Medien
Gnose Belarus

Swetlana Tichanowskaja

Am 26. Mai haben Swetlana Tichanowskaja, Maria Kolesnikowa und Veronika Zepkalo den Aachener Karlspreis erhalten. Faire freie Wahlen – mit diesem Ziel ging das Wahlbündnis um Swetlana Tichanowskaja in den politischen Kampf gegen den belarussischen Machthaber Lukaschenko. Seit sie ins Exil musste, entwickelte sich Tichanowskaja zur wichtigsten politischen Stimme ihres Landes. Das Porträt einer Politikerin, die nie eine sein wollte.

Gnose

NATO-Russland Beziehungen

Schweden und Finnland reagieren auf Russlands Krieg gegen die Ukraine und beantragen den NATO-Beitritt. Schon zuvor hangelten sich die Beziehungen zwischen dem Militärbündnis und Russland von einem Tiefpunkt zum nächsten. Ulrich Schmid zeichnet die gegenseitigen Hoffnungen und Enttäuschungen nach, von den 1990er Jahren bis heute. 

Gnose Ukraine

Odessa

Tor zum globalen Handel, Magnet für Kaufleute und Abenteurer, kultureller Schmelztiegel, wo „alles einen Hauch Europa versprüht“: Historiker Boris Belge über Odessa, die Stadt, die durch Umbrüche, vielfache Neuerfindung geprägt ist – und nun durch den russischen Angriffskrieg einer existentiellen Bedrohung ausgesetzt ist. 
 

Gnosen
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Oleg Nawalny

Der jüngere Bruder von Alexej Nawalny, Oleg (geb. 1984), studierte an der renommierten Finanzakademie der Regierung und arbeitete anschließend bei der Russischen Post, wo er für die Modernisierung und Automatisierung der Logistik zuständig war. Im Dezember 2012 eröffnete das Ermittlungskomitee ein Verfahren wegen „Betrugs in besonders schwerem Ausmaß“ gegen die Brüder Oleg und Alexej, das in Russland als der Fall Yves-Rocher bekannt wurde. Den Geschwistern wurde vorgeworfen, den Kosmetikhersteller Yves Rocher um 26 Millionen Rubel betrogen zu haben. Oleg Nawalny soll dazu seine Stellung beim Logistik-Subunternehmer von Yves Rocher, der Russischen Post, missbraucht haben.

Während des Prozesses haben die Juristen der Firma Yves Rocher mehrfach darauf hingewiesen, dass ihrem Mandanten keinerlei Schaden entstanden ist. Obwohl auch sämtliche Zeugen die Angeklagten entlastet haben, wurden diese am 30. Dezember 2014 schuldig gesprochen und verurteilt. Oleg Nawalny erhielt eine Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren, sein Bruder Alexej eine ebensolange Bewährungsstrafe. Mehrere Tausend Unterstützer protestierten daraufhin am 30. Dezember auf dem Manegenplatz in Moskau gegen das Urteil, jedoch ohne Erfolg. Oleg Nawalny wurde zu dreieinhalb Jahren Haft in einer Strafkolonie verurteilt. Nachdem er die Strafe abgesessen hatte, kam er am 29. Juni 2018 frei.

Unter Beobachtern des Prozesses herrschte weitestgehend Einigkeit darüber, dass es sich um ein politisch motiviertes Verfahren handelte und Oleg Nawalny in Sippenhaft genommen wurde, um die politischen Ambitionen seines Bruders Alexej zu unterbinden.1


1.Deutsche Welle: Schröder: "Ein Versuch, Nawalny mundtot zu machen"
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Alexej Nawalny

Seit seiner Verurteilung Anfang 2021 sitzt der russische Oppositionelle in Haft. Die als politisch-motiviert eingestufte Strafe ging eigentlich bis Oktober 2023. Heute wurde Nawalny zu weiteren neun Jahren verurteilt. Jan Matti Dollbaum über den inhaftierten Oppositionspolitiker.

Gnose

Bolotnaja-Platz

Der Bolotnaja-Platz befindet sich zwischen dem Kreml und dem alten Kaufmannsviertel Samoskworetschje im Zentrum Moskaus. Er hat im Mittelalter zunächst als Handelsplatz gedient, später kam ihm immer wieder eine wichtige politische Bedeutung zu, zuletzt während der Proteste gegen die Regierung in den Jahren 2011/12.

Gnose

Boris Nemzow

Er war einer der bekanntesten Politiker Russlands und galt als scharfer Kritiker Wladimir Putins. In zahlreichen Publikationen machte er auf Misswirtschaft und Korruption in Russland aufmerksam, was ihm viele einflussreiche Gegner einbrachte. Eduard Klein über den Oppositionspolitiker, der am 27. Februar vor sieben Jahren ermordet wurde.

Gnose

Farbrevolutionen

Als Farbrevolutionen bezeichnet man eine Reihe friedlicher Regimewechsel in post-sozialistischen Ländern. Diese wurden unter anderem durch gesellschaftliche Großdemonstrationen gegen Wahlfälschungen ausgelöst. Aufgrund der Farben beziehungsweise Blumen, mit denen die Bewegungen assoziiert werden, ist der Sammelbegriff Farbrevolutionen entstanden. Stellt der Begriff für die politische Elite in Russland eine Bedrohung ihrer Macht dar, verbinden oppositionelle Kräfte damit die Chance auf einen Regierungswechsel.

Gnose

Koordinationsrat der Opposition

Der Koordinationsrat der Opposition entstand im Zuge der Massenproteste 2011/2012 als gemeinsames Gremium der am Protest beteiligten politischen Akteure. Er stellte einen Versuch dar, die außerparlamentarische Opposition zu konsolidieren und institutionalisieren. Nach etwa einem Jahr gemeinsamer Arbeit wurde jedoch immer deutlicher, dass die unterschiedlichen politischen Ansichten nicht miteinander vereinbar waren, und so stellte der Koordinationsrat Ende Oktober 2013 seine Arbeit ein.

Gnose

Ermittlungskomitee

Das Ermittlungskomitee (Sledstwenny komitet/SK) ist eine russische Strafverfolgungsbehörde. Sie gilt als politisch überaus einflussreich und wird häufig mit dem US-amerikanischen FBI verglichen.

Gnose

Rokirowka

Rokirowka - zu Deutsch Rochade - ist ein aus dem Schach entlehnter Begriff, der im russischen politischen Diskurs einen Ämtertausch meint, genauer die Rückkehr Wladimir Putins in das Präsidentenamt 2012 nach der Interimspräsidentschaft von Dimitri Medwedew (2008-2012).

Gnose

Aktion am 30. Dezember 2014 auf dem Manegenplatz

Nach der Urteilsverkündung gegen Alexej Nawalny und seinen Bruder Oleg im umstrittenen Yves-Rocher-Prozess am 30. Dezember 2014 fanden sich spontan mehrere Tausend Demonstranten auf dem Manegenplatz zusammen, um gegen das Urteil zu demonstrieren.

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Anders sein – Dissens in der Sowjetunion, © Anna Che (All rights reserved)