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Zarenreich der Unmenschlichkeit

Mitleid, Großherzigkeit, Mitgefühl – sind das etwa keine Qualitäten eines starken Staates? Das fragt die bekannte Radiojournalistin Tatjana Felgengauer in einem Meinungsstück auf Republic. Und meint: Allem Anschein nach hält Putin diese für das Wesen der Schwachen. Und dem Vorbild des Präsidenten folgen auch alle anderen Staatsbediensteten.

Quelle Republic

Wladimir Putin ist wahrscheinlich nicht immer so gewesen. „Es ist gesunken.“ Dieser Satz von ihm [und vor allem die Art, wie er ihn aussprach] ganz zu Beginn seiner Regierungszeit, als das Atom-U-Boot Kursk verunglückte, lässt sich vielleicht auf die angespannt nervöse Situation zurückführen. Zwei Jahre später, bei der Geiselnahme durch Terroristen im Dubrowka-Theater, zeigte Putin noch Anzeichen menschlicher Emotionen. In seiner Ansprache hieß es damals: „Wir konnten nicht alle retten. Verzeiht uns.“ Doch danach hat Wladimir Putin nie wieder um Verzeihung gebeten. 

In Beslan war der Präsident in all den Jahren nur ein einziges Mal, und in seiner Ansprache direkt nach diesem schrecklichen Ereignis 2004 redete er etwas von Schwäche, die gezeigt worden sei, und die Schwachen würden nun mal geschlagen. Dann wurde die Journalistin Anna Politkowskaja ermordet, und Wladimir Putin gab wieder merkwürdige Erklärungen ab. „Ihre Ermordung fügt der amtierenden Regierung mehr Verlust und Schaden zu als ihre Texte“, sagte das Staatsoberhaupt. 

Kursk, Beslan, Politkowskaja

Klar – wenn Regierende auf Unglücksfälle unmenschlich reagieren, dann kann man das damit erklären, dass es sich um Reaktionen des Staatsapparates handelt. Bürokratie bedeutet nicht Emotion. Entscheidungsmechanismen zur Problemlösung müssen universell sein, das heißt, sie können nicht die Besonderheiten jeder einzelnen Situation berücksichtigen. Jedoch besteht der Staatsapparat ja aus Menschen, von denen jeder einzelne mitempfinden, mitfühlen, unterstützen und trösten kann.

Doch aus irgendeinem Grund zeigen uns Staatsbeamte mit ihren Handlungen Mal um Mal das Gegenteil. Hier eines der eindrücklichsten Beispiele aus jüngster Zeit: Vor vier Jahren ereignete sich auf dem See Sjamosero eine Tragödie. 47 Kinder hatten sich unter Aufsicht auf eine Bootstour begeben, die Boote gerieten in einen Sturm, 14 Kinder kamen dabei ums Leben. Pawel Astachow, der zu dieser Zeit Kinderschutzbeauftragter der Russischen Regierung war, besuchte die Jugendlichen, die überlebt hatten, im Krankenhaus und fragte sie: „Und? Wie war eure Bootsfahrt?“ Am nächsten Tag schrieb er selbstverständlich, dass der Satz aus dem Zusammenhang gerissen worden sei.

Staatsbeamte sind nicht in der Lage, in russischen Bürgern Menschen zu sehen

Hier noch das aktuelle Beispiel einer Beamtin aus der Stadt Welikije Luki, die den Ohnmachtsanfall von Schülerinnen und Schülern bei einem Festakt damit erklärte, dass der Moment einfach überaus feierlich gewesen sei. „Es wurden patriotische Reden gehalten“, erklärte Tatjana Losnizkaja vor Journalisten. 13 Schüler wurden ins Krankenhaus eingeliefert, und die Beamtin spricht von überbordenden patriotischen Gefühlen. Schwer einzuschätzen, was die Eltern der Kinder, die ins Krankenhaus mussten, von den Worten der Leiterin der Bildungsbehörde hielten. Und Tatjana Losnizkaja ist natürlich kein Einzelfall in ihrer Unfähigkeit und Unlust, Empathie aufzubringen. Staatsbeamte sind nicht in der Lage, in russischen Bürgern Menschen zu sehen. Lebendige, echte, Angst verspürende, Trauer durchlebende Menschen. Wichtiger ist, dass das offizielle Foto gelingt, das über den Pressedienst verteilt wird – und dann wird der Leitung Bericht erstattet.

