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Krieg bleibt Krieg

UPDATE (30. Mai, 16.45 Uhr): Arkadi Babtschenko ist am Leben. Gemeinsam mit dem ukrainischen Geheimdienst SBU gab er eine Pressekonferenz vor Journalisten in Kiew. Die Mordinszenierung hat im russischen Internet heftige Debatten ausgelöst, die wir in unserer Debattenschau abgebildet haben.

Juri SaprykinJury Saprykin (geb. 1973) ist ein russischer Journalist. Bekannt geworden ist er insbesondere durch seine Arbeit als Chefredakteur bei dem Online-Magazin Afisha.ru. 2011/2012 war er maßgeblich an der Organisation der Protestreihe Sa tschestnyje Wybory (dt. Für freie Wahlen) am Bolotnaja-Platz beteiligt. In den Jahren 2011 bis 2014 arbeitete er als Chefredakteur der Mediengesellschaft Afisha-Rambler. 2015 wechselte er in das Verlagshaus der Moscow Times, wo er als Redaktionsleiter tätig ist., Autor des unten stehenden Nachrufs auf Babtschenko, schreibt unterdessen auf Facebook:

Wisst ihr was? Er lebt, Gott sei Dank. Nicht eines der gestern Nacht geschriebenen Worte nehme ich zurück. Zugleich hat sich Valentina Iwanowna M.Valentina Matwijenko (geb. 1949) gilt als die höchstrangige russische Politikerin. Von 2003–2011 war sie Gouverneurin von St. Petersburg und bekleidet derzeit als Vorsitzende des russischen Föderationsrats das dritthöchste Staatsamt des Landes. Nach der Annexion der Krim gehörte sie zu den ersten sieben Personen auf der Sanktionsliste der USA. als Mensch gezeigt. Und diesen, hm hm, schwierigen Gefühlskomplex, den die neuesten Nachrichten hervorrufen, werden wir irgendwie überleben (genau wie es jetzt auf allen Seiten richtig wäre, für ein paar Wochen die Sozialen Netzwerke zu kappen und sich keinem Fernseher zu nähern).


Am 29. Mai wurde der russische Journalist und Schriftsteller Arkadi BabtschenkoArkadi Babtschenko (geb. 1977) ist ein russischer Journalist, Schriftsteller und einer der bekanntesten Kriegskorrespondenten Russlands. Nachdem er selbst in beiden Tschetschenienkriegen gekämpft hatte, berichtet er für mehrere unabhängige Medien aus Kriegsgebieten, vor allem aus dem Osten der Ukraine. Seine Bücher erschienen auch auf Deutsch, zuletzt Ein Tag wie ein Leben (2014). Seit 2017 lebt Babtschenko mit seiner Familie in der Ukraine – laut Eigenaussage weil er wegen seiner Kritik am System Putin in Russland Morddrohungen erhalten habe und um sein Leben fürchtet. Am 29. Mai 2018 hat der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU Babtschenkos Ermordung inszeniert. Am Tag darauf gaben SBU und Babtschenko bekannt, dass dies nötig gewesen sei, um den Drahtzieher eines tatsächlich geplanten Mordanschlags auf Babtschenko zu ermitteln. im Treppenhaus seines Wohnhauses in Kiew erschossen. Hinterrücks, was an die Ermordung anderer Regimekritiker erinnert, wie etwa an die des Oppositionspolitikers Boris NemzowBoris Nemzow war einer der bekanntesten Politiker Russlands und galt als scharfer Kritiker Wladimir Putins. In zahlreichen Publikationen machte er auf Misswirtschaft und Korruption in Russland aufmerksam, was ihm viele einflussreiche Gegner einbrachte. Ende Februar 2015 wurde Nemzow in der Nähe des Kreml erschossen. Im Juni 2017 wurden fünf Tschetschenen wegen Mordes verurteilt. Das Urteil ist umstritten, da unklar bleibt, wer die Auftraggeber der Verurteilten sind.. Ein Schwall von Beschuldigungen erfüllt heute die Sozialen Netze. Tenor: Babtschenko sei für das System Putin genauso unbequem gewesen wie Nemzow, sein Tod sei seiner massiven Kritik am System geschuldet. Beweise bleiben aus, wahrscheinlich wird man nie den eigentlich Schuldigen finden und verurteilen, genauso wie im Fall Nemzow. Unmittelbar nach Babtschenkos Ermordung in Kiew begannen gegenseitige Schuldzuweisungen zwischen ukrainischen und russischen offiziellen Stellen.

