Mehr dazu in unserer Gnose 2011/12 spielen die sozialen Netzwerke eine zentrale Rolle, darunter auch VKontakte. Dasselbe gilt ein Jahr später für die ukrainische Euromaidan-Revolution 2014 und den Sturz des kremlnahen ukrainischen Präsidenten Viktor JanukowitschViktor Janukowitsch (geb. 1950) war von 2002 bis 2005 und von 2006 bis 2007 Ministerpräsident sowie von 2010 bis 2014 Präsident der Ukraine. Vor dem Hintergrund der Euromaidan-Ausschreitungen floh er nach Russland, das ukrainische Parlament Werchowna Rada erklärte ihn im Februar 2014 für abgesetzt. Janukowitschs Regierungszeit war verbunden mit tiefgreifender autoritärer Konsolidierung. Laut einer 2015 in der Ukraine durchgeführten Meinungsumfrage ist Janukowitsch die unbeliebteste historische Figur aller Zeiten. Viele Ukrainer werfen ihm Manipulationen und massive Verbrechen vor.
Durow lehnt die Forderungen des FSBAls Inlandsgeheimdienst ist der FSB die Nachfolgeorganisation des sowjetischen KGB. Die Abkürzung FSB steht für Federalnaja Slushba Besopasnosti, auf Deutsch: Föderaler Sicherheitsdienst. ab, persönliche Daten von Teilnehmern der russischen und ukrainischen Proteste preiszugeben.2 Das in der russischen Verfassung verbürgte Recht auf Schutz der Privatsphäre stehe über den Sicherheitsinteressen des Staats. Zudem fielen die ukrainischen Nutzer nicht unter die russische Gesetzgebung. Seine Position vertritt Durow gewohnt kaltschnäuzig: Er publiziert das Schreiben des FSB auf seinem VKontakte-Account zusammen mit dem Bild eines Hundes im Hoodie, dem typischen Hacker-Fashion-Accessoire. 

Screenshot ausVKontakteParallel zu den Konflikten mit der Staatsmacht spitzen sich Auseinandersetzungen unter den Aktionären von VKontakte zu, darunter auch staatlich dominierten Akteuren des russischen Medienmarkts wie mail.rumail.ru ist ein russisches Techunternehmen und ein E-Mail-Dienst mit Hauptsitz in Moskau. Neben Russland gilt der Provider nach Eigenangabe auch in Belarus, Kasachstan und in der Republik Moldau als Marktführer. Zum Unternehmen gehören auch Soziale Netzwerke wie VKontakte und Odnoklassniki, die in vielen Ländern der ehemaligen Sowjetunion sehr populär sind. Die Besitzverhältnisse sind unklar, ein großes Aktienpaket hält indirekt Alischer Usmanow – einer der reichsten Menschen Russlands, der zum Umfeld von Präsident Putin gezählt wird. . Durow gerät zunehmend unter Druck, zumal gegen ihn auch strafrechtlich ermittelt wird. Der vorgeblich bekennende Fußgänger und Metrofahrer soll einen Polizisten angefahren und danach Fahrerflucht begangen haben.3 
Im Frühjahr 2014 verkauft Durow seinen Aktienanteil, tritt von seinem Chefposten bei VKontakte zurück und verlässt Russland. Die Bedingungen für digitales Unternehmertum seien nicht mehr gegeben.4 Seine Kritiker sehen den Grund für die ‚Emigration‘ in den wirtschaftlichen Auseinandersetzungen zwischen den Aktionären sowie einer Anklage wegen Beamtenbeleidigung.