Ständegesellschaft

Ihre Unmenschlichkeit – im Sinne von Unfähigkeit, Mensch zu sein – zeigen Beamte nicht nur in ihren Kommentaren zu Unglücksfällen. Entlarvend sind auch ihre Äußerungen zum Lebensstandard in Russland. Die Vertreter der Staatsmacht sind nicht nur Lichtjahre davon entfernt, die Gefühle und Emotionen der Russen zu verstehen, sie leben überhaupt auf einem anderen Planeten. Besser gesagt, innerhalb ihres eigenen Standes.

Igor Schuwalow amüsierte sich als Vize-Premier unverhohlen, als er hörte, dass es Menschen im Land gibt, die 20-Quadratmeter-Wohnungen kaufen. Da möchte man sagen: Und das, Igor Iwanowitsch, sind noch die Reichen, es gibt nämlich auch welche, die sich in Baracken und Wohnheimen zusammenpferchen müssen.

Natalja Sokolowa, Arbeitsministerin in der Oblast Saratow, war ihrerzeit angesichts des Existenzminimums ebenfalls perplex. Ihrer Meinung nach gibt es bei 3500 Rubel [zum Zeitpunkt der Aussage im Oktober 2018 etwa 50 Euro] im Monat nichts zu beanstanden, vor allem, wo doch „Nudeln eh immer gleich viel kosten“. Übrigens stand sie in der Hierarchie weiter unten als Schuwalow, daher hat ihr der Gouverneur der Oblast nach diesem Skandal gekündigt. 

Wir leben schon lange in dieser Ständegesellschaft. Beamte unterschiedlichen Ranges können sich mehr oder weniger Geringschätzung gegenüber russischen Bürgern leisten, die sie scheinbar ernsthaft für undankbare Knechte halten. Wie frei man seine Geringschätzung zum Ausdruck bringen darf, hängt von der jeweiligen Position in der aktuell gültigen Rangtabelle ab. 

Umso erstaunlicher ist es, wenn ein Vertreter der Staatsmacht mal menschlich reagiert. Der Gouverneur der Oblast Nishni Nowgorod, Gleb Nikitin, postete auf Instagram etwas zum Tod der Journalistin Irina Slawina und kam auch zu ihrer Beerdigung. Und man wird es nicht über die Lippen bringen, ihn hier des Populismus zu bezichtigen. 

Unter heutigen politischen Bedingungen ist die echte Beliebtheit der Regierenden in den Regionen eher ein Grund zur Sorge, wie uns der Fall Sergej Furgal zeigt. Und dennoch, gerade solche plötzlichen und seltenen Bezeugungen von Empathie, Mitgefühl und Mitleid haben einen starken Effekt. Furgal verhielt sich als Gouverneur in den Augen der örtlichen Bevölkerung wie ein Mensch, ein lebendiger, normaler Mensch. Vielleicht ist genau das die Wurzel des Problems: Die Regierungsmacht kann kein menschliches Gesicht oder, noch schlimmer, Herz haben. Weil der Mensch schwach ist und die Macht stark sein muss. Genau mit diesem Konzept lenkt Präsident Putin schon viele Jahre unser Land. 

