Media

Debattenschau № 63: Anschlag auf Ex-Doppelagent Skripal

Am 4. März wurden der russische Ex-Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter Julia auf einer Parkbank im britischen Salisbury aufgefunden – bewusstlos. Mit lebensgefährlichen Vergiftungserscheinungen kamen sie in ein Krankenhaus. Skripal ist seit 2010 in England. Damals war er bei einem Agentenaustausch aus einem russischen Arbeitslager nach Großbritannien entlassen worden. Er soll als Offizier des Militärgeheimdienstes GRU für die Briten spioniert haben.
 
Skripal und seine Tochter waren nach britischen Angaben mit Nowitschok vergiftet worden – ein Nervenkampfstoff, der in der Sowjetunion entwickelt wurde. Deswegen vermutet die britische Regierung unter Theresa May die russische Regierung hinter dem Attentat und stellte ein Ultimatum, das Russland allerdings verstreichen ließ. Großbritannien kündigte daraufhin an, 23 russische Diplomaten auszuweisen. Auf Antrag der britischen Regierung hatte sich auch der UN-Sicherheitsrat mit dem Fall beschäftigt.

Russland weist alle Vorwürfe zurück und zeigt sich empört über die Anschuldigungen. Außenminister Lawrow erklärte, Russland habe kein Motiv und sprach von einer „russlandfeindlichen Kampagne“. Das Außenministerium kündigte außerdem an, mit einem Gegenschlag auf die britischen Sanktionen zu reagieren.

Steckt der Kreml hinter dem Anschlag auf Skripal? Oder sind die Vorwürfe haltlos, will man Putin kurz vor der Wahl schaden? Diese Fragen werden auch in russischen Medien kontrovers diskutiert. dekoder bringt Ausschnitte aus der Debatte.

Source dekoder

RIA Nowosti: Gipfel der Russophobie 

Olga Burgowa unterstützt in der Nachrichtenagentur RIA Nowosti die offizielle russische Sicht der Dinge:

Deutsch
Original
Großbritannien möchte seine Bedeutung in der Weltpolitik unterstreichen, indem es Russland bestraft, aber es lässt sich auch hinreißen, Brücken abzubrennen und Schiffsverbindungen zu kappen. Und das schon seit 200 Jahren. Wenn nicht sogar mehr. 
Die Aggressivität der antirussischen Haltung von Theresa May hat den Höhepunkt erreicht.
Хочется Британии подчеркнуть свое значение в мировой политике, наказав Россию, но и колется сжигать мосты и рушить переправы. И так уже 200 лет. А то и больше.

Агрессивность антироссийского настроя Терезы Мэй достигла апогея.

erschienen am 14.03.2018

Republic: Signal an Überläufer

Tatjana Stanowaja geht auf dem unabhängigen Portal Republic dagegen nicht von einer Provokation gegen Russland aus:

Deutsch
Original
War das eine Provokation gegen Russland oder (und wer will das beweisen?) eine Operation der russischen Nachrichtendienste, zu deren indirektem Adressaten die gesamte russische Geheimdienst-Community wird: Der Mordanschlag auf Skripal demonstriert die ausnahmslose Angreifbarkeit jeden „Spions“, der sich zur Zusammenarbeit mit ausländischen Nachrichtendiensten entschließt. Und eine solche Demonstration von Angreifbarkeit und Todgeweihtheit von „Verrätern“ entspricht genau dem Verständnis von Gerechtigkeit innerhalb der Machtzirkel der russischen Elite, und dem von Präsident Putin selbst.
Была ли это провокация против России или (кто докажет?) операция российских спецслужб, косвенным адресатом становится все разведывательное сообщество России: покушение на убийство Скрипаля демонстрирует исключительную уязвимость любого «шпиона», пошедшего на сотрудничество с иностранной разведкой. И такая демонстрация уязвимости, обреченности «предателей» в полной мере отвечает пониманию справедливости внутри силовой части российской элиты, да и самим президентом Путиным. 

erschienen am 14.03.2018

Novaya Gazeta: Schmutzige Bombe

Ein Leiter des Labors der Militärakademie für Strahlen-, chemischen und biologischen Schutz, der seinen Namen nicht gedruckt wissen wollte, bestätigte gegenüber der Novaya Gazeta, dass man bei der Auswahl eines Kampfstoffes wie Nowitschok offenbar auf öffentliche Wirkung abzielte:  

Deutsch
Original
Schließlich hat der Täter eine Substanz gewählt, die für ihn selbst sehr gefährlich und in der Handhabung äußerst ungünstig ist. Die gewaltige Masse an zuverlässigen, selektiv wirkenden Giften, die der Menschheit bekannt ist, hat er dabei ignoriert.

