Media

„Niemand sollte dem System alleine ausgeliefert sein“

Geht es um Proteste in Russland, so fällt in deutschen wie internationalen Artikeln immer wieder ein Name: OWD-Info. Die in Moskau ansässige Menschenrechtsorganisation gilt vielen Journalisten als verlässliche Quelle, etwa wenn es um die Zahl der Festgenommenen bei Protesten in Russland geht. 

OWD-Info ist benannt nach dem russischen OWD, dem otdel wnutrennich del (dt. Abteilung für innere Angelegenheiten), im Grunde ein lokales Polizeirevier. Wer dorthin kommt, etwa nach Protesten, dem steht OWD-Info zur Seite: Die Bürgerrechtsorganisation bietet von der Hotline bis hin zur konkreten juristischen Beratung durch Anwälte zahlreiche praktische Hilfen für festgenommene Demonstranten. In einem Nachrichtenticker etwa berichtet ovdinfo.org außerdem über Demonstrationen, Verhaftungen und Gerichtsentscheide. 

Den Kontakt zwischen Bürgern und den Rechtsanwälten der Organisation stellt Alla Frolowa her. Im Interview erzählt die Menschenrechtsaktivistin des „aktuellsten Projekts Russlands“, wie das Stadtmagazin Afisha daily teasert, von ihrer Arbeit.

Source Afisha

Alla Frolowa stellt den Kontakt zwischen Bürgern und Rechtsanwälten von OWD-Info her / Foto © Darja Globina/Afisha

Jelena Wereschtschagina: Wie lange haben Sie in den letzten 24 Stunden geschlafen?

Alla Frolowa: Drei Stunden.

Was genau tun sie derzeit, seit Beginn der Protestaktionen? 

Wir helfen den Verhafteten. Am 27. Juli etwa kamen den ganzen Tag immer wieder neue Meldungen rein: Besucher werden nicht zu den Verhafteten gelassen, Paket- oder Briefsendungen werden nicht angenommen, es herrscht völlige Willkür. Um zu verstehen, was genau vor sich geht, muss sich ein Anwalt vor Ort ein Bild machen. Und solange nicht der Letzte das Revier verlassen hat, kann ich mir nicht erlauben zu schlafen.  
Am Tag darauf haben wir dann Anwälte auf die Gerichte verteilt. Den nächsten Tag waren wir mit den Gerichten beschäftigt. Schließlich haben wir die Vermissten gesucht. Wir erhalten die Information, dass Verhaftete in Gefängnisse gebracht wurden, aber niemand weiß, in welche. Wir finden sie.

Waren Sie darauf vorbereitet, dass die Festgenommenen nach Nowaja Moskwa gebracht und von dort aus auf die Haftanstalten von Luchowizy und Mytischtschi verteilt werden? Inwiefern hat das Ihre Arbeit erschwert?

Das einzige, was meine Arbeit erschwert, ist die fehlende Transparenz des Polizeisystems. Sie handeln nicht im Interesse der Bürger, sondern führen Befehle aus. Dass man die Leute ins Moskauer Umland bringen würde, war schon klar, nachdem [die Bürgerrechtsaktivisten] Artschagow, Kotow und Galperin verhaftet und nach Luchowizy, Tschechow und Sergijew Posad verbracht wurden. Darauf waren wir gefasst.

Das einzige, was meine Arbeit erschwert, ist die fehlende Transparenz des Polizeisystems

Der Grund dafür ist offensichtlich: Sie spekulieren darauf, dass nicht alle Anwälte es dorthin schaffen. Das ist eine Kette von Schikanen. Wir mussten erst herausfinden, wie wir in dieser Situation den Menschen helfen können.

Wie sieht Ihre Arbeit bei Großereignissen aus, wenn Hunderte oder gar Tausende auf Ihre Hilfe angewiesen sind – im Gegensatz zum Normalbetrieb?

Den ganzen Ablauf werde ich hier nicht darstellen. Das hat seine Gründe. Sie müssen sich vor Augen führen, dass das System – die Moskauer Polizei, die Stadtverwaltung und die Sicherheitskräfte – riesige Ressourcen hat. Im Vergleich zu denen haben wir gar keine. Alles was wir haben, sind unsere Mitarbeiter von OWD-Info und freiwillige Helfer. 
Bei uns gibt es normale Arbeitstage und die Stabsarbeit (so nennt OWD-Info die Einsätze während großer Protestaktionen, Anm. d. Red.). Wir haben eine Monitoring-Gruppe, die [während der Stabseinsätze] rund um die Uhr arbeitet, wobei jeder Mitarbeiter seinen persönlichen Dienstplan hat. Sie nehmen Anrufe entgegen und verarbeiten die Meldungen aus unserem Telegram-Bot. Dort kommen die Hilfsanfragen als erstes an. Manchmal stehen sie nicht im Zusammenhang mit politischer Verfolgung, in dem Fall leiten wir sie weiter.

