Sowjetische Heldenstadt, Machtzentrum von Alexander Lukaschenko, Schauplatz der Freiheitsproteste von 2020: Die belarussische Hauptstadt Minsk steht heute vor allem für die Kontraste in der autoritären Republik Belarus. Dabei blickt die Stadt auf eine tausendjährige Geschichte zurück. Thomas M. Bohn zieht den Bogen von der kleinen Marktgemeinde zur Metropole.
Stimmung gegen Selensky und die NATO mit gefälschten Titelseiten von Charlie Hebdo, Mad und Titanic: Faktchecker Ilja Ber über einen neuen Trend der Desinformation in Russland.
Unsere Chefredakteurin Tamina Kutscher verlässt dekoder zum 1. Februar 2023. Hier verabschiedet sie sich von euch Leserinnen und Lesern – und wir danken ihr für sieben gemeinsame Power-Jahre.
Warum kehrte die belarussische Gesellschaft zurück auf den Weg des Autoritären, als sie Alexander Lukaschenko 1994 zum Präsidenten wählte? Welche Faktoren waren dafür verantwortlich, dass sich das Land von der Demokratie abwandte? In einem Bystro beantwortet der belarussische Historiker Viktor Schadurski diese und weitere Fragen.
Politik – von Alla Konstantinowa , Dimitri Treschtschanin
Von A wie „Angelsachsen“ bis Z wie „Zwangsumregistrierung“: Mediazona hat Wörter gesammelt, mit denen Staatspropaganda und Beamte in Russland über den Krieg in der Ukraine sprechen.
Aus dem Exil in den USA heraus hat die populäre russische Band Little Big den Antikriegssong Generation Cancellation veröffenlicht. Ilja Prussikin, Sänger der Band, spricht im Interview mit Holod über Kritik an dem Clip von russischer wie ukrainischer Seite, und darüber, ob man Kunst und Politik überhaupt voneinander trennen kann und soll.
Julia Fehringer und Tamara Tumajewa gehören zu den wenigen, die noch „Schwäbisch schwätze“ im georgischen Bolnissi, das einst Katharinenfeld hieß. Die Autorin Ira Peter und Fotograf Arthur Bauer waren vor Ort zu Besuch.
Seit den Protesten 2020 und der darauffolgenden Repressionswelle hat Lukaschenko sein System radikalisiert, das immer mehr totalitäre Züge offenbart. So argumentiert der belarussische Politikanalyst Artyom Shraibman.
Mit den Protesten im Jahr 2020 ist in Belarus eine neue Opposition entstanden, die nun aus dem Exil heraus agieren muss. Was ist derweil mit den alten Oppositionskräften passiert? Haben sie Chance auf ein Comeback? Der Journalist Alexander Klaskowski analysiert.
Neues Jahr und nun? Wie soll man wissen, was kommt, wenn die Staatsmacht ohne Plan und Logik handelt? Andrej Perzew rät zu drei Dingen – und trotz allem zum Lesen politischer Analysen.
Siarhej Leskiec hat sich für ein Fotoprojekt in seiner Heimat Belarus auf die Suche nach dem archaischen Ritus des Heilens durch Flüstern begeben. Eine Tradition, die vor allem von alten Frauen in Dörfern praktiziert wird, aber zusehends verschwindet.
dekoder ist das spannendste deutsche Russland-Medien-Projekt.
Christian Mihr, Geschäftsführer Reporter ohne Grenzen Deutschland & dekoder-Klubmitglied
Wer sich für Russland wirklich interessiert, aber kein Russisch kann, kommt an dekoder nicht vorbei.
Alice Bota, Russland-Korrespondentin, DIE ZEIT
Dank dekoder-Belarus gewinnt dieses viel zu wenig bekannte Land Kontur in unseren Köpfen.
