Warum die „Teilmobilmachung“ in Russland keine Massenproteste auslöst, sondern die Menschen eher an die Front gehen oder das Land verlassen – und was passieren müsste, damit sich das ändert: Politikwissenschaftler Wladimir Gelman im Interview mit Meduza.
Bisher hat Alexander Lukaschenko keine eigenen belarussischen Truppen in Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine geschickt. Könnte dies mit der „Teilmobilmachung“ des Kreml nun doch passieren? Alexander Klaskowski analysiert.
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Sergej Samoilenkos Leben in vielerlei Hinsicht zerbrochen. In einem sehr persönlichen Text beschreibt der Lyriker und Übersetzer, wie sich manche seiner Freunde und Kollegen für den Krieg aussprechen. Auch solche, von denen er es nie gedacht hätte. Eine Entwicklung, der er fassungslos gegenübersteht.
In den russisch besetzten Regionen der Ukraine sind vermeintliche „Referenden“ über einen Beitritt zu Russland angekündigt. Warum das keine echten Referenden sind – das erklärt dieses dekoder-FAQ.
Wie der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine Russland selbst verändert: Die Menschenrechtsorganisation OWD-Info mit Zahlen zu Festnahmen, Prozessen und Verfahren wegen „Diskreditierung der Armee“.
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sind die Beziehungen zum NATO-Mitglied Türkei für den Kreml besonders wichtig. Wo diese Partnerschaft ihre Grenzen hat und warum eine antiwestliche Allianz beider Länder unwahrscheinlich ist, das erläutert Daria Isachenko.
Blufft Putin? Alexander Baunow fragt, warum der russische Staatschef im Krieg in der Ukraine immer höher pokert – und was passiert, wenn dieses gefährliche Spiel nicht aufgeht.
Putin verkündet eine „Teilmobilmachung“ und spricht mit Blick auf die russisch besetzten Gebiete in der Ukraine vom „Schutz der Heimat“. Journalistin Olga Beschlej hat genug von Tatsachenverdrehungen und allgegenwärtigen Lügen.
Wladimir Putin verkündet am 21. September eine „Teilmobilmachung“ – die noch am gleichen Tag beginnt. Inwiefern diese Entscheidung auch Ausdruck einer inneren Spaltung ist, die Putins Regime implodieren lassen kann, das erklärt Soziologe Grigori Judin.
Russland kündigt sogenannte „Referenden” in den besetzten Gebieten in der Ukraine an: Was bezweckt der Kreml damit? SWP-Expertin Sabine Fischer gibt Antworten in einem Thread auf Twitter.
Die Grande Dame der sowjetisch-russischen Popmusik äußert sich erstmals öffentlich gegen Russlands Krieg in der Ukraine und löst damit in den Sozialen Netzwerken eine Welle der Begeisterung aus.
Seit dem 24. Februar 2022 führt Russland einen offenen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Wie rechtfertigt Putin diesen Krieg? Wie leistet die Ukraine Widerstand? Und wo liegen die Chancen der Diplomatie? Dazu schreiben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in unserem FAQ.
Das Kernkraftwerk Saporishshja – das leistungsstärkste AKW in Europa – liegt im Kriegsgebiet in der Ukraine. Es ist von der russischen Armee besetzt, so etwas hat es bisher nicht gegeben. Wie groß ist die Gefahr für einen Reaktorunfall? Kann es ein zweites Tschernobyl geben?
Auch über zwei Jahre nach Beginn der Proteste in Belarus gehören Festnahmen, Prozesse und langjährige Haftstrafen zum Alltag. Wie geht man mit dem Schmerz um, den die Repressionen auslösen? Das fragt sich der Schriftsteller Alhierd Bacharevič – eine Wutrede.
Die ukrainische Armee verbucht wichtige militärische Erfolge. Der Druck auf den Kreml steigt. Der russische Journalist Andrej Loschak erklärt, warum er sich eine Niederlage für seine Heimat und die russische Armee wünscht.
