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Russland und China

Wie tief geht die bromance zwischen Putin und dem chinesischen Staatschef Xi? Diese Frage stellte die BBC 2015,1 rund ein Jahr nach der KrimDie Krim ist eine Halbinsel im nördlichen Schwarzen Meer. Sie stand lange Zeit unter osmanischem Einfluss und wurde Ende des 18. Jh. von Russland erobert. In der Sowjetunion fiel die strategisch und kulturell wichtige und als Urlaubsdomizil beliebte Krim der Ukrainischen Sowjetrepublik zu. Die 2014 erfolgte Angliederung an Russland löste eine internationale Krise aus. Mehr dazu in unserer Gnose -Annexion. Als Reaktion auf westliche SanktionenAls Reaktion auf die Annnexion der Krim und Russlands militärisches Eingreifen in der Ostukraine beschlossen sowohl die USA als auch die EU im Jahr 2014 wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Diese umfassen zunächst nur Einreiseverbote für unmittelbar in den Konflikt involvierte russische Politiker und Wirtschaftsführer sowie das Einfrieren von Vermögenswerten. Wegen russischer Unterstützung für die in der Ostukraine kämpfenden Milizen erließ die EU Ende Juli und im September 2014 ein separates Sanktionenpaket. Es besteht aus dem Finanzierungsstopp russischer Staatsbanken, Öl- und Rüstungskonzerne, sowie aus verschiedenen Handelsbeschränkungen. Im Juli 2017 beschlossen die USA zudem, Russland für die Angliederung der Krim, die mutmaßliche Einmischung in den US- Präsidentschaftswahlkampf und für die Unterstützung Baschar al-Assads im syrischen Bürgerkrieg zu bestrafen. Die neuen beziehungsweise modifizierten Sanktionen können bei voller Umsetzung nachhaltig Russlands Rohstoffgeschäft schädigen (das einen großen Teil des Staatshaushalts ausmacht). Mehr dazu in unserer Gnose forcierte Russland damals den 2012 eingeleiteten „Schwenk nach Asien“. Mit diesem Schwenk wollte Russland laut Beobachtern vom Westen unabhängiger werden und seine Wirtschaftsbeziehungen zu China intensivieren. 2014 kam eine neue Dimension hinzu: Die Hinwendung nach China sollte die sanktionsbedingten Einbußen ausgleichen. So jedenfalls das Kalkül des Kreml.

Tatsächlich trafen sich die beiden Präsidenten nun öfter, unterzeichneten viele bilaterale Verträge und setzten Großprojekte wie die Gaspipeline Sila SibiriSila Sibiri (dt. Kraft Sibiriens) ist eine Pipeline, die ursprünglich ab 2018 russisches Erdgas nach China transportieren sollte. Im März 2019 gab Gazprom schließlich bekannt, die Gaslieferung am 1. September 2019 aufzunehmen. Der milliardenschwere Vertrag mit dem chinesischen Staatskonzern CNPC soll laut staatsnahen Medien Russlands Abhängigkeit von Exporten in die EU verringern. Doch fallende Energiepreise und westliche Sanktionen bedrohen die Rentabilität des Projekts. Mehr dazu in unserer Gnose in Gang. Putin und Xi sollen sich auch persönlich gut verstehen.

Doch wie tief sind die russisch-chinesischen Beziehungen nach der Annexion der KrimAls Krim-Annexion wird die einseitige Eingliederung der sich über die gleichnamige Halbinsel erstreckenden ukrainischen Gebietskörperschaft der Autonomen Republik Krim in die Russische Föderation bezeichnet. Seit der im Frühjahr 2014 erfolgten Annexion der Krim ist die Halbinsel de facto Teil Russlands, de jure jedoch ukrainisches Staatsgebiet und somit Gegenstand eines ungelösten Konfliktes zwischen der Ukraine und Russland. Mehr dazu in unserer Gnose tatsächlich?

