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Monostädte

Einst waren Monostädte stolze Symbole der sowjetischen Wirtschaftsmacht. Heute sind viele der 317 Städte verwahrlost und erleben ihren Niedergang. Alexander Formozov erklärt, wie es dazu kam und vor welchen Herausforderungen die Monostädte heute stehen.

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Oleg Nawalny

Der jüngere Bruder von Alexej NawalnyAlexej Nawalny ist einer der bekanntesten Oppositionspolitiker und Aktivisten Russlands, der die staatliche Elite in seinen Veröffentlichungen regelmäßig mit schwerwiegenden Vorwürfen zu Korruption und Machtmissbrauch konfrontiert. Er gilt als einer der schärfsten Kritiker Wladimir Putins. MEHR DAZU IN UNSERER GNOSE, Oleg (geb. 1984), studierte an der renommierten Finanzakademie der Regierung und arbeitete anschließend bei der Russischen Post, wo er für die Modernisierung und Automatisierung der Logistik zuständig war. Im Dezember 2012 eröffnete das ErmittlungskomiteeDas Ermittlungskomitee (Sledstwenny Komitet/SK) ist eine russische Strafverfolgungsbehörde. Sie gilt als politisch überaus einflussreich und wird häufig mit dem US-amerikanischen FBI verglichen. ein Verfahren wegen „Betrugs in besonders schwerem Ausmaß“ gegen die Brüder Oleg und Alexej, das in Russland als der Fall Yves-Rocher bekannt wurde. Den Geschwistern wurde vorgeworfen, den Kosmetikhersteller Yves Rocher um 26 Millionen Rubel betrogen zu haben. Oleg Nawalny soll dazu seine Stellung beim Logistik-Subunternehmer von Yves RocherDer französische Kosmetikkonzern Yves Rocher betreibt über seine Tochterfirma Yves Rocher Vostok in Russland einen Versandhandel und eine Filialkette mit rund 370 Geschäften. Die umsatzmäßigen Marktanteile sind nicht ermittelbar, bei der Anzahl der Verkaufsorte ist Yves Rocher die Nummer drei im russischen Parfümerie- und Kosmetik-Markt. , der Russischen Post, missbraucht haben.

Während des Prozesses haben die Juristen der Firma Yves Rocher mehrfach darauf hingewiesen, dass ihrem Mandanten keinerlei Schaden entstanden ist. Obwohl auch sämtliche Zeugen die Angeklagten entlastet haben, wurden diese am 30. Dezember 2014 schuldig gesprochen und verurteilt. Oleg Nawalny erhielt eine Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren, sein Bruder AlexejAlexej Nawalny ist einer der bekanntesten Oppositionspolitiker und Aktivisten Russlands, der die staatliche Elite in seinen Veröffentlichungen regelmäßig mit schwerwiegenden Vorwürfen zu Korruption und Machtmissbrauch konfrontiert. Er gilt als einer der schärfsten Kritiker Wladimir Putins. MEHR DAZU IN UNSERER GNOSE eine ebensolange Bewährungsstrafe. Mehrere Tausend Unterstützer protestierten daraufhin am 30. Dezember auf dem ManegenplatzDer Manegenplatz liegt im Stadtzentrum Moskaus: Im Osten steht der Kreml, im Norden das ehemalige Hotel Moskwa und im Süden die namensgebende Manege. Der Platz ist ein Kristallisationspunkt der Geschichte, ein Schauplatz wichtiger politischer Auseinandersetzungen und ein Gedächtnisort in der Erinnerungskultur Russlands. Die Verkleinerungsform Maneshka steht heute aber vor allem für die nationalistischen Ausschreitungen, die sich in den Jahren 2002 und 2010 auf dem Platz abspielten. in Moskau gegen das Urteil, jedoch ohne Erfolg. Oleg Nawalny wurde zu dreieinhalb Jahren Haft in einer Strafkolonie verurteilt. Nachdem er die Strafe abgesessen hatte, kam er am 29. Juni 2018 frei.