Mehr als 45 Millionen Russen waren drei Tage lang an die Wahlurnen gerufen: Jan Matti Dollbaum ordnet die ersten Regionalwahlen seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ein – in sechs Fragen und Antworten.
Bruderschaft, Kollaps und Krieg: Die belarussische Journalistin Irina Chalip erzählt die Geschichte zweier Oberste, die in der Sowjetunion zusammen an derselben Militärschule lernten und im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine schließlich ums Leben kamen – im Kampf gegeneinander.
dekoder ist das spannendste deutsche Russland-Medien-Projekt.
Christian Mihr, Geschäftsführer Reporter ohne Grenzen Deutschland & dekoder-Klubmitglied
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Alice Bota, Russland-Korrespondentin, DIE ZEIT
Dank dekoder-Belarus gewinnt dieses viel zu wenig bekannte Land Kontur in unseren Köpfen.
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Andreas Tretner, Sorokin-Übersetzer
dekoder leistet Pionierarbeit, da es an ein Publikum gerichtet ist, das bis dato nie in solchem Umfang Zugriff auf unabhängige russische Medien hatte.
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Dass ich mich das letzte Mal auf das regelmäßige Lesen so gefreut habe, war ungefähr vor 30 Jahren bei der Bravo …
Nicole Hoefs-Brinker, dekoder-Klubmitglied
Eure Arbeit ermöglicht auch Menschen den Zugang zu russischen Medien, die nicht russisch sprechen. Weiter so!
Heiko Birth, dekoder-Klubmitglied
Ich bin sehr begeistert von ihrer Arbeit, die mir viele Zusammenhänge verständlicher macht.
Erik Schiller, dekoder-Klubmitglied
Ich bin begeistert von dekoder. Diese neutrale, nicht populistische Berichterstattung braucht es, um ein vielfältiges Bild Russlands zu zeigen.
Anett Ludwig, dekoder-Klubmitglied
Mit dekoder ist ein wunderbares Stück Journalismus gelungen, das mit seinen technischen Möglichkeiten eine vorbildliche Balance zwischen Wissenschaft und Journalismus findet.
Der Journalist Iwan Safronow muss 22 Jahre in Haft. Das Urteil wegen angeblichen „Hochverrats“ löst nicht nur unter unabhängigen russischen Journalisten Entsetzen aus. Meduza mit Reaktionen von Kollegen, Weggefährten, Juristen, Menschenrechtlern, Politikern …
Zehntausende russische Soldaten wurden laut Schätzungen im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verwundet oder getötet. Die Recherche der Novaya Gazeta Europe zeigt, wie eine „verdeckte Mobilisierung“ diese Lücke stopfen soll.
Wie stand Gorbatschow, Wegbereiter der Perestroika, zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine? Alexej Wenediktow, ehemaliger Chefredakteur von Echo Moskwy, war Gorbatschow nahe und äußerte sich dazu Ende Juli im Video-Interview mit Forbes. Ein Ausschnitt.
Will man eigentlich zurück an Orte der Gewalt? Das fragt sich die belarussische Autorin Julia Artjomowa in ihrem Essay für unser Projekt Spurensuche in der Zukunft und reflektiert dabei die Eskalation der Gewalt in ihrer Heimat seit den Protesten 2020 und seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.
Mindestens 500 Medienschaffende haben Russland seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 verlassen. Über die Lage der Medien in Russland und Belarus haben dekoder-Redakteure seither in zahlreichen Interviews, online, in Radio und Print, gesprochen. Der Überblick zum Nachhören.
Als Reaktion auf die Annexion der Krim und Russlands militärisches Eingreifen in der Ostukraine beschlossen sowohl die USA als auch die EU im Jahr 2014 diplomatische und wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Diese umfassten zunächst nur Einreiseverbote für unmittelbar in den Konflikt involvierte russische Politiker und Wirtschaftsführer sowie das Einfrieren von Vermögenswerten. Hinzu kam ein umfassendes Wirtschaftsembargo der annektierten Krim. Wegen russischer Unterstützung für die in der Ostukraine kämpfenden Milizen beschloss die EU Ende Juli und im September 2014 einen weitgehenden Finanzierungsstopp für russische Staatsbanken, Öl- und Rüstungskonzerne, sowie Einschränkungen beim Export von militärischen und militärisch verwendbaren Gütern.
