Medien

Russische Parallelwelten

Das staatliche Fernsehen ist in Russland Hauptinformationsquelle für einen Großteil der Bevölkerung. Inzwischen hat es der Kreml fast vollständig unter seine Kontrolle gebracht, wie auch internationale Nichtregierungsorganisationen immer wieder kritisieren. Im Gegensatz dazu sind unabhängige Medien meist nur über das Internet zugänglich und erreichen weit weniger Menschen.

Der Wirtschaftswissenschaftler und Journalist Dimitri Trawin sieht die russische Bevölkerung in zwei parallelen Welten leben - abhängig davon, über welche Medien sie sich informieren.

Quelle Rosbalt

Vor vier Jahren hat Wladimir Putin zum wiederholten Mal die Präsidentschaftswahlen gewonnen. Seitdem hat er vieles erreicht. Allerdings so gar nichts von dem, was Russland vor einer Krise hätte bewahren können.

Gespaltenes Land

Heutzutage hört man oft, Russland sei gespalten in eine imperiale Mehrheit, die die Politik des Kreml unterstützt, und eine demokratische Minderheit, die sich in der Opposition befindet. Tatsächlich ist es sehr viel komplizierter. Die beiden einander gegenüberstehenden Teile der Gesellschaft betrachten nicht nur das, was passiert, unterschiedlich, nein, sie leben faktisch in zwei verschiedenen Ländern. Oder genauer: Sie sehen zwei einander nicht ähnelnde Russlands, denn der eine Bevölkerungsteil sieht das Land durch den Fernsehbildschirm und der andere durch das Internet.

Das Fernseh-Russland sieht etwa folgendermaßen aus: Es ist ein Land, das Ende der 1990er Jahre kurz vor der Auflösung stand, weil es dem Einfluss äußerer und innerer Feinde ausgesetzt war. Oligarchen und von ihnen angeheuerte liberale Spasten arbeiteten aktiv daran, Russland zu zerstückeln, denn in diesem Zustand könnte es die sich heranpirschende Nordatlantische Allianz leichter erobern. Die ist in Wirklichkeit auch gar nicht der militärisch-politische NATO-Block, sondern nur eine Gruppe europäischer Staaten, allesamt Marionetten der USA.

Amerika hat Angst bekommen

Zum Glück erschien Wladimir Putin auf der Bildfläche und das Leben wendete sich schnell zum Besseren. Gehälter und Renten stiegen, es lohnte sich, zu arbeiten. Das geschah, weil Putin die Oligarchen bändigte. Sie hörten auf zu stehlen und für die Tätigkeiten der liberalen Spasten zu löhnen, ergo blieb mehr Geld für das Volk übrig. Russland erhob sich von den Knien, stärkte seine Armee und begann, sich das zurückzuholen, was ihm von Rechts wegen gehört: zuerst den Nordkaukasus, einschließlich Abchasien und Südossetien, dann die Krim.

Amerika hat Angst vor uns bekommen, hat aber weiter Intrigen geschmiedet, weswegen aus den Läden viele handelsübliche Lebensmittel verschwanden. Der Ölpreis ist gesunken aufgrund eines Komplotts zwischen den USA und den Arabern (und vielleicht auch den Türken). Mittlerweilen wollen uns die Amerikaner nicht mehr mithilfe von Vaterlandsverrätern besiegen, sondern mithilfe von Wirtschaftssanktionen. Aber China und die anderen BRICS-Staaten sind auf unserer Seite, und das bedeutet, dass wir nicht schwächer sind als Amerika – sowohl in militärischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht.

Die Fernsehwelt gibt es nicht

Das vom Internet geschaffene Weltbild dagegen ist völlig anders. Beginnt man, die Informationen aus der Masse im Netz verfügbarer, unabhängiger Quellen mit denen aus dem Fernsehen zu vergleichen, wird schnell klar, dass es die Fernsehwelt in der Realität nicht gibt – sie ist professionell konstruiert, eigens für die Zuschauer, die hin und wieder zu Wählern werden.