Wir haben eine Monitoring-Gruppe, die rund um die Uhr arbeitet

Wenn zum Beispiel jemand anruft, der gerade festgenommen wurde, muss man ihn beruhigen und herausfinden, womit wir helfen können, gleichzeitig muss diese Informationen veröffentlicht werden. Das alles macht die Monitoring-Gruppe. Bei dieser Tätigkeit brennt man schnell aus. Es ist sehr schwer, in der ersten Reihe zu stehen.

Die Stabsarbeit läuft anders ab. Jedes Mal versuchen wir zunächst das „Ausmaß der Zerstörung“ abzuschätzen. Das gelingt nicht immer, weil die Vertreter der Staatsmacht ziemlich unberechenbar sind: Mal werden dutzende Einzel-Protestierende eingesackt, mal keiner. Bei der Kundgebung am 1. Mai in Sankt Petersburg konnte auch niemand ahnen, dass es zu Festnahmen kommen würde – die Demo war ja genehmigt.     
Wir rechnen, schätzen ab, besprechen mit den Leuten, wie wir helfen können. Und danach läuft unsere kleine Menschenrechtsmaschine an.
 
Wie viele feste Mitarbeiter hat OWD-Info und wie viele Freiwillige?

27 feste Mitarbeiter und bis zu 100 Freiwillige, gerade sind es mehr.

Wie finanziert sich OWD-Info? 

Wir finanzieren uns durch Crowdfunding. Von diesem Geld bezahlen wir Gehälter und Löhne, organisieren Rechtsbeistand, stellen Verteidiger, Rechtsberater und Anwälte.

Steigen die Spendeneinnahmen während solcher Ereignisse wie den derzeitigen Massenprotesten stark an?

Während großer Protestaktionen schießen die Einnahmen natürlich in die Höhe. Man zählt auf unsere Hilfe.

Haben sich ihre Annahmen bezüglich der Zahl an Festnahmen Ende Juli bewahrheitet? Waren Sie darauf vorbereitet?

Dass es viele Festnahmen geben würde, wusste ich schon morgens. Ich bin durch die Moskauer Straßen gefahren und habe die zusammengezogenen Streitkräfte gesehen. Aber ein solches Ausmaß hätte ich mir nicht einmal vorzustellen gewagt (laut Schätzungen von OWD-Info kam es am 27. Juli zu 1373 Festnahmen, laut Ministerium für innere Angelegenheiten zu 1074, Anm. d. Red.). 

Diesmal war es auch deswegen schwierig, weil es drei große Verhaftungswellen gab. 

Es kommt auch vor, dass wir uns mit den Einschätzungen irren: Wir sitzen da und warten, aber keiner wird festgenommen. Dann trinken wir Tee mit den Freiwilligen und haben gute Laune.

Wir sitzen da und warten, aber keiner wird festgenommen. Dann trinken wir Tee und haben gute Laune

Egal, wie gut man sich auf eine Demo vorbereitet, bei einer Festnahme steht jeder erst einmal unter Schock. Wenn du in den Händen der Polizei landest und nicht weißt, was in der nächsten Stunde passiert, ist das immer äußerst unangenehm. Leider fehlt es uns immer noch an Mitarbeitern, Rechtsberatern und Anwälten. Deshalb bin ich unseren Partnern von Apologija Protesta, der Moskauer Helsinki-Gruppe, Open Russia, Gesellschaftliches Verdikt und Einsitzende Rus für ihre Hilfe sehr dankbar.

Drei Verhaftungswellen – ist das Hysterie der Silowiki oder deren neue Methode?

Das ist keine Hysterie, die verstehen einfach das Verhalten der Leute nicht, die auf eine friedliche Demo gehen. Sie denken, die Menschen kommen raus, skandieren ihre Losungen, lassen Dampf ab und gehen nach Hause. Aber die Leute sind nicht weggegangen, die wollten nun mal spazieren gehen. Selbst wenn sie etwas skandiert haben – was für ein Strafbestand soll das sein, wenn man ruft: „Lasst sie zu“? Die Staatsmacht hat sich selbst in Zugzwang gebracht, indem sie alle Wege versperrt hat. Man hat den Menschen nicht nur die Entscheidung abgenommen, wen sie wählen sollen, sondern auch noch, wo sie hinzugehen haben.
 