 

Putin und Xi – Wie tief geht die bromance? / Foto: kremlin.ru

Die ersten bilateralen Beziehungen zwischen dem russischen Zarenreich und China wurden wohl im 17. Jahrhundert angebahnt.2 1689 unterzeichneten beide den Vertrag von Nertschinsk, der zum ersten (aber bei weitem nicht zum letzten) Mal die Grenze zwischen beiden Reichen definierte. Während Russland sich nach den Reformen von Alexander II.Als Reformen Alexanders II. (auch: die Großen Reformen) wird ein Bündel von Gesetzesänderungen bezeichnet, von denen die Abschaffung der Leibeigenschaft 1861 als die wichtigste gilt. Durch weitreichende Strukturreformen sollte das Russische Reich auf die neuen Herausforderungen der Industrialisierung vorbereitet und weiter an europäische Normen herangeführt werden. Mehr dazu in unserer Gnose sehr dynamisch entwickelte, war das chinesische Imperium am Schwächeln – sowohl geopolitisch als auch wirtschaftlich. Diese Schwäche ermöglichte Russland damals, große Stücke Land von China zu pachten – die das russische Imperium im Zuge des Russisch-Japanischen KriegsDer Krieg zwischen dem russischen und dem japanischen Kaiserreich (1904–1905) endete für Russland in einer verlustreichen Niederlage. Hintergrund war die Konkurrenz beider Länder um Gebiete in China und Korea sowie der Versuch der russischen Führung, die Bevölkerung von innenpolitischen Problemen abzulenken. Innenminister von Plewe erklärte im Januar 1904, ein „kurzer, siegreicher Krieg“ könne eine Revolution verhindern. Stattdessen beschleunigte die sich abzeichnende Niederlage die revolutionären Ereignisse der Jahre 1905–1907. 1904-1905 allerdings wieder verlor.

Engste Freunde – beste Feinde?

Nach Gründung der Volksrepublik 1949 entwickelten die zwei sozialistischen Länder eine enge Beziehung. Die Sowjetunion half der Volksrepublik China (VRC) beim Wiederaufbau des Landes nach dem Bürgerkrieg und der japanischen Besatzung: Es gab eine enge militärische Kooperation, sowjetische Ingenieure halfen beim Bau von Kernkraftwerken und Atomwaffen.

Doch nach dem Tod StalinsDer sowjetische Diktator Josef Stalin (geb. 1878) erlag Anfang März 1953 einem Schlaganfall. Da das totalitäre Regime im höchsten Maße personalisiert war, stürzte sein Tod die Sowjetunion in allgemeine Orientierungslosigkeit. Ein Außenseiter kam an die Macht und brach drei Jahre später offiziell mit dem Personenkult um Stalin.  Read more in our Gnose 1953 war es vorbei mit der sowjetisch-chinesischen Freundschaft: Mao verstand sich als Nachfolger Stalins, während sich ChruschtschowNikita Chruschtschow (1894–1971) war zwischen 1953 und 1964 Parteivorsitzender der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU). Er übernahm das Amt nach Stalins Tod, 1956 initiierte er mit seiner Geheimrede auf dem XX. Parteitag der KPdSU die Entstalinisierung des Landes. Chruschtschow betrieb ein massives Programm der Aufrüstung, dessen Auswirkungen als eine der Ursachen für die Kuba-Krise 1962 gelten. Seine Annäherung an die BRD sowie seine tiefgreifende Parteireform kosteten ihn viele Unterstützer in der KPdSU-Führung: 1964 wurde Chruschtschow gestürzt, sein Amt übernahm Leonid Breshnew. ab dem XX. Parteitag der KPdSUVom 14. bis 25. Februar 1956 fand der XX. Parteitag der Kommunistischen Partei der UdSSR statt. Er gilt als Anfang der sogenannten Tauwetter-Periode. Mit einer fünfstündigen Geheimrede initiierte Parteichef Nikita Chruschtschow eine Entstalinisierungskampagne. Chruschtschow kritisierte den Personenkult um Stalin und verurteilte die stalinistischen Säuberungen an Parteimitgliedern aufs Schärfste. gegen den Personenkult um den Diktator wandte. In den 1960er Jahren kam es sogar zu militärischen Zusammenstößen an der sowjetisch-chinesischen Grenze. Ende der 1970er Jahre sanken die Beziehungen auf einen neuerlichen Tiefpunkt: Nachdem der sowjetische Verbündete Vietnam zur Beendigung des Terrorregimes der Roten Khmer 1978 in Kambodscha einfiel, wandte sich China gegen Vietnam und erklärte dessen Verbündeten, die Sowjetunion, zum „Feind Nummer 1“.