Babtschenko betrieb eine Art aktivistischen Journalismus. Putin sei ein Faschist, Russland sei Mordor – mit solchen Provokationen und Übertreibungen sprach der Journalist vielen aus der Seele, auf Facebook hatte er über 190.000 Follower. Sein Ton war oftmals wütend und schonungslos, seine Wortwahl MatMat ist die berühmt-berüchtigte Schimpf- und Fluchsprache Russlands. Ihr Vokabular beschränkt sich auf die Ableitungen dreier obszöner lexikalischer Wurzeln: chuj (dt. Schwanz), pizda (dt. Fotze) und ebat' (dt. ficken). Beim Gebrauch von Mat im täglichen Leben ist von diesen primären Bedeutungen jedoch nicht viel zu spüren: Es heißt, ein virtuoser Mat-Sprecher könne mit Hilfe dieser drei Wurzeln so gut wie jeden Inhalt ausdrücken, wie komplex und wie weit vom Sexuellen oder Obszönen entfernt er auch sei.-durchsetzt. Er brach bewusst Regeln des klassischen Journalismus – was ihm Freunde, aber auch viele Feinde einbrachte – und verschaffte sich damit eine einzigartige Stellung in der russischen Medienlandschaft.

Neben seinen wütenden Kommentaren zum politischen Tagesgeschehen in Russland und im DonbassGemeint ist der Krieg im Osten der Ukraine – eine militärische Auseinandersetzung zwischen der Ukraine und den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk. Die Ukraine wirft dem Nachbarland Russland vor, die Separatisten mit Personal und Waffen zu unterstützen. Trotz vieler Hinweise und Indizien auf verschiedene Arten der Unterstützung bestreitet Russland das offiziell. Der Konflikt hält trotz internationaler Friedensbemühungen seit April 2014 an und kostete tausenden Menschen das Leben. rief Babtschenko oft dazu auf, für karitative Zwecke zu spenden. Obwohl er in seinem Blog oftmals seine Mittellosigkeit ansprach, adoptierte seine Familie sechs Heimkinder.

Im Februar 2017 verließ der Moskauer Journalist Russland in Richtung Prag; laut Eigenaussage, weil er gewarnt wurde, dass sein Leben in Moskau nicht mehr sicher sei. Im August 2017 kündigte er an, „auf einem NATO-Panzer zurückzukehren“. Von Prag ging er zunächst nach Israel, später in die Ukraine.

Babtschenko sprach oft über den Tod. Er kämpfte in beiden TschetschenienkriegenIn beiden Tschetschenienkriegen (1994–1996 und 1999–2009) kämpfte die russische Armee gegen separatistische Widerstandskämpfer der Republik im russischen Nordkaukasus. Während der erste Krieg die faktische Autonomie der Provinz zum Ergebnis hatte, konnten die russischen Kräfte im zweiten Krieg nach jahrelangen Kämpfen, die auch zahlreiche Opfer forderten, die Region unter ihre Kontrolle bringen. Beide Seiten verübten während der Kriege schwere Menschenrechtsverletzungen., als Kriegsreporter berichtete er auch über die Gräuel im Donbass. Seine Bücher über einzelne Kriegsgeschehnisse sind auch auf Deutsch erschienen, zuletzt der Band Ein Tag wie ein Leben (2014). Einige Male schrieb er darüber, wie er dem Tod entronnen sei. Letztes Jahr ist der Journalist gefragt worden, ob es ihm Angst mache, jetzt zu sterben. Es „macht immer Angst zu sterben“, sagte er, „vor zwanzig Jahren und auch jetzt. […] Ich will mehr leben, als sterben.“

Quelle Meduza

Am 29. Mai wurde Schriftsteller und Kriegsreporter Arkadi Babtschenko in Kiew erschossen / Foto © Sergej Bobylew/ITAR-TASS

Er war ein Mensch des Krieges. Er hat ihn gesehen, und er hat viel von ihm verstanden.