Im August 2017 unterschrieb der US-amerikanische Präsident Trump zudem ein vom Kongress ausgearbeitetes Gesetz, das die Sanktionen gegen Russland verstetigte und verschärfte. Die US-Linie unterscheidet sich bei den Sanktionen seitdem von der EU-Politik. Der US-Präsident ist nun verpflichtet, auch sekundär zu sanktionieren. Wenn ausländische Unternehmen bei der Umgehung von Sanktionen helfen, laufen sie nun Gefahr, selbst sanktioniert zu werden (US-amerikanischen Unternehmen drohen ohnehin strafrechtliche Konsequenzen). Am 6. April 2018 beschlossen die USA neue Sanktionen gegen russische Unternehmen und Individuen, darunter die drei Oligarchen Oleg Deripaska, Suleiman Kerimow und Viktor Wexelberg. Diesem Schritt waren keine unmittelbaren Aggressionen Russlands vorausgegangen. Die weit gefasste Begründung für die Maßnahme nannte die Besetzung der Krim, die Destabilisierung der Ostukraine, die Versorgung von Syriens Regime mit Waffen, die Einmischung in westliche Demokratien und Hackerangriffe. Die Finanzmärkte in Moskau taumelten, der Rubel verlor zwischenzeitlich rund zehn Prozent an Wert. Manche Analysten sprachen vom Schwarzen Montag an der Moskauer Börse.
Als Reaktion auf die Angliederung der Krim beschlossen sowohl die USA als auch die EU1 im März 2014 wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Inhalt dieser ersten Stufe der Sanktionen waren vor allem Einreiseverbote und das Einfrieren von Vermögen.2 In den folgenden Monaten wurde die Liste der betroffenen Individuen mehrfach ausgeweitet. Die USA zielten dabei früh auch auf einflussreiche Unterstützer Putins (und die Bank Rossija)3, während die EU zunächst unmittelbar in den Konflikt involvierte Personen mit Sanktionen belegte. Geschäfte mit auf der Krim ansässigen Unternehmen wurden untersagt.4
Aufgrund russischer Unterstützung für die in der Ostukraine kämpfenden Milizen erließ die EU Ende Juli 2014 ein separates Sanktionenpaket, das die Finanzierung russischer Staatsbanken in Europa einschränkt. Im September wurden diese Einschränkungen dann auf russische Rüstungs- und Ölkonzerne ausgedehnt. Daneben wurde der Export von Erdöl-Technik sowie von militärischen und militärisch einsetzbaren dual use-Gütern nach Russland verboten.5 Die Sanktionen wurden im August 2014 von Russland mit Gegensanktionen beantwortet, die vor allem die Einfuhr westlicher Agrarprodukte betreffen. Da die Beschlüsse des Abkommens von Minsk zur friedlichen Regulierung des Konflikts in der Ostukraine bislang nicht umgesetzt sind, verlängert die EU turnusmäßig ihre Wirtschaftssanktionen.6
Die US-Sanktionen gegen die Bank Rossija machten sich schnell bemerkbar: Von dieser Bank ausgegebene Visa- und Mastercard-Kreditkarten wurden gesperrt.7 Daneben musste die russische Lowcost-Airline Dobrolet, mit der die Krim an Russland angebunden werden sollte, in Folge der westlichen Sanktionen aufgelöst werden.8 Fehlende Technik aus dem Westen zwang den Ölproduzenten Rosneft, Bohrprojekte um Jahre zu verschieben9. Die von den Kapitalbeschränkungen betroffenen russischen Konzerne konnten ab Herbst 2014 auslaufende Kredite nicht mehr durch neue, langfristige Anleihen aus der EU oder den USA ersetzen. Ausländische Investoren legten auch Projekte in nicht sanktionierten Branchen auf Eis.10 Durch die Überlagerung mit dem Sinken des Ölpreises lassen sich die Folgen der Sanktionen nur sehr schwer quantifizieren. Verschiedenen Schätzungen zufolge reduzieren die Sanktionen das russische BIP um 0,4 Prozent bis 0,6 Prozent (laut einer Studie russischer Ökonomen) beziehungsweise 1 Prozent bis 1,5 Prozent pro Jahr (laut Internationalem Währungsfond).11
Tragen die mehrmalig verlängerten Sanktionen wie geplant zur Deeskalation in der Ukraine bei? Die finanziellen Einschränkungen beschleunigten Ende 2014 den Kapitalabfluss aus Russland, was den Druck auf den Rubel erhöhte. Außerdem zwangen sie den Kreml zur Unterstützung der betroffenen Banken und Unternehmen und belasteten damit den Staatshaushalt und die Reserven. Sie entfalteten vor allem in der Anfangsphase Druck und lasten seither auf den Wachstumsaussichten.