Diese Feindschaft währte jedoch nicht lange: Seit der Mitte der 1980er Jahre verbesserten sich die Beziehungen wieder allmählich. 1991 besuchte Generalsekretär und Präsident Jiang Zemin die UdSSR und unterzeichnete mit Michail GorbatschowMichail Gorbatschow gilt in Russland heute oft als „Totengräber der Sowjetunion“: Noch sind die russische Gesellschaft und ebenso die Historikerzunft weit davon entfernt, die historische Rolle Gorbatschows in all ihren Facetten zu beurteilen. Die Gründe, warum er im eigenen Land derartig ungeliebt ist, lassen sich jedoch nennen und drei Bereichen zuordnen: Erstens hängt dies unmittelbar mit Gorbatschows politischem Handeln in seiner Regierungszeit zusammen, zweitens lässt sich die Kritik an ihm auf ein sehr lückenhaftes historisches Gedächtnis der russischen Bevölkerung zurückführen und drittens haben die auf ihn folgenden Regierungen seine Reformen gezielt dämonisiert, um mit dieser Abgrenzung den eigenen politischen Kurs zu legitimieren.  Read more in our Gnose einen Vertrag, der die Grenze zwar weitgehend festlegte, einige Stücke jedoch weiterhin als strittig festhielt. Endgültig wurde die Grenzfrage von Wladimir Putin und Hu Jintao in einem Vertrag von 2005 geklärt. Dabei übergab Russland an China einige Inseln im Grenzfluss Amur, insgesamt rund 337 Quadratkilometer Land.  

Der Zerfall der SowjetunionDer Zerfallsprozess der Sowjetunion begann Mitte der 1980er Jahre und dauerte mehrere Jahre an. Die Ursachen sind umstritten. Während einige hauptsächlich Gorbatschows Reformen für den Zerfall verantwortlich machen, sehen andere die Gründe vor allem in globalen Dynamiken. Eine zentrale Rolle spielte in jedem Fall die Politik der russischen Teilrepublik. Read more in our Gnose war für die chinesischen Eliten ein Schock. Russland wandte sich ab vom Sozialismus und hin zum Westen, dabei vernachlässigte es den östlichen Nachbarn. Erst als Jewgeni PrimakowJewgeni Primakow (1929–2015) war bereits Direktor der Auslandsaufklärung des sowjetischen Geheimdienstes. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion leitete er bis 1996 die russische Nachfolgeorganisation SWR. Als Außenminister unter Boris Jelzin setzte er sich von 1996–1998 unter anderem für eine Wiederherstellung des russischen Einflusses im Nahen Osten ein. Die Duma übertrug ihm während seiner Zeit als Ministerpräsident zeitweise die Amtsgeschäfte und Vollmachten des Präsidenten in Vertretung des erkrankten Jelzin. Er protestierte gegen den Kosovokrieg und sorgte für einen politischen Eklat, als er einen Staatsbesuch in die USA absagte. 1999 wurde er seines Amtes enthoben. 1996 Außenminister wurde, brachte er die östliche Dimension der russischen Außenpolitik zurück auf die Agenda.