Vor rund drei Jahren hat Colta.ru auf einer Veranstaltung eine Reihe von Kurzfilmen gezeigt, in denen DNRDie Donezker Volksrepublik ist ein von Separatisten kontrollierter Teil der Region Donezk im Osten der Ukraine. Sie entstand im April 2014 als Reaktion auf den Machtwechsel in Kiew und erhebt zusammen mit der selbsternannten Lugansker Volksrepublik Anspruch auf Unabhängigkeit. Seit Frühling 2014 gibt es in den beiden Regionen, die eine Zeitlang Noworossija (Neurussland) genannt wurden, Gefechte zwischen den Separatisten und der ukrainischen Armee.- und ATOAls ATO (Abkürzung für Anti-Terror-Operation) bezeichnet die ukrainische Seite ihr Vorgehen gegen die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine.-Kämpfer von den Filmemachern begleitet wurden. Nach der Vorführung sagte Arkadi Babtschenko, der Film sei natürlich interessant, aber es käme zu keinem Finale, in gewissem Sinne könne es auch gar keines geben. „In den ersten ein zwei Monaten gibt es noch die Chance, [die Kämpfe – dek] zu stoppen, später aber, wenn alles durcheinander geht, dann ist der Krieg, sofern er nicht ausbrennt und erlischt, nicht mehr zu stoppen. Ich bin gar nicht so sehr verschreckt durch das, was wir gesehen haben, sondern eher davon, wie lange es noch dauern wird und wohin das alles führt, auch für uns.“

Babtschenko hat in beiden Tschtschenienkriegen gekämpft und war als Kriegskorrespondent in SüdossetienSüdossetien liegt im Norden Georgiens an der Grenze zu Russland. Seit der Unabhängigkeit Georgiens von der Sowjetunion strebte Südossetien nach Autonomie von Georgien. Der Konflikt wurde 1990-1992 und 2004 mit militärischen Mitteln ausgetragen. Im Jahr 2008 eskalierte er erneut: Russische Truppen unterstützen die südossetischen Separatisten – seitdem ist das Gebiet de facto von Georgien unabhängig. Heute wird Südossetien als souveräner Staat von Russland, Venezuela, Nicaragua und Nauru anerkannt.. Über seine Kriege hat er in der Erzählung Alchan Jurt geschrieben, die 2002 in der Literaturzeitschrift Nowy MirNowy Mir ist eine der ältesten Literatur- und Kunstzeitschriften Russlands. Ihre Erstausgabe erschien 1925. Seitdem veröffentlicht die Zeitschrift monatlich Prosa, Gedichte, Memoiren und Literaturkritik, aber auch sozio-politischen und wirtschaftlichen Journalismus. erschien, und in Kurzgeschichten, die in das Buch Woina (dt. „Krieg“) eingingen. Babtschenko selbst sagte dazu: „Das ist keine Literatur, das ist Rehabilitation.“

Wie viele, die Krieg miterlebt haben, schreibt er, dass es beinahe unmöglich ist, aus einem Krieg zurückzukehren, ihn aus sich herauszuätzen. Er selbst ähnelte, sogar äußerlich, einem Soldaten nach der Entlassung aus dem Kriegsdienst: gleichzeitig locker und konzentriert, als wäre er jeden Moment bereit, sich in den Kampf zu stürzen oder in Deckung zu gehen. Sogar sein Nickname im LiveJournalLiveJournal ist ein Soziales Netzwerk, das Weblogs anbietet. Ursprünglich ein amerikanisches Unternehmen, wurde es 2007 vom russischen Unternehmer Alexander Mamut (geb. 1960) gekauft. Bis in die 2010er Jahre hinein war LiveJournal die am häufigsten genutzte Blogplattform Russlands. [Starschina Sapassa, dt. „Reserveältester“ – dek], sah nicht aus wie ein geheimnisvolles Bilderrätsel oder gekünstelt Pseudonym, sondern wie eine Zeile aus dem Truppenausweis.

