Im Dezember 2018 holte den russischen Präsidenten Wladimir Putin seine Vergangenheit ein: Der Mann, der in Russland seit nunmehr fast 20 Jahren die Fäden zieht, begann seine Karriere 1985 in Dresden, beim sowjetischen Geheimdienst KGB (Komitet gossurdarstwennoi besopasnosti, dt. Komitee für Staatssicherheit). Und nun tauchte der Ausweis auf, mit dem KGB-Major Putin Zugang zu allen Dienststellen seiner ostdeutschen Kollegen hatte.1
Als 1989 aufgebrachte DDR-Bürger das KGB-Büro in der Dresdner Angelikastraße belagerten, gab sich Putin als Dolmetscher aus. Dabei war er zu der Zeit wohl mindestens stellvertretender Abteilungsleiter und unter anderem Verbindungsglied des KGB zur DDR-Staatssicherheit.
Der Karriere des jungen Silowik tat diese Episode keinen Abbruch, im postsozialistischen Russland stieg Putin über Stationen als Hochschulrektor, stellvertretender Bürgermeister, stellvertretender Chef der Präsidialverwaltung 1998 zum Chef des damals schon umbenannten Inlandsgeheimdienstes FSB (Federalnaja slushba besopasnosti, dt. Föderaler Sicherheitsdienst) auf. Das war nur ein Jahr bevor ihn der scheidende Präsident Boris Jelzin zum Ministerpräsidenten und Ende 1999 zum Interimspräsidenten machte.
Unauflöslich ist der Name Putin mit den gefürchteten russischen Geheimdiensten verbunden. Besonders seine alten Kollegen vom FSB – so die landläufige Meinung – hätten dabei nicht nur Putins Hausmacht gebildet, sondern seien auch seine besonderen Günstlinge. Doch diese Annahme ist nicht haltbar, wenn man sich die Geschichte des FSB nach 1990 genauer anschaut.
Gründung, Erbe und Aufgaben des FSB
Eine der wesentlichen demokratischen Reformen im ehemaligen sowjetischen Machtbereich nach 1990 war die Zerschlagung der nahezu allmächtigen Staatssicherheitsapparate. Der sowjetische KGB war ein gigantischer Apparat mit über 700.000 Mitarbeitern.2 Diese enorme Anzahl erklärt sich durch die Akkumulation verschiedener Aufgabengebiete über die Jahrzehnte. Neben typischen Funktionen wie der Auslandsspionage, Spionageabwehr und der von der kommunistischen Partei auferlegten Bekämpfung jeglicher politischer und gesellschaftlicher „Feinde“, gehörten zum KGB auch verschiedene bewaffnete Truppen, die Grenztruppen der Sowjetunion sowie Personenschutz und Versorgung der Systemträger.
Mit dem Ende der Sowjetunion wurde dieser Machtapparat zerschlagen und seine Aufgaben wurden auf eigenständige Behörden übertragen: Der Auslandsgeheimdienst (Slushba wneschnei raswedki – SWR) wurde zu einer separaten Behörde, genauso wie der Personen- und Objektschutz, die Telekommunikationsüberwachung und zunächst auch die Grenztruppen. Damit sollte die enorme Machtkonzentration aufgelöst und ein System von Checks and Balances geschaffen werden.
Die Inlandsaufgaben, die vormals der KGB ausgeführt hatte, also Spionageabwehr, Terrorismusbekämpfung, aber auch organisierte Kriminalität und Wirtschaftskriminalität, waren von nun an das Arbeitsgebiet des FSB. Dieser wurde offiziell am 3. April 1995 gegründet, in den vier Jahren zuvor hatte er wechselnde Bezeichnungen getragen.
In gewisser Hinsicht erlosch das sowjetische Erbe tatsächlich nie, auch heute findet man klare Anklänge und Kontinuitäten zur sowjetischen Geheimpolizei: vor allem wenn es um politische Verfolgung geht. Genau wie zu Sowjetzeiten verläuft die Grenze zwischen typischen Sicherheitsfunktionen, die auch in liberalen Demokratien von Geheimdiensten ausgeführt werden, und Repressionen gegen Andersdenkende immer noch fließend. Zwar wurden viele KGB-Abteilungen in den 1990er Jahren aufgelöst und zahlreiches Personal entlassen, viele Traditionsmuster, Ausbildung, kulturelle und soziale Prägungen sowie die Mentalitäten der Mitarbeiter, blieben jedoch weitgehend erhalten. Seine Wurzeln sieht der FSB auch heute in der revolutionären Tscheka, der Geheimpolizei der Bolschewiki nach der russischen Revolution.
