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Presseschau № 18

Als „Jahrtausendereignis“ gefeiert wurde dieser Tage das Treffen von Patriarch Kirill und Papst Franziskus auf Kuba. In Aleppo werden derweil die Bombardements fortgesetzt und die gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen Russland und Europa gehen weiter. Außerdem: Innenpolitisch beginnt allmählich der Wahlkampf zu den Dumawahlen im September. Pünktlich zu dieser Gelegenheit zeigt Alexej Nawalny Putin wegen Korruption an.

Quelle dekoder

Franziskus und Kirill. Diese Woche begann für die russischen Medien mit einem wahrhaftigen Jahrtausendereignis: Erstmals in der Geschichte der Christenheit, und fast tausend Jahre nach der Spaltung in West- und Ostkirche trafen sich die Oberhäupter der katholischen und der Russisch-Orthodoxen KircheDie Russisch-Orthodoxe Kirche ist die christliche Kirche mit der größten Glaubensgemeinschaft in Russland. Prägend für ihr Verhältnis zum russischen Staat ist das von der byzantinischen Mutterkirche übernommene Ideal der Symphonie, d. h. einer harmonischen Beziehung zwischen Staat und Kirche. Vor 1917 galt die Orthodoxie neben der Autokratie und dem „Volk“, genauer: einem volksverbundenen Patriotismus, als eine der wichtigsten Stützen des russischen Staates und des Zarenreichs – eine Traditionslinie, die heute wieder wirksam scheint. persönlich – und kündigten gemeinsame Schritte gegen die Christenverfolgung im Nahen Osten und für die Bewahrung des Friedens in der Welt und in der Ukraine im Besonderen an. Das Treffen von KirillIm Jahr 1946 als Wladimir Gundjajew geboren, wurde Kirill 2009 zum Patriarchen der Russisch-Orthodoxen Kirche gewählt. Als solcher setzte er sich für ein stärkeres soziales Engagement der Kirche und eine bessere Klerikerausbildung ein. Gleichzeitig geriet er aufgrund der Annäherung der Kirche an den Kreml und mehrerer Korruptionsskandale in die Kritik. und Franziskus auf Kuba wurde in der russischen Presse entsprechend mit verbalen Superlativen belegt: „Ein Ereignis von zivilisatorischem Ausmaß“ betitelte TASS eine ausführliche Zusammenfassung von Reaktionen auf die Kirchenführer-Begegnung in Havanna. Warum das Treffen gerade jetzt klappte, sah die Zeitschrift Ogonjok so: Einerseits gibt es die – vom Patriarchat in Abrede gestellte – Version, Russland wolle so wenigstens im religiösen Feld aus der Isolierung gegenüber dem Westen ausbrechen. Andererseits wolle Kirill sein Gewicht auf einer in diesem Jahr anstehenden Synode aller orthodoxen Kirchen auf Kreta steigern – denn auch dieses Event wird schon über 50 Jahre vorbereitet.

Russland in Syrien. Russland ist Kriegspartei in Syrien, deshalb vergeht kein Tag ohne dieses Stichwort. Zuletzt hagelte es aus dem westlichen Ausland Vorwürfe, russische Bombenangriffe auf Aleppo seien schuld an einer neuen Flüchtlingswelle – und auch ganz konkret an der Zerstörung eines Krankenhauses von Ärzte ohne Grenzen. Letzteren Vorwurf dementierte der Kreml wie üblich routiniert, berief sich dabei aber auf die nicht minder fragwürdige Behauptung des syrischen Botschafters in Moskau, das Hospital sei von den Amerikanern angegriffen worden – eine Version, die auch schon eine Woche vorher hinsichtlich Aleppos seitens des russischen Militärs verbreitet wurde.