Ein Soldat schaut anders auf die Welt als ein Zivilist, und das Pathos des Publizisten Babtschenko kann man in einer Frage auf den Punkt bringen: Warum seht ihr denn das Offensichtlichste nicht? Angefangen mit dem berühmten Posting im LiveJournal über ein Schneeräumfahrzeug (laut Babtschenko hätten die Teilnehmer der Proteste im Winter 2012Nachdem Putin im September 2011 angekündigt hatte, wieder Präsident werden zu wollen, und im Dezember zahllose Wahlbeobachter über massive Wahlfälschungen berichteten, bildete sich in Russland die größte Protestbewegung seit dem Ende der Sowjetunion. Sie bewies erstaunliches Durchhaltevermögen, versiegte jedoch im Jahr 2013 aufgrund von inneren Streitigkeiten und der repressiven Reaktion des Staates. dieses Fahrzeug klauen und in Richtung LubjankaDer Lubjanskaja-Platz (Lubjanka) ist ein Platz im Zentrum Moskaus, an dem die Zentrale des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB liegt. Im selben Gebäude hatte zuvor der sowjetische Geheimdienst KGB sein Hauptquartier. Der Begriff „Lubjanka“ wird in der Umgangssprache sowohl für den Platz als auch für die „Organe der Staatssicherheit“, d. h. Geheimdienste verwendet. lenken sollen, um die dortigen Sperrungen zu durchbrechen – dafür blühte ihm gleich ein Strafverfahren), spricht er beinahe wie mit unverständigen Kindern: Versteht ihr denn nicht – ein erlaubter Protest ist kein Protest, eine mit gewaltsamen Methoden angegliederte KrimAls Krim-Annexion wird die einseitige Eingliederung der sich über die gleichnamige Halbinsel erstreckenden ukrainischen Gebietskörperschaft der Autonomen Republik Krim in die Russische Föderation bezeichnet. Seit der im Frühjahr 2014 erfolgten Annexion der Krim ist die Halbinsel de facto Teil Russlands, de jure jedoch ukrainisches Staatsgebiet und somit Gegenstand eines ungelösten Konfliktes zwischen der Ukraine und Russland. ist nicht Russland, das, was im Donbass vor sich gehtDer Krieg im Osten der Ukraine ist eine militärische Auseinandersetzung zwischen der Ukraine und den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk. Die Ukraine wirft dem Nachbarland Russland vor, die Rebellen mit Personal und Waffen zu unterstützen, was Russland bestreitet. Der Krieg kostete bereits etwa 10.000 Menschen das Leben. Eine anhaltende Waffenruhe konnte trotz internationaler Vermittlungsbemühungen bisher nicht erreicht werden.   , das ist Krieg, das ist Schande; und an all dem Schuld ist kein abstraktes „Wir“, sondern seid ganz konkret ihr – die, die brav gewählt haben und die, die keinen Widerstand geleistet haben. Ihr, die Zivilbevölkerung, die ihr das Offensichtlichste einfach nicht seht.

Schon klar, wie aus Babtschenkos Position heraus seine Moskauer Gesinnungsgenossen wirkten: wie schwache, zu endlosen Kompromissen bereite Konformisten. „Sie standen mit weißen LuftballonsNachdem Putin im September 2011 angekündigt hatte, wieder Präsident werden zu wollen, und im Dezember zahllose Wahlbeobachter über massive Wahlfälschungen berichteten, bildete sich in Russland die größte Protestbewegung seit dem Ende der Sowjetunion. Sie bewies erstaunliches Durchhaltevermögen, versiegte jedoch im Jahr 2013 aufgrund von inneren Streitigkeiten und der repressiven Reaktion des Staates. im Pferch und gingen dann auseinander.“

Seine Haltung von unbedingter moralischer Richtigkeit schreckte viele ab. Sein Konzept von kollektiver Verantwortung – in dem die Schuld für das vergossene Blut der letzten Jahre nicht nur bei denen liegt, die Hand angelegt haben, sondern bei jedem, der nicht aktiv Widerstand geleistet hat, sprich: bei praktisch allen Bewohnern Russlands – war dermaßen ungemütlich, dass man es häufig auf die angeschlagenen Nerven oder die schwierigen Lebensumstände schieben wollte. Babtschenko war jedoch bereit, bis zur letzten logischen Grenze darauf zu beharren, und diese Grenze war immer wieder der Tod.