Ingo Schulze, Schriftsteller
dekoder bietet eine Einordnung der öffentlichen Meinung in Russland, die sonst so in Deutschland nicht stattfindet.
aus der Jury-Begründung für den Grimme Online Award
I love dekoder
Katja Petrowskaja, Schriftstellerin
dekoder-Leser sind die wahren Russlandversteher.
Andreas Tretner, Sorokin-Übersetzer
dekoder leistet Pionierarbeit, da es an ein Publikum gerichtet ist, das bis dato nie in solchem Umfang Zugriff auf unabhängige russische Medien hatte.
Cornelius Reinsberg, dekoder-Leser
Dass ich mich das letzte Mal auf das regelmäßige Lesen so gefreut habe, war ungefähr vor 30 Jahren bei der Bravo …
Nicole Hoefs-Brinker, dekoder-Klubmitglied
Eure Arbeit ermöglicht auch Menschen den Zugang zu russischen Medien, die nicht russisch sprechen. Weiter so!
Heiko Birth, dekoder-Klubmitglied
Ich bin sehr begeistert von ihrer Arbeit, die mir viele Zusammenhänge verständlicher macht.
Erik Schiller, dekoder-Klubmitglied
Ich bin begeistert von dekoder. Diese neutrale, nicht populistische Berichterstattung braucht es, um ein vielfältiges Bild Russlands zu zeigen.
Anett Ludwig, dekoder-Klubmitglied
Mit dekoder ist ein wunderbares Stück Journalismus gelungen, das mit seinen technischen Möglichkeiten eine vorbildliche Balance zwischen Wissenschaft und Journalismus findet.
Die Kriegsfront hat sich auch in die Welt der Zeichen und Symbole verlagert – in Russland wie in der Ukraine. Elisabeth Bauer und Yelizaveta Landenberger stellen Symbole, Zeichen und Begriffe der ukrainischen Subversion und Gegenwehr vor.
Auch Künstler und Kulturschaffende werden in Belarus im Zuge der Repressionen seit 2020 verfolgt und festgenommen. Viele haben deswegen ihre Heimat verlassen. Was für Perspektiven hat die belarussische Kultur in dieser Situation? Alexey Strelnicov über die belarussische Kultur im Exil.
In seinem Essay für unser Projekt Spurensuche in der Zukunft lässt der belarussische Schriftsteller Siarhej Kalenda die tragischen Ereignisse in seiner Heimat seit 2020 Revue passieren und versucht so dennoch, einen Ausweg für eine bessere Zukunft freizulegen.
Russland hat die repressiven Gesetze gegen „Homosexuelle Propaganda“ weiter versсhärft. Der Moskauer Trans-Autor Mikita Franko kommentiert dies auf Radio Svoboda.
Die russische Gesellschaft scheint immer noch geeint hinter Putin zu stehen. Sollten nicht spätestens seit der Mobilmachung starke Zweifel am Krieg aufkommen? Kann die Stimmung kippen, wenn nicht in der Bevölkerung, dann vielleicht unter den Eliten? Drei Wissenschaftler antworten.
Als Reaktion auf die Annexion der Krim und Russlands militärisches Eingreifen in der Ostukraine beschlossen sowohl die USA als auch die EU im Jahr 2014 diplomatische und wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Diese umfassten zunächst nur Einreiseverbote für unmittelbar in den Konflikt involvierte russische Politiker und Wirtschaftsführer sowie das Einfrieren von Vermögenswerten. Hinzu kam ein umfassendes Wirtschaftsembargo der annektierten Krim. Wegen russischer Unterstützung für die in der Ostukraine kämpfenden Milizen beschloss die EU Ende Juli und im September 2014 einen weitgehenden Finanzierungsstopp für russische Staatsbanken, Öl- und Rüstungskonzerne, sowie Einschränkungen beim Export von militärischen und militärisch verwendbaren Gütern.
