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KPRF

Die KPRF ist die Kommunistische Partei der Russischen Föderation. Sie ist die direkte Nachfolgeorganisation der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und orientiert sich politisch an einem sozialistischen Kurs, unterscheidet sich jedoch auch in vielerlei Hinsicht von ihrer Vorgängerin. Bei den letzten Parlamentswahlen 2016 erreichte die KPRF 13,3 Prozent der Wählerstimmen und bleibt damit die größte Oppositionspartei im Parlament.

Die KPRF wurde 1990 von konservativen Mitgliedern der Kommunistischen Partei der Sowjetunion gegründet, die den Perestroika-Kurs Gorbatschows als zu liberal und als Abkehr vom echten Kommunismus ansahen. Während des Augustputsches 1991 versuchten reaktionäre Kräfte, darunter Mitglieder der KPRF, den liberalen russischen Präsidenten Boris Jelzin zu stürzen. Jelzin entschied den Machtkampf für sich und verbot in dessen Folge sowohl die KPRF als auch die KPdSU. 1993 wurde die KPRF jedoch wieder neu gegründet und wird seither von Gennadi Sjuganow angeführt.

Organisationsstruktur

Die Organisationsstruktur ist weitgehend von der KPdSU übernommen, zum Beispiel werden wichtige Entscheidungen vom Zentralkomitee der Partei getroffen. Auch die meisten Mitglieder der KPRF waren bereits in der Sowjetunion in der Partei aktiv, woraus sich zugleich das Altersproblem der Partei erklärt: 1997 waren nur etwa zehn Prozent der 550.000 Parteimitglieder unter 40 Jahre alt, und der Rückgang auf nur noch 160.000 Mitglieder im Jahr 2015 erklärt sich weniger durch Parteiaustritte, als vielmehr durch das hohe Alter vieler Parteimitglieder. Auch die Wählerschaft der KPRF stammt zumeist aus der älteren, noch sowjetisch geprägten Bevölkerung. Entsprechend ihrer Wählerklientel zählen zu den zentralen, linkssozialistisch ausgerichteten Eckpfeilern der KPRF – neben der eher unspezifischen „Erneuerung des Sozialismus“ – vor allem die Verstaatlichung von Schlüsselindustrien, die in den 1990er Jahren privatisiert wurden, sowie eine kostenlose Versorgung der Bevölkerung im Gesundheits- und Bildungswesen.

Ab Mitte der 1990er Jahre spielte die KPRF für etwa ein Jahrzehnt lang als stärkste Partei im Parlament eine wichtige Rolle im politischen Prozess Russlands. Der Kommunistenführer Sjuganow verlor bei der Präsidentschaftswahl 1996 nur knapp im zweiten Wahlgang gegen den zunehmend unbeliebten Amtsinhaber Jelzin. Viele Beobachter führten Jelzins Sieg auf die massive Unterstützung von Oligarchen zurück, die im Gegenzug zu einflussreichen Akteuren in Wirtschaft und Politik aufstiegen.

Bedeutung im Parteiensystem

Mit dem Machtantritt Präsident Putins sank die Bedeutung der KPRF. Konnte sie 1995 noch 22,3 Prozent der Parlamentssitze einnehmen und bei den Dumawahlen 1999 das Ergebnis sogar noch leicht auf 24,3 Prozent steigern, verlor sie 2003 gut die Hälfte ihrer Wähler und kam, wie auch bei der Wahl 2008, nur auf rund 12 Prozent. Bei den Dumawahlen 2011 kritisierte sie die Wahlmanipulationen, obwohl sie ihr Ergebnis dennoch auf 19,2 Prozent steigern – und somit fast an die vormalige Popularität aufschließen – konnte. Allerdings war die KPRF der Auffassung, dass sie in fairen Wahlen ein noch besseres Ergebnis erzielt hätte. Auch nach der Dumawahl 2016, bei der die Kommunisten rund sechs Prozentpunkte gegenüber 2011 verloren, forderte die Partei eine Untersuchung von Wahlfälschungsvorwürfen: Gennadi Sjuganow nannte diese Wahlen sogar die „schmutzigsten in der Geschichte“.1

Trotz solch harscher Kritik gilt die KPRF in der gelenkten russischen Demokratie als Teil der sogenannten Systemopposition, da sie, wie auch die anderen beiden großen Oppositionsparteien Liberal-Demokratische Partei Russlands (LDPR – Liberalno-Demokratitscheskaja Partija Rossii)  und Gerechtes Russland (SR – Sprawedliwaja Rossija), bei wichtigen Abstimmungen nur selten gegen die Regierung votiert und deren Politik letztlich mitträgt.

Zusammenfassend sieht sich die KPRF zwar in der Tradition der KPdSU, schien jedoch schon 2008 laut dem Politikwissenschaftler Luke March „[E]ntgegen eigenen Behauptungen [...] allenfalls noch ein Schatten ihrer selbst zu sein: Seit 2008 betragen die Mitgliederzahlen nur noch ein Hundertstel der Vorgängerpartei; sie ist eine marginalisierte Oppositionspartei und nicht mehr die Macht im Einparteienstaat. Statt um eine dynamische, revolutionäre Vorhut handelt es sich um eine alternde Parlamentspartei.“2


1.vesti.ru: Gennadij Zjuganov nazval prošedšie vybory samymi grjaznymi v istorii
2.March, Luke (2008): Die Kommunistische Partei in der Sowjetunion und in Russland, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 2008 (47), S. 26-33
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