Die im August 2017 und April 2018 beschlossenen Verschärfungen der US-Sanktionen könnten für Russland aber noch schmerzhafter werden. Die wirtschaftlichen Kosten für weitere Aggressionen in der Ukraine wären außerordentlich hoch – das dürfte im Kreml angekommen sein. Das Aufheben der Sanktionen gegen Russland würde die wirtschaftliche Lage hingegen nur mittel- oder langfristig verbessern12, was ihren Wert als Verhandlungsmasse einschränkt.13
Als Reaktion auf die westlichen Sanktionen, die nach der Angliederung der Krim gegen Russland verhängt wurden, reagierte Russland mit Gegensanktionen. Das russische Handelsembargo beinhaltet vor allem Einfuhrverbote für Lebensmittel. Während westliche Hersteller Exportverluste erlitten, verteuerten sich in Russland, nicht zuletzt durch die umstrittene Vernichtung von Lebensmitteln, die Preise für zahlreiche Nahrungsmittel.
Zum ersten Mal treffen sich Wladimir Putin und sein ukrainischer Amtskollege Wolodymyr Selensky heute persönlich in Paris. Thema ist der Krieg im Osten der Ukraine, der trotz internationaler Friedensbemühungen seit April 2014 anhält. Er kostete bereits rund 13.000 Menschen das Leben. Steffen Halling zeichnet die Ereignisse nach.
Es war kein Zufall, dass die russische Präsidentschaftswahl 2018 am 18. März stattfand. Die Wahlbeteiligung und die rund 90-prozentige Zustimmung für Putin auf der Krim stellt der Kreml als eine Art zweites Referendum über die Zugehörigkeit der Halbinsel zu Russland dar. Gwendolyn Sasse über die mythenumwobene Region, das Narrativ der „russischen Krim“ und die Selbstwahrnehmung der Krim-Bewohner nach der Angliederung an Russland.
Die Donezker Volksrepublik ist ein von Separatisten kontrollierter Teil der Region Donezk im Osten der Ukraine. Sie entstand im April 2014 als Reaktion auf den Machtwechsel in Kiew und erhebt zusammen mit der selbsternannten Lugansker Volksrepublik Anspruch auf Unabhängigkeit. Seit Frühling 2014 gibt es in den beiden Regionen, die eine zeitlang Noworossija (dt. Neurussland) genannt wurden, Gefechte zwischen den Separatisten und der ukrainischen Armee.
Als Volksmilizen (russ. opoltschenzy) bezeichnen sich die pro-russischen Truppen und Milizen, die in den selbsternannten Donezker und Luhansker Volksrepubliken gegen die Ukraine im Osten des Landes kämpfen.
Als Krim-Annexion wird die einseitige Eingliederung der sich über die gleichnamige Halbinsel erstreckenden ukrainischen Gebietskörperschaft der Autonomen Republik Krim in die Russische Föderation bezeichnet. Seit der im Frühjahr 2014 erfolgten Annexion der Krim ist die Halbinsel de facto Teil Russlands, de jure jedoch ukrainisches Staatsgebiet und somit Gegenstand eines ungelösten Konfliktes zwischen der Ukraine und Russland.
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