Interessanter als die endlosen gegenseitigen propagandistischen Schuldzuweisungen ist es, wenn in der Presse über die Perspektiven des Konflikts nachgedacht wird: In einem Kommentar des Kommersant werden interessante Vergleiche zwischen den beiden „Hybridkriegen  des 21. Jahrhunderts“ in Syrien und der OstukraineDer Krieg im Osten der Ukraine ist eine militärische Auseinandersetzung zwischen der Ukraine und den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk. Die Ukraine wirft dem Nachbarland Russland vor, die Rebellen mit Personal und Waffen zu unterstützen, was Russland bestreitet. Der Krieg kostete bereits etwa 10.000 Menschen das Leben. Eine anhaltende Waffenruhe konnte trotz internationaler Vermittlungsbemühungen bisher nicht erreicht werden.    gezogen. Die These lautet, dass die Schlacht um Aleppo für die Entwicklung des Konflikts unter günstigen Umständen die gleiche Bedeutung haben könnte, wie die verbissenen Kämpfe um den Bahnknotenpunkt DebalzewoEine ostukrainische Stadt mit etwa 25.000 Einwohnern. Aufgrund ihrer strategisch wichtigen Lage zwischen den Zentren der selbsternannten Volksrepubliken von Donezk und Lugansk war sie seit 2014 Schauplatz heftiger Gefechte. Unmittelbar nach der Vereinbarung eines Waffenstillstands im Februar 2015 wurde sie von den Separatisten eingenommen. vor einem Jahr. Beides geschah vor dem Hintergrund von Friedensverhandlungen, damals in Minsk, jetzt in Genf. „DebalzewoEine ostukrainische Stadt mit etwa 25.000 Einwohnern. Aufgrund ihrer strategisch wichtigen Lage zwischen den Zentren der selbsternannten Volksrepubliken von Donezk und Lugansk war sie seit 2014 Schauplatz heftiger Gefechte. Unmittelbar nach der Vereinbarung eines Waffenstillstands im Februar 2015 wurde sie von den Separatisten eingenommen. zeigte, dass das Potential der großräumigen militärischen Auseinandersetzung erschöpft ist“, schreibt Sergej Strokan. Damit könnte, so der Kommentator, der Weg für ein Analog des Minsker Abkommens für Syrien frei werden, „sofern nach der absehbaren Zerschlagung der gegen Damaskus kämpfenden Gruppierungen oder der Androhung ihrer Zerschlagung Riad und Ankara die neuen Realitäten auf dem Schlachtfeld anerkennen“ und nicht etwa mit dem Einsatz von Bodentruppen die Initiative wieder an sich reißen.

Möglicherweise passiert aber genau das schon jetzt: Am Donnerstag berichteten russische Medien intensiv darüber, dass hunderte gut bewaffnete Kämpfer aus der Türkei nach Syrien eingedrungen seien, um vor allem gegen die vorrückenden Kurden zu kämpfen. In gewisser Weise ist das aus russischer Sicht verständlich, so Arkadi Ostrowski, der Moskauer Büroleiter des Economist in einem Gespräch mit Echo Moskwy: „Die Türkei benimmt sich dort genauso wie Russland im Donbass. Für die Türkei ist Syrien nahes Ausland – es gehörte bis in die 1920er Jahre zum Osmanischen Reich. Das ist deren Ukraine.“

Apropos DebalzewoEine ostukrainische Stadt mit etwa 25.000 Einwohnern. Aufgrund ihrer strategisch wichtigen Lage zwischen den Zentren der selbsternannten Volksrepubliken von Donezk und Lugansk war sie seit 2014 Schauplatz heftiger Gefechte. Unmittelbar nach der Vereinbarung eines Waffenstillstands im Februar 2015 wurde sie von den Separatisten eingenommen.: Genau ein Jahr nach der Kesselschlacht hat fontanka.ru DebalzewoEine ostukrainische Stadt mit etwa 25.000 Einwohnern. Aufgrund ihrer strategisch wichtigen Lage zwischen den Zentren der selbsternannten Volksrepubliken von Donezk und Lugansk war sie seit 2014 Schauplatz heftiger Gefechte. Unmittelbar nach der Vereinbarung eines Waffenstillstands im Februar 2015 wurde sie von den Separatisten eingenommen. besucht, um in Bild und Text den Wiederaufbau zu dokumentieren. Fazit: Es geht voran, aber zäh. Das Eisenbahnerstädtchen gehört heute zwar zur Donezker VolksrepublikDie Donezker Volksrepublik ist ein von Separatisten kontrollierter Teil der Region Donezk im Osten der Ukraine. Sie entstand im April 2014 als Reaktion auf den Machtwechsel in Kiew und erhebt zusammen mit der selbsternannten Lugansker Volksrepublik Anspruch auf Unabhängigkeit. Seit Frühling 2014 gibt es in den beiden Regionen, die eine Zeitlang Noworossija (Neurussland) genannt wurden, Gefechte zwischen den Separatisten und der ukrainischen Armee., doch die Eisenbahner sind bei der ukrainischen Bahn angestellt – und bekommen ihren Lohn in Griwna auf der anderen Seite der Frontlinie. Dorthin rollen unentwegt auch Züge mit Kohle aus den Donbass-Gruben, heißt es in dem Bericht.

