Schon länger wurde darüber gemunkelt, Mitte der Woche machte es Xenia SobtschakXenia Sobtschak (geb. 1981) ist eine bekannte Journalistin und Aktivistin der russischen Opposition. Als Tochter des ehemaligen St. Petersburger Bürgermeisters und Putin-Vertrauten Anatoli Sobtschak wurde sie in Russland zunächst als It-Girl bekannt und moderierte mehrere Unterhaltungsshows. Seit 2011 engagiert sich Sobtschak in der Opposition. Sie beteiligte sich auch an den Bolotnaja-Protesten gegen Wahlfälschung. Damit wurde sie für das staatliche Fernsehen, in dem sie bis dahin omnipräsent gewesen war, zu einer Persona non grata und tritt seitdem nur noch im unabhängigen Fernsehsender TV Doshd auf. Im Oktober 2017 gab Sobtschak ihre Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2018 bekannt. nun offiziell: In einem bei Vedomosti veröffentlichten Brief gab sie ihre Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2018 bekannt. Gleichzeitig gingen ihr YouTube-Video mit der Ankündigung und ihre neue Seite online: Sobtschak gegen alle heißt sie.
Ein ehemaliges It-Girl als Präsidentschaftskandidatin? Xenia Sobtschak hat sich in den letzten Jahren von der „Schoko-BlondineDie 2008 gedrehte russische Reality-Serie Blondinka w Schokolade (dt. Blondine in Schokolade) war eine Doku-Soap über das Privatleben von Xenia Sobtschak. Der Show-Titel spielte mit sogenannten Blondinenwitzen, das Konzept war ähnlich dem von The Osbournes.“ zu einer durchaus veritablen Journalistin gemausert. Bei den Bolotnaja-ProtestenNachdem Putin im September 2011 angekündigt hatte, wieder Präsident werden zu wollen, und im Dezember zahllose Wahlbeobachter über massive Wahlfälschungen berichteten, bildete sich in Russland die größte Protestbewegung seit dem Ende der Sowjetunion. Sie bewies erstaunliches Durchhaltevermögen, versiegte jedoch im Jahr 2013 aufgrund von inneren Streitigkeiten und der repressiven Reaktion des Staates. war sie Mitglied im Koordinationsrat der OppositionDer Koordinationsrat der Opposition entstand im Zuge der Massenproteste 2011/2012 als gemeinsames Gremium der am Protest beteiligten politischen Akteure. Er stellte einen Versuch dar, die außerparlamentarische Opposition zu konsolidieren und institutionalisieren. Nach etwa einem Jahr gemeinsamer Arbeit wurde jedoch immer deutlicher, dass die unterschiedlichen politischen Ansichten nicht miteinander vereinbar waren, und so stellte der Koordinationsrat Ende Oktober 2013 seine Arbeit ein., trat gerne öffentlichkeitswirksam gegen das Schienbein des Kreml und kokettierte zuweilen mit der häufigen Zuschreibung, dass sie ja immer zwischen den Stühlen sitzen würde.
