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Gazprom

Allzeithoch bei Exporten, Aktie auf Fünfjahrespeak, Rekorddividenden: Gazprom brilliert derzeit auf allen Gebieten. Warum der Glanz des Unternehmens jedoch bald verblassen könnte, erklärt Julia Kusznir. 

Russland im Ersten Weltkrieg

Am 11. November 1918 endete der Erste Weltkrieg. Robert Kindler über Russlands Rolle in diesem Krieg, der als Auslöser der Revolutionen im Jahr 1917 gilt – und in der Erinnerungskultur heute im Schatten der Oktoberrevolution steht.

Kalaschnikow

„Jede Waffe ist todbringend. Wenn man sie nicht zu Verteidigungszwecken einsetzt, wird sie zu einem gefährlichen widersprüchlichen Instrument”, so der Erfinder des berühmten Sturmgewehrs Michail Kalaschnikow kurz vor seinem Tod. Am 11. November wäre er 100 Jahre alt geworden.

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Kurilenkonflikt

Von Norden nach Süden verbinden die wie auf einer über eintausend Kilometer langen Perlenkette aufgereihten Kurilen die russische Kamtschatka-Halbinsel mit der japanischen Nordinsel Hokkaido. Dabei trennt die Inselkette das Ochotskische MeerDas Ochotskische Meer ist ein Randmeer, das zwischen der japanischen Insel Hokkaido,  der russischen Halbinsel Kamtschatka, Sachalin und den Kurilen liegt. Der überwiegende Großteil des Meers ist аusschließliche Wirtschaftszone Russlands – eine 200-Seemeilen-Zone, in der Russland Hoheitsbefugnisse wahrnimmt.  vom Pazifik. Etorofu, Kunashiri, Shikotan und Habomai heißen die vier südlichsten der insgesamt 22 Hauptinseln, daneben gibt es 34 weitere, kleinere Inseln. Die sich auf etwa dreihundert Kilometer erstreckenden vier Südinseln sind der Zankapfel, um den Moskau und Tokio erbittert streiten.

Zuerst siedelte das indigene Volk der Ainu auf den Inseln. Seit dem 17. Jahrhundert begannen auch Japaner und Russen auf den Kurilen zu leben. Doch bis heute sind die meisten der Inseln des insgesamt 15.600 Quadratkilometer messenden Archipels unbewohnt. Aktuell leben nur rund 20.000 Russen auf den Kurilen. Dennoch sind die Inseln vor allem aus strategischen und ökonomischen Gründen bedeutend. Ihr Besitz verheißt Fischerei- und andere exklusive Wirtschaftsrechte in den umliegenden Seegebieten. Seit der Entscheidung der UN-Kommission für das Seerechtsübereinkommen vom März 2014 gehört nämlich der überwiegende Großteil des Ochotskischen Meeres, mit Ausnahme des Kontinentalschelfs um die japanische Insel Hokkaido, zum Festlandsockel Russlands. Damit ist der Großteil des Meeres ausschließliche Wirtschaftszone Russlands: Diese Hoheit verhindert das Eindringen von Schiffen anderer Staaten in das Ochotskische Meer und sichert Russland den Zugang zu allen potentiellen Bodenschätzen auf und unter dem Meeresboden.1

Kein Friedensvertrag seit 1945

Im September 1945 unterzeichnete Japan die Kapitulationserklärung gegenüber den Siegermächten. Trotz einiger Bemühungen ist aber auch bis 2019 kein Friedensvertrag zwischen Japan und Russland zustande gekommen. Die Unterzeichnung wird vor allem von dem Streit um die vier Pazifikinseln verhindert. Dieser Disput hemmt letztlich aber auch eine enge strategische Partnerschaft und ökonomische Kooperation beider Länder, deren Potential als sehr hoch eingeschätzt wird.2