Im August 2017 unterschrieb der US-amerikanische Präsident Trump zudem ein vom Kongress ausgearbeitetes Gesetz, das die Sanktionen gegen Russland verstetigte und verschärfte. Die US-Linie unterscheidet sich bei den Sanktionen seitdem von der EU-Politik. Der US-Präsident ist nun verpflichtet, auch sekundär zu sanktionieren. Wenn ausländische Unternehmen bei der Umgehung von Sanktionen helfen, laufen sie nun Gefahr, selbst sanktioniert zu werden (US-amerikanischen Unternehmen drohen ohnehin strafrechtliche Konsequenzen). Am 6. April 2018 beschlossen die USA neue Sanktionen gegen russische Unternehmen und Individuen, darunter die drei Oligarchen Oleg Deripaska, Suleiman Kerimow und Viktor Wexelberg. Diesem Schritt waren keine unmittelbaren Aggressionen Russlands vorausgegangen. Die weit gefasste Begründung für die Maßnahme nannte die Besetzung der Krim, die Destabilisierung der Ostukraine, die Versorgung von Syriens Regime mit Waffen, die Einmischung in westliche Demokratien und Hackerangriffe. Die Finanzmärkte in Moskau taumelten, der Rubel verlor zwischenzeitlich rund zehn Prozent an Wert. Manche Analysten sprachen vom Schwarzen Montag an der Moskauer Börse.
Als Reaktion auf die Angliederung der Krim beschlossen sowohl die USA als auch die EU1 im März 2014 wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Inhalt dieser ersten Stufe der Sanktionen waren vor allem Einreiseverbote und das Einfrieren von Vermögen.2 In den folgenden Monaten wurde die Liste der betroffenen Individuen mehrfach ausgeweitet. Die USA zielten dabei früh auch auf einflussreiche Unterstützer Putins (und die Bank Rossija)3, während die EU zunächst unmittelbar in den Konflikt involvierte Personen mit Sanktionen belegte. Geschäfte mit auf der Krim ansässigen Unternehmen wurden untersagt.4
Aufgrund russischer Unterstützung für die in der Ostukraine kämpfenden Milizen erließ die EU Ende Juli 2014 ein separates Sanktionenpaket, das die Finanzierung russischer Staatsbanken in Europa einschränkt. Im September wurden diese Einschränkungen dann auf russische Rüstungs- und Ölkonzerne ausgedehnt. Daneben wurde der Export von Erdöl-Technik sowie von militärischen und militärisch einsetzbaren dual use-Gütern nach Russland verboten.5 Die Sanktionen wurden im August 2014 von Russland mit Gegensanktionen beantwortet, die vor allem die Einfuhr westlicher Agrarprodukte betreffen. Da die Beschlüsse des Abkommens von Minsk zur friedlichen Regulierung des Konflikts in der Ostukraine bislang nicht umgesetzt sind, verlängert die EU turnusmäßig ihre Wirtschaftssanktionen.6
Die US-Sanktionen gegen die Bank Rossija machten sich schnell bemerkbar: Von dieser Bank ausgegebene Visa- und Mastercard-Kreditkarten wurden gesperrt.7 Daneben musste die russische Lowcost-Airline Dobrolet, mit der die Krim an Russland angebunden werden sollte, in Folge der westlichen Sanktionen aufgelöst werden.8 Fehlende Technik aus dem Westen zwang den Ölproduzenten Rosneft, Bohrprojekte um Jahre zu verschieben9. Die von den Kapitalbeschränkungen betroffenen russischen Konzerne konnten ab Herbst 2014 auslaufende Kredite nicht mehr durch neue, langfristige Anleihen aus der EU oder den USA ersetzen. Ausländische Investoren legten auch Projekte in nicht sanktionierten Branchen auf Eis.10 Durch die Überlagerung mit dem Sinken des Ölpreises lassen sich die Folgen der Sanktionen nur sehr schwer quantifizieren. Verschiedenen Schätzungen zufolge reduzieren die Sanktionen das russische BIP um 0,4 Prozent bis 0,6 Prozent (laut einer Studie russischer Ökonomen) beziehungsweise 1 Prozent bis 1,5 Prozent pro Jahr (laut Internationalem Währungsfond).11
Tragen die mehrmalig verlängerten Sanktionen wie geplant zur Deeskalation in der Ukraine bei? Die finanziellen Einschränkungen beschleunigten Ende 2014 den Kapitalabfluss aus Russland, was den Druck auf den Rubel erhöhte. Außerdem zwangen sie den Kreml zur Unterstützung der betroffenen Banken und Unternehmen und belasteten damit den Staatshaushalt und die Reserven. Sie entfalteten vor allem in der Anfangsphase Druck und lasten seither auf den Wachstumsaussichten.