Xenia ist die Tochter von Anatoli SobtschakAnatoli Sobtschak (1937–2000) gilt als politischer Entdecker, Förderer und Lehrer Wladimir Putins und Dimitri Medwedews. Sobtschak gehörte zu Russlands Demokraten der ersten Stunde und genoss große Beliebtheit in der Bevölkerung. Von 1991 bis 1996 war er der erste direkt gewählte Bürgermeister St. Petersburgs und holte Putin als Chef des Komitees für Außenbeziehungen. Sobtschak begann seine politische Laufbahn Ende der 1980er Jahre als Kämpfer gegen den Totalitarismus, doch mit fortschreitender Entwicklung forderte er eine härtere Gangart in der Politik des Präsidenten, um die Privatisierung der 1990er Jahre voranzutreiben. – ein St. Petersburger Demokrat der ersten Stunde, der nach dem Zerfall der SowjetunionDer Zerfallsprozess der Sowjetunion begann Mitte der 1980er Jahre und dauerte mehrere Jahre an. Die Ursachen sind umstritten. Während einige hauptsächlich Gorbatschows Reformen für den Zerfall verantwortlich machen, sehen andere die Gründe vor allem in globalen Dynamiken. Eine zentrale Rolle spielte in jedem Fall die Politik der russischen Teilrepublik. tiefgreifende liberale Reformen anstieß und zugleich einen Grundstein für den späteren Aufstieg Putins legte. Dieser soll Xenia angeblich nahestehen – eine Spekulation, die in den jüngsten Debatten eine nicht unwesentliche Rolle spielt. Denn schon vor der offiziellen Bekanntgabe ihrer Kandidatur, hagelte es Kritik von oppositionellen Stimmen des Landes: Das Spiel sei abgekartet, Sobtschak habe ihre Kandidatur mit Putin abgesprochen, sei nur von seiner Gnaden zugelassen worden, um die Kandidaturen ernstzunehmender Oppositioneller zu neutralisieren, so der Tenor.
Dabei betont Sobtschak, dass sie ihre Kandidatur zurückziehen werde, wenn der Oppositonspolitiker NawalnyAlexej Nawalny ist einer der bekanntesten Oppositionspolitiker und Aktivisten Russlands, der die staatliche Elite in seinen Veröffentlichungen regelmäßig mit schwerwiegenden Vorwürfen zu Korruption und Machtmissbrauch konfrontiert. Er gilt als einer der schärfsten Kritiker Wladimir Putins., der derzeit unter Arrest steht, zugelassen würde.
Wieviel Protestpotential steckt in der Kandidatur Sobtschaks? Meint sie es ernst, wenn sie gegen den Kreml poltert? Kirill Martynow geht in der Novaya Gazeta solchen Fragen nach.
Xenia Sobtschaks Kandidatur für das Präsidentschaftsamt ist ein Symptom für das Verwelken des russischen Wahl-AutoritarismusDie Herrschaftsform Russlands wird in der Politikwissenschaft oft als Wahl-Autoritarismus beziehungsweise plebiszitärer oder elektoraler Autoritarismus beschrieben. Gemeint ist die Annahme, dass die autoritäre Konsolidierung des Landes unter Putin breiten Anklang in der russischen Gesellschaft findet.. Es ist ein Symptom für dessen endgültige Verwandlung in ein System, dessen Instrumente darauf abzielen, den Status Quo zu erhalten.
Dass in der Kandidatenliste eine Figur wie Sobtschak auftauchen wird, wurde schon mehrere Monate vor Beginn der Wahlkampagne vorhergesagt. Neben der traditionellen Entourage [der SystemoppositionDie oft auch als System- oder Scheinopposition bezeichnete parlamentarische Opposition besteht aus den drei Parteien: Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF), Liberal-demokratische Partei Russlands (LDPR) und Gerechtes Russland (Sprawedlowaja Rossija, SR). – dek] in Person von SjuganowGennadi Sjuganow (geb. 1944) ist seit 2001 Parteivorsitzender der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF). Zwischen 