In Postings weigerte er sich demonstrativ, Trauer zu zeigen für aus dem Leben geschiedene Landsleute – ob bei bekannten Schauspielern oder den Opfern der TU-154-Katastrophe Im Dezember 2016 stürzte eine Maschine des Typs TU-154 auf ihrem Weg nach Aleppo (Syrien) nach einem Zwischenhalt in Sotschi über dem Schwarzen Meer ab. Alle 92 Insassen, darunter 64 Mitglieder des Alexandrow-Ensembles, kamen dabei ums Leben. Offiziellen Ermittlungen zufolge war ein Pilotenfehler der Grund für den Absturz.– weil diese Russlands Handlungen auf der KrimDie Krim ist eine Halbinsel im nördlichen Schwarzen Meer. Sie stand lange Zeit unter osmanischem Einfluss und wurde Ende des 18. Jh. von Russland erobert. In der Sowjetunion fiel die strategisch und kulturell wichtige und als Urlaubsdomizil beliebte Krim der Ukrainischen Sowjetrepublik zu. Die 2014 erfolgte Angliederung an Russland löste eine internationale Krise aus. und im Donbass aktiv unterstützt oder stillschweigend befürwortet hatten. Das verschaffte ihm einen lautstarken und bösen Ruhm. Für die „Trauer-Polizei“, die sich in den vergangenen Jahren auf Facebook und im Fernsehen gebildet hat und die sich auf alle stürzt, die auf ungehörige Weise über Verstorbene schreiben, war Babtschenko das Hauptziel.

Derartige Postings von Babtschenko konnte man tatsächlich nur schwer unterschreiben, und als er dann nach mehrfachen Drohungen Russland verließ, löste das kaum Protest oder Mitleidsbekundungen aus. Der persönliche Krieg Babtschenkos wurde zu einem Partisanen-Ritt in ferne Grenzgebiete der Moral und Ethik, wohin zu gehen nur wenige bereit waren. Manchmal schien es, als würde der Autor bereits automatisch die vom Publikum geliebte Todesnummer abspielen, um damit gleichzeitig eine Welle des Hasses und eine Lawine mitfühlender Likes auf sich zu ziehen. Aber irgendwo in den Tiefen stand hinter diesen Zeilen trotz allem lebendiger Groll und starker Schmerz. Das Gefühl eines Menschen, der sich in die Schlacht stürzt, ohne über die Folgen nachzudenken; Krieg bleibt Krieg.