Vor unseren Augen flammt ein Kampf zwischen staatlichen Sicherheitskräften und Rechtsanwälten auf. Sehen Sie eine Chance, diesen Kampf zu gewinnen?

Ich bin weder Juristin noch Anwältin. Ich bin Verfahrenstechnikerin. Aber mein Grundprinzip lautet: Niemand sollte dem System alleine ausgeliefert sein. Die Anwälte, die mit uns zusammenarbeiten, halten sich strikt an ihre Regeln, aber sie stehen hinter unseren Prinzipien.

Ich betone das immer wieder: Wir arbeiten mit den besten Anwälten der Welt zusammen. Wir kämpfen für eine einzige Sache: Die absolute Gültigkeit des Gesetzes. Wir wollen den Menschen helfen – unter den Bedingungen, die hier und jetzt bestehen.

Wir kämpfen für eine einzige Sache: Die absolute Gültigkeit des Gesetzes

Wie man das System bekämpft, weiß ich nicht. Natürlich erschwert es die Arbeit der Anwälte. Wenn ein Bürgerrechtler um 20 Uhr abends auf ein Polizeirevier kommt, sitzen da 20 Leute, die seine Hilfe brauchen. Er muss sie beruhigen, erklären, was sie unterschreiben sollen und was nicht. Und er wird nicht gehen, bis man den letzten freigelassen hat oder schlafen lässt. 
Nach fünf Stunden kommen die Anwälte dann wieder raus und können sich kaum auf den Beinen halten, aber am nächsten Tag fahren sie in die Gerichte, wo man versucht, die Fälle nach dem Fließbandverfahren abzuwickeln. Die Anwälte sehen aber einen verängstigten Jungen vor sich, ein Mädchen, eine junge Frau oder einen jungen Mann, und arbeiten weiter. Sie lassen nicht zu, dass die Gerichte sie im Schnelldurchlauf abhaken.

Wie stehen Sie dazu, wenn die Verhafteten vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) klagen?

Leider ist der EGMR aktuell die einzige Möglichkeit, seine Unschuld zu beweisen. Besonders dann, wenn es um die Versammlungsfreiheit geht. Ich finde, wir müssen der ganzen Welt zeigen, was bei uns los ist.

Wie sieht Ihre Idealvorstellung von Russland aus?

Ich will, dass wir faire Wahlen haben und die Polizei im Rahmen des Gesetzes agiert. Es werden genug Schwerverbrechen begangen, und ich will, dass diese gesunden jungen Kerle nicht friedliche Demonstranten durch die Stadt jagen, sondern ihre Arbeit tun. Ich will, dass Ermittler nicht Computer für das Zentrum E beschlagnahmen, sondern Verbrecher jagen. Dass Staatsbeamte mit dem Trolleybus fahren und nicht in einer Eskorte. Ich will, dass der russische Staat für die Menschen da ist, und nicht für die Machtelite.

Support dekoder

Related topics

Gnoses
en

Protestbewegung 2011–2013

Nachdem Putin im September 2011 angekündigt hatte, wieder Präsident werden zu wollen, und im Dezember zahllose Wahlbeobachter über massive Wahlfälschungen berichteten, bildete sich in Russland die größte Protestbewegung seit dem Ende der Sowjetunion. Sie bewies erstaunliches Durchhaltevermögen, versiegte jedoch im Jahr 2013 aufgrund von inneren Streitigkeiten und der repressiven Reaktion des Staates.

Die bislang größte Protestwelle in Russlands postsowjetischer Geschichte wurde durch die Dumawahlen am 4.12.2011 ausgelöst. Die freiwilligen Wahlbeobachter, die zum ersten Mal so zahlreich angetreten waren, erlebten die massiven Fälschungen an diesem Tag als unmittelbaren emotionalen Schock. Eine Erfahrung, die sich über zahlreiche Posts in Freundesnetzwerken und sozialen Medien rasch verbreitete, nachdem Wladimir Putins Ankündigung im September 2011, nach vier Jahren als Premierminister wieder die Präsidentschaft übernehmen zu wollen, bereits viel Unmut ausgelöst hatte. Die Proteste richteten sich vor allem gegen Putin und die Partei Einiges Russland, doch das Themenspektrum weitete sich schnell aus. Viele zuvor apolitische Menschen machten auf den – fast ausschließlich friedlichen – Demonstrationen, Einzelaktionen und Camps ihre ersten Protesterfahrungen. Es gelang der Bewegung jedoch nicht, Putins Rückkehr an die Macht zu verhindern. Differenzen zwischen den Teilnehmern ebenso wie die repressive Reaktion des Staates brachten die Bewegung – nicht jedoch andere Protestformen – schließlich zum Versiegen.