1996 und 2012 nahm er an vier Präsidentschaftswahlen als Kandidat der KPRF teil und belegte jeweils den zweiten Platz. Sjuganow bezeichnet sich selbst als Marxist-Leninist und als Vertreter des erneuerten Sozialismus. und ShirinowskiWladimir Wolfowitsch Shirinowski (geboren 1946 als Wladimir Eidelstein) ist Gründer und Vorsitzender der nationalistischen Liberal-Demokratischen Partei Russlands (LDPR). Seine Auftritte zeichnen sich durch extrem populistische Rhetorik, antisemitische Stereotype und regelmäßige Handgreiflichkeiten vor laufenden Kameras aus. Zudem hat er wiederholt zu militärischer Gewalt gegen westliche Staaten aufgerufen. Shirinowski ist als zuverlässig Grenzen überschreitender Polit-Clown ein essentieller Bestandteil des russischen öffentlichen Lebens. braucht der Kreml bei diesen Wahlen zwei SpoilerSpoilereffekt ist ein politikwissenschaftlicher Begriff, der vor dem Hintergrund einer Wahl die Verdrängung eines Kandidaten durch einen politisch nahestehenden Gegenkandidaten bezeichnet. Bei gleichbleibender Stimmenanzahl für einen politischen Flügel entzieht der Kandidat mit weniger Aussicht auf Erfolg einem nahestehenden Konkurrenten potentielle Stimmen und verhilft somit indirekt dem Kandidaten eines anderen Flügels zu einem besseren Wahlergebnis. : Einerseits einen ultrakonservativen Kandidaten, neben dem Putin für die entsprechenden Zielgruppen wie ein vernünftiger Kompromiss aussieht, wie ein Zentrist. Auf der anderen Seite muss diese Konstruktion gestützt werden von einem verhältnismäßig liberalen und protestlerischen Spoiler. Unmittelbare Aufgabe dieses Kandidaten ist es, der Welt freie und demokratische Wahlen zu demonstrieren und dem liberalen Wähler anzubieten, [bis zu den Wahlen – dek] darüber zu streiten, ob man für den Spoiler stimmen sollte oder nicht. Anderen Bevölkerungsgruppen soll der Spoiler gelegentlich die Schreckensgeschichte verdeutlichen, dass die liberalen WestlerDer Begriff Sapadnik (dt. „Westler“) kam Mitte des 19. Jahrhunderts auf und bezeichnete Anhänger einer politischen Strömung, die sich für eine enge Anbindung Russlands an Westeuropa einsetzten. Die Sapadniki vertraten, im Gegensatz zu den sogenannten Slawophilen, die Auffassung, das Russische Reich solle sich bei seinen sozialen, industriellen und politischen Reformen an Westeuropa orientieren. an die Macht drängten und es nun an der Zeit sei, sie aufzuhalten, indem man zur Wahl geht.
Harmlos und keine echte Konkurrenz
Das Casting für die rechte Flanke ist noch nicht abgeschlossen – vielleicht wird im konservativen Szenario derselbe Shirinowski diese Rolle für sich reklamieren. Eine Liberale„Liberal“ kann in der russischen Sprache heute vieles bedeuten. Der Begriff hat mehrere Wandlungen durchgemacht und ist nun zumeist negativ besetzt. Oft wird er verwendet, um Menschen vorzuwerfen, sie seien unfähig, schwach und widersetzten sich dem Staat nur, weil sie zu nichts anderem in der Lage seien. Das liberale Credo vom Schutz der Menschen- und Eigentumsrechte, so heißt es oft, lenke davon ab, dass unter liberaler Führung der Staat zugrunde gehen würde. wurde dagegen nun gefunden – mit eigener Seite, einem Programm und Werbevideos. Offensichtlich hat man für die Rolle des Liberalen verschiedene Kandidaten in Betracht gezogen, doch letztendlich setzte man auf Sobtschak – für sie sprechen eindeutige Argumente: eine Frau, Westlerin, weitläufig bekannt sowohl bei Dom 2Die boulevardeske Reality-Show Dom 2 (dt. Haus 2), etwa vergleichbar mit Big Brother, wird seit 2004 vom russischen Fernsehsender TNT ausgestrahlt. Bis 2012 moderierte unter anderem Xenia Sobtschak die Show. Die Aufgabe der Teilnehmenden ist es, ein Haus zu bauen und währenddessen einen geeigneten Partner zu finden. Das von den Zuschauern auserwählte Gewinner-Paar erhält am Ende das gebaute Haus. Kulturkritiker bemängeln oft den pornographischen Charakter der Show.Die boulevardeske Reality-Show Dom 2 (dt. Haus 2), etwa vergleichbar mit Big Brother, wird seit 2004 vom russischen Fernsehsender TNT ausgestrahlt. Bis 2012 moderierte unter anderem Xenia Sobtschak die Show. Die Aufgabe der Teilnehmenden ist es, ein Haus zu bauen und währenddessen einen geeigneten Partner zu finden. Das von den Zuschauern auserwählte Gewinner-Paar erhält am Ende das gebaute Haus. Kulturkritiker bemängeln oft den pornographischen Charakter der Show.-Zuschauern und Glamour-Magazin-Lesern, als auch beim Publikum von TV DoshdDoshd (TV Rain) ist ein unabhängiger TV-Sender, der zur gleichnamigen Medien-Holding mit Sitz in Moskau gehört. Die Doshd-Holding umfasst außerdem die Online-Zeitschriften Bolschoi Gorod und republic. Im Vorfeld des 70. Jahrestags der Leningrader Blockade durch die Wehrmacht stellte Doschd 2014 seinen Zuschauern die Frage, ob „es notwendig war, Leningrad aufzugeben, um hunderttausende Leben zu retten“ (während der Leningrader Blockade kamen über eine Million Menschen um). Die Frage löste einen landesweiten Skandal aus, die meisten Kabelnetzbetreiber sowie Provider von Satelliten-Fernsehen stellten daraufhin ihre Zusammenarbeit mit Doschd ein. Seitdem kann der kremlkritische Bezahlsender in großen Teilen des Landes nur noch über Internet empfangen werden. , dazu absolut harmlos und keine echte Konkurrentin für den Kandidaten Nummer Eins.
Es ist erstaunlich, wie offen Sobtschak über die Ziele ihrer Kampagne sprach, als sie meinte, dass sie an die Stelle der Option „gegen alleBis 2006 gab es bei den Wahlen in Russland auf jedem Stimmzettel die Möglichkeit, gegen alle (Kandidaten) zu stimmen. Jede abgegebene Stimme schlug sich so zwar in der Wahlbeteiligung nieder, zeigte aber auch, dass der Wähler dieser Option keinen der aufgestellten Kandidaten für passend befand. Seit 2014 ist es wieder erlaubt, diese Option auf den Wahlzetteln für Regional- und Kommunalwahlen aufzuführen. Bei der Präsidentschaftswahl 2018 ist diese Option nicht vorgesehen. Die Präsidentschaftskandidatin Xenia Sobtschak präsentiert sich als eine Kandidatin für Protestwähler und benutzt die Schlagwörter „gegen alle“ seit Oktober 2017 in ihrem Wahlprogramm.“ trete. Aus der polittechnologischenPolittechnologija bezeichnet in Russland und anderen postsowjetischen Staaten ein Menü von Strategien und Techniken zur Manipulation des politischen Prozesses. Politik – als Theater verstanden – wird dabei als virtuelle Welt nach einer bestimmten Dramaturgie erschaffen. Politische Opponenten werden mit kompromittierenden Materialien in den Medien bekämpft, falsche Parteien oder Kandidaten lanciert oder ganze Bedrohungsszenarien eigens kreiert. Sprache ins Russische übersetzt heißt das, dass sie die Protest-Stimmen auf sich ziehen wird, gleichzeitig die Wahlbeteiligung erhöht und Teile der Kreml-loyalen Wählerschaft mobilisiert, die ausdrücklich gegen Sobtschak stimmen wollen. Vermutlich ist das eines der wenigen Beispiele, wo ein Kandidat zu Beginn der Wahlkampagne offen seinen Status als Spoiler ankündigt.
