Die belarussischen Machthaber haben die Leugnung des „Genozids am belarussischen Volk“ per Gesetz unter Strafe stellen lassen. Allerdings verwischt der Ausdruck historische Tatsachen und macht deren künftige wissenschaftliche Erforschung so gut wie unmöglich. Alexander Friedman erklärt das umstrittene Gesetz und seine Zusammenhänge in einem Bystro.
Tor zum globalen Handel, Magnet für Kaufleute und Abenteurer, kultureller Schmelztiegel, wo „alles einen Hauch Europa versprüht“: Historiker Boris Belge über Odessa, die Stadt, die durch Umbrüche, vielfache Neuerfindung geprägt ist – und nun durch den russischen Angriffskrieg einer existentiellen Bedrohung ausgesetzt ist.
Dritter Kriegsmonat – die russische Armee führt die Kämpfe im Südosten der Ukraine brutal fort. Wie lief dieser Krieg bis dato ab? Wie leistet die ukrainische Armee Widerstand? Und wie wahrscheinlich erscheint – wie es viele auch angesichts von Waffenlieferungen befürchten – eine nukleare Eskalation? Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler antworten.
Schweden und Finnland reagieren auf Russlands Krieg gegen die Ukraine und beantragen den NATO-Beitritt. Schon zuvor hangelten sich die Beziehungen zwischen dem Militärbündnis und Russland von einem Tiefpunkt zum nächsten. Ulrich Schmid zeichnet die gegenseitigen Hoffnungen und Enttäuschungen nach, von den 1990er Jahren bis heute.
Lukaschenko spielt weiter sein Lukaschenko-Spiel: Einerseits bekundet er Loyalität zu Russland, andererseits hört man auch kritische Töne von ihm in Bezug auf den Krieg – während er innenpolitisch Kurs auf noch schärfere Repressionen nimmt. Was hat der belarussische Machthaber vor? Waleri Karbalewitsch analysiert.
Der Autor Dmitry Glukhovsky im Interview mit Meduza über Propaganda, imperiale Komplexe – und warum es dennoch Putins Krieg und nicht der aller Russen ist.
Wie kam es zu dem, was jetzt ist: In seinem Essay beschreibt der belarussische Autor Maxim Shbankou die längst vergangenen Jahre des kulturellen und geistigen Aufbruchs im unabhängigen Belarus. Und er stellt sich die Frage: Wie aber weiter nach der erneuten Radikalisierung des politischen Systems?
Der Tag des Sieges der Sowjetunion über NS-Deutschland jährt sich zum 77. Mal. Für den Politikwissenschaftler Sergej Medwedew ist der 9. Mai zu einem religiösen Kult geworden – der jetzt in der Ukraine Menschenleben fordert.
Warum Putin den Krieg als Selbstverteidigung sieht, die „Russische Welt“ eine leere Idee ist und wie es nun mit der Ukraine weitergeht: Der Soziologie Grigori Judin im Interview mit Katerina Gordejewa – Teil 2.
Gesellschaft – by Katerina Gordejewa , Grigori Judin
Wie sehr Russland heute dem Deutschland der Zwischenkriegszeit ähnelt, wie Propaganda das Nichtstun fördert und warum man derzeit nicht viel auf russische Meinungsumfragen geben sollte: Der Soziologe Grigori Judin im Interview mit Katerina Gordejewa.
Lukaschenko und Putin demonstrieren im Krieg gegen die Ukraine gerne Geschlossenheit. Aber wie weit geht diese scheinbare Einigkeit für den belarussischen Machthaber, der auch immer wieder nach Ausbruchsmöglichkeiten aus der russischen Umarmung sucht. Alexander Klaskowski analysiert.
Lewada-Soziologe Denis Wolkow präsentiert aktuelle Umfragen, wonach mehr als 80 Prozent den Krieg in der Ukraine unterstützen – und schaut sich diese Zahlen genauer an.
Anton Dolin hat eine Antwort auf „die für viele Russen so quälende Frage“ nach der eigenen Schuld: Das Ungeheuerliche gab es bei Putin schon von Anfang an – und es wurde toleriert.