Der FSB im politischen System
Eine Konstante erhielt sich der FSB auch bei seinem Leitungspersonal. In den letzten 20 Jahren hatte die Behörde gerade einmal drei Direktoren: Auf Wladimir Putin folgte bis 2008 Nikolaj Patruschew, der dann als enger Vertrauter Putins Chef des Nationalen Sicherheitsrates wurde. Seitdem ist Alexander Bortnikow im Amt.
Allerdings gibt es heute einen großen Unterschied: Ganz anders als zu Sowjetzeiten ist der FSB heute in eine vielschichtige Sicherheitsarchitektur eingebunden. Er ist zwar der größte russische Geheimdienst, nichtsdestoweniger jedoch nur noch ein Akteur unter mehreren. Neben dem Militärgeheimdienst GRU und dem Auslandsgeheimdienst SWR gehören dazu auch das Innenministerium, das Verteidigungsministerium, die Nationalgarde, der Ermittlungsdienst des Generalstaatsanwalts und der Föderale Dienst für Bewachung FSO. Zusammengefasst sind alle Sicherheitsdienste und Ministerien im Nationalen Sicherheitsrat, wobei die drei klassischen Geheimdienste FSB, SWR und GRU sich zudem gegenüber der Präsidialadministration verantworten müssen. Beide – Sicherheitsrat und Präsidialadministration – fungieren damit als Gatekeeper: sowohl Hürde als auch Schnittstelle zwischen den Diensten und der Politik.
Alleine deshalb wird die heutige Stellung des FSB in der russischen Sicherheitsarchitektur nicht selten überschätzt. Neben den bewusst geschürten Reminiszenzen an die Allmacht des sowjetischen KGB kommen diese Fehleinschätzungen nicht von ungefähr: Tatsächlich stammt Putin aus dem KGB-/FSB-Apparat. Tatsächlich tritt der FSB aggressiv auf, sowohl in der Öffentlichkeit als auch hinter den Kulissen: Dies reicht von martialischer Rhetorik bis hin zu oftmals dem FSB zugeschriebenen Auftragsmorden, wie jener am ehemaligen FSB-Offizier Alexander Litwinenko. Hinzu kommt tatsächlich auch, dass der FSB in den letzten 15 Jahren systematisch seine Aufgabengebiete auf Kosten anderer Stellen erweiterte. So unterstehen ihm auch heute wieder die Grenztruppen, auch Kommunikationsüberwachung und Anti-Drogen-Kampf kamen im Laufe der Zeit dazu. Inklusive der Grenztruppen hat die Mitarbeiterstärke dadurch wieder enorme Ausmaße angenommen: Der bundesdeutsche Verfassungsschutz geht von mindestens 350.000 FSB-Mitarbeitern aus.3
Systemische Schwächen
Doch aus diesen äußeren Umständen darf man nicht die falschen Schlüsse ziehen: So beruht die Ausweitung der Aufgaben nicht auf einer vermeintlichen Machtposition des FSB, sondern ist vor allem eine Folge der ständigen Konkurrenzkämpfe zwischen den Sicherheitsbehörden. Geschickt spielen der Präsident und seine Administration die Silowiki gegeneinander aus und halten einen ständigen Wettbewerb um die Gunst des Präsidenten und die staatlichen Pfründe am Leben. Nicht umsonst werden die Geheimdienstmitarbeiter als „Russlands neuer Adel“ bezeichnet.4
Ab und an verschiebt sich das Pendel der Präsidentengunst zwischen den einzelnen Diensten. Dies führt regelmäßig zu Aufgabenüberschneidungen zwischen FSB, SWR und GRU und damit auch zu Kompetenzgerangel. Putin und die Präsidialverwaltung scheinen diesen Wettbewerb gezielt zu fördern – auch, um sich daraus immer wieder die Legitimität für die eigene Schiedsrichterrolle zu verschaffen.5 Außerdem erhofft man sich vom Wettbewerb offensichtlich auch eine Belebung des geheimdienstlichen Geschäfts und somit wirksamere Mittel zur Politikgestaltung.
Zwar hat Präsident Putin im Laufe seiner Amtszeiten immer wieder führende Geheimdienstler aus dem FSB in staatliche Führungspositionen gehoben. Die Informationen des FSB selbst hingegen haben es nicht immer einfach, den Präsidenten zu erreichen.6 Keineswegs übt also der FSB einen besonders hohen Einfluss auf das System Putin aus. Genauso wenig konnte sich Putins Herrschaft aber auch vom FSB loslösen. Dasselbe gilt auch für die Neigung, die Kreml-Politik durch ein Prisma von Verschwörungen und Freund-Feind-Unterteilungen zu erklären. Denn beides, so zahlreiche Beobachter, entspricht der Einstellung sowohl des Präsidenten als auch des FSB. Ob der Präsident dabei seine alte KGB- und FSB-Denkschule auslebt oder aber der FSB Putin nach dem Munde redet, ist letztlich kaum aufzulösen.7