Mediale Repräsentation und Wirklichkeit klaffen in Bezug auf die Protestbewegung weit auseinander. In journalistischen Darstellungen war oft die Rede von einer Oppositionsbewegung oder dem Protest einer Moskauer „kreativen“ oder Mittelklasse. Oft wird auch nur vom Protestwinter 2011–12 gesprochen, womit vor allem die ersten, teilweise karnevalesk anmutenden Massendemonstrationen in der Hauptstadt mit jeweils über 100.000 Teilnehmern gemeint sind – oder aber Aktionen wie die Menschenkette um den Moskauer Gartenring am 26.2.2012. Tatsächlich fanden Proteste gegen Wahlfälschungen in fast allen Regionen des Landes sowie im Ausland statt, allerdings vor allem in größeren Städten. Die Demonstrationswelle versiegte in der Provinz erst gegen Ende 2012, in Moskau klang sie sogar noch 2013 mit Protesten gegen die Duma und bei den Bürgermeisterwahlen im September nach.

Begriffe wie „Opposition“ und „Mittelklasse“ geben wenig Aufschluss: Die meisten Protestaktionen wurden nicht von der Opposition organisiert, die Teilnehmer waren politischen Oppositionellen gegenüber oft skeptisch bis ablehnend eingestellt, und die Motivationen der in Alter, Einkommen und Herkunft sehr unterschiedlichen Protestierenden hatten mit deren sozio-ökonomischem Status meist nichts zu tun.

Die wissenschaftliche Diskussion1 beschäftigt sich eher mit der Dynamik zwischen verschiedenen Teilnehmern und Anliegen. Mit dem Aufstand gegen die Umwandlung von Sozialleistungen in Geldtransfers (2005) sowie den massiven regionalen Bewegungen in Wladiwostok und Kaliningrad (2008–09) hatte es bereits größere Protestwellen gegeben. Hinzu kamen zahlreiche lokale Aktionen gegen Privilegien für Beamte, Umweltzerstörung oder verdichtende Bebauung. Solche Themen waren auch auf den großen Demonstrationen der Jahre 2011–13 präsent. Die vielen Einzelanliegen fanden jedoch bei Oppositions-Aktivisten und zunächst auch bei den zahlreichen Protestneulingen kein Gehör. Sie wurden von der Kritik an Putin, der Staatspartei und dem Wahlleiter Wladimir Tschurow übertönt. Oppositionsfiguren wie der nationalliberale Blogger Alexej Nawalny oder der linke Aktivist Sergej Udalzow waren zwar in den Medien sehr präsent, doch es gelang ihnen mit ihren sehr allgemein gehaltenen Parolen nicht, die Mehrheit der Protestierenden als Unterstützer zu gewinnen. Die temporäre Zusammenarbeit zwischen Aktivisten verschiedener Couleur, symbolisiert durch das weiße Bändchen als Protestsymbol, konnte nicht institutionalisiert werden. Versuche wie der im Oktober 2012 gegründete Koordinationsrat der Opposition scheiterten schon bald an innerem Zwist und mangelnder Verwurzelung in Basisinitiativen. Viele neu politisierte Bürgerinnen und Bürger wandten sich enttäuscht ab oder aber lokalen Anliegen zu – von der Kommunalpolitik bis zur Wahlbeobachtung. Gegenkulturelle Aktionen von Performancekünstlern wie Pussy Riot oder Pjotr Pawlenski erregten – besonders bei westlichen Beobachtern – viel Aufmerksamkeit, waren innerhalb Russlands jedoch eher Nebenschauplätze des Protests.