Die seinerzeit sehr beliebten Cyanide zum Beispiel sind leicht zugänglich. Es gibt auch schnell zerfallende, farb- und geruchlose. Hier aber wurde bewusst ein, wie es heißt, barbarisches Gift ausgewählt, das von den Gutachtern garantiert entdeckt wird und einen riesigen politischen Effekt hat. Schließlich ist das, soweit ich weiß, in der Geschichte die erste Anwendung einer Massenvernichtungswaffe auf dem Gebiet Großbritanniens, einem Mitgliedsland der Nato.

Ведь преступник выбрал очень опасное лично для себя и самое неудобное в обращении вещество, проигнорировав огромное количество надежных ядов с избирательным действием, известных человечеству.

Можно упомянуть популярные в свое время цианиды как вполне доступные. Но есть и быстро распадающиеся, без цвета и запаха. Тут же намеренно был выбран, как говорится, варварский яд, который гарантированно будет обнаружен экспертизой и вызовет наибольший политический эффект. Ведь это, насколько я знаю, первое в истории использование оружия массового поражения на территории Великобритании, страны — члена НАТО.

erschienen am 14.03.2018

Kommersant FM: Abrechnung mit einem Verräter?

Viktor Loschak hält die britischen Anschuldigungen für wenig plausibel, wie er in seinem Kommentar auf Kommersant FM erklärt: 

Deutsch
Original
Wenn die Machthaber, die Frau May beschuldigt, auf diese Weise mit einem Verräter abrechnen wollten, hätten sie das in den Jahren machen können, in denen [in Russland – dek] die Ermittlungen und das Verfahren gegen Skripal liefen und er schließlich im Gefängnis saß. Solch einen grausamen, weltweit laute Reaktionen hervorrufenden Schritt zu tun – wo der Verräter schon seit sechs Jahren in England ist und außerdem die Wiederwahl von Wladimir Putin bevorsteht und die Fußballweltmeisterschaft – damit wird der russischen Regierung und dem ganzen Land ein Bein gestellt.
Если бы власть, которую обвиняет госпожа Мэй, хотела рассчитаться таким образом с предателем, все могли сделать в те несколько лет, что шло следствие, суд, и Скрипаль, наконец, находился в тюрьме. Делать такой жестокий, чреватый мировой оглаской шаг через шесть лет после того, как предатель оказался в Англии, да к тому же накануне переизбрания Владимира Путина и чемпионата мира по футболу — это подставить подножку и российской власти, и всей стране.

erschienen am 15.03.2018

Rossijskaja Gaseta: Wahleinmischung?  

Gegen den Vorsitzenden des Duma-Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten Leonid Sluzki werden seit einiger Zeit Vorwürfe wegen sexueller Belästigung erhoben. Im Amtsblatt der russischen Regierung, der Rossijskaja Gaseta, schließt er nicht aus, dass der diplomatische Akt aus London ...

Deutsch
Original
[...] mit der anstehenden Präsidentschaftswahl zusammenhängt, um das Image Russlands im weltweiten medialen und politischen Raum zu beschädigen und das Vertrauen in die politische Herrschaft Russlands noch mehr auszuhöhlen.
 [...] связан с предстоящими выборами президента, дабы деформировать образ РФ в мировом информационном и политическом пространстве и еще больше подорвать доверие к российским властям

erschienen am 14.03.2018

Vedomosti: Ruinierter Ruf

Dass die Anschuldigungen gegen Russland erhoben wurden, obwohl noch viele Fragen offen sind, verwundert die Redaktion von Vedomosti nicht: 

Deutsch
Original
Die Beschuldigungen sind Folge von einem etablierten, aus der UdSSR geerbten Ruf: dem Ruf von Staat und Geheimdiensten, die mehrfach Überläufer und sowjetische Staatsfeinde liquidiert haben, wobei sie offiziell die Beteiligung bestritten haben.

[...] Der Anschlag auf Skripal ließ sofort an die Londoner Vergiftungsgeschichte des ehemaligen FSB-Offiziers Alexander Litwinenko im Jahr 2006 zurückdenken.
Moskau ist erneut in die Lage eines Wiederholungstäters geraten, der oft gesündigt hat, aber seine Schuld immer bestreitet.

Эти обвинения – следствие уже сложившейся репутации, унаследованной от СССР, репутации государства и спецслужб, которые много раз ликвидировали перебежчиков и врагов советской власти, официально отрицая причастность к их уничтожению.
[...] Покушение на Скрипаля сразу же заставило вспомнить историю отравления в Лондоне бывшего офицера ФСБ Александра Литвиненко в 2006 г.