Foto © Arkadi Babtschenko/FacebookObwohl er sich mit den derbsten Äußerungen zu den sensibelsten Themen einen Namen gemacht hatte, war er doch ein überraschend sanfter Mensch. Ständig fuhr er mal nach KrymskKrymsk ist eine Stadt in der Region Krasnodar im Süden Russlands. Im Jahr 2012 wurde die Stadt nach tagelangem Starkregen zum Zentrum einer Flutkatastrophe mit mehr als 150 Toten und etwa 300 Verletzten. Eine Flutwelle zerstörte mehr als 100 Häuser, insgesamt waren etwa 34.000 Menschen in der Region betroffen. Der damalige Minister für Zivilverteidigung und Katastrophenschutz Wladimir Putschkow (geb. 1959) räumte später Fehler der Behörden beim Krisenmanagement ein., mal in den Fernen Osten, half Flutopfern, sammelte Geld, verteilte Lebensmittel und schaufelte selbst im Dreck. In seiner Familie gibt es sechs adoptierte, sehr schwierige Kinder: Das Sorgerecht hat seine Mutter übernommen, gekümmert haben sich alle. Selbst in seinem ständig wiederkehrenden Mantra „Warum habt ihr denn nicht auf mich gehört?“ war kein Hochmut, sondern nur ein müdes Bedauern: Wenn ihr auf mich gehört hättet, 2011 oder ein wenig später, dann wären Tausende noch am Leben, die Menschen im Donbass, die Passagiere des MH17-FlugsFlug MH17 war ein Linienflug des Unternehmens Malaysia-Airlines von Amsterdam nach Kuala-Lumpur, der am 17. Juli 2014 auf dem Separatistengebiet im Osten der Ukraine abgestürzt ist. Alle 298 Passagiere kamen dabei ums Leben. Laut Untersuchungsbericht ist das Flugzeug von einer BUK-Luftabwehrrakete aus russischer Produktion abgeschossen worden. Während die Ukraine und der Westen die prorussischen Seperatistenmilizen für die Tat verantwortlich machen, beschuldigt Russland die Ukraine und leugnet die Lieferung von entsprechender Technik an die Aufständischen. Die Einrichtung eines internationalen UN-Sondertribunals zur Klärung dieser Frage scheiterte im Juli 2015 am Veto Russlands., Nemzow, ScheremetPawel Scheremet (1971–2016) war ein belarussischer Radio-, Fernseh- und Onlinejournalist, der vor allem für seine deutliche Kritik an belarussischen, russischen und ukrainischen Politikern bekannt war. Mutmaßlich wegen seiner kritischen Haltung wurde er in Belarus mehrere Male zu Haftstrafen verurteilt. Ende der 1990er Jahre moderierte er die reichweitenstarke russische Nachrichtensendung Wremja. Scheremet, ein guter Freund des 2015 ermordeten Oppositionspolitikers Boris Nemzow (1959–2015), lebte seit 2011 in der Ukraine. In Kiew kam er 2016 durch eine im Auto seiner Partnerin platzierte Bombe ums Leben. und noch viele mehr. Seiner Logik zufolge – hätten wir auf ihn gehört – wäre auch er selbst jetzt noch am Leben. Es fällt schwer Argumente zu finden, um darüber zu streiten – ja, außerdem mit wem denn noch?

Seine Sturheit, Unversöhnlichkeit und seine Überzeugung von der Richtigkeit seiner eigenen Position waren wie aus einer anderen Zeit. Man hätte sie problemlos in einer AltgläubigenAltgläubige (in der wörtlichen Übersetzung: Altritualisten) ist eine Sammelbezeichnung für Gruppen orthodoxer Gläubiger, die sich im Laufe der 1650er und 1660er Jahre von der russisch-orthodoxen Kirche lösten. In dieser Zeit reformierte Patriarch Nikon die Riten und Texte des Gottesdienstes, um sie griechischen und südslawischen Praktiken anzugleichen. Gegner der Reformen wurden verfolgt und zu Tausenden hingerichtet. Um den Repressionen zu entkommen, siedelten viele sich in entlegenen Landesteilen an, wo sie teilweise bis heute ihren Glauben praktizieren.-Skite verorten können oder in irgendeinem Bauernkrieg aus der Reformationszeit, und das auf beliebiger Seite.

Es ist absehbar, wie sich die Ermittlungen zu seinem Mord nun abspielen werden: Die Konfliktparteien werden sich endlos gegenseitig die Schuld zuweisen und erklären, wer mehr davon profitiert, der kollektive Putin oder der weltweite Anti-Putin. So ist das postfaktische Zeitalter beschaffen, in dem es angeblich entweder keine Wahrheit mehr gibt oder man unmöglich zu ihr vordringen kann. Für Babtschenko hat es sie zweifellos gegeben und er war bereit, für sie bis zum Äußersten zu gehen. Er war ein Mensch des Krieges, der einst begonnen hat, gegen den Krieg zu kämpfen. Und der Krieg hat sich dafür an ihm gerächt.

Schlaf gut, Soldat.