Erstens: Ende der 1990er Jahre war Tschetschenien die einzige Republik, die aus der Russischen Föderation austreten wollte. Baschkirien und Tatarstan bekamen vom Kreml die Erlaubnis, einen Teil ihrer Erdöleinkünfte nicht an das föderale Zentrum abzugeben, was jeglichen Separatismus dort unterband. Mittlerweile wird auch Tschetschenien mit ähnlichen Mitteln in der Föderation gehalten. Mit einem Unterschied: Während die fügsamen Republiken nur einen Teil dessen einbehalten, was sie auch selbst erwirtschaften, investiert Moskau in Tschetschenien Gelder, die aus Geberregionen abgezogen werden. Bei einer derartigen finanziellen Unterstützung kommt Ramsan Kadyrow natürlich nicht auf separatistische Ideen. Aber wenn Moskau einmal das Geld ausgeht …

Zweitens hat es nie eine Abrechnung mit den Oligarchen gegeben. Die spektakulären Geschichten um Beresowski und Chodorkowski haben den Anschein erweckt, als würde der Staat erstarken. Doch fast das ganze Vermögen der Oligarchen aus den 90er Jahren gehört noch immer seinen Besitzern, es ist sogar stark angewachsen. Außerdem sind neue Schwerreiche hinzugekommen – Vertraute aus Putins engstem Kreis oder solche, die sich in Putins System verdient gemacht haben. Dabei ist jedem Oligarchen klar, dass er bei der ersten Aufforderung von Seiten des Kreml verpflichtet ist, für jegliche Bedürfnisse der Machthaber umgehend Geld zu überweisen. Solche Transfers garantieren die Unantastbarkeit der Vermögen.

Drittens: Das Leben ist nicht deswegen besser geworden, weil Putin den Oligarchen das Geld abgenommen hat, sondern dank der gestiegenen Ölpreise. Aus demselben Grund hat sich übrigens auch das Kapital der Oligarchen vervielfacht. Und aus demselben Grund wird das Leben jetzt schlechter. Immer noch ist Putin Russlands Präsident, doch von dem einstigen Wirtschaftswunder fehlt jede Spur. Unsere Einkommen verlieren wegen der hohen Inflation zunehmend an Wert, und der Staat hat keinerlei Möglichkeit, sie an die steigenden Verbraucherpreise anzugleichen. Die Situation kann sich im Weiteren nur verschärfen, es sei denn, der Ölpreis sollte aus irgendeinem Grund wieder steigen.

Viertens: Die NATO ist den Grenzen der Russischen Föderation nähergerückt, weil sie von Staaten, die Russland misstrauten, darum gebeten wurde. Dazu gehören Tschechien, die Slowakei, Polen, die baltischen Staaten, nicht aber die Ukraine und Georgien. Misstraut haben Russland diejenigen Länder, die in der Vergangenheit Erfahrungen mit dem Eindringen sowjetischer (und einst zaristischer) Truppen gemacht hatten. Vertraut haben die, mit denen uns seit jeher freundschaftliche Beziehungen verbinden. Nach den Ereignissen in Südossetien und auf der Krim ist die Stimmung in Georgien und der Ukraine umgeschwungen, man sucht nun eher Unterstützung durch den Westen. Und obwohl diese Länder im Moment nicht in die NATO aufgenommen werden, sind sie bereits unsere Gegner im Geiste.

Fünftens: Die Lebensmittel sind aus den Geschäften verschwunden nicht infolge der Sanktionen, die der Westen Russland auferlegt hat, sondern als Folge der Sanktionen unserer Regierung gegen den Westen. Der Kreml stellt sich der westlichen Welt entgegen, indem er nach dem Prinzip „Schlag die Eigenen, damit die Anderen dich fürchten“ handelt. Die Sanktionen gegen Russland bestehen im Wesentlichen aus Maßnahmen, die der einfache Bürger nicht einmal spürt: eine schwarze Liste gegen Staatsbeamte und Politiker, die gerne nach Europa und in die USA reisen, Einschränkung der Kreditgewährung für russische Unternehmen, die Aufhebung der Kooperation von russischen und westlichen Unternehmen im Bereich des Militärs …

Der Unterschied

Wie sieht nun die wirkliche Welt im Unterschied zur Fernsehwelt aus?

Russland war in den 1990er Jahren ein einheitlicher Staat und ist es auch heute. Solche Regionen wie Orjol oder Brjansk kennen von jeher keinen Separatismus. Tschetschenien führte damals ein eigenständiges Leben und tut es auch heute noch, als der Teil der Russischen Föderation, der aktiv russländische Ressourcen verschlingt. Die russische Bevölkerung ist aus Tschetschenien geflohen und hat nicht vor, zurückzukehren. Nicht nur Touristen, selbst Ermittler haben Angst, sich dort blicken zu lassen, denn Sicherheitsgarantien gibt es dort für niemanden.