Москва снова оказалась в положении рецидивиста, не раз согрешившего, но всегда отрицавшего свою вину.

erschienen am 14.03.2018

dekoder-Redaktion

Support dekoder

Related topics

Gnoses
en

Sergej Lawrow

Auf kaum einen russischen Politiker wird so unterschiedlich reagiert wie auf den Außenminister Sergej Lawrow. Die ehemalige Sprecherin des US State Department Jennifer Psaki überschritt geradezu eine rote Linie des diplomatischen guten Tons, als sie in harscher Manier im April 2014 Lawrows Vorwurf kommentierte, die USA würden Handlungen der ukrainischen Regierung steuern – dies sei, sagte sie, lächerlich.

Wie ist dieser Affront zusammenzubringen mit den Elogen, die sonst auch von westlicher Seite oft auf Lawrow gesungen werden?

Der britische Historiker Mark Galeotti etwa schrieb in der US-Zeitschrift Foreign Policy, Lawrow sei „einer der weltweit härtesten, klügsten und erfahrensten Außenminister“, eine „enorme Ressource des Kreml“ – die leider einfach nicht genügend eingesetzt werde.1 Auch der deutsche Historiker Michael Stürmer brach für ihn eine Lanze2, und sogar unter den russischen Regimekritikern finden sich einige, die etwas für Lawrow übrig haben. Es scheint, Lawrow ist eine durchaus widersprüchliche Figur.

Mit seinen maßgeschneiderten Anzügen umweht Lawrow eine Aura des weltgewandten Gentlemans / Foto © kremlin.ru

Für den Studenten des Staatlichen Moskauer Instituts für Internationale Beziehungen (MGIMO) – der Kaderschmiede der sowjetischen und später russischen Diplomatie – war die diplomatische Karriere vorgezeichnet. Sie führte den 22-jährigen Lawrow (geb. 1950), der seitdem durchgehend im diplomatischen Dienst tätig ist, erst in die sowjetische Botschaft auf Sri Lanka, vier Jahre später in die Abteilung für internationale Wirtschaftsorganisationen beim Außenministerium und von 1981 bis 1988 zur sowjetischen Vertretung bei der UNO. Nach einem Intermezzo im Außenministerium der  UdSSR beziehungsweise Russlands kam er 1994 zurück nach New York, wo er ein Jahrzehnt lang als UN-Botschafter agierte. Seit 2004 ist Lawrow Außenminister. Neben den UNO-Sprachen Englisch und Französisch spricht er Singhalesisch und Dhivehi.3

Ein distinguierter „Mister Njet“

Mit seiner geschliffenen Ausdrucksweise und seinen tadellosen maßgeschneiderten Anzügen umweht den hochgewachsenen Lawrow eine Aura des weltgewandten Gentlemans. Ihm wird ein kluger – zuweilen herber – Humor nachgesagt. Er habe, heißt es außerdem, Sinn für guten Whisky, sei mit seiner Rafting-Leidenschaft risikofreudig und im Umgang mit Damen betont charmant. Sein Pokerface und der Spitzname „Mister Njet“ („Mister Nein“) tun das Übrige für den Nimbus eines Mannes, der sich stets tatkräftig und perfekt informiert gibt und in Verhandlungen äußerst durchsetzungsstark ist.  

Gewandte Syrien-Diplomatie

Ein Beispiel seiner diplomatischen Rafinesse präsentierte der erfahrene Politiker im September 2013 im Rahmen des Syrienkonflikts. Geschickt zog er aus einem – möglicherweise recht unbedachten – rhetorischen Argument seines amerikanischen Amtskollegen John Kerry Nutzen und schuf politische Fakten. Kerry hatte bei einer Pressekonferenz gesagt, die syrische Führung könne nur dann einem bevorstehenden Militärschlag entgehen, wenn sie alle Chemiewaffen an die internationale Staatengemeinschaft übergebe – davon ausgehend, dass ein solches Szenario sowieso gänzlich außerhalb des Möglichen liege. Lawrow machte aus Kerrys Worten jedoch umgehend bare Münze: „Wir greifen den Vorschlag von Kerry auf. Wenn sich damit ein Militärschlag abwenden lässt, wollen wir helfen, dass Damaskus die Chemiewaffen abgibt“4, ließ er in einer eilig einberufenen Pressekonferenz verlauten. Und in der Tat begann kurz darauf eine von Russland überwachte Aktion zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen. Nach einiger Zeit wurde jedoch klar, dass sie nur zu einer teilweisen chemischen Entwaffnung Syriens führte. Zugleich wurde so der Grundstein für Russlands militärisches Engagement in Syrien gelegt. Mit diesem Coup ließ Lawrow den US-Außenminister wie einen Schuljungen dastehen.