Telegram: Vom privaten Messenger zum digitalen Massenmedium

Die Fortsetzung des digitalen Siegeszugs des Pawel Durow vollzieht sich also außerhalb Russlands. Der Unternehmer-Nomade und seine Mitstreiter bringen 2013 einen Kurznachrichtendienst namens Telegram auf den Markt. Neben einer Reihe von hübschen Gadgets zeichnet sich dieser durch die Möglichkeit der Verschlüsselung privater Chats aus, im Unterschied zum Produkt Whatsapp des ewig-epischen Gegners Facebook. Der Dienst wird ob dieser Qualität weltweit populär bei Nutzern, für die Privatsphäre und Datenschutz zentral sind, bei Protestgruppen und NGOs etwa. Telegram wird aber auch von terroristischen Gruppierungen aller Couleur genutzt, in Russland (beim Anschlag auf die Petersburger Metro 2015) wie in Deutschland (beim Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt 2016). Die tatsächliche Effizienz der Verschlüsselung ist dabei nach wie vor umstritten. Von einem privaten Messenger entwickelte sich der Dienst seit 2015 auch zu einem neuen massenmedialen Kommunikationsformat, über dessen öffentliche Kanäle hunderttausende Nutzer gezielt informiert werden können. Auch der Kreml nutzte diese Option gerne, bevor die Auseinandersetzungen mit dem Durowschen, auf Datenschutz setzenden Geschäftsmodell erneut eskalieren. 

Im Zuge der erwähnten, verstärkt auf Kontrolle setzenden Medienpolitik geraten Verschlüsselungstechnologien zunehmend unter Druck, in Russland wie weltweit. Argument ist der Kampf gegen den Terrorismus. Aktivisten und Regierungsgegner befürchten hingegen eine gesteigerte Überwachung unliebsamer politischer Aktivitäten. Und so entfaltet sich der zweite Akt im Drama Durow gegen den FSB, der ultimativ die Aushändigung der Verschlüsselungscodes verlangt. Der Telegram-Gründer aber bleibt bei seiner kompromisslosen Haltung. Der Messenger wird daraufhin im April 2018 von der russischen Medienaufsichtsbehörde RoskomnadsorRoskomnadsor ist der Föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation. Die Aufsichtsbehörde besteht seit 2008 und ist dem Ministerium für Kommunikation und Massenmedien zugeordnet. Zu ihren Aufgaben gehört die Medien- und Internetüberwachung. Roskomnadsor indiziert eine Liste mit gesetzwidrigen Medien und Inhalten – unter anderem nahm die Behörde die oppositionellen Portale grani.ru, ej.ru und kasparov.ru in diese Liste auf und blockt somit seit Jahren deren Webseiten in Russland. auf den Index gesetzt und blockiert. Die Blockade zieht eine Reihe von Kollateralschäden nach sich. Im Zuge des Hase- und Igel-Rennens zwischen den Kontrahenten waren populäre Мedienangebote und Cloud-Services, auch von ausländischen Firmen wie Amazon oder Google, in Russland unzugänglich. Im Herbst 2018 ist Telegram in Russland mit Einschränkungen weiter nutzbar.5 

Aktuell ist der Dollar-Milliardär6 Durow dabei, Telegram zu einer umfassenden, auf Blockchain-Technologie beruhenden Dienstleistungsplattform auszubauen. Diese soll auch eine neue Kryptowährung namens Gram und damit ein verlässliches und bequemes Mittel des digitalen Bezahlverkehrs anbieten. Anfang 2018 akquirierte das Unternehmen für diesen Zweck knapp zwei Milliarden Dollar von Investoren7, ohne dass bereits Genaueres über die angekündigte revolutionäre Technologie bekannt wäre. Der russische Markt, so Experten, ist für Durow und Telegram zu klein geworden, weshalb sich der Unternehmer den Konflikt mit seinem Heimatland und dem Nachrichtendienst FSB leisten kann.8 Ein Vertrauensverlust angesichts der Preisgabe von Nutzerdaten an nationale Sicherheitsdienste würde die Marke Telegram/Durow stärker schädigen als der temporäre Verlust eines regionalen Marktes. Telegram selbst macht im Übrigen bis dato keinen Gewinn und wird von seinem Gründer aus den VKontakte-Aktienverkäufen quersubventioniert.
Unterstützt wird Durow maßgeblich von seinem Bruder Nikolaj, der als das eigentliche Programmier-Genie an seiner Seite gilt, aber hinter der exzentrischen Persönlichkeit seines Bruders zurücksteht. 