Der Propagandist Timofej Sergejzew verbreitet auf der Seite einer staatlichen Nachrichtenagentur, dass die meisten Ukrainer „passive Nazis“ seien, das Land deshalb „entukrainisiert“ werden müsse. Wer ist der Autor? Wie wichtig ist er für das System Putin? Spricht er gar im Namen des Kreml?
dekoder ist das spannendste deutsche Russland-Medien-Projekt.
Christian Mihr, Geschäftsführer Reporter ohne Grenzen Deutschland & dekoder-Klubmitglied
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Alice Bota, Russland-Korrespondentin, DIE ZEIT
Dank dekoder-Belarus gewinnt dieses viel zu wenig bekannte Land Kontur in unseren Köpfen.
Ingo Schulze, Schriftsteller
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aus der Jury-Begründung für den Grimme Online Award
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Katja Petrowskaja, Schriftstellerin
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Andreas Tretner, Sorokin-Übersetzer
dekoder leistet Pionierarbeit, da es an ein Publikum gerichtet ist, das bis dato nie in solchem Umfang Zugriff auf unabhängige russische Medien hatte.
Cornelius Reinsberg, dekoder-Leser
Dass ich mich das letzte Mal auf das regelmäßige Lesen so gefreut habe, war ungefähr vor 30 Jahren bei der Bravo …
Nicole Hoefs-Brinker, dekoder-Klubmitglied
Eure Arbeit ermöglicht auch Menschen den Zugang zu russischen Medien, die nicht russisch sprechen. Weiter so!
Heiko Birth, dekoder-Klubmitglied
Ich bin sehr begeistert von ihrer Arbeit, die mir viele Zusammenhänge verständlicher macht.
Erik Schiller, dekoder-Klubmitglied
Ich bin begeistert von dekoder. Diese neutrale, nicht populistische Berichterstattung braucht es, um ein vielfältiges Bild Russlands zu zeigen.
Anett Ludwig, dekoder-Klubmitglied
Mit dekoder ist ein wunderbares Stück Journalismus gelungen, das mit seinen technischen Möglichkeiten eine vorbildliche Balance zwischen Wissenschaft und Journalismus findet.
Der belarussische Fußballtrainer Oleg Dulub, aktuell beim ukrainischen Erstligisten FK Lwiw unter Vertrag, spricht in einem Interview über den Fußball in der Ukraine, über seine Eindrücke aus dem Krieg in seiner zweiten Heimat und über die gesellschaftspolitische und moralische Rolle des Sports.
Heute soll das Urteil über Wladimir Metjolkin und drei weitere Redaktionsmitglieder des Studentenmagazins Doxa gesprochen werden. Seit einem Jahr sind sie unter Hausarrest. Metjolkins Schlusswort vor Gericht – eine flammende Rede gegen den Krieg. dekoder bringt es in deutscher Übersetzung.
Welches Gedankengut hat Russlands Krieg in der Ukraine den Boden bereitet – und wie kann eine Aufarbeitung aussehen, wenn der Krieg vorbei ist? Eine kontrovers diskutierte Analyse des Politologen Wladimir Pastuchow in der Novaya Gazeta – kurz bevor diese ihr Erscheinen während des Krieges einstellte.
Als Reaktion auf die Annexion der Krim und Russlands militärisches Eingreifen in der Ostukraine beschlossen sowohl die USA als auch die EU im Jahr 2014 diplomatische und wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Diese umfassten zunächst nur Einreiseverbote für unmittelbar in den Konflikt involvierte russische Politiker und Wirtschaftsführer sowie das Einfrieren von Vermögenswerten. Hinzu kam ein umfassendes Wirtschaftsembargo der annektierten Krim. Wegen russischer Unterstützung für die in der Ostukraine kämpfenden Milizen beschloss die EU Ende Juli und im September 2014 einen weitgehenden Finanzierungsstopp für russische Staatsbanken, Öl- und Rüstungskonzerne, sowie Einschränkungen beim Export von militärischen und militärisch verwendbaren Gütern.