Münchner Sicherheitskonferenz: fast ein Eklat

Es bleibt verborgen, weshalb Kerry seinen russischen Partner schon wenige Tage nach dem Vorfall „my friend Sergey“ nannte5 – die diplomatische Welt hat ihre eigenen Codes. Sicherlich gehört jedoch eines nicht dazu: dass man über einen Diplomaten öffentlich lacht. Diesem Skandal wurde Lawrow bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2015 ausgesetzt. Es war zunächst wie üblich bei solchen Veranstaltungen: Der Außenminister stimmte ein US-kritisches Lamento über die Hegemonie-Bestrebung und den Revolutionsexport an, ganz im Einklang mit dem Whataboutismus der sowjetischen Diplomatenschmiede. Als er aber darauf kam, die Angliederung der Krim als UN-Charta-konform zu erklären und darauf verwies, dass im ähnlichen Fall der deutschen Wiedervereinigung nicht einmal ein Referendum stattgefunden habe, brachen viele Diplomaten in offenes Lachen aus. Ein unerhörter Vorgang in der diplomatischen Welt, die sich meistens hinter der Fassade der Höflichkeit verbirgt.

Souveräne Verkörperung der politischen Unberechenbarkeit

In dieser Situation trafen gleich mehrere Unberechenbarkeiten aufeinander: Die des Publikums, das seine diplomatische contenance verlor, und die der russischen Außenpolitik selbst, von der es oft heißt, sie schlage – vor allem seit der Angliederung der Krim – immer wieder gezielt taktische Volten.6 Ihr Gesicht Sergej Lawrow verkörpert dies: Mal gibt er sich weltmännisch, mal – wie bei einer Pressekonferenz im August 2015, bei der er leise Unflätiges ins Mikro fluchte – hemdsärmelig, mal konziliant und dann – wie im Fall Lisa – aufwieglerisch. Lawrows souveräner Umgang mit diesen Wandlungen macht vermutlich auch sein Faszinosum aus.


1.Foreignpolicy.com: Free Sergey Lavrov!
2.Die Welt: Die Sphinx in der eiskalten Luft des Kreml
3.Singhalesich ist eine der Amtssprachen auf Sri Lanka. Dhivehi ist Amtssprache auf den Malediven, mit denen die sowjetische Botschaft auf Sri Lanka Kontakte unterhielt.
4.zitiert nach: Tagesanzeiger: Der Manipulator
5.State.gov: Remarks With Russian Foreign Minister Sergey Lavrov
6.Stiftung Wissenschaft und Politik: Denkbare Überraschungen. Elf Entwicklungen, die Russlands Außenpolitik nehmen könnte

 

Support dekoder
Related topics
Gnose

Präsidialadministration

Die Präsidialadministration (PA) ist ein Staatsorgan, das die Tätigkeit des Präsidenten sicherstellt und die Implementierung seiner Anweisungen kontrolliert. Sie ist mit beträchtlichen Ressourcen ausgestattet und macht ihren Steuerungs- und Kontrollanspruch in der politischen Praxis geltend.

Gnose

Dimitri Peskow

Dimitri Peskow ist seit dem Machtantritt Putins für dessen Pressearbeit zuständig und gilt als offizielles Sprachrohr des Kreml. Üblicherweise für die Krisen-PR verantwortlich, sorgte er mehrfach selbst für negative Schlagzeigen, unter anderem im Rahmen der Panama Papers.

Gnose

Wladimir Medinski

Wladimir Medinski leitete von 2012 bis Januar 2020 das Kulturministerium der Russischen Föderation. Zu den zentralen Anliegen seiner Kulturpolitik zählten die Förderung des russischen Patriotismus sowie der Einsatz gegen vorgeblich antirussische Tendenzen in der Kultur.

Gnose

Staatsduma

Als Staatsduma wird das 450 Abgeordnete umfassende Unterhaus der Föderalen Versammlung Russlands bezeichnet. Im Verhältnis zu Präsident und Regierung nimmt die Duma verfassungsmäßig im internationalen Vergleich eine schwache Stellung ein. Insbesondere das Aufkommen der pro-präsidentiellen Partei Einiges Russland führte dazu, dass die parlamentarische Tätigkeit zunehmend von Präsident und Regierung bestimmt wurde.

Gnose

Premierminister

Der Premierminister oder Ministerpräsident ist nach dem Präsidenten die zweite Amtsperson im russischen Staat. Er ist vor allem für Wirtschafts- und Finanzpolitik verantwortlich.

Gnose

„Agentengesetz“

„Nun kann praktisch jeder zum ausländischen Agenten erklärt werden“, schreibt das unabhängige Exilmedium Meduza. Bislang werden zahlreiche Journalisten, Aktivisten, NGOs und Einzelpersonen in Russland auf solchen „Agentenlisten“ geführt. Viele von ihnen haben das Land inzwischen auch deswegen verlassen. Worum es bei dem sogenannten „Agentengesetz” geht und was sich nun noch weiter verschärft hat, erklärt unsere Gnose.

more gnoses
Zufluchtsort Tbilissi: Junge Russen im Exil, © Maximilian Gödecke (All rights reserved)