Nawalny, Putin und der Wahlkampf. Zurück nach Russland, wo die Dumawahlen im September ihre Schatten vorauswerfen und die ParteienDie russische Parteienlandschaft wird seit Mitte der 2000er von der Regierungspartei Einiges Russland dominiert. Dabei wurde durch restriktive Gesetze das Angebot an Parteien dezimiert, die übrigen verloren an Bedeutung. Diese autoritäre Umstrukturierung wurde allerdings dadurch erleichtert, dass die politischen Institutionen die Entwicklung starker Parteien seit den 1990ern gehemmt hatten und Parteien kaum in der Gesellschaft verankert waren. zwingen, ihre Strategien zu überdenken. Denn wieder einmal wurde das Wahlsystem geändert: Wie bereits bis 2003 wird wieder eine Hälfte der Parlamentssitze als Direktmandate vergeben. Das wird der Kreml-Partei Einiges RusslandDie Partei Einiges Russland ist der parlamentarische Arm der Regierung. Ihre Wurzeln entstammen einem Machtkampf zwischen Jelzin und seinen Herausforderern im Jahr 1999. Danach entwickelte sie sich schnell zu einer starken politischen Kraft: Seit 2003 hat sie eine absolute Mehrheit der Parlamentssitze inne. Obwohl sie durchaus eine Stammwählerschaft entwickelt hat, verdankt sie ihren Erfolg zu großen Teilen Putins persönlicher Beliebtheit. selbst bei einem sehr bescheidenen Ergebnis (2003 waren es beispielsweise 37,5 Prozent) ohne jede Schummelei beim Auszählen erlauben, in der DumaAls Staatsduma wird das 450 Abgeordnete umfassende Unterhaus der Föderalen Versammlung Russlands bezeichnet. Im Verhältnis zu Präsident und Regierung nimmt die Duma verfassungsmäßig im internationalen Vergleich eine schwache Stellung ein. Insbesondere das Aufkommen der pro-präsidentiellen Partei Einiges Russland führte dazu, dass die parlamentarische Tätigkeit zunehmend von Präsident und Regierung bestimmt wurde. mit Hilfe der formell unabhängigen Wahlkreisabgeordneten eine solide Mehrheit zusammenzubekommen. Die Zeitung Vedomosti sieht sich dabei von dem Umstand alarmiert, dass die vier jetzt im Parlament vertretenen Parteien sich darauf geeinigt haben, sich in 40 der 225 Wahlkreise keine Konkurrenz zu machen. Damit wird die Systemopposition endgültig gekauft, so Vedomosti.

Was die „echte“ Opposition angeht, so wird diese zunehmend zur One-Man-Show von Alexej Nawalny: Auf seinem Lieblingsfeld, der Korruptionsenthüllung, hat er jetzt Wladimir Putin persönlich ins Visier genommen – und gegen ihn frechweg Anzeige erstattet. Putin habe verfügt, dass aus einem Staatsfond dem Ölkonzern Sibur 1,75 Mrd. Dollar für ein Raffinerieprojekt zur Verfügung gestellt werden. Doch einer der Sibur-Großaktionäre ist Kirill Schalamow, der Ehemann von Katarina Tichonowa – und das ist Putins Tochter. Putin hätte sich aufgrund des Gesetzes über die Korruptionsverhütung in dieser Frage für befangen erklären müssen – und nichts mehr als diesen Umstand möchte sich NawalnyAlexej Nawalny ist einer der bekanntesten Oppositionspolitiker und Aktivisten Russlands, der die staatliche Elite in seinen Veröffentlichungen regelmäßig mit schwerwiegenden Vorwürfen zu Korruption und Machtmissbrauch konfrontiert. Er gilt als einer der schärfsten Kritiker Wladimir Putins. vom Gericht bestätigen lassen. Medien, die über Putins Töchter oder seine Ex-Frau berichten, leben im Übrigen gefährlich in Russland, stellt snob.ru fest: Kaum schreibt man etwas über die heilige Familie, gibt es einen Anpfiff von der Medienaufsichtsbehörde – formell wegen irgendwelcher anderer Verfehlungen.