Unter Beobachtern des Prozesses herrschte weitestgehend Einigkeit darüber, dass es sich um ein politisch motiviertes Verfahren handelte und Oleg Nawalny in Sippenhaft genommen wurde, um die politischen Ambitionen seines Bruders Alexej zu unterbinden.1

Die Brüder Alexej (links) und Oleg Nawalny bei der Bekanntgabe des Urteils im Fall "Yves Rocher" im Dezember 2014 - Foto © Gleb Schtschelkunow/Kommersant


1.Deutsche Welle: Schröder: "Ein Versuch, Nawalny mundtot zu machen"
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Alexej Nawalny

Alexej Nawalny ist der bekannteste Kreml-Kritiker Russlands. Mit seinen Korruptionsvorwürfen setzt er den Machthabern genauso zu wie mit landesweiten Protesten, zu denen er tausende Menschen mobilisiert. Jan Matti Dollbaum über den widersprüchlichen Oppositionspolitiker und dessen Potential, der Macht auf lange Sicht gefährlich zu werden. 

Bolotnaja-Platz

Der Bolotnaja-Platz befindet sich zwischen dem Kreml und dem alten Kaufmannsviertel Samoskworetschje im Zentrum Moskaus. Er hat im Mittelalter zunächst als Handelsplatz gedient, später kam ihm immer wieder eine wichtige politische Bedeutung zu, zuletzt während der Proteste gegen die Regierung in den Jahren 2011/12.

Boris Nemzow

Boris Nemzow war einer der bekanntesten Politiker Russlands und galt als scharfer Kritiker Wladimir Putins. In zahlreichen Publikationen machte er auf Misswirtschaft und Korruption in Russland aufmerksam, was ihm viele einflussreiche Gegner einbrachte. Ende Februar 2015 wurde Nemzow in der Nähe des Kreml erschossen. Im Juni 2017 wurden fünf Tschetschenen wegen Mordes verurteilt. Das Urteil ist umstritten, da unklar bleibt, wer die Auftraggeber der Verurteilten sind.

Farbrevolutionen

Als Farbrevolutionen bezeichnet man eine Reihe friedlicher Regimewechsel in post-sozialistischen Ländern. Diese wurden unter anderem durch gesellschaftliche Großdemonstrationen gegen Wahlfälschungen ausgelöst. Aufgrund der Farben beziehungsweise Blumen, mit denen die Bewegungen assoziiert werden, ist der Sammelbegriff Farbrevolutionen entstanden. Stellt der Begriff für die politische Elite in Russland eine Bedrohung ihrer Macht dar, verbinden oppositionelle Kräfte damit die Chance auf einen Regierungswechsel.

Koordinationsrat der Opposition

Der Koordinationsrat der Opposition entstand im Zuge der Massenproteste 2011/2012 als gemeinsames Gremium der am Protest beteiligten politischen Akteure. Er stellte einen Versuch dar, die außerparlamentarische Opposition zu konsolidieren und institutionalisieren. Nach etwa einem Jahr gemeinsamer Arbeit wurde jedoch immer deutlicher, dass die unterschiedlichen politischen Ansichten nicht miteinander vereinbar waren, und so stellte der Koordinationsrat Ende Oktober 2013 seine Arbeit ein.

Ermittlungskomitee

Das Ermittlungskomitee (Sledstwenny Komitet/SK) ist eine russische Strafverfolgungsbehörde. Sie gilt als politisch überaus einflussreich und wird häufig mit dem US-amerikanischen FBI verglichen.

Rokirowka

Rokirowka - zu Deutsch Rochade - ist ein aus dem Schach entlehnter Begriff, der im russischen politischen Diskurs einen Ämtertausch meint, genauer die Rückkehr Wladimir Putins in das Präsidentenamt 2012 nach der Interimspräsidentschaft von Dimitri Medwedew (2008-2012).

Aktion am 30. Dezember 2014 auf dem Manegenplatz

Nach der Urteilsverkündung gegen Alexej Nawalny und seinen Bruder Oleg im umstrittenen Yves-Rocher-Prozess am 30. Dezember 2014 fanden sich spontan mehrere Tausend Demonstranten auf dem Manegenplatz zusammen, um gegen das Urteil zu demonstrieren.

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