Weltbürger und Provokateur: Durow, das Mem

Die Internet-Unternehmer der digitalen Ära sind zu popkulturellen Figuren geworden, deren Biographien teils noch zu Lebzeiten verfilmt werden, wie etwa im Fall des amerikanischen Social-Media-Wunderkinds Mark Zuckerberg (Verfilmung The Social Network, 2011). Dies gilt erst recht für den exzentrischen Dollar-Milliardär Durow. In seinem charakteristischen Outfit in schwarzer Kleidung mit Kapuze scheint er selbst dem antiutopischen Film Matrix um den Hacker Neo entsprungen zu sein, dessen Physiognomie er sogar nachahmt.     
Durow charakterisiert sich seit seiner Ausreise aus Russland als Weltbürger. Versehen mit einem Pass des Inselstaats St. Kitts und Nevis reist er mit seinem Bruder und seinem Team von Programmierern durch die Welt und lebt immer nur begrenzte Zeit an einem Ort, aktuell in Dubai. Der bekennende Vegetarier ist ebenso bekennender Libertarier und lehnt Nationen ab, ganz im Sinne der grenzenlosen digitalen Welt, innerhalb derer er sich bewegt. Seine asketischen Lebensregeln mit Verzicht auf Alkohol, Kaffee, Fleisch und Fernsehen und vorgeblich auch materiellen Besitz, rufen auch amüsierte Reaktionen hervor. Kritiker seiner exzentrischen Persönlichkeit verweisen auf eine Episode in seinem Leben, die in absolut jeder Darstellung seiner Biographie zwangsläufige Erwähnung findet: 2012 wirft Durow Geldscheine im Wert von einigen Tausend Rubel als Papierflieger aus den Fenstern der Konzernzentrale an der Petersburger Promeniermeile Newski-Prospekt. Und das gerade am Tag des SiegesDer Tag des Sieges wird in den meisten Nachfolgestaaten der UdSSR sowie in Israel am 9. Mai gefeiert. Er erinnert an den Sieg der Sowjetunion über das nationalsozialistische Deutschland und ist in Russland inzwischen der wichtigste Nationalfeiertag. Der 9. Mai ist nicht nur staatlicher Gedenktag, sondern wird traditionell auch als Volks- und Familienfest begangen. Mehr dazu in unserer Gnose , an dem die gesamte russische Nation des Großen Vaterländischen KriegesAls Großen Vaterländischen Krieg bezeichnet man in Russland den Kampf der Sowjetunion gegen Hitlerdeutschland 1941–1945. Der Begriff ist an den Vaterländischen Krieg gegen Napoleon im Jahr 1812 angelehnt. Galt der Sieg über den Faschismus offiziell zunächst als ein sozialistischer Triumph unter vielen, wurde er seit Mitte der 1960er Jahre zu einem zentralen Bezugspunkt der russischen Geschichte. Mehr dazu in unserer Gnose gedenkt.9 Seinen Kritikern gilt dies als Beleg für seine zynisch-abgehobene Entfremdung von den eigenen Landsleuten. 
Bezeichnenderweise hat der programmierende Philologe diese Episode zu seinen Gunsten gewendet und sogar in sein Markenzeichen verwandelt: Der Papierflieger wurde zum Telegram-Logo, aber auch zum Symbol der Proteste gegen die Blockade des Messengers sowie der restriktiven russischen Medienpolitik im Allgemeinen10