Patriarch und Pinguine. Zum Schluss noch mal zurück zum Patriarchen: Der besuchte nach seinem Treffen mit dem Papst nicht nur Südamerika – sondern einen ganzen weiteren Erdteil: Überraschend legte er nämlich einen Schlenker in die Antarktis ein. Denn in der russischen Polarstation Bellinghausen gibt es die einzige ständig mit einem Priester besetzte Kirche des Kontinents – den das Kirchenoberhaupt sogleich als Ideal der Menschheit pries: „Keine Waffen, keine Kriege, keine Grenzen, keine feindselige Konkurrenz, sondern Kooperation wie in einer Familie.“ Sprachs und stieg in bester Putin-Action-Manier mit Schwimmweste in ein Schlauchboot, um eine Pinguin-Kolonie zu besuchen.

Lothar Deeg aus St. Petersburg für dekoder.org

 

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Russisch-Orthodoxe Kirche

Die Russisch-Orthodoxe Kirche ist die christliche Kirche mit der größten Glaubensgemeinschaft in Russland. Prägend für ihr Verhältnis zum russischen Staat ist das von der byzantinischen Mutterkirche übernommene Ideal der Symphonie, d. h. einer harmonischen Beziehung zwischen Staat und Kirche. Vor 1917 galt die Orthodoxie neben der Autokratie und dem „Volk“, genauer: einem volksverbundenen Patriotismus, als eine der wichtigsten Stützen des russischen Staates und des Zarenreichs – eine Traditionslinie, die heute wieder wirksam scheint.

Im zaristischen Russland waren staatliche und geistliche Macht stark miteinander verflochten. So wurden der Herrschaftsanspruch und die Legitimität des Zaren direkt von Gott abgeleitet und der neue Zar entsprechend in festlichen Gottesdiensten in sein Amt eingeführt. Administrativ war die Kirche Teil des Staatsapparats, so wurden etwa die Personenstandsakten von der Kirche geführt. Diese Privilegierung der Russisch-Orthodoxen Kirche (ROK) – auch gegenüber anderen Religionsgemeinschaften im multireligiösen Zarenreich – ging dabei Hand in Hand mit zahlreichen Eingriffen in innere Angelegenheiten der ROK. Maßgebliche Kreise der ROK begrüßten daher die Abdankung des Zaren im Februar/März 1917 und sahen darin die Chance für eine größere Autonomie ihrer Kirche.

In der Sowjetunion versuchten die kommunistischen Machthaber zunächst, „fortschrittliche“ Geistliche, die teils für Kirchenreformen stritten, teils auch sozialistischen Ideen anhingen, gegen „reaktionäre“ Geistliche auszuspielen, bevor der Terror in den 1930er Jahren gleichermaßen Anhänger dieser sogenannten „Erneuererbewegung“ wie auch der Patriarchatskirche traf. Trotz dieser katastrophalen Erfahrungen riefen unmittelbar nach dem deutschen Überfall die wenigen überlebenden und noch in Freiheit befindlichen kirchlichen Würdenträger zur Verteidigung des – sowjetischen – Vaterlandes auf und initiierten Spendensammlungen. Im Herbst 1943 revanchierte sich Stalin mit einer Neuausrichtung der staatlichen Kirchenpolitik, wobei auch außenpolitische Überlegungen zur Neugestaltung Europas maßgeblich waren und der ROK, wie auch anderen Religionsgemeinschaften in der Sowjetunion, eine Rolle als außenpolitischer Akteur zugedacht wurde. Dies bedeutete, dass nach den massiven Angriffen und Verfolgungen die ROK nun wiederum zu einem Instrument staatlicher Politik wurde und entsprechend gesteuert werden musste. So wurde im Herbst 1943 – nach mehrjähriger Vakanz – die Wiederwahl eines Patriarchen forciert und zugleich ein staatlicher „Rat für die Angelegenheiten der Russisch-Orthodoxen Kirche“ eingerichtet, der als Vermittler der staatlichen Kirchenpolitik galt und zugleich eine Steuerungs- und Kontrollfunktion hatte. Anders als etwa in Polen oder der DDR bot die ROK aufgrund dieser spezifischen historischen Prägungen kein schützendes Dach für etwaige oppositionelle oder dissidentische Aktivitäten. Stattdessen bewegten sich christliche Andersdenkende eher in Strukturen jenseits der ROK.