Der Mensch ist schwach, die Macht ist stark

Unfälle, Naturkatastrophen und Terroranschläge gab es in den 20 Jahren Regierungszeit Putins genug, doch der Präsident des Landes (mit kurzem Zwischenspiel als Premier) blieb immer außerhalb des emotionalen Feldes. Und wenn wir die eine oder andere spontane emotionale Reaktion gesehen haben, so rief sie meistens gemischte Gefühle hervor. Ein Kuss auf den Bauch eines kleinen Jungen, ein einsamer Spaziergang nach der Beerdigung [seines Judo-]Trainers, eine Aussage über kleine süße Kinderchen. All das wirkt entweder nicht echt, oder der Präsident hat in diesen 20 Jahren wirklich verlernt, Emotionen zu zeigen. 

Mitleid, Großherzigkeit, Mitgefühl – sind das etwa keine Qualitäten einer starken Macht, eines starken Staates? Doch allem Anschein nach hält Putin sie für das Wesen der Schwachen. Und nach Vorbild des Präsidenten folgen diesem Denkschema auch alle anderen Staatsbediensteten und Institutionen. Mitgefühl oder Unterstützung seitens der Repräsentanten der Staatsmacht ist hier nicht zu erwarten, mit Freispruch oder Begnadigung ist hier nicht zu rechnen. Hier ist ein Zarenreich der Unmenschlichkeit, so groß wie die Russische Föderation. 

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Wlast

Sevilla im 16. Jahrhundert, die Inquisition wütet, Scheiterhaufen lodern, das Mittelalter ist in seiner dunkelsten Phase. Unvermittelt taucht Jesus auf, alle erkennen ihn, auch der Großinquisitor. Dieser sagt: Die Kirche braucht Jesus nicht mehr, sie hat seine Tat „verbessert“ und die allumfassende Herrschaft des Klerus auf drei Kräften aufgebaut – Wunder, Geheimnis, Autorität. Jesus schweigt. 

In dieser Sequenz aus Die Brüder Karamasow setzt sich Dostojewski mit dem Begriff Wlast auseinander. Mit der Triade Wunder, Geheimnis, Autorität definiert er die Voraussetzungen für das damalige Verständnis von Herrschaft.

Auch heute gehört Wlast zu den abstraktesten Begriffen im Russischen. Zugleich ist sie aber zentral im politischen Diskurs Russlands. Wlast kann sowohl den Macht- und Herrschaftsbegriff umfassen, als auch die Staatsmacht, die Regierung, Behörden, Oligarchen oder einfach irgendeine Obrigkeit – mit entsprechenden Schwierigkeiten bei der Übersetzung in andere Sprachen. Je nach Interpretation kann Wlast außerdem ganz unterschiedliche Bedeutungsinhalte haben: Von der personifizierten Staatsmacht Putins, über die Anonymität und Unsichtbarkeit der Macht, wie man es etwa bei Kafka kennt, bis hin zum Orwellschen Unterdrückungsapparat.

Wunder, Geheimnis, Autorität – der Begriff „Wlast“ wird im russischen Sprachgebrauch mitunter sakralisiertLeviathan – so beschreiben viele Beobachter das Herrschaftssystem des gegenwärtigen Russlands. Gemeint ist ein absolutistischer Staat, wie ihn der politische Philosoph Thomas Hobbes in seinem gleichnamigen Hauptwerk beschreibt. Die Macht des Souveräns ist hier uneingeschränkt, alle Menschen müssen sich ihr unterwerfen. Die Staatsmacht bei Hobbes ist allerdings auch zuständig für den Schutz der Bürger, in Russland dagegen werfen ihr viele Kritiker vor, Gegensätzliches zu tun: Sie verhalte sich oft wie ein Verbrecher, meint beispielsweise der Kulturwissenschaftler Boris Paramonow.1

Auch der bekannte russische Regisseur Andrej Swjaginzew weist mit seinem preisgekrönten Film Leviathan auf den verbrecherischen Aspekt der Wlast hin. Der Protagonist lehnt sich hier zwar gegen die Wlast auf, zeigt sich am Ende aber ohnmächtig. Alles bleibt scheinbar beim Alten: Die Macht des Stärkeren siegt, und „das Volk bleibt stumm“.