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Die Plakate während eines Trauermarsches nach seinem Tod mit den Aufschriften „Er kämpfte für ein freies Russland“, „Helden sterben nicht“ und „Er starb für die Zukunft Russlands“ / Foto © Gleb Schtschelkunow/KommersantPolitisiert durch die Reaktorkatastrophe in Tschernobyl im Jahr 1986 wechselte  der promovierte Kernphysiker Boris Nemzow (1959–2015) von der Wissenschaft in die Politik. Nachdem er 1991 Boris JelzinBoris Jelzin (1931–2007) war der erste demokratisch gewählte Präsident Russlands. Er regierte von 1991 bis 1999, seine Amtszeit war durch tiefgreifende politische und ökonomische Krisen geprägt. Jelzin setzte massive Reformen in Gang: unter anderem ein Programm zur Privatisierung von Staatseigentum und ein folgenschweres Programm zur Umgestaltung der politischen Kultur. Letzteres bezeichnen viele Wissenschaftler als „Entsowjetisierungs-Programm.” beim erfolgreichen Widerstand gegen den AugustputschAls Augustputsch wird der Umsturzversuch bezeichnet, der zwischen 19. und 21. August 1991 in Moskau stattfand. Eine Gruppe führender Staatsfunktionäre, die sich als Staatskomitee für den Ausnahmezustand bezeichnete, ergriff die Macht mit dem Ziel, die Sowjetunion vor dem Zerfall zu bewahren. Doch Boris Jelzin rief zum Widerstand auf, Tausende Menschen schlossen sich an und gingen auf Barrikaden. Das Scheitern des Umsturzversuchs beschleunigte den Zerfall der Sowjetunion. unterstützt hatte, wurde er von diesem noch im selben Jahr im Alter von erst 32 zum jüngsten Gouverneur Russlands ernannt. Nemzow profilierte sich in seinem Gouvernement Nishni Nowgorod schnell als erfolgreicher, liberaler Reformer und war von 1997 bis 1998 als Vizeregierungschef unter Präsident Jelzin für die Reformierung des russischen Energiesektors zuständig. Der charismatische und energische Politiker war in der Bevölkerung beliebt und galt in liberaldemokratischen Kreisen bereits als potentieller Nachfolger für das Präsidentenamt.1

Infolge der Finanzkrise von 1998 trat Nemzow zurück und gründete 1999 die liberale Partei Union der Rechten KräfteDie Union der Rechten Kräfte (SPS) war ein Wahlbündnis und eine liberale Partei, die zwischen 1999 und 2008 existierte. Mitbegründet vom liberalen Politiker Boris Nemzow, war ihr Verhältnis zu den Machthabern gespalten: Während der Flügel um den im Februar 2015 ermordeten Nemzow regierungskritisch war, galt die Fraktion um Anatoli Tschubais als gemäßigt. Teilweise wegen interner Querelen löste sich die Partei im Oktober 2008 selbst auf. (SPS), mit der er noch im selben Jahr direkt in die DumaAls Staatsduma wird das 450 Abgeordnete umfassende Unterhaus der Föderalen Versammlung Russlands bezeichnet. Im Verhältnis zu Präsident und Regierung nimmt die Duma verfassungsmäßig im internationalen Vergleich eine schwache Stellung ein. Insbesondere das Aufkommen der pro-präsidentiellen Partei Einiges Russland führte dazu, dass die parlamentarische Tätigkeit zunehmend von Präsident und Regierung bestimmt wurde. MEHR DAZU IN UNSERER GNOSE einzog.

Mit dem Aufstieg Putins zum Präsidenten wurde Nemzow zu einem der wichtigsten Vertreter der Opposition. Parteien und Wahlbündnisse, die Nemzow infolge innerparteilicher Konflikte der SPS gründete, wurden regelmäßig von Wahlen ausgeschlossen. Dafür machte Nemzow Putin, der ihm zufolge keine Opposition duldete, persönlich verantwortlich. Nemzow war einer der wenigen Politiker, die es wagten, den Präsidenten auch in der Öffentlichkeit zu kritisieren. Er warf Putin in mehreren Publikationen nicht nur KorruptionKorruption ist in Russland weit verbreitet – sowohl in Politik und Wirtschaft als auch im Alltagsleben. Korruption, die nicht zuletzt durch niedrige Gehälter befördert wird, kommt in zahlreichen Variationen vor: gegenseitige Gefälligkeiten, Tausch unter der Hand, Abzweigung staatlicher Mittel, Bestechungsgelder und vieles mehr. Da die Korruption systemischen Charakter angenommen hat, ist vorerst nicht damit zu rechnen, dass sie wirksam bekämpft werden kann., sondern auch Manipulation der ParlamentswahlenWahlfälschungen sind Wahlmanipulationen entgegen demokratischen Prinzipien. Nachdem im Dezember 2011 zahlreiche Wahlbeobachter über massive Fälschungen bei der Dumawahl berichteten, bildete sich in Russland die größte Protestbewegung seit dem Ende der Sowjetunion und forderte eine Untersuchung der Vorwürfe. Bei der Dumawahl 2016 stellten Wahlbeobachter weniger Unregelmäßigkeiten als 2011 fest, verwiesen zugleich jedoch auf einen hohen Einfluss der administrativen Ressource. MEHR DAZU IN UNSERER GNOSE 2011 vor, bei denen laut Nemzow 13 Millionen Wahlzettel gefälscht worden waren.2