Nach dem Ende der Sowjetunion erfuhr die ROK als Träger (ethnisch-) russischer Identität sowie moralischer Werte großen Zuspruch. Dem haben auch regelmäßig auftretende Skandale in Zusammenhang mit der zeitgleich stark wachsenden engen Verflechtung von Staat und Kirche wenig Abbruch tun können; so galt etwa der seit 2009 amtierende Patriarch KirillIm Jahr 1946 als Wladimir Gundjajew geboren, wurde Kirill 2009 zum Patriarchen der Russisch-Orthodoxen Kirche gewählt. Als solcher setzte er sich für ein stärkeres soziales Engagement der Kirche und eine bessere Klerikerausbildung ein. Gleichzeitig geriet er aufgrund der Annäherung der Kirche an den Kreml und mehrerer Korruptionsskandale in die Kritik. (Gundjajew) in den 1990er Jahren als „Tabak-Metropolit“, der mit dem Verkauf zollfrei importierter Zigaretten zu Reichtum kam.1 Außerdem gehört es zum guten Ton, dass führende Politiker des Landes öffentlichkeitswirksam die Kirche aufsuchen und eigene Gottesdienste zur Amtseinführung des Präsidenten gefeiert werden. Die Russisch-Orthodoxe Kirche bietet in dieser Perspektive der Tradition des russischen Zarenreichs erneut eine nützliche Ideologie, die den Staat zusammenhält.


1.Neue Zürcher Zeitung: Angekratztes Image. Patriarch Kyrill hat ein Problem
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Großer Vaterländischer Krieg

Als Großen Vaterländischen Krieg bezeichnet man in Russland den Kampf der Sowjetunion gegen Hitlerdeutschland 1941–1945. Der Begriff ist an den Vaterländischen Krieg gegen Napoleon im Jahr 1812 angelehnt. Galt der Sieg über den Faschismus offiziell zunächst als ein sozialistischer Triumph unter vielen, wurde er seit Mitte der 1960er Jahre zu einem zentralen Bezugspunkt der russischen Geschichte.

Premierminister

Der Premierminister oder Ministerpräsident ist nach dem Präsidenten die zweite Amtsperson im russischen Staat. Er ist vor allem für Wirtschafts- und Finanzpolitik verantwortlich.

Park des Sieges

Der Park des Sieges ist eine Gedenkstätte im Westen Moskaus. Auf dem weiträumigen Gelände befinden sich zahlreiche Statuen und Denkmäler, ein Museum sowie weitere Sehenswürdigkeiten, die an den Großen Vaterländischen Krieg erinnern. Die Parkalage hat sich nicht nur zu einem zentralen Gedächtnisort für die Feierlichkeiten am 9. Mai entwickelt, sondern ist auch als Touristenattraktion und Erholungspark bei den Moskauern sehr beliebt.

Poklonnaja-Hügel

Der Poklonnaja-Hügel ist eine der höchsten natürlichen Erhebungen in Moskau. Der Ort besitzt seit dem Mittelalter eine wichtige historische Bedeutung. Heute befindet sich hier mit dem Park des Sieges ein zentraler Gedenkort für die Opfer des Großen Vaterländischen Krieges.

St. Georgs-Band

Das St. Georgs-Band ist ein schwarz-orange gestreiftes Band, das auf eine militärische Auszeichnung im zaristischen Russland zurückgeht. Heute gilt es als Erinnerungssymbol an den Sieg über den Hitler-Faschismus, besitzt neben dieser historischen aber auch eine politische Bedeutung.

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Szene aus dem Film Letjat Shurawli (All rights reserved)