Im August 2017 unterschrieb der US-amerikanische Präsident Trump zudem ein vom Kongress ausgearbeitetes Gesetz, das die Sanktionen gegen Russland verstetigte und verschärfte. Die US-Linie unterscheidet sich bei den Sanktionen seitdem von der EU-Politik. Der US-Präsident ist nun verpflichtet, auch sekundär zu sanktionieren. Wenn ausländische Unternehmen bei der Umgehung von Sanktionen helfen, laufen sie nun Gefahr, selbst sanktioniert zu werden (US-amerikanischen Unternehmen drohen ohnehin strafrechtliche Konsequenzen). Am 6. April 2018 beschlossen die USA neue Sanktionen gegen russische Unternehmen und Individuen, darunter die drei Oligarchen Oleg Deripaska, Suleiman Kerimow und Viktor Wexelberg. Diesem Schritt waren keine unmittelbaren Aggressionen Russlands vorausgegangen. Die weit gefasste Begründung für die Maßnahme nannte die Besetzung der Krim, die Destabilisierung der Ostukraine, die Versorgung von Syriens Regime mit Waffen, die Einmischung in westliche Demokratien und Hackerangriffe. Die Finanzmärkte in Moskau taumelten, der Rubel verlor zwischenzeitlich rund zehn Prozent an Wert. Manche Analysten sprachen vom Schwarzen Montag an der Moskauer Börse.
Als Reaktion auf die Angliederung der Krim beschlossen sowohl die USA als auch die EU1 im März 2014 wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Inhalt dieser ersten Stufe der Sanktionen waren vor allem Einreiseverbote und das Einfrieren von Vermögen.2 In den folgenden Monaten wurde die Liste der betroffenen Individuen mehrfach ausgeweitet. Die USA zielten dabei früh auch auf einflussreiche Unterstützer Putins (und die Bank Rossija)3, während die EU zunächst unmittelbar in den Konflikt involvierte Personen mit Sanktionen belegte. Geschäfte mit auf der Krim ansässigen Unternehmen wurden untersagt.4
Aufgrund russischer Unterstützung für die in der Ostukraine kämpfenden Milizen erließ die EU Ende Juli 2014 ein separates Sanktionenpaket, das die Finanzierung russischer Staatsbanken in Europa einschränkt. Im September wurden diese Einschränkungen dann auf russische Rüstungs- und Ölkonzerne ausgedehnt. Daneben wurde der Export von Erdöl-Technik sowie von militärischen und militärisch einsetzbaren dual use-Gütern nach Russland verboten.5 Die Sanktionen wurden im August 2014 von Russland mit Gegensanktionen beantwortet, die vor allem die Einfuhr westlicher Agrarprodukte betreffen. Da die Beschlüsse des Abkommens von Minsk zur friedlichen Regulierung des Konflikts in der Ostukraine bislang nicht umgesetzt sind, verlängert die EU turnusmäßig ihre Wirtschaftssanktionen.6
Die US-Sanktionen gegen die Bank Rossija machten sich schnell bemerkbar: Von dieser Bank ausgegebene Visa- und Mastercard-Kreditkarten wurden gesperrt.7 Daneben musste die russische Lowcost-Airline Dobrolet, mit der die Krim an Russland angebunden werden sollte, in Folge der westlichen Sanktionen aufgelöst werden.8 Fehlende Technik aus dem Westen zwang den Ölproduzenten Rosneft, Bohrprojekte um Jahre zu verschieben9. Die von den Kapitalbeschränkungen betroffenen russischen Konzerne konnten ab Herbst 2014 auslaufende Kredite nicht mehr durch neue, langfristige Anleihen aus der EU oder den USA ersetzen. Ausländische Investoren legten auch Projekte in nicht sanktionierten Branchen auf Eis.10 Durch die Überlagerung mit dem Sinken des Ölpreises lassen sich die Folgen der Sanktionen nur sehr schwer quantifizieren. Verschiedenen Schätzungen zufolge reduzieren die Sanktionen das russische BIP um 0,4 Prozent bis 0,6 Prozent (laut einer Studie russischer Ökonomen) beziehungsweise 1 Prozent bis 1,5 Prozent pro Jahr (laut Internationalem Währungsfond).11
Tragen die mehrmalig verlängerten Sanktionen wie geplant zur Deeskalation in der Ukraine bei? Die finanziellen Einschränkungen beschleunigten Ende 2014 den Kapitalabfluss aus Russland, was den Druck auf den Rubel erhöhte. Außerdem zwangen sie den Kreml zur Unterstützung der betroffenen Banken und Unternehmen und belasteten damit den Staatshaushalt und die Reserven. Sie entfalteten vor allem in der Anfangsphase Druck und lasten seither auf den Wachstumsaussichten.