Vorsicht, Spoiler
Witzig, dass das alles so dargeboten wird, als wäre Putin verärgert über diese Dreistigkeit Sobtschaks, was Xenia jedoch nicht daran hindere, zu kandidieren. Auch diese gekünstelte Message richtet sich wieder an drei Gruppen und soll von ihnen unterschiedlich gelesen werden: Die westliche Presse kann über freie Wahlen in Russland diskutieren, schließlich sei doch „Xenia Sobtschak bekannt für ihre Kritik an der Kreml-Politik“. Die liberale Wählerschaft wird sich spalten an der Frage über ihre Sympathien für Xenia, dem Otto-Normal-Wähler aber gibt die These über den verärgerten Putin Raum für KompromatAls Kompromat wird in Russland kompromittierendes Material bezeichnet, das mutmaßlich Geheimdienste in Dossiers sammeln, um bei Bedarf unliebsame Personen zu erpressen beziehungsweise zu diskreditieren. und für mediale Attacken gegen Sobtschak, inklusive Aufrufe sich gegen sie zusammenzuschließen.
Kurz gesagt, man hat die Fassade des Wahl-Autoritarismus mit einer grellen Neonreklame behangen. Die Wahlen erscheinen nicht mehr so todlangweilig wie noch vor einigen Wochen, auch wenn sich im Grunde nichts verändert hat.
Grelle Neonreklame für langweilige Wahlen
Leute, die persönliche Sympathie für Sobtschak empfinden (und von solchen gibt es unter russischen Facebook-UsernGemeint ist eine oft anzutreffende Annahme, dass die Mitglieder der liberal-demokratischen Opposition Russlands sich vor allem auf dem US-amerikanischen Portal Facebook austauschen. Demgegenüber würden sie andere Soziale Medien, wie beispielsweise das russische Pendant VKontakte, weitgehend meiden. nicht wenige), argumentierten bereits, dass es keinen Anlass gäbe, Sobtschak für ihre Kandidatur zu kritisieren. Ganz nach dem Motto, dass alle ein Recht hätten, sich nach eigenem Ermessen zur Wahl zu stellen, und ob nicht gerade wir immer dazu aufgerufen hätten, alle zur Wahl zuzulassen. Mit diesem Argument fiel, wie es scheint, der Startschuss für die Diskussion über „unsere Kandidaten“. Eine Diskussion, in die uns der Kreml gastfreundlich einlädt, bis März zu versinken. Danach ist die Sache getan, und Sobtschak kann das Interesse an einer politischen Karriere wieder verlieren, wie einst schon ProchorowProchorow gilt als typischer Vertreter der politisch gut vernetzten russischen Superreichen, die in den 1990er Jahren mit zwielichtigen Firmenübernahmen ein Vermögen machten. Im Jahr 2011 betrat er überraschend die politische Bühne. Mit seiner Kandidatur für die Präsidentschaftswahl – von einigen als Projekt des Kreml betrachtet – erzielte er auf Anhieb ein Ergebnis von acht Prozent der Stimmen..
Die Opposition hat in der Tat dazu aufgerufen, alle zur Wahl zuzulassen – aber gerade diese Forderung wird aktuell nicht erfüllt. Sobtschak nimmt an der Wahl nicht als eine Kandidatin unter Gleichen teil, sondern als eine, die im handgesteuertenAls politische Metapher taucht der Begriff Handsteuerung (russ. reshim rutschnogo uprawlenija) vor allem im Zusammenhang mit Putins häufig betonter Neigung auf, die Lösung bestimmter Probleme „zur Chefsache zu machen“ bzw. sie „selbst in die Hand zu nehmen“. Viele Politikwissenschaftler erklären diese Neigung mit dem Phänomen der Machtvertikale – autoritäre Konsolidierung des Landes und Machtkonzentration in einer Hand. Modus zugelassen wurde. Nichts Persönliches, bloß Arbeit an der Festigung des AutoritarismusAutoritarismus ist eine Herrschaftsform, die sich durch eine stark zentralisierte Kontrolle und eingeschränkten Pluralismus kennzeichnet. Sie unterscheidet sich von Demokratie auf der einen und dem Totalitarismus auf der anderen Seite. In Bezug auf Russland kam es 2016 zu einem Streit zwischen Politologen: Während Ekaterina Schulmann Russland als ein hybrides Regime einstufte, in dem autokratische und demokratische Elemente vorkommen, definierte Grigori Golossow Russland als ein klassisches autoritäres Regime..