2001 gründeten China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO). Gleichzeitig wurde die Annäherung zwischen China und Russland 2001 in dem Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit festgehalten. Der Schwerpunkt russischer Außenpolitik lag dabei allerdings immer noch auf der Zusammenarbeit mit dem Westen.

„Schwenk nach Asien“

Jäh gestoppt wurde diese Zusammenarbeit nach der Krim-Annexion: Russland intensivierte den 2012 proklamierten „Schwenk nach Asien“ und suchte damit, die wirtschaftlichen Einbußen durch die westlichen Sanktionen auszugleichen.

Bereits 2013 hatte Xi Jinping seine Seidenstraßen-Initiative präsentiert: ein großes Infrastrukturprojekt, das vor allem schnellere und sicherere Handelsrouten zwischen China und Europa zum Ziel hat. Die neue Seidenstraße soll – wie schon die alte – durch ZentralasienMit Zentralasien wird hier jene Region bezeichnet, in der sich heute die Staaten Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Tadschikistan und Kirgisistan befinden. Die Region wurde vom russischen Imperium bis zum Ende der 1860er Jahre unterworfen. Die heutigen Staatsgrenzen gehen weitgehend auf die Gründung nationaler Republiken in der Sowjetunion im Jahr 1924 zurück. führen: Eine Region, die der Kreml dezidiert als eigene geopolitische Interessensphäre begreift. Doch obwohl die Initiative unter anderem auch größeren Einfluss Chinas in Zentralasien vorsieht, macht man sich darüber im Kreml demonstrativ keine Sorgen3. Laut Beobachtern soll der Kreml dabei keine bittere Pille geschluckt, sondern folgendermaßen kalkuliert haben: China konzentriert sich auf wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Region, während Russland Garantiemacht bleibt und seinen politischen Einfluss behält.

Außerdem versprach man sich in Russland von der Seidenstraße vor allem chinesische Investitionen. So unterzeichneten GazpromGazprom ist das international größte Erdgasunternehmen: Auf Gazprom entfallen rund 69 Prozent der russischen und 12 Prozent der weltweiten Gasförderung. Die Aktienmehrheit gehört dem russischen Staat. Das Unternehmen beschäftigt knapp eine halbe Million Menschen und ist der größte Gas-, Strom-, und Wärmelieferant in Russland.  Read more in our Gnose und der chinesische Energiekonzern CNPC 2014 einen Vertrag über russische Gaslieferungen nach China. Beim Baustart am 1. September 2014 nannte Putin das Pipeline-Vorhaben Sila Sibiri „das größte Bauprojekt der Welt“. China stieg auch bei Jamal SP ein – ein Unternehmen, das Erdgas auf der Jamal-Halbinsel fördern und verflüssigen soll.  

Viele Verträge in Milliardenhöhe, große Worte über die neue russisch-chinesische Freundschaft, neue Männerfreundschaft zwischen Xi und Putin, Xis Teilnahme an der Siegesparade am 9. MaiDer Tag des Sieges wird in den meisten Nachfolgestaaten der UdSSR sowie in Israel am 9. Mai gefeiert. Er erinnert an den Sieg der Sowjetunion über das nationalsozialistische Deutschland und ist in Russland inzwischen der wichtigste Nationalfeiertag. Der 9. Mai ist nicht nur staatlicher Gedenktag, sondern wird traditionell auch als Volks- und Familienfest begangen. Read more in our Gnose 2015 in Moskau – 2014 und 2015 sah es aus, als ob ein neues Tandem der Weltpolitik geboren wäre.