Die Wirtschaft hat sich in den 2000er Jahren dank des teuren Erdöls erst hochgerappelt und ist dann in sich zusammengefallen. Heute ist unser Wirtschaftssystem im Großen und Ganzen genauso wenig konkurrenzfähig wie in dem Jahr, in dem Putin in den Kreml einzog. Der Lebensstandard ist natürlich höher als Ende der 1990er Jahre, aber in den vergangenen 16 Jahren ist der Wohlstand in allen funktionierenden Staaten der Welt gestiegen, von ganz hoffnungslosen Fällen mal abgesehen. Vielleicht hat sich Russland kurz von den Knien erhoben, aber nur, um sich dann gleich wieder hinzuhocken. Bekanntlich ist das nicht sehr bequem. Und wenn wir nichts unternehmen, landen wir bald auf dem Hintern.

Die Einkommensdifferenz war in Russland damals sehr hoch und ist es bis heute. Aber Ursache dieses Problems sind nicht die Oligarchen (sie sind nur eine Folge), sondern die Allmacht der Bürokratie, die sich in den Köpfen der Fernsehzuschauer in den raffinierten Begriff „staatliche Regulierung“ verwandelt. Die Bürokratie reguliert tatsächlich alles, aber sie tut es mithilfe von Schmiergeldern und „Provisionen“. Dabei wuchert der Grad der Korruption um so stärker, je mehr sich der bürokratische Staat um das Volk „kümmert“.

Der einzige Anlass zur Freude vor diesem freudlosen Hintergrund: Die NATO hat uns nicht bedroht und bedroht uns auch heute nicht. Hand aufs Herz, das ist uns allen bewusst. Selbst denjenigen, die nicht müde werden, Gefahren zu beschwören. Denn bei den momentanen Machtverhältnissen würden wir einen Krieg gegen die NATO-Staaten verlieren oder gemeinsam mit ihnen die Menschheit vernichten. Der eine Ausgang wäre ebenso fatal wie der andere. Und jemand, der an die Realität eines solchen Krieges glaubt, wäre schon längst in der Klapsmühle gelandet.

Doch unsere Hirne sind noch halbwegs intakt – die NATO-Bedrohung ist ein Bedrohungs-Imitat, das der Mehrheit der Gesellschaft sehr gut gefällt. Wenn die NATO nämlich angreifen will, sich aber nicht traut, dann heißt das, wir sind stark. Trotz Krise, Verschlechterung des Lebensstandards und bodenloser Korruption. Für den Fernsehzuschauer ist das eine gute Nachricht. Genauer gesagt keine Nachricht, sondern eine Illusion, ein Imitat. „Es ist so leicht, mich zu betrügen - ich selbst betrüge mich so gern!“, hat Puschkin seinerzeit so treffend bemerkt.*         

Putin ist fürwahr ein großer Imitator. Deshalb gewinnt er auch eine Wahl nach der anderen.


*aus: Ein Geständnis, aus dem Russ. von Friedrich Fiedler (1879–1917)
dekoder unterstützen

Weitere Themen

Gnosen
en

Russische Wirtschaftskrise 2015/16

Die Wirtschaftskrise im Herbst 2014 hatte Russland ökonomisch vor eine unsichere Zukunft gestellt. Drei unabhängige Entwicklungen setzten die russische Wirtschaft gleichzeitig unter Druck: der Einbruch des Ölpreises, wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland sowie strukturelle Probleme, das heißt fehlende Anreize zu Investitionen und zur Steigerung der Produktivität. Erst mit der Erholung des Ölpreises 2017 kam es wieder zu einem leichten Wirtschaftswachstum.

Schon 2013 war die russische Wirtschaft trotz hoher Ölpreise kaum gewachsen (+1,8 Prozent)1. Da in Russland schon seit vielen Jahren weniger investiert wird als in vergleichbaren Ländern, wird pro Arbeitsstunde in Russland noch immer nur halb so viel hergestellt wie im EU-Durchschnitt.2 Durch die fehlende Wachstumsdynamik und weniger Spielraum im Staatshaushalt war die Ausgangslage vor der aktuellen Krise deutlich schlechter als im Vorfeld der globalen Finanzkrise 2009 (Wachstum in Russland 2008: +5,2 Prozent3).