Screenshot von Durows „Instagram“-Account

Durow versteht sich also nicht nur auf die technische Seite des Programmierens, sondern auch auf die Kunst der Steuerung der Netzöffentlichkeit durch virale Strategien. Putin persönlich challengt er auf seinem Instagram-Account mit Bildern, die ihn in der präsidialen Freizeitpose mit durchtrainiertem freien Oberkörper zeigen: #PutinShirthlessChallenge.11 Und verwandelt sich dabei sukzessive selbst in ein Mem. 
Gleichzeitig, so Soziologen, entwickelt sich der bei aller Exzentrik prinzipientreue Durow zu einem alternativen role model12 für die Jugend der Putin-Ära.13 Der PR-Stratege Aleksej Firsow sieht in ihm einen neuen Typus des russischen Unternehmers jenseits der etablierten oligarchischen StrukturenAls Oligarchen werden Großunternehmer bezeichnet, die starken Einfluss auf die Politik nehmen. In Russland, aber auch in anderen Staaten der ehemaligen Sowjetunion, in denen Wirtschaft und Politik sehr eng verwoben sind, stellen sie ein zentrales Charakteristikum des politischen Systems dar. Mehr dazu in unserer Gnose . Der erklärte Unwille Durows, sich im direkten Sinne politisch zu betätigen, fördere angesichts der weit verbreiteten Elitenmüdigkeit seine Glaubwürdigkeit und Popularität nur noch.14 


1.Forbes: «Vedomosti» ušli iz «VKontakte» iz-za konflikta vokrug avtorskich prav 
2.vk.com: Post von Pavel Durov vom 16. April 2014 
3.Novaya Gazeta: VKontakte s DPS 
4.Moskowski Komsomolez: Osnovatel' VKontakte: «Rossija nesovmestima c internet-biznesom» 
5.Ria Nowosti: Jurist ozenil vozmožnost' sotrudničestva meždu vlastjami i Telegram 
6.Forbes: Tektoničeskaja platforma: Forbes priznal Pavla Durova dollarovym milliarderom 
7.zeit online: Der Traum von einem neuen Internet 
8.Forbes: Bol'šaja igra: Počemu Pavel Durov ne boitsja FSB 
9.Neue Zürcher Zeitung: Der Telegram-Gründer nimmt es auch mit dem russischen Geheimdienst auf 
10.Instagram: #digitalresistance 
11.Instagram: Post von Pavel Durov vom 14. August 2017 
12.Meduza: Blocking Telegram is a blow to Russia's future 
13.Memepedia: Golyj tors i Digital Resistance: Kak Pavel Durov stal simvolom svobodny i geroem pokolenija 
14.Forbes: Čelovek c charizmoj: možet li Pavel Durov stat' političeskim liderom 
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Lenta.ru ist ein Online-Nachrichtenportal, das Newsticker, Themen-Artikel und Meinungsbeiträge kombiniert. Mit über acht Millionen Besuchern monatlich ist die Ressource eine der populärsten ihrer Art im russischen Internet. Im März 2014 sorgte die Entlassung der Chefredakteurin für Diskussionen über die Ukraine-Berichterstattung und politische Zensur im Internet.

VKontakte

facebook-Klon, facebook-Alternative oder sogar digitaler „Auswanderungsort“: VKontakte (VK) ist das meistgenutzte soziale Netzwerk im postsowjetischen Raum. In der Praxis wirft VK immer wieder Fragen zum Daten- und Minderheitenschutz sowie zur staatlichen Kontrolle der Netzkommunikation auf. Sein Gründer Pawel Durow kam in Russland unter Druck und hat das Land inzwischen verlassen.

Leonid Wolkow

Wenn Alexej Nawalny Präsident wäre, dann wäre Leonid Wolkow der Chef seiner Administration. Doch zwischen Heute und der Präsidialadministration liegen – im günstigsten Falle – noch viele Nächte im Gefängnis. Jan Matti Dollbaum über den Oppositionspolitiker, der Nawalnys Präsidentschaftskampagne geleitet hat. 

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