Die im August 2017 und April 2018 beschlossenen Verschärfungen der US-Sanktionen könnten für Russland aber noch schmerzhafter werden. Die wirtschaftlichen Kosten für weitere Aggressionen in der Ukraine wären außerordentlich hoch – das dürfte im Kreml angekommen sein. Das Aufheben der Sanktionen gegen Russland würde die wirtschaftliche Lage hingegen nur mittel- oder langfristig verbessern12, was ihren Wert als Verhandlungsmasse einschränkt.13
Als Reaktion auf die westlichen Sanktionen, die nach der Angliederung der Krim gegen Russland verhängt wurden, reagierte Russland mit Gegensanktionen. Das russische Handelsembargo beinhaltet vor allem Einfuhrverbote für Lebensmittel. Während westliche Hersteller Exportverluste erlitten, verteuerten sich in Russland, nicht zuletzt durch die umstrittene Vernichtung von Lebensmitteln, die Preise für zahlreiche Nahrungsmittel.
Zum ersten Mal treffen sich Wladimir Putin und sein ukrainischer Amtskollege Wolodymyr Selensky heute persönlich in Paris. Thema ist der Krieg im Osten der Ukraine, der trotz internationaler Friedensbemühungen seit April 2014 anhält. Er kostete bereits rund 13.000 Menschen das Leben. Steffen Halling zeichnet die Ereignisse nach.
Es war kein Zufall, dass die russische Präsidentschaftswahl 2018 am 18. März stattfand. Die Wahlbeteiligung und die rund 90-prozentige Zustimmung für Putin auf der Krim stellt der Kreml als eine Art zweites Referendum über die Zugehörigkeit der Halbinsel zu Russland dar. Gwendolyn Sasse über die mythenumwobene Region, das Narrativ der „russischen Krim“ und die Selbstwahrnehmung der Krim-Bewohner nach der Angliederung an Russland.
Die Donezker Volksrepublik ist ein von Separatisten kontrollierter Teil der Region Donezk im Osten der Ukraine. Sie entstand im April 2014 als Reaktion auf den Machtwechsel in Kiew und erhebt zusammen mit der selbsternannten Lugansker Volksrepublik Anspruch auf Unabhängigkeit. Seit Frühling 2014 gibt es in den beiden Regionen, die eine zeitlang Noworossija (dt. Neurussland) genannt wurden, Gefechte zwischen den Separatisten und der ukrainischen Armee.
Als Volksmilizen (russ. opoltschenzy) bezeichnen sich die pro-russischen Truppen und Milizen, die in den selbsternannten Donezker und Luhansker Volksrepubliken gegen die Ukraine im Osten des Landes kämpfen.
Als Krim-Annexion wird die einseitige Eingliederung der sich über die gleichnamige Halbinsel erstreckenden ukrainischen Gebietskörperschaft der Autonomen Republik Krim in die Russische Föderation bezeichnet. Seit der im Frühjahr 2014 erfolgten Annexion der Krim ist die Halbinsel de facto Teil Russlands, de jure jedoch ukrainisches Staatsgebiet und somit Gegenstand eines ungelösten Konfliktes zwischen der Ukraine und Russland.
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