„Das Volk bleibt stumm“

Dieser oft zitierte Schlusssatz stammt aus Alexander Puschkins Drama Boris Godunow aus dem 19. Jahrhundert. Der Begriff Wlast hat sich über Generationen in seiner Bedeutung geformt und verstetigt. Heute repräsentiert er sowohl im kremlnahen Diskurs als auch für viele Kulturkritiker eine wichtige Eigenschaft des Staat-Bürger-Verhältnisses in Russland. Demnach ist Wlast eine Einbahnstraße: Die Machthaber haben sie, die Bürger sind apolitisch, sie sind wie bei Puschkin eine „schweigende Mehrheit“.2

Stimmt also das gängige kulturalistische Klischee, dass in Russland schon immer eine Untertanenmentalität geherrscht habe? Wohl kaum. Das Schweigen während der Zarenzeit und in der Sowjetunion entsprang der eigenen Angst, es kam durch Unterdrückung zustande. Das Schweigen heute erklärt sich auch aus dem sogenannten Gesellschaftsvertrag: Der Kreml sorgt für Stabilität und wirtschaftliche Prosperität, dafür mischen sich die anderen gesellschaftlichen Akteure nicht in die Politik ein, so die verkürzte Version dieses theoretischen Modells. 

Historismus und Historiosophie

Wie ist es zu erklären, dass viele Wissenschaftler den Grundstein für diesen Gesellschaftsvertrag in den 1990er Jahren verorten? Ähnlich wie in der Weimarer Republik oder im postfranquistischen Spanien wurde im damaligen Russland eine gesamtgesellschaftliche Orientierungslosigkeit diagnostiziert. Der Zusammenbruch des Kommunismus führte demnach zu einem „Werte-Vakuum“, beziehungsweise zu einer „Identitätskrise“ oder eben einem „Weimar-Syndrom“.3

Kann eine ganze Gesellschaft tatsächlich in eine „Identitätskrise“ geraten? Schwer vorstellbar, zumindest kann man das nicht wissenschaftlich nachweisen. Trotz dieser Unzulänglichkeit schien kaum ein Wissenschaftler in Russland an dem „Werte-Vakuum“ der 1990er Jahre zu zweifeln. Und auch die Folge war für viele klar: Das Vakuum müsse mit neuen Werten gefüllt werden. Dabei suggerierten manche Sinnangebote, dass diese Werte nur in Russlands Vergangenheit gefunden werden können. 

Tatsächlich erlebte Russland in den 1990er Jahren einen regelrechten Nachfrageboom nach allem Historischen. Viele neue Bücher kamen heraus, Auflagen schnellten in die Höhe, sodass manche Wissenschaftler schon von einem umfassenden Historismus sprachen.4 Der russische Historiker Alexej Miller konstatiert, dass dabei die Historiosophie zur populärsten Form der Geschichtsschreibung in Russland wurde.5

Oft dargestellt als ein geschichtswissenschaftliches Denkschema unter anderen, entbehrt die Historiosophie de facto jeder Wissenschaftlichkeit, denn in dieser Theorie ist alles pfadabhängig, die Geschichte ganzheitlich und unverbrüchlich. Und weil Russen schon immer die Staatsmacht sakralisiert hätten, müssten ihre „paternalistischen Erwartungen“ erfüllt werden, um den „historischen Sinn“ des Landes wiederherzustellen, so die vereinfachte historiosophische Erklärung für das Phänomen einer allgegenwärtigen und absoluten Wlast.6 Historiker wie Alexej Miller sehen in der Historiosophie einen „Gegenstand des Glaubens“ und nicht der „kritischen Analyse“.7

„Auf die Vergöttlichung der Wlast!“

Dass Analyse in Russland ohnehin nur eine Nebenrolle spiele, meint dagegen Wladislaw Surkow, der einstmals als Chef-Ideologe des Kreml galt. In seinem Schlüsseltext Russische Politische Kultur aus dem Jahr 2007 schrieb er, dass „die Synthese in unserer kulturellen Praktik vor der Analyse herrscht, die Bildlichkeit vor Logik, Intuition vor Vernunft, das Allgemeine vor dem Konkreten“.8