Ringen um Meeresgrenzen

Nicht erst seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ringen Russland und Japan um die Kurilen und andere Inseln im Nordpazifik. Schon seit rund zwei Jahrhunderten wandern zwischen beiden Ländern die Meeresgrenzen hin und her. Als Russland dort im 18. Jahrhundert erstmals militärisch Präsenz zeigte, hatte Japan bereits mit der Vermessung und Erschließung der südlichen Kurilen begonnen. Der Vertrag von Shimoda bestätigte 1855 den Grenzverlauf zwischen den Inseln Etorofu und Uruppu – die vier südlichen Inseln waren also Teil Japans. Zwei Jahrzehnte später einigten sich Sankt Petersburg und Tokio auf einen Gebietstausch: Das Russische Kaiserreich erhielt die Insel Sachalin (Karafuto), die bis dahin offiziell weder zu Japan noch zu Russland gehörte, im Tausch gegen die übrigen 18 Kurilen-Inseln. Ein halbes Jahrhundert verging, bis Russland 1905 seine Niederlage im JapankriegDer Krieg zwischen dem russischen und dem japanischen Kaiserreich (1904–1905) endete für Russland in einer verlustreichen Niederlage. Hintergrund war die Konkurrenz beider Länder um Gebiete in China und Korea sowie der Versuch der russischen Führung, die Bevölkerung von innenpolitischen Problemen abzulenken. Innenminister von Plewe erklärte im Januar 1904, ein „kurzer, siegreicher Krieg“ könne eine Revolution verhindern. Stattdessen beschleunigte die sich abzeichnende Niederlage die revolutionären Ereignisse der Jahre 1905–1907. besiegelte und damit einen Teil Sachalins südlich des 50. Breitengrades vertraglich abtrat. Im August und September 1945 eroberte die Rote Armee Südsachalin zurück. Hinzu kamen die Kurilen, inklusive der vier südlichsten Inseln. Moskau deportierte in den Folgejahren über 300.000 Japaner von Sachalin und den Kurilen nach Japan.

Kaum Bewegung seit 1956

Der heutige Streit um die vier Südkurilen basiert auf der widersprüchlichen Auslegung verschiedener Verträge, die während und nach dem Zweiten WeltkriegAls Großen Vaterländischen Krieg bezeichnet man in Russland den Kampf der Sowjetunion gegen Hitlerdeutschland 1941–1945. Der Begriff ist an den Vaterländischen Krieg gegen Napoleon im Jahr 1812 angelehnt. Galt der Sieg über den Faschismus offiziell zunächst als ein sozialistischer Triumph unter vielen, wurde er seit Mitte der 1960er Jahre zu einem zentralen Bezugspunkt der russischen Geschichte. Mehr dazu in unserer Gnose geschlossen wurden. Im Oktober 1955 nahmen beide Länder ihre diplomatischen Beziehungen wieder auf. Im Oktober 1956 unterzeichneten sie eine Absichtserklärung, mit der die Sowjetunion im Falle eines Friedensvertrages erstmals die Rückgabe von Shikotan und der Habomai-Gruppe zusicherte, der zwei südlichsten der vier Inseln.

Seit dieser gemeinsamen Erklärung von 1956 haben sich die Positionen der beiden Seiten kaum verändert. 2006 bot die russische Regierung unter Wladimir Putin Japan erneut die Rückgabe von Shikotan und Habomai an, unter der Bedingung, dass Japan im Gegenzug seine Ansprüche auf die beiden anderen Inseln aufgibt.

Seither sind die Entwicklungen widersprüchlich. Insgesamt hat die Bereitschaft Moskaus zur Aushandlung eines Friedensvertrags jedoch abgenommen. So besuchte der damalige russische Präsident Dimitri MedwedewDimitri Medwedew ist seit 2012 Premierminister und bekleidete von 2008 bis 2012 das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation. Er gehört zu den engsten Vertrauten von Präsident Putin und nimmt, nicht zuletzt als Vorsitzender der Regierungspartei Einiges Russland, eine wichtige Rolle im politischen Systems Russlands ein. Mehr dazu in unserer Gnose im November 2010 ungeachtet heftiger Proteste aus Tokio als erstes russisches Staatsoberhaupt überhaupt eine der südlichen Kurilen-Inseln. Seither verstärkt Moskau dort seine militärische Präsenz, zuletzt durch die Stationierung moderner Raketensysteme und Drohnen.