Vertane Chancen

Doch ist in der Sache seitdem nicht viel passiert. Sila Sibiri wurde zwar tatsächlich umgesetzt und soll im September 2019 in Betrieb gehen. Auch bei Jamal kam chinesisches Geld an, auch wenn erst 2016. Jedoch ist die russisch-chinesische Partnerschaft weder allumfassend, noch nachhaltig. So machen zwar die chinesischen Staatsbanken gelegentlich Geld für Großprojekte locker, doch private chinesische Firmen vermeiden es angesichts der US-Sanktionen mit den russischen Staatskonzernen zusammenzuarbeiten. Die Rentabilität von Sila Sibiri ist fraglich: Manche Kritiker glauben, dass die Pipeline 30 Jahre brauchen wird, um sich zu amortisieren. Der bilaterale Handel ist seit 2014 zwar um rund 26 Prozent gewachsen, seine Struktur ist für Russland allerdings nicht gerade schmeichelhaft: 76 Prozent russischer Exporte machen fossile Energieträger aus, umgekehrt sind 57 Prozent der Importe aus China Maschinen und Verkehrsmittel.4 Russlands Anteil an Chinas Außenhandel beträgt 1,9 Prozent,5 China deckt aber 15 Prozent des russischen Außenhandels ab.

Auch auf symbolischer Ebene tun sich Asymmetrien auf: So hat der Bau einer Brücke über den Grenzfluss Amur wegen Problemen auf russischer Seite viel länger gebraucht, als ursprünglich geplant. Monatelang endete die chinesische Seite der Brücke mitten über dem Fluss, das Bild dieser abrupt endenden Brücke ging durch die Zeitungen in der ganzen Welt und schien Sinnbild für die Unfähigkeit Russlands, das chinesische Wachstum anzuzapfen.6

Auch bei dem wichtigsten Element der Seidenstraße – dem Ausbau der Eisenbahnschiene – war Russland außen vor. Seine ursprüngliche Erwartung, dass der Ausbau der Belt and Road Initiative (BRI) die russische TranssibDie Transsibirische Eisenbahn war ein gewaltiges Bauprojekt der Zarenregierung, das zwischen 1891 und 1903 realisiert wurde. Die längste Eisenbahnlinie der Welt, die sich über mehr als 9000 Kilometer erstreckt, verbindet Moskau mit dem Fernen Osten. Von Anbeginn betrachtete die Reichsregierung die Bahn als nationales Prestigeprojekt mit hohem symbolischem Wert. Die Transsib sollte aber auch dazu beitragen, dem agrarisch geprägten Russland industriellen Schwung zu geben. Beliebt vor allem bei Touristen, erlebt der „Mythos Transsib” derzeit auch in Russland eine Renaissance, vor allem in Entwicklungsszenarien der Wirtschaft. Mehr dazu in unserer Gnose zur Grundlage nehmen würde, wurde von China enttäuscht: Die meisten chinesischen Züge fahren nun durch Westchina und Kasachstan, auf die russische Schiene kommen sie erst relativ weit im Westen, in der Oblast Kurgan. Der östliche Teil der Transsib, der ohnehin am wenigsten ausgelastet ist, geht leer aus.7

Unter dem BRI-Label sollten auch innerrussische Projekte umgesetzt werden. Doch auch diese stocken und werden mitunter ad acta gelegt: So soll es jetzt unter anderem doch keine Schnellzugverbindung zwischen Moskau und KasanKasan ist die Hauptstadt der russischen Teilrepublik Tatarstan. Die Stadt mit rund 1,2 Millionen Einwohnern liegt rund 800 Kilometer östlich von Moskau. Wegen der gut erhaltenen Altstadt und des UNESCO-Weltkulturerbes Kasaner Kreml gilt Kasan für viele als eine der schönsten Städte Russlands. geben.

Russland ist nur Juniorpartner

Diese Asymmetrie setzt sich auch in der militärischen und Sicherheitszusammenarbeit fort. Seit den 1990er Jahren ist China zwar einer der wichtigsten Absatzmärkte russischer Waffen. Doch durch den (nicht immer legalen) Technologietransfer stellt es immer mehr Waffen selber her, sodass es unklar ist, wie lange China noch auf russische Waffensysteme angewiesen sein wird.