Die im August 2017 und April 2018 beschlossenen Verschärfungen der US-Sanktionen könnten für Russland aber noch schmerzhafter werden. Die wirtschaftlichen Kosten für weitere Aggressionen in der Ukraine wären außerordentlich hoch – das dürfte im Kreml angekommen sein. Das Aufheben der Sanktionen gegen Russland würde die wirtschaftliche Lage hingegen nur mittel- oder langfristig verbessern12, was ihren Wert als Verhandlungsmasse einschränkt.13
Als Reaktion auf die westlichen Sanktionen, die nach der Angliederung der Krim gegen Russland verhängt wurden, reagierte Russland mit Gegensanktionen. Das russische Handelsembargo beinhaltet vor allem Einfuhrverbote für Lebensmittel. Während westliche Hersteller Exportverluste erlitten, verteuerten sich in Russland, nicht zuletzt durch die umstrittene Vernichtung von Lebensmitteln, die Preise für zahlreiche Nahrungsmittel.
Zum ersten Mal treffen sich Wladimir Putin und sein ukrainischer Amtskollege Wolodymyr Selensky heute persönlich in Paris. Thema ist der Krieg im Osten der Ukraine, der trotz internationaler Friedensbemühungen seit April 2014 anhält. Er kostete bereits rund 13.000 Menschen das Leben. Steffen Halling zeichnet die Ereignisse nach.
Es war kein Zufall, dass die russische Präsidentschaftswahl 2018 am 18. März stattfand. Die Wahlbeteiligung und die rund 90-prozentige Zustimmung für Putin auf der Krim stellt der Kreml als eine Art zweites Referendum über die Zugehörigkeit der Halbinsel zu Russland dar. Gwendolyn Sasse über die mythenumwobene Region, das Narrativ der „russischen Krim“ und die Selbstwahrnehmung der Krim-Bewohner nach der Angliederung an Russland.
Die Donezker Volksrepublik ist ein von Separatisten kontrollierter Teil der Region Donezk im Osten der Ukraine. Sie entstand im April 2014 als Reaktion auf den Machtwechsel in Kiew und erhebt zusammen mit der selbsternannten Lugansker Volksrepublik Anspruch auf Unabhängigkeit. Seit Frühling 2014 gibt es in den beiden Regionen, die eine zeitlang Noworossija (dt. Neurussland) genannt wurden, Gefechte zwischen den Separatisten und der ukrainischen Armee.
Als Volksmilizen (russ. opoltschenzy) bezeichnen sich die pro-russischen Truppen und Milizen, die in den selbsternannten Donezker und Luhansker Volksrepubliken gegen die Ukraine im Osten des Landes kämpfen.
Als Krim-Annexion wird die einseitige Eingliederung der sich über die gleichnamige Halbinsel erstreckenden ukrainischen Gebietskörperschaft der Autonomen Republik Krim in die Russische Föderation bezeichnet. Seit der im Frühjahr 2014 erfolgten Annexion der Krim ist die Halbinsel de facto Teil Russlands, de jure jedoch ukrainisches Staatsgebiet und somit Gegenstand eines ungelösten Konfliktes zwischen der Ukraine und Russland.
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