Als der Ölpreis sich 2014 innerhalb weniger Monate halbierte, zog dies den Wert der russischen Exporte und damit auch die Nachfrage nach dem Rubel nach unten. Zusätzlich schwächten die westlichen Wirtschaftssanktionen die Währung. Großkonzerne wie Rosneft mussten Rubel in Dollar eintauschen, um ihre Kredite bei westlichen Banken zurückzuzahlen. Insgesamt flossen aus Russland 2014 netto 154 Milliarden US-Dollar Kapital ab – mehr als doppelt so viel wie 2013.4 Der Rubel verlor in der zweiten Jahreshälfte knapp 50 Prozent seines Werts zum Dollar.

 

Über den schwachen Rubel wurde die Krise für die russische Bevölkerung deutlich spürbar. Fast alle importierten Güter verteuerten sich schlagartig. Dies betraf keineswegs nur die bei der Mittelschicht beliebten Waren wie Elektronik, Möbel und Autos, sondern auch Lebensmittel und Medikamente. Die Beschränkung des Lebensmittel-Angebots durch die russischen Gegensanktionen verschärften diese Entwicklung noch. Die Inflation stieg in der Folge auf über 15 Prozent, für Lebensmittel auf über 20 Prozent.5 Da die Gehälter stagnierten, senkte die Inflation die realen Einkommen der russischen Bevölkerung, was den privaten Konsum im ersten Quartal 2015 um 8,8 Prozent einbrechen ließ.6 Im Vergleich zum Vorjahr erhöhte sich die Zahl der von Armut betroffenen Menschen in Russland um 2,1 Millionen.7

Der schwache Rubelkurs und die Inflation bewegten die russische Zentralbank im Dezember 2014 zu einer radikalen Erhöhung des Leitzinses auf 17 Prozent (zum Vergleich: In der Eurozone waren es zu diesem Zeitpunkt 0,05 Prozent).8 Höhere Zinsen können zwar eine Währung stärken und die Inflation dämpfen, allerdings erhöhen sich mit ihnen auch die Kosten der Kreditfinanzierung für Unternehmen und Privathaushalte. Durch den hohen Leitzins, das weiter sinkende Realeinkommen und die wetterbedingt besonders üppige Ernte stiegen die Verbraucherpreise im Jahr 2017 um nur noch 2,5 Prozent – für Russland ein historisch niedriger Wert.

Die fehlende Konsumnachfrage und die gestiegenen Finanzierungskosten stellten die russischen Unternehmen in der Wirtschaftskrise vor große Probleme.9 Im Jahr 2015 schrumpfte die russische Wirtschaft um 2,5 Prozent. Auch für 2016 gab die russische Statistikbehörde ROSSTAT noch ein leichtes Minus bei der Wachstumsrate bekannt (-0,2 Prozent).10

Das russische Finanzministerium verzeichnete 2015 ein Defizit im Staatshaushalt in Höhe von 3,4 Prozent des BIP. 2016 fiel der Fehlbetrag mit 3,7 Prozent des BIP noch größer aus, wobei die Regierung ihre Bilanz durch (Teil)Privatisierung von Staatskonzernen um etwa ein Prozent des BIP aufbesserte. Bei dem Fehlbetrag schlagen vor allem die gesunkenen Einnahmen aus Öl-Exporten sowie die um ein Drittel gestiegenen Militärausgaben zu Buche. Das Defizit verringerte sich 2017 auf 1,5 Prozent und wurde, wie bereits in der Krise 2009, aus dem Reserve-Fonds finanziert, der etwa 5 Prozent des russischen BIPs beträgt. Im Jahr 2018 erwartet das Finanzministerium durch den wieder gestiegenen Ölpreis einen leichten Haushaltsüberschuss.11


1.The World Bank: GDP growth (annual %) 
2.OECD.Stat: Level of GDP per capita and productivity 
3.The World Bank: Russia Economic Report 33: The Dawn of a New Economic Era? (hier interessant: S. 5) 
4.International Monetary Fund: Russian Federation: 2015 Article IV Consultation – Press Release; And Staff Report 
5.OECD.Stat: Consumer prices – annual inflation und OECD.Stat: Consumer prices – annual inflation, food 
6.OECD.Stat: Key Short-Term Economic Indicators: Private consumption (volume) 
7.The World Bank: Russia Monthly Economic Developments, August 2015 
8.The World Bank: Russia Economic Report 33: The Dawn of a New Economic Era? (hier interessant: Figure 19) 
9.Eine Ausnahme sind exportierende Unternehmen außerhalb der Ölindustrie, die vom schwachen Rubelkurs profitieren.
10.Bis Juli 2015 belief sich das Defizit allerdings bereits auf 2,8 % des BIP, siehe: Ria Novosti: Deficit federalʼnogo bjudžeta Rossii za janwarʼ-ijulʼ sostavil 2,8 % VVP 
11.Kluge, Janis (2018): Russlands Haushalt unter Druck, Berlin: Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP-Studie 14/2018 
dekoder unterstützen
Weitere Themen
Gnose