Bei den anschließenden Massenprotesten wurde Nemzow zu einer Schlüsselfigur der Opposition. Während er in dieser aufgrund seiner Prinzipientreue ein hohes Ansehen genoss, ist er unter regierungstreuen Anhängern wegen seiner Privatisierungspolitik unter Jelzin unbeliebt und wurde zuletzt als Landesverräter verunglimpft und als Vertreter einer sogenannten Fünften KolonneDer Ausdruck fünfte Kolonne wird allgemein für Kräfte verwendet, die – meist im Geheimen – von innen auf den Umsturz einer bestehenden politischen Ordnung hinarbeiten. Im Spanischen Bürgerkrieg (1936–1939) wurde der Begriff für Anhänger der Aufständischen gebraucht, die in den von der Regierung kontrollierten Gebieten verblieben waren. Im russischen Kontext wird er von Regierungsseite oft für diejenigen verwendet, die die Regierungslinie nicht unterstützen, insbesondere seit dem Auftauchen des Begriffs in der Rede Putins zum Beitritt der Krim am 18. März 2014. beschimpft.

Seit dem Ausbruch der Ukraine-KriseDer Krieg im Osten der Ukraine ist eine militärische Auseinandersetzung zwischen der Ukraine und den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk. Die Ukraine wirft dem Nachbarland Russland vor, die Rebellen mit Personal und Waffen zu unterstützen, was Russland bestreitet. Der Krieg kostete bereits etwa 10.000 Menschen das Leben. Eine anhaltende Waffenruhe konnte trotz internationaler Vermittlungsbemühungen bisher nicht erreicht werden.    hatte Nemzow die Rolle Russlands in dem Konflikt kritisiert und an einem Bericht gearbeitet, der die Beteiligung russischer Soldaten an Kampfhandlungen in der Ostukraine belegen sollte. Noch vor der Fertigstellung des Berichts wurde Nemzow am 27. Februar 2015 in der Nähe des Kreml ermordet. Inzwischen wurde das Werk von seinen Mitstreitern postum publiziert.

Seine als Journalistin tätige Tochter3 ist unterdessen aufgrund von Bedrohungen nach Deutschland emigriert.


1.Eine ausführlichere Biographie findet sich unter Neue Zürcher Zeitung: Zum Tod von Boris Nemzow: Vom Minister zum Dissidenten
2.You Tube: Der russische Oppositionspolitiker Boris Nemzow im Interview
3.Süddeutsche Zeitung: Gefährliches Russland: Virus der Freiheit
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Der Jurist Juri Tschaika wurde nach einer Karriere in der Generalstaatsanwaltschaft auf Betreiben Putins 1999 zum Justizminister ernannt. Seit 2006 ist er als Generalstaatsanwalt der Russischen Föderation eine zentrale Figur im politischen System Russlands.

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Protestbewegung 2011–2013

Nachdem Putin im September 2011 angekündigt hatte, wieder Präsident werden zu wollen, und im Dezember zahllose Wahlbeobachter über massive Wahlfälschungen berichteten, bildete sich in Russland die größte Protestbewegung seit dem Ende der Sowjetunion. Sie bewies erstaunliches Durchhaltevermögen, versiegte jedoch im Jahr 2013 aufgrund von inneren Streitigkeiten und der repressiven Reaktion des Staates.

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