„Ich mach’ mir die Welt, wie sie mir gefällt“ – so ungefähr kommentierte der damalige Politiker Nikita Belych Surkows Programm: Der Spindoktor konstruiere einen „unverrückbaren Archetypus der russischen archaischen Wlast“ und schaffe erst durch diese Konstruktion Tatsachen.9

Vielleicht schaffte Surkow auch Tatsachen, nachdem er bei der Feier des ersten Wahlerfolgs Putins im Jahr 2000 das Glas hob und dazu aufrief, „auf die Vergöttlichung der Wlast!“10 zu trinken? Vieles spricht für diese These, zumal autoritäre Systeme sehr oft über eine Mischung von personalisierten und meritokratischen Elementen legitimiert werden.11 Meritokratisch bedeutet, dass der Herrscher sich über seine besonderen Verdienste definiert. Oder definiert wird – so sprechen die staatsnahen Medien oft über die Verdienste Putins: Er habe das Land „von den Knien erhoben“, auf denen es in den 1990er Jahren lag, so das häufigste Motiv. Auch Patriarch Kirill arbeitete am „Charisma des nationalen Leaders12 als er die 1990er Jahre mit „Hitlers Aggression“ und der „Smuta“ verglich, den Ausgang daraus als Putins Verdienst lobte und dessen Führung als „Gotteswunder“ pries.13

Allgegenwärtig und unsichtbar

Vielleicht ist eine solche Sakralisierung auch der wichtigste Grund dafür, dass der Begriff Wlast eigentlich nicht klar eingegrenzt werden kann: Wlast ist gleichzeitig allgegenwärtig und unsichtbar, monopolisiert und zerstreut. Der gravierende Mangel an funktionierenden politischen Institutionen könnte ein anderer Grund sein, er könnte aber auch mit dem ersten zusammenhängen.

Manche Wissenschaftler sind überzeugt, dass die meisten Russen den Staat ohnehin nicht als ein System von Institutionen begreifen, sondern als Volk, Kultur, Geschichte, soziale Beziehungen und Heimat.14 Wlast ist nur ein Teil dieser Heimat, nicht mehr.

Ausgehend vom russischen Philosophen Nikolaj Berdjajew glauben auch heute noch viele Kulturwissenschaftler, dass Russen das „staatsloseste Volk“ seien, das zugleich eine sehr „mächtige Staatlichkeit“ schaffte. Dass sie sich als das „anarchischste Volk“ willig dem Bürokratieapparat unterwerfen.15

Diese Widersprüche seien Teil des großen Mysteriums, das oft als die „geheimnisvolle russische Seele“ beschrieben wird – ein ursprünglich literarisches Motiv, das auch heute verschiedenartig gedeutet wird: Viele konservative Sinnerzeuger bemühen es seit dem Ende der Sowjetunion immer wieder gerne, um ihre Argumente für die russische Samobytnost zu stützen, Russlands Eigenartigkeit, die für sie oftmals auch eine Untertanenmentalität enthält. Manche Kritiker betonen vor allem das Anarchische – das Volk bleibt zwar auch für sie stumm, im Inneren sei es aber (wie bei Puschkin) von tiefem Mißtrauen und Schuldzuweisungen gegenüber der Wlast erfüllt.