Auch mit der Gründung der SCO intensivierten die Länder ihre militärische Zusammenarbeit. Bei den Militärübungen Wostok 2018 waren chinesische Militärs dabei, für einige Experten war es „noch keine Allianz, aber engere Zusammenarbeit.“8

Eigentlich ist China aber kaum an einer nachhaltigen militärischen Zusammenarbeit mit Russland interessiert9, und die sicherheitspolitische Zusammenarbeit im Rahmen der SCO wurde durch deren Erweiterung um Indien und Pakistan massiv erschwert. Hinzu kommt auch, dass Indien und Vietnam, beides wichtige Absatzmärkte für russische Waffen, für China als Feinde gelten. Außerdem hat China auch seine militärische Präsenz in denjenigen Regionen ausgebaut, die Russland als eigene Interessensphäre begreift: So wurde im Februar 2019 bestätigt, dass China eine Militärbasis in Tadschikistan betreibt, von der aus es Patrouillen in Afghanistan durchführt. Die neue Seidenstraße, so könnte man aus chinesischer Perspektive meinen, braucht keinen russischen Schutz.

„Gelbe Gefahr“

Neben wirtschaftlichen, militärischen und symbolischen Asymmetrien erschwert auch der innerrussische Diskurs die Zusammenarbeit. Spätestens seit 2005 ist er vermehrt durch Begriffe wie „gelbe Gefahr“ oder „chinesische Bedrohung“ geprägt.10 In Medien sowie sozialen Netzwerken gibt es regelmäßig Berichte von zehntausenden illegalen chinesischen Einwanderern im fernen Osten Russlands, die den Russen ihre Jobs wegnehmen würden. Auch Berichte über die chinesische Abholzung der Taiga und die dramatische Verschmutzung der Böden durch eingewanderte chinesische Bauern sind verbreitet.

Ebenso mangelt es in der russischen Elite an Kenntnissen um Chancen und Risiken einer Zusammenarbeit mit China: Die Optimisten sehen darin eine Möglichkeit, russische Außenpolitik und Wirtschaft vom Westen unabhängiger zu machen. Die Pessimisten warnen davor, dass Russland sich in volle Abhängigkeit Chinas begäbe und dies noch teuer zu stehen komme, da China vor allem eigene, nicht russische Interessen durchsetze.11


1.BBC: Brothers again? How deep is the Xi-Putin bromance? 
2.Urbansky, Sören (2015): Grenze im Fluss. China-Russland: Das Echo des Territorialdisputs, in: Osteuropa, Heft 5-6
3.vgl. ru.reuters.com: Rossija i Kitaj protiv "vmešatel'stva izvne" v dela Srednej Azii – Kreml'
4.Russian Trade: Torgovlja meždu Rossiej i Kitaem v 2018 g.
5.WTEx - Wolrds Top Exports: China’s Top Trading Partners
6.Rivers without Boundaries: OBOR: One Bridge – One River ? Sino-Russian Cooperation in Infrastructure Failed the First Test
7.Zuenko, Ivan/Zuban, Semyon (2016): Torgovlja meždu Rossiej i Kitaem v 2018 g., in: Mirovaja ėkonomika i meždunarodnye otnošenija, Nr. 7, S. 70-76
8.Carlson, Brian (2018): Vostok-2018: Another Sign of Strengthening Russia-China-ties: Not an Alliance, but Defense Cooperation is growing, in: Stiftung Wissenschaft und Politik: SWP Comment, Nr 47
9.Ibid.
10.Djatlov, Viktor (2008): Ot „želtoj opasnosti“ k „kitajskoj ugroze“: ėvoljucija odnoj migrantofobii v Rossii, in: Larjuėl', Marlen (Hrsg.): Russkij nacionalizm: Social'nyj i kul'turnyj kontekst, S. 73- 86
11.Echo Moskvy: Uniženie deržavy
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