Sanktionen

Als Reaktion auf die Angliederung der Krim und Russlands militärisches Eingreifen in der Ostukraine verhängten die EU und die USA im Jahr 2014 Sanktionen gegen Russland. 2018 beschlossen die USA neue Sanktionen, unter anderem wegen Hackerangriffen und Syrien. Seitdem wird diskutiert: Sind Sanktionen sinnvolle Mittel, um Moskau Grenzen aufzuzeigen? Oder schüren sie nur die Eskalation? Janis Kluge über die Strafmaßnahmen und ihre Wirkung.

Gnose

Gegensanktionen

Als Reaktion auf die westlichen Sanktionen, die nach der Angliederung der Krim gegen Russland verhängt wurden, reagierte Russland mit Gegensanktionen. Das russische Handelsembargo beinhaltet vor allem Einfuhrverbote für Lebensmittel. Während westliche Hersteller Exportverluste erlitten, verteuerten sich in Russland, nicht zuletzt durch die umstrittene Vernichtung von Lebensmitteln, die Preise für zahlreiche Nahrungsmittel.

Gnose

Zentralbank

Die Russische Zentralbank ist die Hüterin der Währungsstabilität. War die vorrangige Aufgabe der Zentralbank in den 1990ern, die Inflation des Rubels zu begrenzen,so konnte sie im letzten Jahrzehnt dank steigender Rohstoffexporte große Währungsreserven anhäufen. Ende 2014 musste die Zentralbank einen Teil der Reserven jedoch verkaufen, um den drastischen Kursverfall des Rubels zu verhindern.

Gnose

Higher School of Economics

Die Higher School of Economics zählt zu den wichtigsten russischen Hochschulen im Bereich der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Die Reformuniversität wurde Anfang der 1990er gegründet, um Wirtschaftsexperten für den Aufbau der Marktwirtschaft auszubilden. Heute zählt die Hochschule zu den führenden Forschungsuniversitäten in Russland und nimmt auch politisch eine wichtige Rolle ein.

Gnose

Jewgeni Jasin

Jewgeni Jasin (geb. 1934) ist ein liberaler russischer Ökonom, der zunächst als Berater von Boris Jelzin und von 1994 bis 1997 dann als Wirtschaftsminister die Wirtschaftsreformen der Jelzinzeit entscheidend mitprägte. Auch nach seinem Ausscheiden aus der aktiven Politik ist er weiterhin gesellschaftspolitisch aktiv: Jasin ist Forschungsdirektor der Higher School of Economics, leitet die Stiftung Liberale Mission und ist Kolumnist beim unabhängigen Radiosender Echo Moskwy. Als Vertreter der wirtschaftsliberalen Elite kritisiert er die zunehmende Autokratisierung in Putins Regime und fordert mehr Rechtsstaatlichkeit ein.

Gnose

Jegor Gaidar

Jegor Gaidar (1956–2009) war einer der wichtigsten Reformer der 1990er Jahre und gilt als Vater der russischen Marktwirtschaft. In der russischen Gesellschaft ist Gaidar sehr umstritten: Während seine Befürworter ihm zugute halten, dass er die Rahmenbedingungen für das private Unternehmertum in Russland schuf und das Land vor dem totalen wirtschaftlichen Kollaps bewahrte, lastet ihm der Großteil der Bevölkerung die Armut der 1990er Jahre an. Nach Gaidars Tod wurde ihm zu Ehren eine Stiftung gegründet: Diese fördert unter anderem (Wirtschafts)Wissenschaftler und engagiert sich für eine liberale Grundordnung. 

Gnose

Krim

Es war kein Zufall, dass die russische Präsidentschaftswahl 2018 am 18. März stattfand. Die Wahlbeteiligung und die rund 90-prozentige Zustimmung für Putin auf der Krim stellt der Kreml als eine Art zweites Referendum über die Zugehörigkeit der Halbinsel zu Russland dar. Gwendolyn Sasse über die mythenumwobene Region, das Narrativ der „russischen Krim“ und die Selbstwahrnehmung der Krim-Bewohner nach der Angliederung an Russland. 

 

weitere Gnosen
DER LETZTE WINTER DER SOWJETUNION, Michael Kerstgens (All rights reserved)