Noch bedeutsamer als die innere Spaltung war die Reaktion des Staates. Viele Aktionen – vor allem in der Provinz – wurden mit brutaler Polizeigewalt aufgelöst, die beim „Marsch der Millionen“ in Moskau am 6. Mai 2012 ihren Höhepunkt fand. Es folgte eine Verhaftungswelle sowie eine Reihe repressiver Gesetze, die neben zahlreichen alten und neuen Aktivisten auch NGO-Mitarbeiter sowie gänzlich Unbeteiligte (etwa Musikfans) traf. Auf Gegendemonstrationen und – im Zuge des Pussy Riot-Prozesses und schließlich der Ereignisse in der Ukraine – in staatsnahen Medien und der Öffentlichkeit wurden sowohl Oppositionelle als auch einfache Protestierende zunehmend als dekadente, prowestliche „Nationalverräter“ dargestellt, teilweise auf öffentlichen Plakaten. Zudem spalteten der Euromaidan, die Angliederung der Krim sowie der Krieg im Donbass Liberale, Linke und Nationalisten jeweils in zwei Lager. Die oppositionelle Szene vermochte es nicht, ihre Präsenz auf den Demonstrationen in Wahlerfolge zu verwandeln.

Dennoch ist der Protest in Russland nicht gänzlich zum Erliegen gekommen. Bewegungen wie diejenige gegen Nickelbergbau entlang des Chopjor-Flusses oder gegen eine neue Lastwagenmaut legen eine große Ausdauer und einen hohen Organisationsgrad an den Tag. Auch Aktivisten für LGBT-Rechte oder für die Freilassung politischer Gefangener nehmen regelmäßig große persönliche Risiken auf sich, um ihre Anliegen trotz der neuen Restriktionen öffentlich vorzutragen.


1.z. B.: Bikbov, Aleksandr (2012): Metodologija issledovanija „vnezapnogo“ uličnogo aktivizma (rossijskie mitingi i uličnye lagerja, dekabr' 2011 – ijun' 2012), in: Laboratorium Nr. 2, S. 130-163; Gabowitsch, Mischa (2013): Putin kaputt!? Russlands neue Protestkultur, Berlin; ders. (2016, im Erscheinen): Protest in Putin’s Russia, London

Support dekoder
Related topics
Gnose

Bolotnaja-Platz

Der Bolotnaja-Platz befindet sich zwischen dem Kreml und dem alten Kaufmannsviertel Samoskworetschje im Zentrum Moskaus. Er hat im Mittelalter zunächst als Handelsplatz gedient, später kam ihm immer wieder eine wichtige politische Bedeutung zu, zuletzt während der Proteste gegen die Regierung in den Jahren 2011/12.

Gnose

Meeting am 10. Dezember auf dem Bolotnaja-Platz

Nachdem erste Meldungen über Manipulationen bei den Parlamentswahlen vom 4. Dezember 2011 publik wurden, gab es zunächst kleinere Protestaktionen in Moskau. Eine Woche später fand am 10. Dezember 2011 auf dem Bolotnaja-Platz in Moskau eine der größten Demonstrationen der jüngeren Geschichte Russlands statt, als Zehntausende saubere Neuwahlen forderten. Es entstand eine neue Protestbewegung, die vom Staat über die folgenden Monate jedoch wieder unterdrückt wurde.

Gnose

Bolotnaja-Bewegung

Am 6. Mai 2012 wurden beim Marsch der Millionen nach Zusammenstößen zwischen Demonstrierenden und Polizei etwa 650 Menschen verhaftet. Mischa Gabowitsch über den Bolotnaja-Prozess und die vorangegangenen Proteste 2011/12.

Gnose

Pussy Riot

Internationales Aufsehen erregte am 21. Februar 2012 ihr Punkgebet in der Moskauer Christ-Erlöser-Kathedrale – und vor allem der anschließende Prozess, bei dem zwei Mitglieder zur Haft im Straflager verurteilt worden waren. Auch wenn sich die Ursprungsgruppe inzwischen aufgelöst hat, traten sie beim Finalspiel der Fußball-WM 2018 erneut in Erscheinung. Matthias Meindl über die Kunstaktivistinnen von Pussy Riot.

Gnose

Weißes Band

Das weiße Band ist eines der Hauptsymbole der Protestbewegung von 2011/2012. Es bringt die Kritik an den manipulierten Dumawahlen im Dezember 2011 und den Präsidentenwahlen im März 2012 zum Ausdruck und steht sinnbildlich für die in diesem Zusammenhang entstandene Forderung „Für saubere Wahlen“.

Gnose

St. Georgs-Band

Das St. Georgs-Band ist ein schwarz-orange gestreiftes Band, das auf eine militärische Auszeichnung im zaristischen Russland zurückgeht. Heute gilt es als Erinnerungssymbol an den Sieg über den Hitler-Faschismus, besitzt neben dieser historischen aber auch eine politische Bedeutung.

more gnoses
Abseits der Norm, © Julia Autz (All rights reserved)