Auch Putin philosophierte schon über das Geheimnis.16 Angeblich soll Berdjajew neben Dostojewski zu seiner liebsten Nachtlektüre gehören. Der französische Philosoph Michel Eltchaninoff vermerkte dazu in seinem Buch In Putins Kopf, dass diese Lektüre jedoch oberflächlich sei: Dostojewski habe Russland insgesamt als Teil Europas gesehen, Berdjajew betonte individuelle Freiheiten – beides stehe in Konflikt zu Putins Politik.17


1.vgl. svoboda.org: Dva kita Andreja Zvjaginceva
2.vgl. Byzov, Leontij (2011): Ėpocha Putina: ot krizisa cennostej k krizisu institutov und Miller, Alexej (2007): Imperija v sebe: O vozraždenie imperskogo sindroma v Rossii, in: Fond „Liberal’naja Missija“: Posle imperii, S. 102-123
3.vgl. golos-ameriki.ru: Shevcova: „Vneshnaja politika dlja kremlja stala instrumentom vnutrennich zadač“ und Kaspė, Irina/Kaspė, Svjatoslav (2006): Pole bitvy – strana: Nation-Building i nashi nėjshnbildery, in: Neprikosnovennyj zapas №6 (50)
4.vgl. zum Beispiel Rastimeshina, Irina (2013): Politika Rossijskogo gosudarstva v otnoshenii kul’turnogo nasledija cerkvi: tradicionnye podchody i innovacionnye technologii, S. 137
5.Miller, Alexej (2008): Istorija imperij i politika pamjati, in: Fond „Liberal’naja Missija“: Nasledie imperi i buduščee Rossii, S. 25-58, hier S. 25
6.vgl. Baranov, Alexej (2008): Političeskie otnoshenija i političeskij process v sovremennoj Rossii: Avtorskij kurs lekcij, S. 216ff. und Miller, Alexej (2008): Nasledie imperij: inventarizacija, in: Fond „Liberal’naja Missija“: Nasledie imperij i buduščee Rossii, S. 5-22
7.vgl. Miller, Alexej (2008): Nasledie imperij: inventarizacija, in: Fond „Liberal’naja Missija“: Nasledie imperij i buduščee Rossii, S. 5-22, hier S. 7
8.Surkov, Vladislav (2007): Russkaja političeskaja kul’tura: Vzgljad iz utopii, in: Nezavisimaja Gazeta: Lekcija Vladislava Surkova: Materialy i obsuždenija v „Nezavisimoj Gazete“,  S. 6-22, hier S. 8
9.Belych, Nikita (2007): Ideologija suverennoj bjurokratii, in: Nezavisimaja Gazeta: Russkaja političeskaja kul’tura: Vzgljad iz utopii: Lekcija Vladislava Surkova: Materialy i obsuždenija v „Nezavisimoj Gazete“, S. 72-78, hier S. 74f.
10.zit. nach: Pavlovskij, Gleb (2014): Sistema RF v vojne 2014 goda: De Principatu Debili, S. 69
11.vgl. Albrecht, Holger/Frankenberger, Rolf (2010): Autoritarismus Reloaded: Konzeptionelle Anmerkungen zur vergleichenden Analyse politischer Systeme, in: dies.: Autoritarismus Reloaded, S. 37-60, hier S. 57f.
12.zum Begriff vgl. Sakva, Richard (2008): Putin i vlast’ protivorečij, in: RAN. INION: Dva prezidentskich sroka V. V. Putina: dinamika peremen: Sbornik naučnych trudov, S. 10-31
13.zit. nach: stoletie.ru:  „Cerkov’ vsegda byla s narodom“
14.vgl. vedomosti.ru: Rossijskaja smyslovaja matrica
15.Berdjajew, Nikolaj: Sud’ba Rossii
16.YouTube: V. Putin o russkoj duše
17.vgl. inosmi.ru: Idejnye istočniki Vladimira Putina, i kuda on klonit
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Präsidentenrating

Das Präsidentenrating wird in national repräsentativen Meinungsumfragen anhand der Frage „Stimmen Sie der Tätigkeit von [Name des jeweils amtierenden Präsidenten – dek.] als Präsident der Russischen Föderation zu?“ gemessen. Während in den 1990ern Boris Jelzins Zustimmung kontinuierlich sank, verzeichnet Wladimir Putin durchgängig Zustimmungswerte von über 60 Prozent, welche bei außenpolitischen Konflikten Höchstwerte erzielen und bei Verschlechterung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung meist etwas zurückgehen.

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