Im September 2018 trafen sich Wladimir Putin und Shinzo Abe auf dem Eastern Economic Forum in WladiwostokWladiwostok ist eine Hafenstadt mit rund 600.000 Einwohnern im Fernen Osten Russlands. Unweit der Grenze zu China und Nordkorea gelegen, ist die östlichste Großstadt Russlands das Zentrum des Föderationskreises Ferner Osten. Wladiwostok ist ein wichtiger Verkehrsknoten internationaler Bedeutung: Hier befindet sich die Endstation der Transsibirischen Eisenbahn, ein Seehafen, ein internationaler Flughafen und wichtige Fernverkehrsstraßen. Laut offizieller Angabe beträgt das Fahrgastaufkommen am Wladiwostoker Bahnhof mehr als 20 Millionen Passagiere pro Jahr. . Dort bot der russische Präsident dem japanischen Premierminister einen Friedensvertrag „ohne Vorbedingungen“ an. Auf dem ASEANEine internationale Organisation, in der sich zehn südostasiatische Staaten zusammengeschlossen haben, um in wirtschaftlichen, politischen und in Sicherheitsfragen zusammenzuarbeiten. Im Jahr 2003 trat eine Freihandelszone nach dem Vorbild der EU in Kraft.-Gipfel, der zwei Monate später in Singapur stattfand, ging Abe auf Putins Vorschlag ein. Dabei betonte Abe, dass beide Staaten einen Friedensvertrag zu den Bedingungen der Sowjetisch-Japanischen Erklärung von 1956 anstreben würden. Der Friedensvertrag würde also nach der Rückgabe von Shikotan und der Habomai-Gruppe an Japan geschlossen. Diplomatisch spitzfindig stimmte Putin mit Abe indes soweit überein, dass die Erfüllung des Abkommens von 1956 nur Teil eines bilateralen Friedensvertrages sein könne. Nach einem Treffen der Außenminister beider Staaten Mitte Januar 2019 in Moskau erklärte Sergej LawrowWeltgewandter Gentleman oder mausgrauer Apparatschik? Die Meinungen über den Außenminister Sergej Lawrow könnten unterschiedlicher nicht sein. Die einen sehen in ihm den verlängerten Arm des Kreml, der vor allem dazu da sei, um auf den Tisch zu hauen, die anderen die letzte Stimme der Vernunft in der russischen Exekutive. Read more in our Gnose , dass es weiterhin ernsthafte Unterschiede zwischen den russischen und japanischen Positionen gebe. Vorbedingung für Verhandlungen sei, dass Japan alle Kurilen-Inseln zunächst als souveränes russisches Territorium anerkennen müsse.

 

1.In den russischen Medien wird das Ochotskische Meer oft als ein Binnenmeer bezeichnet. Da ein kleiner Teil davon wegen des Festlandsockels von Hokkaido zu Japan gehört, ist diese Definition jedoch falsch, vgl. Commission on the Limits of the Continental Shelf (CLCS): Outer limits of the continental shelf beyond 200 nautical miles from the baselines: Submissions to the Commission: Partial revised Submission by the Russian Federation (SC/13/203), März 2014 
2.vgl. Guo, Yuqi (2013): Rossijsko-japonskie otnošenija s točki zrenija geopolitiki, S. 20 
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Die Schwarzmeerflotte ist eine der vier Flotten der russischen Marine. Sie operiert im Schwarzen und im Asowschen Meer. Das Hauptquartier befindet sich in Sewastopol auf der ukrainischen, von Russland annektierten, Halbinsel Krim. Die strategische Bedeutung der Schwarzmeerflotte hat sich parallel zu historisch-geopolitischen Entwicklungen stark gewandelt. Ihre Symbolkraft ist in Russland nach wie vor hoch.

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